Rede von Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/11217

Rede von Winfried Hermann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/11217 Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Parr, sitzen Sie aufrecht, stellen Sie das Lachen ein, ein Grüner spricht! Sie hätten einmal Ihre freundliche Miene bei Ihrer eigenen Rede sehen sollen. Ich habe noch nie so eine traurige Rede zum Sport gehört wie Ihre. (Heiterkeit und Beifall beim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Beifall bei Abgeordneten der LINKEN) Aber Spaß beiseite. Mir geht es heute um eine ernsthafte Debatte. Ich habe mich gerade wirklich sehr über die Reaktionen bei der Rede von Frau Lötzsch geärgert. Man kann zwar in der Sache sehr unterschiedlicher Meinung sein, und man kann auch Aussagen für Blödsinn halten; (Dr. Peter Danckert [SPD]: Da ist doch am Thema vorbeigeredet worden! Das muss man sich doch nicht bieten lassen!) aber völlig unangemessen finde ich die dauernden Zwischenrufe. Selbst wenn jemand beim Thema Sport gesellschaftliche Themen, Kitas usw. erwähnt, finde ich es daneben, wenn dazwischengerufen wird, was das mit der Sache zu tun habe. Wenn wir als Sportpolitiker von den anderen ernst genommen werden wollen, dann müssen wir akzeptieren, dass andere sich an der Debatte beteiligen. Nur wenn die Debatte erweitert wird, wird sie auch ernst genommen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN) Eine Sportdebatte, bei der wir uns gegenseitig auf die Schultern klopfen und uns erzählen, dass wir tolle Sportpolitiker sind, dass die Regierung toll ist, dass die Opposition toll ist, dass der DOSB und auch alle anderen toll sind und dass alles gut wird, wird niemandem helfen. (Detlef Parr [FDP]: Haben Sie nicht zugehört, Herr Kollege?) – Doch; aber Sie haben gleichzeitig jede Kritik von uns und den Linken verspottet. Jetzt habe ich schon ziemlich viel Redezeit dafür verwendet, aber mir war es wichtig, das auch einmal deutlich zu machen. Eine Debatte macht nur Sinn, wenn man auch kritische Punkte ansprechen kann. Sie haben genügend gelobt; dem kann ich mich anschließen. Das will ich nicht weiter ausführen. Ich will aber deutlich machen, was in den letzten Jahren geschehen ist und was Sie als Koalition gemacht haben: Sie haben den Spitzensport systematisch verbessert und die Förderung erhöht. Parallel dazu hat der DOSB ein strategisches Förderkonzept entwickelt, was ich richtig finde. Das ist wirklich ein Fortschritt. Wir kritisieren aber, dass nicht parallel dazu genauso strategisch auch ein Gesamtkonzept für den gesamten Sport – für den Breitensport, für den Jugendsport, für den Freizeitsport, für den Behindertensport – entwickelt wurde. Dann würden wir weiter vorankommen. Das ist unser Vorschlag: Wir wollen einen Zukunftsplan Sport 2020. Es reicht nicht aus, zu sagen: 2012 ist wichtig – Olympische Spiele –, 2016 ist wichtig, 2018 ist wichtig. Nein, wir brauchen insgesamt eine Perspektive für den Sport. Es gibt eine Reihe von Fragen, die Sie bei den Reden vorhin übrigens mit der Frage abgetan haben, was das mit Sport zu tun hat. Natürlich hat der demografische Wandel etwas mit Sport zu tun, weil sich Sportvereine umstellen müssen und weil wir andere Sportstätten brauchen. Natürlich hat der Klimawandel etwas mit Sport zu tun, weil ganze Regionen vielleicht keine Skiregionen mehr sein können und sich hinsichtlich der Sportarten dann umstellen müssen. Natürlich hat der Sport auch mehr als das, was bisher gesagt wurde, mit Integration zu tun. Es gibt doch offenkundig das Problem, dass durch den Sport viele Menschen integriert werden, viele aber eben auch nicht. Sozial wirklich Schwache gibt es in Sportvereinen nicht. Das ist einfach auch die Wahrheit. Nichtdeutsche, Migrantenkinder sind in manchen Bereichen – zum Beispiel beim Fußball – ganz gut vertreten,in vielen Sportarten aber eben nicht. Also funktioniert auch dort die Integration noch nicht. – Da Sie so direkt fragen, Herr Kollege: zum Beispiel beim Reiten. Ich kenne kaum Migranten in Reitervereinen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN – Detlef Parr [FDP]: Sie wählen selbst, wo sie Sport treiben wollen! – Dr. Peter Danckert [SPD]: Dann kennen Sie keine Reitervereine!) Zur Finanzierung. Sie haben es abgelehnt, dass wir über die soziale und die wirtschaftliche Krise sprechen. Es ist aber doch völlig klar, dass der Sport, der sich in den letzten Jahren im Wesentlichen auch auf das Sponsoring gestützt hat, in den nächsten Jahren Probleme bekommen wird. Man muss doch darüber nachdenken, wie man diese Ausfälle auffangen kann. All dies sind Fragen, die durch einen solchen Zukunftsplan Sport 2020 beantwortet werden müssen. Zu den Konzepten des Bundes gehören beispielsweise das Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ und der „Masterplan FahrRad“. Das alles sind Konzepte, bei denen man vergeblich sucht, wie etwa die Vorstellung von mehr Bewegung und mehr Sport im Alltag realisiert werden soll. (Dr. Peter Danckert [SPD]: Stimmt doch gar nicht! Sie kennen das Programm gar nicht!) – Nein, das steht dort eben nicht, sondern das wird als Verkehrskonzept und nicht als Bewegungskonzept gesehen. Das ist unsere Kritik. (Klaus Riegert [CDU/CSU]: Ich würde das einmal nachlesen! Das steht alles darin! – Dr. Peter Danckert [SPD]: Im Bereich „Soziale Stadt“ ist sehr viel getan worden!) Zur internationalen Politik, Außenpolitik. Mühselig haben wir in diesem Bereich die Förderung ein bisschen erhöht. Gleichzeitig sind die Mittel im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit aber reduziert worden. (Klaus Riegert [CDU/CSU]: Wie war denn das bei Joschka?) – Gerade kam ein Zwischenruf des Kollegen Riegert, den ich jetzt doch gerne beantworten möchte. Sie sind jetzt seit drei Jahren in der Großen Koalition. Das einzige Argument, das Sie regelmäßig bringen, wenn wir einen Vorschlag machen oder eine Kritik anführen, ist Ihre Frage, was wir in sieben Jahren Regierung getan haben. (Klaus Riegert [CDU/CSU]: Ich habe gefragt, wie das mit der auswärtigen Kulturpolitik bei Joschka war!) Erstens erinnere ich daran, dass Sie schon seit drei Jahren in der Regierung sind, und zweitens waren wir sieben Jahre lang nicht alleine. Sie als großer Brocken können den anderen großen Brocken eigentlich besser schieben. Warum haben Sie das nicht getan? (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Ingrid Fischbach [CDU/CSU]: Das war aber so was von platt!) Ich finde, diese Ausrede zählt nicht mehr. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Eberhard Gienger [CDU/CSU]: Sagst du!) Kommen wir zum Thema Doping. Es ist keine Frage, dass auch in diesem Bereich in den letzten Jahren viel geschehen ist – auch dank der neuen Führung im DOSB. Das will ich ausdrücklich anerkennen. Vieles ist aber noch nicht so gut, wie behauptet wird – übrigens auch in der Regierungspolitik nicht. Als erstes Beispiel nenne ich nur einmal den Jahresdopingbericht. Zu Beginn des Jahres hat Herr Bergner im Sportausschuss gesagt: Bis zum 31. März 2008 müssen die Sportberichte vorliegen. Der DOSB sammelt sie bei Fachverbänden ein; und dann werden sie öffentlich gemacht, sodass wir darüber diskutieren können. – Bis zum heutigen Tag liegt dieser Jahresdopingbericht nicht vor. Wo ist er denn? Man hört nur, dass es zahlreiche Verfehlungen gebe, weswegen er so lange im Ministerium herumliegt. Das ist doch erstaunlich, wenn Sie sagen, dass er eigentlich schon im März vorliegen muss (Dr. Peter Danckert [SPD]: Ich habe ihn gefunden!) und dass Sie alles ganz schnell tun und vorne dabei sind. Das sehe ich nicht. Zweites Beispiel. Kollege Peter Danckert hat den Fall Busch und den Deutschen Eishockey-Bund angesprochen. Das Ärgerliche ist doch, dass einer, der offensichtlich ein Dopingprobenflüchtling ist und nach dem allgemeinen internationalen Reglement eigentlich bestraft werden müsste, freigesprochen werden muss, weil sein Verband die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht geschaffen hat, da der NADA-Code nicht umgesetzt wurde. (Eberhard Gienger [CDU/CSU]: Das ist kein Dopingprobenflüchtling, sondern das war Dummheit!) Dann frage ich mich: Wie kann es eigentlich sein, dass weiterhin gefördert wird? Herr Bergner hat immer gesagt: Wenn sie unsere Regeln nicht erfüllen, fördern wir sie nicht. Das machen wir nicht im Voraus, sondern im Nachhinein. – Erst hat er gesagt: Wir machen es andersrum. Jetzt hätten Sie die Gelegenheit. Warum machen Sie es nicht? Warum bekommt dieser Verband immer noch Geld? Meines Wissens sind es 500 000 Euro für das Jahr 2008. Wie viel nehmen Sie davon zurück? Das müssen Sie doch tun, wenn Sie Ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden wollen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Klaus Riegert [CDU/CSU]: Wenn Sie im Ausschuss gewesen wären, wüssten Sie es!)Beispiel drei betrifft den BDR. Sie haben ihn sozusagen rein gesprochen und waren von Scharpings Darstellung begeistert. Sie haben vieles nicht zur Kenntnis genommen. (Detlef Parr [FDP]: Sie haben die Unterlagen nicht einmal gelesen!) Als Sie aus dem Ausschuss herauskamen, konnten Sie nachlesen, dass es vier weitere Dopingfälle gab. Dabei handelte es sich nicht um Profis, sondern im weitesten Sinne um Amateure. Diese Fälle waren damals schon bekannt. Sie haben gesagt: Es ist doch alles in Ordnung. – Ich habe darauf bestanden, einmal genau hinzuschauen. Ihr habt es nicht getan. Jetzt gibt es diese Fälle. Wo ist die Konsequenz? Ihr habt immer gesagt: Wenn die Fälle vorliegen, handeln wir. – Ihr habt sie noch nicht einmal richtig zur Kenntnis genommen. (Dagmar Freitag [SPD]: Das ist eine Unverschämtheit!) Ich möchte an diesen Beispielen zeigen: Im Sport ist nicht alles so, wie Sie sagen. Bei der Dopingbekämpfung in der Politik ist nicht alles gut. Wir glauben, dass hier nach wie vor viel zu tun ist. Die Mittel für die Prävention im Doping beispielsweise sind noch immer niedrig. Sie waren schon unter Rot-Grün niedrig. Sie lagen damals bei 400 000 Euro, jetzt liegen sie bei 300 000 Euro pro Jahr. Das ist alles nicht wirklich gut. Wir sagen: Das muss besser werden. Sport tut Deutschland gut; das war einmal eine Marketingkampagne. Sauberer Sport tut auch den Menschen gut. Gute Sportpolitik tut somit auch dem Sport gut. (Klaus Riegert [CDU/CSU]: Und grüner Sport?) Machen wir etwas, schaffen wir einen Zukunftsplan, damit der Sport auch in Zukunft den Menschen guttut! Vielen Dank. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN)