4.791 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 144
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Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3235 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3230 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ziele und Schwerpunkte ......................…
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Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur
Bilanz nach 25 Jahren Gedenkstättenkonzeption, aktuelle Herausforderungen, Bundesförderung der Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft (KZ-Gedenkstätten, Verfolgungsgeschichte unterschiedlicher Opfergruppen, Täterschaft und Kriegsverbrechen u.a.), Bundesförderung der Aufarbeitung de…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
Ziele und Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP), finanzielle Ressourcen, Cultural Diplomacy, Science Diplomacy und Bildungsarbeit, Media Diplomacy, Klima und Nachhaltigkeit, Diversität, Digitalisierung; Mittlerorganisationen und Partner
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Wiedervernässung von Mooren - Nutzungsperspektiven und mögliche Rechts- und Umsetzungsdefizite (Antwort zu Drs. 21/2839)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3019 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Andreas Bleck, Stephan Protschka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2839 – Wiedervernässung von Moore…
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Umsetzung der EU-Menschenhandelsrichtlinie (2024/1712) (Antwort zu Drs. 21/2849)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3020 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Marlene Schönberger, Filiz Polat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2849 – Umsetzung der …
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Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg sowie Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Raum Hamburg (Antwort zu Drs. 21/2851)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3021 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2851 – Zustand de…
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Grundlagen für das Nutzen-Kosten-Verhältnis von Bundesverkehrswegeplan-Projekten des Bedarfsplan Straße (Antwort zu Drs. 21/2694)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3023 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2694 – …
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Personalpolitik bei der Deutsch-Polnischen Wissenschaftsstiftung (Antwort zu Drs. 21/2858)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3057 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2858 – Personalpolitik…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2997 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung A. Problem und Ziel Durch Urteil vom 9. April 2024 (1 BvR 2017/21) hat da…
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Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2996 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes über den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2023…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie (EU) 2020/1828
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2998 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fai…
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2999 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereit…
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Transparenz und faire Vergütung im Musikstreaming-Markt (Antwort zu Drs. 21/2829)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3010 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Sonja Lemke, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2829 – Transparenz und faire Vergüt…
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Strategie der Bundesregierung zur Weltraumsicherheit (Antwort zu Drs. 21/2007)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3011 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnieszka Brugger, Jeanne Dillschneider, Sara Nanni, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2007 – Strategi…
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Veräußerung von Energieunternehmen und Sicherung von Energieinfrastruktur (Antwort zu Drs. 21/2505)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3012 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Karl Bär, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2505 – Veräußerung von …
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Mögliche Verbindungen der Bundesregierung zum Journalisten-Netzwerk Organized Crime and Corruption Reporting Project (Antwort zu Drs. 21/2821)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3013 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ronald Gläser, Sebastian Maack, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2821 – Mögliche Verbindungen de…
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Hintergründe einer möglichen Übernahme der Commerzbank durch die italienische UniCredit im Hinblick auf den Wechsel eines ehemaligen Bundesministers der Finanzen in die Privatwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/2820)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3014 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainer Groß, Kay Gottschalk, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2820 – Hintergründe einer möglichen Übe…
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Evaluationskriterien und Erfolgskontrolle des Bundesprogramms Integration durch Sport (Antwort zu Drs. 21/2840)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3015 21. Wahlperiode 01.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Schieske, Jörn König, Thomas Korell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion AfD – Drucksache 21/2840 – Evaluationskriterien und Erfolgskontr…
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Lärmbelastung durch die Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf - Thüringen (Antwort zu Drs. 21/2815)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3001 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Bochmann, Stefan Henze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2815 – Lärmbelastung durch die Talbrück…