1.910 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 24
-
Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (Antwort zu Drs. 21/5944)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6318 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Dr. Rainer Rothfuß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5944 – Einhaltung des gesetzl…
-
Verwendungsnachweise, Kontrollmechanismen und Transparenz bei Entwicklungshilfezahlungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seit 2015 (Antwort zu Drs. 21/6090)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6319 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6090 – Verwendungsnachweise, Kontrollm…
-
Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6320 21. Wahlperiode 08.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der…
-
Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
Bundesrat Drucksache 354/26 08.06.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
-
Schriftliche Frage 111 von Robin Jünger (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundesta…
Frage 111 (Robin Jünger, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 21/5846 des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Maßnahmen zur Staatsmodernisierung, Umsetzung, Registerm…
-
Schriftliche Frage 98 von Dr. Michael Blos (AfD): In welcher Höhe plant die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2027 beziehungsweise in der Finanzplanung Kürzungen oder Minderausgaben beim Elt…
Frage 98 (Dr. Michael Blos, AfD): In welcher Höhe plant die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2027 beziehungsweise in der Finanzplanung Kürzungen oder Minderausgaben beim Elterngeld, und liegen der Bundesregierung Berechnungen dazu vor, welcher Anteil dieser veranschlagten Minder…
-
Schriftliche Frage 6 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind das Bundeszentralamt für Steuern, das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Zollverwaltung von dem im Koalition…
Frage 6 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern sind das Bundeszentralamt für Steuern, das Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht und die Zollverwaltung von dem im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Ziel, den Personalbestand in der Bundesverw…
-
Schriftliche Frage 1 von Dr. Götz Frömming (AfD): Wie ist vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/913 der…
Frage 1 (Dr. Götz Frömming, AfD): Wie ist vor dem Hintergrund der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/913 der aktuelle Stand der Umsetzung der Bedarfsplanungen für die Standorte des Stasi- Unterlagen-Archivs einschli…
-
Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6245 21. Wahlperiode 05.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 58 Bär, Karl …
-
Netzwerkstrukturen und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6271 21. Wahlperiode 05.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Alexander Gauland, Ulrich von Zons, Sascha Lensing, Knuth Meyer-Soltau, Tobias Teich, Bernd Schattner, Thomas Ladzinski, Martina Uhr, Udo Theodor Hemmelg…
-
Personalmaßnahmen und neue Verwaltungskultur in Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5872)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6314 21. Wahlperiode 05.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Marcel Emmerich, Lukas Benner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5872 – Personalm…
-
Iranische Geldwäsche in Deutschland und Finanzierung iranischer staatlicher Strukturen über Außenstellen, Moscheen und Vereine in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5692)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6261 21. Wahlperiode 04.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alexander Wolf, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5692 – Iranische Geldwäs…
-
Privates und öffentliches Kapital für ein handlungsfähiges Europa (Antwort zu Drs. 21/6085)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6310 21. Wahlperiode 04.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Chantal Kopf, Ayse Asar, Julian Joswig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6085 – Privates und öffentlic…
-
Fehlende Datengrundlage und mögliche Steuerungsdefizite bei der Bekämpfung der illegalen Cannabiseinfuhr aus den USA über Post- und Paketsendungen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5409) (Antwort zu Drs. 21/5998)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6282 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5998 – Fehlende Datengrun…
-
Aufsicht der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht über die Allianz SE - Rückstellungen sowie mögliche Risiken und Aufsichtslücken (Antwort zu Drs. 21/5745)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6283 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Aaron Valent, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5745 – Aufsicht der Bundesanstalt fü…
-
Förderung für soziale und zivilgesellschaftliche Organisationen in den Bundeshaushalten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5178) (Antwort zu Drs. 21/5675)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6292 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Rehm, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5675 – Förderung für soziale und zivilge…
-
Erinnerungskultur zum Kolonialismus und Restitutionspolitik des Bundes (Antwort zu Drs. 21/5859)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6294 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Awet Tesfaiesus, Claudia Roth, Jamila Schäfer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5859 – Erinnerungskult…
-
90-Milliarden-Ukraine-Paket der EU - Rechtsgrundlagen, Haftungsrisiken und Werthaltigkeit der vorgesehenen Absicherung (Antwort zu Drs. 21/5952)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6236 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rainer Groß, Dr. Michael Espendiller, Kay Gottschalk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5952 – 90-Milliarden-Ukraine-…
-
Geplante und sich in Ausführung befindende Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5681)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6249 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5681 – Geplante und sich in Ausf…
-
Nichtnachbesetzung des Koordinators für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Antwort zu Drs. 21/5676)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6250 21. Wahlperiode 01.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Keuter, Gerold Otten, Dr. Alexander Gauland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5676 – Nichtnachbesetzung des K…