1.697 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 28
-
Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion (Antwort zu Drs. 21/5232)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5503 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Schröder und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5232 – Entwicklung von Systemen zur systematischen Drohnendetektion V o r b e m e r k u n…
-
Stand der Erfassung der Messerkriminalität auf Bundesebene (Ende März 2026) (Antwort zu Drs. 21/5205)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5507 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5205 – Stand der Erfassung der…
-
Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan (Antwort zu Drs. 21/5145)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5516 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Hannes Gnauck, René Springer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5145 – Bundesaufnahmeprogramm…
-
IT-Umstellung in Verbindung mit der Umsetzung der GEAS-Reform (Antwort zu Drs. 21/4966)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5520 21. Wahlperiode 21.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4966 – IT-Umstellung in Verbindun…
-
Institutionellen Rassismus bekämpfen - Handlungsempfehlungen der Studie "Institutionen und Rassismus" umsetzen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4751)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5442 21. Wahlperiode 20.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4751 –…
-
Eventuelle politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises durch Prüfungen im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens (Antwort zu Drs. 21/5090)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5462 21. Wahlperiode 20.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Sven Lehmann, Awet Tesfaiesus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5090 – Eventuel…
-
Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Verbreitung von Selbstverteidigungsmitteln und Entwicklung der Kleinen Waffenscheine seit 2015 vor dem Hintergrund des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung (Antwort zu Drs. 21/5208)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5459 21. Wahlperiode 17.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bastian Treuheit, Martin Hess, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5208 – Verbreitung von Selbstverteid…
-
zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5300 21. Wahlperiode 16.04.2026 Fünfte Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 A. Problem Die Wahlprüfung ist gemäß Artikel 41 Absatz 1 Satz 1 des Grundges…
-
Resilienz deutscher BOS-Netze (Antwort zu Drs. 21/5202)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5446 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5202 – Resilienz deutscher BOS-Netze …
-
Geplante Verschärfung von Stadionverboten und weiterer Sicherheitsmaßnahmen im Profifußball (Antwort zu Drs. 21/4877)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5451 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Köstering, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4877 – Geplante Verschärfung von …
-
Heranziehung ehrenamtlicher Kräfte des Katastrophenschutzes im Rahmen des Operationsplans Deutschland und mögliche Auswirkungen auf die zivile Gefahrenabwehr (Antwort zu Drs. 21/5026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5453 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Schieske, Jörn König, Thomas Korell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5026 – Heranziehung ehrenamtlicher Kräfte…
-
Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur Cybersicherheit (Antwort zu Drs. 21/5183)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5456 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5183 – Fortführung des …
-
Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie grenzt die Bundesregierung die Arbeit der Projektgruppe „Zentrale Stelle zur Erkennung ausländischer Informationsmanipulation“ – kurz ZEAM – (www.bmi.bund.de/SharedDocs/schwerpunkte/DE/desinformation-bei-bt-wahl/zeam-artikel.html) von der „Task Force gegen Desinformation und …
-
Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Sie fragen: Hat die Bundesregierung in den letzten zwölf Monaten etwas getan? Ja, zum Glück hat sie etwas getan. Das hätte in der Tat aus meiner Sicht viel früher passieren müssen. Wir arbeiten hier sehr, sehr eng mit dem BSI zusammen und haben ei…
-
- Sammelübersicht 233 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 233 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. April 2…
-
Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach § 15d der Beschäftigungsverordnung und ihr Verbleib in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5146)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5424 21. Wahlperiode 15.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, Carsten Becker, Jan Feser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5146 – Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nac…
-
Kooperation und Informationsaustausch zwischen den Bundesministerien und dem Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens (Antwort zu Drs. 21/4634)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5406 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Misbah Khan, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4634 – Koope…
-
Anerkennung geschlechtsspezifischer Verfolgungsgründe in Asylverfahren
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5260 21. Wahlperiode 13.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Violetta Bock, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin Fey, Dr. Gregor Gysi, Luke Hoß, Ferat Koçak, Jan Köstering, Sonja Lemke, Bodo Ramelow, David Schlie…
-
Kosten für Sprachmittlung im Bundesministerium des Innern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5261 21. Wahlperiode 13.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Sascha Lensing, Dr. Daniel Zerbin und der Fraktion der AfD Kosten für Sprachmittlung im Bundesministerium des Innern Die Ausgaben für Dolmetscher- und Übersetzungsleistu…