2.918 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 37
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Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden - die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Recycling sowie der Etablierung einer Kreislaufwirtschaft
Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung Technikfolgenabschätzung (TA) Seltene Erden – die Versorgungslage unter Berücksichtigung geopolitischer Risiken und der Fortschritte beim Re…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein einfacheres, klareres und besser durchsetzbares EU-Regelwerk
Bundesrat Drucksache 280/26 06.05.26 EU Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein einfacheres, klarere…
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34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5950 21. Wahlperiode 06.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025) Zugeleitet mit…
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Umgang der Bundesregierung mit der Kritik der Bundesländer an den Vorschlägen der EU-Kommission zur Einführung Nationaler und Regionaler Partnerschaftspläne im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5741 21. Wahlperiode 05.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea Reisner, Zada Salihović, Ulri…
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Klimaschutzprogramm 2026 vor dem Hintergrund der absehbaren Verfehlung der Klimaziele (Antwort zu Drs. 21/5515)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5747 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5515 – Klimaschutzprogramm 2026 v…
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Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren - Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5751 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antrag der Abgeordneten Marcel Emmerich, Dr. Irene Mihalic, Agnieszka Brugger, Dr. Konstantin von Notz, Helge Limburg, Chantal Kopf, Filiz Polat, Leon Eckert, Lukas Benner, Schahina Gambir, Julian Joswig, Lamya Kad…
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zu den Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Ein starker Europäischer Wettbewerbsfähigkeitsfonds für Souveränität und neuen Wohlstand
Antrag der Abgeordneten Chantal Kopf, Ayse Asar, Julian Joswig, Dr. Anton Hofreiter, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Sandra Detzer, Sara Nanni, Agnieszka Brugger, Claudia Roth, Schahina Gambir, Jamila Schäfer, Katharina Beck, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz…
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Solidaritätszuschlag abschaffen - Bürger und Wirtschaft entlasten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5763 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Christian Douglas, Rainer Groß, Reinhard Mixl, Iris Nieland, Diana Zimmer, Marcel Queckemeyer, Steffen Kotré, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Raimond Scheiri…
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Keine Ausweitung der EU-Sozialpolitik in Bereiche des Gesundheitswesens
Antrag der Abgeordneten Tobias Teich, René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, Ulrike Schielke-Ziesing, Lukas Rehm, Robert Teske, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Thomas Stephan, Carsten Becker, Micha Fehre, Alexander Arpaschi, Joachim Bloch, René Bochmann, Boris Gamanov, Dr. Ingo…
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zu der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Maßnahmen aus dem EU-Förderprogramm LIFE sichern - Für ein nachhaltiges Europa und den Schutz von Umwelt, Natur und Klima
Antrag der Abgeordneten Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Lisa Badum, Steffi Lemke, Julia Schneider, Chantal Kopf, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union für die Jahre 2028 bis 2034 hier: Stellungnahme geg…
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Entwurf eines Gesetzes zum Auskunftsrecht der Medien gegenüber Bundesbehörden (Medienauskunftsgesetz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5694 21. Wahlperiode 04.05.2026 Gesetzentwurf der Abgeordneten Awet Tesfaiesus, Katrin Göring-Eckardt, Misbah Khan, Lukas Benner, Sven Lehmann, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, Dr. Konstantin von Notz, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜND…
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Sechsundzwanzigste Tagung der Konferenz am 23./24. Februar 2026 in Brüssel
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5710 21. Wahlperiode 04.05.2026 Unterrichtung durch die Delegation des Deutschen Bundestages in der Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union Sechsundzwanzigste T…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Änderung der Zustellungspauschalen und Gebühren im Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und in den Justizkostengesetzen
Bundesrat Drucksache 266/26 01.05.26 BRFuss R - AV - In - U Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt sowie zur Änderung der Zustellungspauschalen und…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
Bundesrat Drucksache 251/26 01.05.26 BRFuss AV - U Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes A. Problem und Ziel Das Düngegesetz regelt insbesondere die Anforderungen an das Inverkehrbringen und die Anwendung von Düngemitteln,…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung)
Bundesrat Drucksache 260/26 01.05.26 BRFuss In - DS Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2847 über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung) A. Problem u…
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Schriftliche Frage 111/112 von Dr. Michael Blos (AfD): Wie begründet die Bundesregierung ihre fortgesetzte politische Festlegung, die Nutzung der Kernenergie in Deutschland dauerhaft auszuschließ…
Frage 111 (Dr. Michael Blos, AfD): Wie begründet die Bundesregierung ihre fortgesetzte politische Festlegung, die Nutzung der Kernenergie in Deutschland dauerhaft auszuschließen, obwohl zahlreiche Staaten im Rahmen ihrer Energie- und Klimapolitik weiterhin oder erneut auf Kernene…
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Schriftliche Frage 71 von Ayse Asar (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der Einrichtung eines EU-US-Dialogformats zur Umsetzung des Digital Services Act und des Digita…
Frage 71 (Ayse Asar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie positioniert sich die Bundesregierung zu der Einrichtung eines EU-US-Dialogformats zur Umsetzung des Digital Services Act und des Digital Markets Act, und inwiefern setzt sie sich auf europäischer Ebene dafür ein, dass demokratisch…
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Schriftliche Frage 30 von Steffen Janich (AfD): Sieht die Bundesregierung in der Entwicklung, dass Waffen mittels 3D-Drucker und Anleitungen aus dem Internet mittlerweile von einem unbegre…
Frage 30 (Steffen Janich, AfD): Sieht die Bundesregierung in der Entwicklung, dass Waffen mittels 3D-Drucker und Anleitungen aus dem Internet mittlerweile von einem unbegrenzten Personenkreis hergestellt werden können, und insbesondere vor dem Hintergrund, dass einer privaten Per…
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Schriftliche Frage 17 von Clara Bünger (DIE LINKE): Mit welchen Zahlen und Argumenten hat die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission begründet, dass weiterhin Binnengrenzkontrollen erford…
Frage 17 (Clara Bünger, Die Linke): Mit welchen Zahlen und Argumenten hat die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission begründet, dass weiterhin Binnengrenzkontrollen erforderlich und verhältnismäßig seien, obwohl nach meiner Auffassung angesichts der deutlich zurückgegangenen…
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Bilanz des ersten Regierungsjahres der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär (Antwort zu Drs. 21/5246)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5695 21. Wahlperiode 30.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5246 – Bilanz des erste…