1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 41
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1492)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2199 21. Wahlperiode 14.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1492 – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Fernstraßen-Überleitungsgesetz…
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Mögliche Investitionsüberlastung der Kommunen durch das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (Antwort zu Drs. 21/1876)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2186 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Zimmer, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1876 – Mögliche Investitionsüber…
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Schriftliche Frage 187/188/189 von Stefan Seidler (fraktionslos): Welche Netzzustandsnoten nach dem InfraGO- Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1110 Eutin–Bad Schwartau und die ver…
Frage 187 (Stefan Seidler, fraktionslos): Welche Netzzustandsnoten nach dem InfraGO- Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1110 Eutin–Bad Schwartau und die verschiedenen Gewerke jeweils (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Gleise, Weichen, Bahnübergänge, Stellw…
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Schriftliche Frage 186 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung angesichts einer Liste von Straßenneu- und Ausbauprojekten, die aufgrund fehlender Finanzmittel ge…
Frage 186 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung angesichts einer Liste von Straßenneu- und Ausbauprojekten, die aufgrund fehlender Finanzmittel gefährdet sind (vgl. https://cdn.table.media/assets/ berlin/25-09-17_master_neu_ausbau.pdf)…
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Schriftliche Frage 179 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird das Bundesministerium für Verkehr die gesetzlichen Anforderungen des Saubere- Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes (SaubFahrzeug BeschG) im…
Frage 179 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird das Bundesministerium für Verkehr die gesetzlichen Anforderungen des Saubere- Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes (SaubFahrzeug BeschG) im Referenzzeitraum 2. August 2021 bis zum 31. Dezember 2025 einhalten, und wenn…
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Schriftliche Frage 174 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von…
Frage 174 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sind für die Umsetzung von Verbesserungen der Kapazitäten, der Fahrgeschwindigkeit und anderer Kriterien, beispielsweise bei dem Ersatz von Weichen und anderer Anlagen im Rahmen der Generalsanierungen, Wirtschaftlichkeitsnachwei…
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Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2142 21. Wahlperiode 10.10.2025 Fragen für die Fragestunde der 33. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 15. Oktober 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 548/25 10.10.25 AIS - R - U - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Am 13. Mai 2023 wurde die Verordnung (…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
[Bundesrat Drucksache 557/25 10.10.25 In - Fz - R Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes A. Problem und Ziel Das geltende Bundespolizeigesetz, das zum überwiegenden Teil noch aus dem Jahr 1994 stammt und – a…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
[Bundesrat Drucksache 558/25 10.10.25 In - AV - DS - Fz - U - Vk - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen A. Problem und Ziel Am 16. Januar 2023 trat die R…
- Einhaltung der Beschaffungsquoten des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes durch das BMV
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Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungslücke bei Bundesfernstraßen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2130 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Peter Bohnhof, René Springer, Stefan Keuter, Dr. Malte Kaufmann, Tobias Teich, Hauke Finger, Joachim Bloch, Dr. Christina Baum, Andreas Pau…
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Störungen im Betriebsablauf bei der Deutschen Bahn AG und deren Auswirkungen auf Sicherheit und Pünktlichkeit (Antwort zu Drs. 21/1015)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2143 21. Wahlperiode 09.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt, Lars Haise, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1015 – Störungen im Betriebsablau…
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Fehlende Flugverbindungen in Deutschland und mögliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland (Antwort zu Drs. 21/1877)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2144 21. Wahlperiode 09.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Otto Strauß, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1877 – Fehlende Flugverbind…
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Aktuelle und geplante Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Antwort zu Drs. 21/1879)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2160 21. Wahlperiode 09.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1879 –…
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Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung
[Bundesrat Drucksache 536/25 09.10.25 Vk Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Durchführung der Flughafenkoordinierung A. Problem und Ziel Die Entwicklung des Verkehrsgeschehens an Flughäfen kann Anpassungen der Einst…
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Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 535/25 09.10.25 Vk - In Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge- Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Bei Erlass der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (e…
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Frage von Stefan Seidler (fraktionslos) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)
Welche Netzzustandsnoten nach InfraGO-Zustandsbericht 2024 der DB InfraGO AG erhielten die Strecke 1205 Sankt Peter-Ording–Tönning und die verschiedenen Gewerke jeweils (Brücken, Tunnel, Stützbauwerke, Gleise, Weichen, Bahnübergänge, Stellwerke, Oberleitung, Durchlässe, Lärmschut…
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Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in Deutschland seit 2020 - Häufigkeit, Einordnung und Maßnahmen zur Resilienzsteigerung (Antwort zu Drs. 21/1823)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2067 21. Wahlperiode 08.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Hannes Gnauck, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1823 – Sabotageakte gegen kritische Infrastrukturen in Deutsc…
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Naturverträglichkeit und Nachhaltigkeit im Tourismus an der Nord- und Ostsee (Antwort zu Drs. 21/1534)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2088 21. Wahlperiode 08.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Stefan Schmidt, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1534 – Naturverträglich…