1.161 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 8
-
Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts - Neue Verkehrsformen gemäß den §§ 44 und 50 des Personenbeförderungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7630 21. Wahlperiode 13.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Neue Verkehrsformen gemäß den §§ 44 und 50 des Personenbeförderungsgesetzes Zugeleitet…
-
Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts - Barrierefreiheit gemäß § 64c des Personenbeförderungsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7640 21. Wahlperiode 13.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht zur Evaluation des Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts – Barrierefreiheit gemäß § 64c des Personenbeförderungsgesetzes Zugeleitet mit Schreiben…
-
Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2024 und 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7580 21. Wahlperiode 12.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden, internationalen Organisati…
-
Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung
Bundesrat Drucksache 434/26 12.08.26 Wi - U Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Verordnung zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung A. Problem und Ziel Vor dem Hintergrund…
-
Verordnung zum Nationalen Luftsicherheitsprogramm (NLspV)
Bundesrat Drucksache 432/26 12.08.26 In - Vk - Wi Verordnung des Bundesministeriums des Innern Verordnung zum Nationalen Luftsicherheitsprogramm (NLspV) A. Problem und Ziel Nach Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 hat jeder Mitgliedstaat ein nationales Sic…
-
Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7537 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
-
Bürgernähe der Bahn in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7316)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7548 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7316 – Bürgernähe der Bahn in Bayer…
-
Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
-
Schriftliche Frage 161 von Ulrich von Zons (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Umsetzungsstand der im Bundesverkehrswegeplan 2030 priorisierten Projekte, und welche Maßnahm…
Frage 161 (Ulrich von Zons, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung den aktuellen Umsetzungsstand der im Bundesverkehrswegeplan 2030 priorisierten Projekte, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um die nachweislich verzögerten Vorhaben zu beschleunigen? Antwort des Parlamentarisc…
-
Schriftliche Frage 160 von Ulrich von Zons (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn…
Frage 160 (Ulrich von Zons, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn auf die Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte, und welche konkreten Schritte sind vorgesehen, um dies…
-
Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
-
Schriftliche Frage 152 von David Schliesing (DIE LINKE): Wird das Bundesverkehrsministerium (BMV) den Bereich der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung (WSV) neu bewerten und künftig pauschal al…
Frage 152 (David Schliesing, Die Linke): Wird das Bundesverkehrsministerium (BMV) den Bereich der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung (WSV) neu bewerten und künftig pauschal als vollwertige Kritische Infrastruktur (KRITIS) einstufen, um den Sanierungsstau aufzulösen und die …
-
Schriftliche Frage 146 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschut…
Frage 146 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hinsichtlich der Erarbeitung eines gemeinsamen Erlasses, der Se…
-
Schriftliche Frage 140 von Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Führt das Bundesministerium für Verkehr mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Nord-Ostsee-Kanal in Kiel Gespräche darüber, ob sie…
Frage 140 (Luise Amtsberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Führt das Bundesministerium für Verkehr mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Nord-Ostsee-Kanal in Kiel Gespräche darüber, ob sie das Angebot der Landeshauptstadt Kiel, das WSA u. a. personell bei der Sanierung des Tie…
-
Schriftliche Frage 139 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Haltung vertritt die Bundesregierung hinsichtlich einer möglichen Vergabe von zusätzlichen Landerechten an die Fluggesellschaft Emira…
Frage 139 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Haltung vertritt die Bundesregierung hinsichtlich einer möglichen Vergabe von zusätzlichen Landerechten an die Fluggesellschaft Emirates an deutschen Flughäfen, und welche nächsten Schritte plant die Bundesregierung in die…
-
Schriftliche Frage 77 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der sogenannte Round Table Flugtreibstoffe zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für…
Frage 77 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie oft hat der sogenannte Round Table Flugtreibstoffe zwischen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Verkehr, sowie Vertretern der Mineralölwirtschaft und der Luftverkehrswirtschaft inzwische…
-
Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freiburger Hauptbahnhofs
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7515 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Chantal Kopf, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freibur…
-
Ausbau der Marschbahn im Abschnitt Niebüll-Klanxbüll-Westerland und mögliche Verzögerungen durch eine zusätzliche Elektrifizierung der Strecke (Antwort zu Drs. 21/7091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7495 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Kurt Kleinschmidt, Wolfgang Wiehle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7091 – Ausbau der Marschbahn…
-
Projektstand Ausbau Großknoten Mannheim (Antwort zu Drs. 21/7305)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7496 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7305 – Proje…
-
Emissionen durch den Standbetrieb von Lastkraftwagen auf Rastanlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7472 21. Wahlperiode 04.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Emissionen durch den Standbetrieb von Lastkraftwagen auf Rastanla…