893 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 43
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Rede von Oskar Lafontaine (DIE LINKE) – Drucksache 16/4845
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in wenigen Tagen eine Wahl. (Jörg van Essen [FDP]: Aha! Deshalb reden Sie schon wieder!) Vor Wahlen neigen die politischen Parteien zu einem bestimmten Verhalten: Sie geben Versprechen ab. (Lachen des Parl. Staatssek…
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Rede von Dr. Margrit Spielmann (SPD) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ein altes Sprichwort besagt: „Aller guten Dinge sind drei.“ Nach zwei erfolglosen Anläufen zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes, die wir in den letzten zehn Jahren – oder sogar in den letzten 15 Jahren, wie ich er…
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Rede von Maria Eichhorn (CDU/CSU) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister Seehofer, bereits Anfang der 90er-Jahre habe ich den Entwurf eines Nichtraucherschutzgesetzes im Deutschen Bundestag unterstützt, damals ohne Erfolg. Heute bin ich davon überzeugt, dass der Gesetzentwurf, …
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Rede von Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lange hat es gedauert. Aber inzwischen ist immerhin eine breite Mehrheit in diesem Haus der Auffassung, dass es zumSchutz vor Passivrauch auch staatlicher Regelungen bedarf; das ist schon etwas. Nur die FDP spricht noch von staatlicher Gäng…
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Rede von Dr. Carola Reimann (SPD) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Man kann es kaum glauben, aber die aktuelle Debatte ist schon wieder ein Jahr alt. Seit über einem Jahr diskutieren wir über das Passivrauchen und über Maßnahmen zum Schutz vor den wissenschaftlich nachgewiesenen Gesundheitsge…
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Rede von Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach einer Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums in Heidelberg sterben in Deutschland jedes Jahr 3 300 Menschen an den Folgen des Passivrauchens. Mitarbeiter in Gaststätten haben ein 30 bis 50 Prozent höheres Risiko, an Lunge…
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Rede von Dr. Martina Bunge (DIE LINKE) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Seehofer, auch wenn ich Ihnen in vielem, was Sie in Ihrer Rede gesagt haben, zustimmen kann, als Quantensprung würde ich den Gesetzentwurf, der heute vorgelegt wurde, nicht bezeichnen. Der Akt der Gesetzgebung zum Schu…
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Rede von Detlef Parr (FDP) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Auf zum letzten Gefecht!“, so könnte man die heutige Debatte zum Nichtraucherschutz überschreiben; denn vor Beginn der Sommerpause 2006 setzte ein Kampagne ein, die zunächst nur das Sommerloch auszufüllen schien, sichdann aber zu einer erb…
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Rede von Ulla Schmidt (Bundesministerin für Gesundheit) – Drucksache 16/5049
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss gestehen, dass ich angesichts der Debatten der letzten Jahre manchmal nicht mehr geglaubt habe, dass ich eines Tages hier stehen könnte, um einen Gesetzentwurf zum Schutz der Nichtraucher und Nichtraucherinnen einzubringen.…
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Rede von Gabriele Groneberg (SPD) – Plenarprotokoll 16/95
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich setze meine Ausführungen fort. Wir haben die jahrelang praktizierte Entwicklungszusammenarbeit, die wir aufgrund des Bürgerkriegs eingestellt hatten, im Jahr 2005 wieder aufgenommen. Seitdem unterstützen wir mit 10 Millionen Euro den Multi-Donor…
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Rede von Gabriele Groneberg (SPD) – Plenarprotokoll 16/95
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben viel Zeit gehabt, um uns mit der Situation im Sudan, im Südsudan und in Darfur zu beschäftigen. Dazu ist auch schon viel gesagt worden. Natürlich ist auch deutlich gemacht worden, dass die Di…
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Rede von Elke Hoff (FDP) – Plenarprotokoll 16/95
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Knoche, eigentlich wollte ich nicht näher auf das eingehen, was Sie in Ihrer Rede vorgetragen haben. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle nur einen guten Rat geben, nämlich dem Beispiel Ihres Fraktionskollegen Pau…
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Rede von Gernot Erler (Staatsminister im Auswärtigen Amt) – Plenarprotokoll 16/95
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung hat am 28. März beschlossen, das UNMIS-Mandat bis zum 15. November dieses Jahres zu verlängern, um die Umsetzung des Nord-Süd- Friedensabkommens im Sudan weiter unterstützen zu können. Das Mandat bleibt unverände…
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Rede von Marina Schuster (FDP) – Plenarprotokoll 16/95
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr leistet mit ihrer Beteiligung am UNMIS-Einsatz im Südsudan trotz der sehr schwierigen Bedingungen vor Ort eine gute und sehr wertvolle Arbeit. Ich möchte eines gleich zu Beginn deutlich machen: Wer diese…
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Rede von Bernd Schmidbauer (CDU/CSU) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte als Berichterstatter über die Einsätze in Afghanistan sowie über Enduring Freedom zunächst einmal dem Verteidigungsminister Peter Struck meine Reverenz erweisen und ihm ganz herzlich danken für die sehr gut…
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Rede von Rainer Arnold (SPD) – Drucksache 16/26
Herr Kollege Schäfer, ich kann es sehr kurz machen. Ich lese in der Zeitung, dass Sie den Journalisten gesagt haben, die Soldaten befänden sich in der Rückführung. (Zuruf des Abg. Oskar Lafontaine [DIE LINKE]) – Langsam! Es ist immer ein Unterschied, ob Journalisten spekulieren –…
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Rede von Rainer Arnold (SPD) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie auch mich zunächst mit einem Dank beginnen, allerdings nicht wie sonst an die Soldaten; vielmehr geht ein herzliches Dankeschön an den Verteidigungsminister Peter Struck, (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜ…
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Rede von das Wort der Kollege Winfried Nachtwei.Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst eine Vorbemerkung: Ich bedauere, dass Kollege Bisky nicht zum Vizepräsidenten gewählt wurde. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN und der LINKEN) Nun direkt zum nächsten neuen Kollegen. Kollege Lafontai…
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Rede von Oskar Lafontaine (DIE LINKE) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktion Die Linke lehnt die Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe auf die USA ab. Oskar LafontaineVielmehr fordert sie heut…
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Rede von Dr. Werner Hoyer (FDP) – Drucksache 16/26
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schon bemerkenswert: Die letzte Entscheidung des alten Deutschen Bundestages betraf einen Militäreinsatz, ISAF. Die erste Entscheidung des neuen Bundestages betrifft ebenfalls einen Militäreinsatz, Operation Enduring Freed…