Generalsanierung der Strecke Nürnberg-Regensburg

Generalsanierung der Strecke Nürnberg-Regensburg [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1880 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Generalsanierung der Strecke Nürnberg–Regensburg Die DB InfraGO saniert im kommenden Jahr die Bahnstrecken zwischen Nürnberg und Regensburg sowie zwischen Obertraubling und Passau. Dabei handelt es sich um zwei stark frequentierte Strecken im Personenverkehr und wichtige Korridore im internationalen Güterverkehr zwischen Südosteuropa und den Nordseehäfen. Die geplante Generalsanierung unter einer mehrmonatigen Vollsperrung hat aufgrund der begrenzten Schienenkapazität einerseits und der engen wirtschaftlichen Verflechtungen andererseits enorme Auswirkungen. Die Generalsanierung der Strecke Nürnberg–Regensburg soll im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 10. Juli 2026 stattfinden. Die Wirtschaft in Ostbayern (vgl. www.ihk-niederbayern.de/fokusthemen/infrastruktur/verkehrsinfrastruktur/schi ene-sanierung-der-hochleistungskorridore-nuernberg-regensburg-und-obertraub ling-passau-ab-2026/), die betroffenen Kommunen und Pendler (vgl. www.don aukurier.de/nachrichten/wirtschaft/kritik-an-generalsanierung-der- bahnstreckenuernberg-regensburg-waechst-18497972) blicken dem geplanten Vorhaben angesichts der weitreichenden Auswirkungen mit Nervosität entgegen. Für die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen bedeutet die Generalsanierung einen erheblichen Eingriff in den Betrieb (vgl. www.mittelbayerische.de/lokale s/landkreis-neumarkt/einspruch-gegen-totalsperrung-der-bahnstrecke-bei-neum arkt-abgewiesen-18135260). Wir fragen die Bundesregierung:  1. Welche Zustandsnoten wurden im Bereich der Generalsanierung nach dem InfraGO-Zustandsbericht zwischen den Jahren 2021 und 2024 vergeben?  2. Welche Sanierungsmaßnahmen wurden im Bereich der Generalsanierung zwischen 2021 und 2024 ergriffen (bitte in geeigneten Einheiten für jedes Gewerk angeben)?  3. Welche Zustandsnoten werden im Bereich der Generalsanierung nach dem InfraGO-Zustandsbericht erwartet (bitte auch nach Gewerken auflisten)?  4. Welche Zustandsnoten für Ingenieurbauwerke gemäß Methodik des Infrastrukturzustands- und Infrastrukturentwicklungsberichts werden aktuell im Bereich der Generalsanierung jeweils vergeben?  5. Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Generalsanierung (inklusive Risikopuffer)?  6. Wie haben sich die erwarteten Kosten seit Planungsbeginn entwickelt (spätestens seit Aufnahme des Projekts in das Großprojektportfolio, bitte alle Zwischenstände bezüglich Kostenschätzung und Zeitpunkt nennen)?  7. Erfolgt eine Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Generalsanierung, und wenn nein, warum nicht?  8. Sofern eine Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung erfolgt, wie lautet der Wortlaut, und wann ist die Anpassung erfolgt bzw. wann wird sie erfolgen?  9. Sind Verträge für Planung und Bau der Strecke DB intern sowie extern geschlossen worden, bevor eine Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung erfolgt ist, und in welcher Höhe sind Leistungen in diesem Zeitraum insgesamt vergeben worden? 10. Erfolgen Sanierungsarbeiten im Rahmen der Generalsanierung zeitweise unter nur eingleisiger Sperrung der Strecke? 11. Wurde eine Aufrechterhaltung der Öffnung der Strecke geprüft, und was war das Ergebnis der Prüfung? 12. Welches Nutzen-Kosten-Verhältnis weist die Generalsanierung auf? 13. Im Vergleich zu welchem Bezugsfall wurden die Effekte der Generalsanierung bestimmt? 14. Welche Nutzen- und Kostenparameter wurden im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung erhoben, und was sind die jeweiligen Barwerte (bitte jeweils angeben)? 15. Zu welchem Zeitpunkt wurde die Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt? 16. In wie viele Lose wurde das Bauvolumen aufgeteilt, und was ist der jeweilige Inhalt sowie die Kosten der Lose? 17. Nach welchen Kriterien erfolgte der Zuschlag für die Baulose (z. B. Preis, Nachhaltigkeit, zeitliche Umsetzung, bitte auch Gewichtung angeben)? 18. Werden im Rahmen einer möglichen Finanzierungsvereinbarung bzw. bei der Anpassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Angaben zu erbringenden Leistungen gemacht, und wenn ja, welche? 19. Welche Mengen folgender Anlagen befinden sich im Bereich der Generalsanierung: a) Gleise (m), b) Weichen (Anzahl), c) Überleitstellen (Anzahl), d) Signale (Anzahl), e) Signalausleger (Anzahl), f) Achszähler (Anzahl), g) Gleismagnete inklusive Geschwindigkeitsprüfeinrichtungen (Anzahl), h) Linienförmige Zugbeeinflussung (LZB) (m), i) Europäisches Zugbeeinflussungssystem (ETCS) (m), j) Geschwindigkeitsüberwachung für NeiTech-Züge (GNT) (m), k) Schallschutzwände (m), l) Durchlässe (Anzahl), m) Modulgebäude elektronisches Stellwerk (ESTW) bzw. digitales Stellwerk (DSTW) bzw. LZB bzw. ETCS (Anzahl), n) Bahnsteige (m), o) Personenunterführungen (Anzahl), p) Aufzüge bzw. Höhenfördertechnik (Anzahl), q) Bahnsteigbeleuchtungen (Anzahl), r) Bahnsteigdächer (m), s) Weichenheizstationen (Anzahl), t) Oberleitung (m), u) Oberleitungsmasten (Anzahl), v) Quertragwerke (Anzahl), w) Masten (Global System for Mobile Communications – Rail (GSM- R))? 20. Welche Mengen der in Frage 19 aufgelisteten Anlagen werden im Rahmen der Generalsanierung saniert bzw. ersetzt (bitte jeweils angeben)? 21. Welche Mengen der in Frage 19 aufgelisteten Anlagen werden im Rahmen der Generalsanierung neu errichtet (bitte jeweils angeben)? 22. Wie viele Meter Oberleitung weisen im Bereich der Generalsanierung eine Netzzustandsnote von vier oder schlechter auf? 23. Welche Stellwerke befinden sich im Bereich der Generalsanierung, und was ist deren Netzzustandsnote jeweils (das bedeutet, dass die Stellwerke Stellelemente steuern, die sich im Bereich der Generalsanierung befinden; bitte jeweils auch Stellwerktyp angeben)? 24. Welche Stellwerke werden ausgetauscht, angepasst oder saniert (bitte ergriffene Maßnahmen auflisten)? 25. Welche Maßnahmen zum Ausbau von GSM-R werden ergriffen? 26. Welche vorbereitenden Maßnahmen für FRMCS (Future Railway Mobile Communication System) werden ergriffen? 27. Auf wie vielen Bahnsteigdächern wird im Rahmen der Generalsanierung Photovoltaik installiert? 28. Welche weiteren Instandhaltungs- und Ersatzarbeiten werden durchgeführt, die nicht von den vorherigen Fragen erfasst sind? 29. Was ist der Bauablauf für die folgenden Gewerke jeweils (bitte aufführen, welche Maßnahmen in welchem Zeitraum durchgeführt werden): a) Oberbau, b) Leit- und Sicherungstechnik, c) Elektrotechnik, d) Konstruktiver Ingenieurbau? 30. Welche für die Strecke eigentlich geplanten Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands oder der Kapazität sind nicht umsetzbar gewesen, und welche rechtlichen Limitationen haben die Umsetzung verhindert (bitte jeweils aufführen)? 31. Was ist die aktuelle Verspätung für Züge, die im Bereich der Generalsanierung ein- bzw. ausfahren (bitte Einbruchs- sowie Ausbruchspünktlichkeit angeben sowie getrennt nach Schienenpersonenfernverkehr (SPFV), Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und Schienengüterverkehr (SGV))? 32. Welche Ausweichstrecken werden im Zeitraum der Generalsanierung genutzt? 33. Welche Sanierungs- sowie andere Maßnahmen werden auf diesen Ausweichstrecken vor Beginn der Generalsanierung jeweils ergriffen? 34. Welche anderen Projekte (z. B. Bedarfsplanprojekte) werden aufgrund der Generalsanierung verzögert (z. B. durch fehlende Sperrpausen)? 35. Sofern kein ETCS im Rahmen der Generalsanierung verbaut wird und auch nicht bereits installiert ist, wann soll der Einbau von ETCS erfolgen, und welche vorbereitenden Maßnahmen werden im Rahmen der Generalsanierung ergriffen (bitte auflisten)? 36. Welche Anpassungen im Bereich der Leit- und Sicherungstechnik (z. B. Position Achszähler, Signalstandorte) erfolgen im Rahmen der Generalsanierung? 37. Werden im Rahmen der Generalsanierungen Blockverdichtungen vorgenommen, und wenn ja, wo (bitte genauen Standort der zusätzlichen Signale jeweils angeben)? 38. Welche kleinen und mittleren Maßnahmen sind nach den durchgeführten eisenbahnbetriebswissenschaftlichen Untersuchungen im Bereich der Generalsanierung sinnvollerweise zu errichten? 39. Welche kleinen und mittleren Maßnahmen werden im Rahmen der Generalsanierung umgesetzt (bitte auflisten)? 40. An welchen Stellen der Strecke im Bereich der Generalsanierung befinden sich Überleitmöglichkeiten (bitte alle Überleitmöglichkeiten mit genauem Standort sowie Art der Überleitstelle: einfach inklusive Richtungsangabe, doppelt, Trapez inklusive Richtungsangabe, angeben)? 41. Welche Anpassungen an Überleitgeschwindigkeiten erfolgen an bestehenden Überleitmöglichkeiten, und wenn keine Anpassungen erfolgen, warum nicht? 42. Welche zusätzlichen Überleitmöglichkeiten werden an welchen Stellen neu errichtet, und welche Überleitgeschwindigkeiten sind dort jeweils vorgesehen? 43. In welchen Abschnitten erfolgt eine Erhöhung der Geschwindigkeit in durchgehenden Hauptgleisen (bitte genauen Standort sowie Distanz, Geschwindigkeit vor der Maßnahme sowie nach der Maßnahme jeweils benennen)? 44. Bei welchen Weichen wird die aktuelle Zweiggleisgeschwindigkeit erhöht (bitte jeweils auflisten, ggf. auch nach Bahnhöfen gruppiert)? 45. Welche Überholgleise sollen im Rahmen der Generalsanierung neu errichtet werden (bitte auflisten)? 46. Welche Überholgleise sollen im Rahmen der Generalsanierung verlängert bzw. angepasst werden (bitte auflisten)? 47. Welche Überholgleise im Wirkungsbereich der Generalsanierung werden nachträglich errichtet (bitte mit Zeitplan der Inbetriebnahme auflisten)? 48. Welche Genehmigungsverfahren, wie beispielsweise Planfeststellungen oder Plangenehmigungen, laufen aktuell im Wirkungsbereich der Generalsanierung (bitte mit aktuellem Stand sowie Umsetzungszeitraum auflisten)? 49. Welche Maßnahmen für den Deutschlandtakt werden im Rahmen der Generalsanierung umgesetzt? 50. Sollten Maßnahmen für den Deutschlandtakt im Rahmen der Generalsanierung durchgeführt werden, werden die Deutsche Bahn und die Bundesregierung diese Maßnahmen entsprechend kommunikativ begleiten (z. B. durch Verwendung des Siegels „Ein Projekt für den Deutschlandtakt“), und wenn nein, warum nicht? 51. Welche 740-m-Gleise werden im Rahmen der Generalsanierung umgesetzt? 52. In welchem Maße wird im Rahmen der Generalsanierung Nürnberg– Regensburg die Kapazität angehoben (bitte Änderung der Nennleistung angeben)? 53. Wie wird sich die Verspätung (z. B. Einbruch- und Ausbruchsverspätung) durch die Maßnahmen der Generalsanierung genau entwickeln? 54. Welche Maßnahmen werden an welchen Bahnhöfen ergriffen (bitte für jeden Bahnhof alle Maßnahmen auflisten)? 55. Welche Bahnhöfe werden im Rahmen der Generalsanierung zu Zukunftsbahnhöfen ausgebaut (bitte alle auflisten)? 56. Wie werden vor und während der Korridorsanierung die Öffentlichkeit sowie das Parlament über die Maßnahmenumfänge und die einzelnen Baufortschritte, Zeitpläne und Kostenentwicklungen informiert? 57. Erfolgte die Entscheidung zur Generalsanierung in der nun geplanten Form vorwiegend aufgrund betriebswirtschaftlicher Gründe, also mit Blick auf die günstigste Variante, oder aufgrund volkswirtschaftlicher Überlegungen, also dem angenommenen besten Nutzen und den geringsten Gesamtfolgen für die Volkswirtschaft? 58. Zu welchen volkswirtschaftlichen Einbußen kommt es durch die Komplettsperrung der genannten Strecken? 59. In welchem Planungsstadium befinden sich die verschiedenen Bauabschnitte? 60. Wie viele Güterzüge befahren im Schnitt der vergangenen fünf Jahre die Strecke Nürnberg–Regensburg (bitte nach Abschnitten jeweils samt Gegenrichtung aufschlüsseln)? 61. In welchem Ausmaß werden während der Generalsanierung Güterverkehre durch Gleisanschließer abgewickelt werden können? 62. Auf welchen Ausweichstrecken soll der Güterverkehr und in welchem Umfang sichergestellt werden? 63. Wie wird der Umleitungsverkehr mit Hinblick auf elektrifizierte und nichtelektrifizierte Schienenstrecken sichergestellt? 64. Kommen zur effizienten Nutzung nichtelektrifizierter Umleitungsstrecken Dual-Mode-Streckenlokomotiven zum Einsatz, wenn ja, in welchem Umfang, und wenn nein, warum nicht? 65. Inwiefern werden Spotzüge während der Generalsanierung Güter auch flexibel transportieren können? 66. Ist der Bundesregierung das Verhältnis auf der Strecke Nürnberg– Regensburg zwischen Güterfahrplan und Spotzügen in den vergangenen fünf Jahren bekannt? 67. Ist der Bundesregierung bekannt, in welchem Ausmaß sich der Transport von Gütern durch die weiträumigen Umleitungen verteuert? 68. Mit welchen Auswirkungen auf die Auslastung des Güterverkehrs rechnet die Bundesregierung durch die Generalsanierung? 69. Mit welcher Verlagerung von Gütern von der Schiene auf die Straße rechnet die Bundesregierung während der Generalsanierung (bitte in Lkw- Fahrten aufschlüsseln)? 70. Wie ist der aktuelle Planungsstand zur Gewährleistung eines attraktiven und leistungsfähigen Schienenersatzverkehrs (SEV) in der Zeit der Vollsperrung? 71. Mit wie vielen Bussen und Fahrern soll der SEV bewerkstelligt werden? 72. Auf welchen Strecken, mit welchen Haltepunkten, in welcher Frequenz und zu welchen Zeiten soll der SEV zweckmäßig bedient werden? 73. Mit welcher durchschnittlichen Fahrzeit des SEV rechnet das Bundesministerium für Verkehr (BMV) im Vergleich zur durchschnittlichen Reisezeit auf der Schiene? 74. Wer trägt die Kosten des SEV? 75. Welchen Stellenwert hat für die Bundesregierung eine Beteiligung des Mittelstandes bei der Bewältigung des SEV? 76. Haben sich Busunternehmen aus den betroffenen Regierungsbezirken Oberpfalz und Mittelfranken für eine Übernahme von Teilen des SEV beworben? 77. Kommen bei der Ausschreibung für den SEV regionale Busunternehmen zum Zug? 78. Entspricht es den Tatsachen, dass die Ausschreibung so ausgestaltet war, dass ein Auftragnehmer nicht ausschließlich für den angebotenen Korridor eingesetzt werden kann, sondern ggf. auch bundesweit? 79. Inwiefern besteht bei der Planung des SEV eine Abstimmung mit den jeweiligen Straßenbaulastträgern hinsichtlich eventuell geplanter Straßensanierungsarbeiten auf den gedachten SEV-Strecken? 80. Mit welchen Einschränkungen im Fernverkehr, besonders mit Blick auf Österreich, rechnet das BMV im Rahmen der geplanten Komplettsperrung? 81. In welchem Umfang sind Zugpaare über Regensburg–Ingolstadt– Nürnberg umleitbar? 82. Wie ist der aktuelle Planungsstand bei Schall- und Erschütterungsschutzmaßnahmen? 83. Wie und wann werden betroffene Kommunen und Anwohner über die geplanten Maßnahmen informiert? 84. Inwiefern wird die Strecke im Rahmen der Generalsanierung in den Zustand ETCS-ready versetzt? 85. In welcher Form und Frequenz findet ein Austausch mit den Verantwortlichen in Österreich, Polen und Tschechien zur geplanten Generalsanierung statt? 86. Inwiefern sind Strecken in Österreich, Polen und Tschechien als Ausweichstrecken während der Generalsanierung vorgesehen (bitte Ausweichstrecken benennen)? 87. Zieht die Bundesregierung angesichts der Beschwerde der agilis Eisenbahngesellschaft bei der Bundesnetzagentur über die Totalsperre Konsequenzen für Kommunikation und Prüfung von Alternativen bei künftigen Generalsanierungen? 88. Wie bewertet die Bundesregierung die Frage einer finanziellen Kompensation für betroffene Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU)? 89. Inwiefern beurteilt die Bundesregierung die Risikoverteilung bei der Generalsanierung und ihren Folgen als sinnvoll, falls ein EVU durch die Folgen der Generalsanierung in ein Insolvenzverfahren gerät? 90. Inwiefern ist für die Zeit der Generalsanierung des Abschnitts Regensburg–Passau eine umsteigefreie Anbindung für Reisende, insbesondere auch Touristinnen und Touristen, aus Linz oder Wien sichergestellt? 91. Mit welchen Reisezeiten aus Wien Hbf, Linz Hbf und Salzburg Hbf ist während der Generalsanierung des Abschnitts Regensburg–Passau nach Regensburg zu rechnen? 92. Inwiefern gibt es Überlegungen, während der Generalsanierung des Abschnitts Regensburg–Passau eine umsteigefreie Anbindung für Reisende, insbesondere auch Touristinnen und Touristen, aus Österreich nach Regensburg über Freilassing zu ermöglichen, zum Beispiel durch Verlängerung bestehender Verbindungen österreichischer Anbieter über München? 93. Mit welchen Reisezeiten aus Nürnberg Hbf und Neumarkt in der Oberpfalz ist während der Generalsanierung des Abschnitts Nürnberg– Regensburg zu rechnen? Berlin, den 23. September 2025 Katharina Dröge, Britta Haßelmann und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]