Schriftliche Frage 128 von Sarah Vollath (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, wie hoch die Anzahl der wohnungslosen Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten in d…

Schriftliche Frage 128 von Sarah Vollath (DIE LINKE): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, wie hoch die Anzahl der wohnungslosen Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten in d… Frage 128 (Sarah Vollath, Die Linke): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, wie hoch die Anzahl der wohnungslosen Personen in den Landkreisen und kreisfreien Städten in der Oberpfalz ist, und wenn ja, wie lauten diese (bitte einzeln für die Landkreise und kreisfreien Städten auflisten und Gesamtzahl als Anteil der wohnungslosen Personen an allen Einwohnerinnen und Einwohnern angeben)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sören Bartol vom 29. Dezember 2025: Das Statistische Bundesamt erhebt jährlich auf Grundlage des Wohnungslosenberichterstattungsgesetzes (WoBerichtsG) zum Stichtag 31. Januar eine Statistik untergebrachter wohnungsloser Personen. Die erhobenen Daten liegen auf Kreisebene vor und sind auf dem Datenportal des Statistischen Bundesamts „GENESIS-Online“ verfügbar: www-g enesis.destatis.de/datenbank/online/statistic/22971/table/22971-0080/sea rch/s/d29obnVuZ3Nsb3M%3D. Die Gesamtzahl aller Einwohnerinnen und Einwohner in den erfragten Landkreisen ist ebenfalls auf „GENESIS-Online“ verfügbar: www.desta tis.de/DE/Themen/Laender-Regionen/Regionales/Gemeindeverzeichnis/ Administrativ/04-kreise.html. Berlin, den 2. Januar 2026 Anlage zu Frage 94 1 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2006 per Beschluss der BReg eingerichtet BMFTR Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) - 2015 – 2017 BMJV Reformkommission zum Sexualstrafrecht 1 2015 – 2018 BMBFSFJ Sachverständigenkommission Zweiter Gleichstellungsbericht Die Sachverständigenkommission für den Zweiten Gleichstellungsbericht hat ehrenamtlich gearbeitet und lediglich eine Aufwandsentschädigung erhalten. Die Geschäftsstelle für den Zweiten Gleichstellungsbericht war beim Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V. angesiedelt und wurde im Rahmen einer Zuwendung gefördert (Laufzeit 01.02.2015 – 31.12.2018; Gesamtsumme Bundesmittel: 1.931.071,59 Euro). 2015 – 2025 BMV Grenzwertkommission geschätzt ca. 12.000,00 Euro 2016 BMBFSFJ Familienbericht 0,00 Euro 1 Die entstandenen Kosten können in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht erhoben werden. 2 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2016 BMBFSFJ Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz 1 2016 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 15. Kinder- und Jugendbericht 104.248,20 Euro 2016 – 2017 BMV Ethik-Kommission Automatisiertes und vernetztes Fahren 17.584,93 Euro 2016 – 2017 BMG Expertenkommission Pflege ehrenamtlich 2016 – 2025 BMLE Sachverständigenkommission Tierarzneimittel Keine Ausgaben 2016 – 2025 BMLEH Gutachterkommission für die Waldinventur Keine Ausgaben 2016 – 2025 BMLEH Deutsche Lebensmittelbuch- Kommission Ehrenamtliche Tätigkeit, d. h. angefallen sind Reisekosten, Tagegeld und Sitzungsentschädigung, insg. 355.778,40 Euro 2016 ff. BMG/UBA Trinkwasserkommission 1 2017 BMBFSFJ Familienbericht 0,00 Euro 2017 BMJV Expertenkommission zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie 1 2017 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 15. Kinder- und Jugendbericht 53.636,71 Euro 2018 BMI Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse 69.765,75 Euro Anlage zu Frage 94 3 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2018 BMBFSFJ Co-Vorsitz angefallene Kosten im ehem. BMFSFJ Gleichwertige Lebensverhältnisse 6.031,32 Euro 2018 BMBFSFJ Familienbericht 85.150,00 Euro 2018 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 16. Kinder- und Jugendbericht 19.203,57 Euro 2018 BMBFSFJ 8. Altersberichtskommission 34.939,99 Euro 2018 BMAS Kommission Verlässlicher Generationenvertrag 38.293,98 Euro Sommer 2018 Mitglieder benannt BMFTR Unabhängige Expertenkommission Fracking (ExKom) - 2018 – 2019 BMG Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungssystem 1 2018 – 2020 BMJV Expertenkommission Modernisierung des Personengesellschaftsrechts Gesamtkosten ca. 25.000,00 Euro 2018 – 2021 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den Dritten Engagementbericht (Parlamentsauftrag – Beschluss des Bundestages vom 19.03.2009) 832.211,00 Euro 2018 – 2025 BMBFSFJ/ BMG Fachkommission nach § 53 Pflegeberufegesetz (PflBG) zur Erarbeitung der Rahmenlehr- und Rahmenausbildungspläne für die Pflegeausbildung ca. 675.000 Euro für den Gesamtzeitraum 2018-2025; rechnerischdurchschnittlich 84.500 Euro/Jahr. In den Gesamtkosten sind unter anderem enthalten Reisekosten, Aufwandsentschädigungen, Anlage zu Frage 94 4 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten sowie Kosten für externe Aufträge. 2018 ff. BMG Zentrale Ethik Kommission Stammzellforschung ehrenamtlich 2018 ff. BMG/ BMBFSFJ Fachkommission Pflegeberufegesetz ehrenamtlich 2019 BMI Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse 65.246,62 Euro 2019 BMBFSFJ Co-Vorsitz angefallene Kosten im ehem. BMFSFJ Gleichwertige Lebensverhältnisse 3.840,95 Euro 2019 BMBFSFJ Familienbericht 280.140,43 Euro 2019 BMBFSFJ 8. Altersberichtskommission 100.300,55 Euro 2019 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 16. Kinder- und Jugendbericht 130.588,24 Euro 2019 BMAS Kommission Verlässlicher Generationenvertrag 203.359,93 Euro 2019 BMG Kommission zum Verbot Konversionstherapien 1 2019 BMLEH Borchert-Kommission (2019 – 2023) 14.544,39 Euro 2019 – 2020 BMJV/BMI Datenethikkommission Gesamtkosten 166.860,90 Euro 2019 – 2020 BMV Findungskommission zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes ca. 500,00 Euro 2019 – 2021 BMI Unabhängige Kommission Antiziganismus (UKAZ) Soll: 550.000,00 Euro/ Jahr 2019 – 2021 BMI Unabhängige Kommission Antiziganismus (UKAZ) Soll: 550.000,00 Euro/Jahr 2019 – 2021 BMZ Fluchtursachen 1 Anlage zu Frage 94 5 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2019 – 2022 BMBFSFJ Sachverständigenkommission Dritter Gleichstellungsbericht Die Sachverständigenkommission für den Dritten Gleichstellungsbericht hat ehrenamtlich gearbeitet und lediglich eine Aufwandsentschädigung erhalten. Die Geschäftsstelle für den Dritten Gleichstellungsbericht war beim Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e. V. angesiedelt und wurde im Rahmen einer Zuwendung gefördert (Laufzeit 01.01.2019 – 31.12.2022; Gesamtsumme Bundesmittel: 2.819.558,41 Euro). 2020 BMBFSFJ Familienbericht 163.034,47 Euro 2020 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 16. Kinder- und Jugendbericht 92.832,04 Euro 2020 BMBFSFJ 8. Altersberichtskommission 35.833,73 Euro 2020 BMAS Kommission Verlässlicher Generationenvertrag 72.657,13 Euro 2020 BMAS Interdisziplinärer Beirat für den Beschäftigtendatenschutz 1.000,00 Euro zzgl. Reisekosten, die die Kommissionsmitglieder, die alle ehrenamtlich und Anlage zu Frage 94 6 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten ohne Aufwandsentschädigung für den Beirat tätig waren, individuell mit dem BVA abgerechnet haben 2020 BMLEH Borchert-Kommission 50.768,93 Euro 2020 – 2021 BMV Innovationskommission rd. 800,00 Euro 2020 – 2022 BMJV Expertenkommission Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie Keine nennenswerten Kosten 2021 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 17. Kinder- und Jugendbericht 36.500,10 Euro 2021 BMBFSFJ Familienbericht 40.098,51 Euro 2021 BMAS Interdisziplinärer Beirat für den Beschäftigtendatenschutz 10.115,00 Euro zzgl. Reisekosten, die die Kommissionsmitglieder, die alle ehrenamtlich und ohne Aufwandsentschädigung für den Beirat tätig waren, individuell mit dem BVA abgerechnet haben 2021 BMLEH Borchert-Kommission 40.264,40 Euro 20. Legislaturperiode (2021 – 2025) BMBFSFJ Sachverständigenkommission Vierter Gleichstellungsbericht Die Sachverständigenkommission für den Vierten Gleichstellungsbericht hat ehrenamtlich gearbeitet und lediglich eine Aufwandsentschädigung Anlage zu Frage 94 7 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten erhalten. Die Geschäftsstelle für die Gleichstellungsberichte ist inzwischen bei der Bundesstiftung Gleichstellung angesiedelt. Aufgrund der kurzen Fristsetzung sind die Gesamtkosten für den Vierten Gleichstellungsbericht derzeit nicht ermittelbar. 2022 BMBFSFJ 9. Altersberichtskommission 84.863,19 Euro 2022 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 17. Kinder- und Jugendbericht 47.587,09 Euro 2022 BMBFSFJ Familienbericht 12.088,00 Euro 2022 BMAS Interdisziplinärer Beirat für den Beschäftigtendatenschutz 819,00 Euro zzgl. Reisekosten, die die Kommissionsmitglieder, die alle ehrenamtlich und ohne Aufwandsentschädigung für den Beirat tätig waren, individuell mit dem BVA abgerechnet haben 2022 BMV Beschleunigungskommission Schiene 1 2022 BMLEH Borchert-Kommission 3.441,60 Euro 2022 – 2023 BMV Beschleunigungskommission Mittelrhein 260.000,00 Euro Anlage zu Frage 94 8 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2022 – 2025 BMG Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung 1 2023 BMI Kommission zur Aufarbeitung des Anschlags auf die israelische Olympia- Mannschaft 1972 und seiner Vor- und Nachgeschichte (2023 – 2026) 237.612,74 Euro 2023 BMBFSFJ 9. Altersberichtskommission 79.305,31 Euro 2023 BMFSFJ Sachverständigenkommission für den 17. Kinder- und Jugendbericht 139.897,54 Euro 2023 BMBFSFJ Familienbericht 330.306,61 Euro 2023 BMAS Kommission Rechtssicherheit in der Betriebsratsvergütung 5.428,87 Euro ehrenamtliche Tätigkeit, d. h. es sind Reisekosten, Tagegelder/ Sitzungsentschädigung angefallen 2023 BMLEH Borchert-Kommission 2.320,25 Euro 2023 – 2024 BMF Expertenkommissionen „Bürgernahe Einkommensteuer“ und „Vereinfachte Unternehmensteuer“ nur Erstattung von Reisekosten nach Maßgabe der Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und Anlage zu Frage 94 9 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes vom 31.10.2001 (Beiratsrichtlinien) 2023 – 2024 BMV Interdisziplinäre Expertengruppe zur Untersuchung und Ermittlung eines gesetzlichen THC- Grenzwertes geschätzt ca. 2.500,00 Euro 2023 – 2024 BMG/BMJ/ BMBFSFJ Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin Für BMBFSFJ: 541,55 Euro 2023 – 2024 BMG Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin 1 2023 – 2025 BMBFSFJ/ BK SE Sachverständigenkommission für den Vierten Engagementbericht (Parlamentsauftrag) 876.244,00 Euro 2023 – 2025 BMLEH Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) insg. 29.025,00 Euro Ehrenamtliche Tätigkeit, d. h. angefallen sind Reisekosten, Tagegeld und Sitzungsentschädigung seit 2023 BMV Kommission Straßengüterverkehr rd. 1.300,00 Euro 2024 BMI Kommission zur Aufarbeitung des Anschlags auf die israelische Olympia- Mannschaft 1972 und seiner Vor- und Nachgeschichte (2023 – 2026) 671.151,31 Euro Anlage zu Frage 94 10 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2024 BMBFSFJ Familienbericht 256.734,45 Euro 2024 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 17. Kinder- und Jugendbericht 83.083,38 Euro 2024 BMBFSFJ 9. Altersberichtskommission 64.025,67 Euro 2024 – 2025 BMJV Zivilprozess der Zukunft 1.732,50 Euro Bewirtungskosten Weitere Kosten konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht festgestellt werden. 2024 – 2027 BMLEH Nationale Stillkommission (NSK) 1 2016 – 2025 BMLEH Tierschutzkommission insg. 12.773,43 Euro Ehrenamtliche Tätigkeit, d. h. angefallen sind Reisekosten und Tagegeld 2025 BMF Expertenkommission für die Modernisierung der Schuldenregel ca. 10.000,00 Euro nur Erstattung von Reisekosten nach Maßgabe der Richtlinien für die Abfindung der Mitglieder von Beiräten, Ausschüssen, Kommissionen und ähnlichen Einrichtungen im Bereich des Bundes Anlage zu Frage 94 11 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten vom 31.10.2001 (Beiratsrichtlinien) 2025 BMI Wahlrechtsreform (KoaV 4511 ff.) - 2025 BMI Kommission zur Aufarbeitung des Anschlags auf die israelische Olympia- Mannschaft 1972 und seiner Vor- und Nachgeschichte (2023 – 2026) 795.893,74 Euro 2025 BMBFSFJ Familienbericht 66.917,44 Euro 2025 BMBFSFJ Unabhängige Kommission zur Verbesserung des Schutzes von Prostituierten 31.184,00 Euro 2025 BMBFSFJ Kommission „Bürokratiearme Umsetzung der Entgelttransparenzrichtlinie (EU) 2023/970“ 11.014,70 Euro 2025 BMBFSFJ Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ 100.000,00 Euro Bisher verausgabt: 3.232,00 Euro 2025 BMBFSFJ Sachverständigenkommission für den 18. Kinder- und Jugendbericht 8.920,33 Euro 20252 BMBFSFJ 10. Altersberichtskommission 49.602,00 Euro 20262 BMBFSFJ 10. Altersberichtskommission 133.488,00 Euro 20272 BMBFSFJ 10. Altersberichtskommission 88.224,00 Euro 2 Zur Erstellung des 10. Altersberichts sind die Mittel bewilligt worden. Anlage zu Frage 94 12 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2025 BMAS Kommission zur Sozialstaatsreform Die Kommissionsarbeit ist noch nicht abgeschlossen. Seit 2025 BMJV Expertenkommission Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie II Gesamtkosten ca. 1.800,00 Euro Seit 2025 BMJV Kommission zur grundlegenden Überarbeitung der Strafprozessordnung zur Gewährleistung einer effektiven Strafverfolgung und einer zügigen Verfahrensführung Die Kommissionsarbeit ist noch nicht abgeschlossen. Bislang sind Bewirtungskosten von 749,01 Euro sowie 1.026,66 Euro Reisekosten angefallen. Weitere Kosten konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht festgestellt werden. Seit 2025 BMJV Expertenkommission Mietrecht Die Kommissionsarbeit ist noch nicht abgeschlossen. Bislang sind 977, 82 Euro Reisekosten und 1.633,83 Euro Bewirtungskosten angefallen. Weitere Kosten konnten in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht festgestellt werden. 2025 ff. BMG/BfArM Spezialisierte Ethik- Kommission für besondere Verfahren nach § 41c des Arzneimittelgesetzes ehrenamtlich Anlage zu Frage 94 13 Jahr (2016 – 2025) Ressort Kommission Gesamtkosten 2025 ff. BMG Finanzkommission Gesundheit 1 2025 ff. BMG Enquete-Kommission und Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie 1 Keine Angabe BMLEH Zukunftskommission Fischerei 72.721,00 Euro Keine Angabe BMLEH Bewertungskommission des Deutschen Innovationspreis Gartenbau 1 Keine Angabe BMLEH Historikerkommission 1 Keine Angabe BMLEH Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit (ZKBS) 1 Keine Angabe BMLEH Markt und Preisberichtskommission Eier und Geflügel 1 Anlage zu Frage 94 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333