Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0453 Bundesarchiv (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0453 Bundesarchiv (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere, wenn dies ein Schiedsgericht entschieden hat. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS-verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.2 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 1.3 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Verwaltungseinnahmen 111 01 -162 Gebühren, sonstige Entgelte 400 400 483 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 04 und 532 07. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Gebühren.............................................................. 400 2. Einnahmen aus sonstigen Entgelten............................................... - Zusammen............................................................................................ 400 119 01 -162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 15 15 10 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0451 Tit. 543 01 und Kap. 0453 Tit. 543 02. - 119 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 119 99 -162 Vermischte Einnahmen 175 175 70 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 532 01 und 812 02. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind aufgrund von Vereinbarungen und Verträgen mit Filmverwertungsgesellschaften/- stiftungen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09, 511 01, 532 01, 532 07 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vermischte Einnahmen allgemein................................................... 175 2. Erstattungen der Stiftung Deutsche Kinemathek, Defa-Stiftung und sonstige.................................................................................... - 3. Erstattungen der Länder für die Nachnutzung von Softwareprodukten.............................................................................................. - Zusammen............................................................................................ 175 124 01 -162 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 15 15 10 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Teilflächen der Liegenschaften an Auftragnehmer des Bundesarchivs zur Ausführung von Kopier-, Entsäuerungs-, Digitalisierungs- und Verfilmungsarbeiten unentgeltlich überlassen werden. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Räumlichkeiten auf dem Areal der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin Lichtenberg (Gebäudekomplex Normannenstraße) und in der Außenstelle Leipzig durch das Bundesarchiv an Aufarbeitungsorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die dort bereits Räumlichkeiten nutzen, einschließlich etwaiger Nachnutzer, unentgeltlich überlassen werden können. Für Veranstaltungen können Räumlichkeiten im Haus 22 an Aufarbeitungsorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die nicht ausschließlich von der öffentlichen Hand finanziert werden, ebenfalls zunächst bis zum Abschluss der Sanierung unentgeltlich überlassen werden. 132 01 -162 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 25 25 8 Übrige Einnahmen 282 01 -162 Einnahmen aus zweckgebundenen Zuschüssen - - - Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind für die Abwicklung von Sonderprojekten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09 und 547 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind für die Abwicklung von Sonderprojekten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung - 120 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 282 01 der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0451 Tit. 543 01, Kap. 0453 Tit. 523 01 und 532 04. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus zweckgebundenen Zuwendungen......................... - 2. Einnahmen aus Förderungsbeiträgen Dritter.................................. - Zusammen............................................................................................ - Zu 2.: Gemäß § 3 Absatz 4 des Erlasses über die Errichtung einer "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR" vom 6. April 1992 (GMBl 1992 S. 310) ist die Stiftung berechtigt, Zuwendungen Dritter entgegenzunehmen. Geldleistungen Dritter sollen zugunsten der fachlichen Arbeit verwendet werden. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (139) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 532 04, 532 07, 532 08, 543 02 und 547 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -162 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 30 034 35 515 37 537 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -162 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten der ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Dienststelle (WASt) 60 100 34 687 01 -162 Beiträge an Organisationen 66 73 68 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (26) - 121 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 139 489 128 489 132 060 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 34 970 35 141 34 900 9 831 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 250 250 377 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 4 695 5 195 7 464 1 134 Zusammen............................................................................................... 179 404 169 075 174 801 10 965 422 01 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 34 006 30 006 32 137 422 03 -162 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 753 753 422 427 09 -162 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 3 900 3 900 1 910 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 428 01 -162 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 100 558 93 558 97 436 Haushaltsvermerk: Mittel für Stellen, die mit Beschäftigten besetzt sind, die ehemals als Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit tätig waren, können auch während des Haushaltsvollzuges zeitgleich mit der Versetzung der entsprechenden Beschäftigten zu anderen Bundesbehörden in das betreffende Kapitel umgesetzt werden. 453 01 -162 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 272 272 155 Erläuterungen: Bei Vorliegen der Voraussetzungen sind auch Reisebeihilfen für Familienheimfahrten an im Inland verwendete Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Tit. 422 03) zu bestreiten. 511 01 -162 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 6 042 6 044 5 126 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. - 122 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 511 01 3. Einnahmen aus der Veräußerung von ausgesondertem Schriftgut fließen den Ausgaben zu. 514 01 -162 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 563 516 459 517 01 -162 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 11 676 10 195 14 415 518 01 -162 F Mieten und Pachten 50 100 67 519 01 -162 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 500 500 1 431 523 01 -162 F Wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 19 19 9 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 2. Einnahmen aus der Veräußerung von ausgesondertem Schriftgut fließen den Ausgaben zu. 525 01 -162 F Aus- und Fortbildung 615 615 544 Erläuterungen: Aus dem Titel können auch Ausgaben, Erstattungen etc. für die Ausbildung von Archivaren an der Archivhochschule Marburg gezahlt werden. 527 01 -162 F Dienstreisen 524 524 310 532 01 -162 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 855 12 105 9 792 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 4. Einnahmen aus den Erstattungen zu Lizenzkosten und jährlichen Leistungskosten fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Leistungen an die Bundesagentur für Arbeit für die Erbringung von IT-Leistungen für das Digitale Zwischenarchiv des Bundes..... - 2. Leistungen an Bildverwertungsgesellschaften und Bildagenturen.. - - 123 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 532 01 Bezeichnung 1 000 € 3. Sonstiges......................................................................................... 10 855 Zusammen............................................................................................ 10 855 532 04 -162 F Kosten der Beschaffung und Erhaltung von Archivalien 986 1 433 467 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 3. Die Erläuterungen zu Nr. 5 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ankauf von Archivalien.................................................................... 60 2. Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung............ 873 3. Lizenzgebühren an Dritte................................................................ 20 4. Sonstiges......................................................................................... 33 Zusammen............................................................................................ 986 5. Aus dem Titel können auch Ausgaben für die virtuelle Rekonstruktion vorvernichteter Unterlagen gezahlt werden. 532 07 -162 F Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 134 186 243 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0452 Tit. 683 23. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Aus den Mehrausgaben für zweckgebundene Mehreinnahmen aus Tit. 119 99 dürfen auch Investitionsausgaben geleistet werden. 532 08 -162 F Kosten für die Bewachung von Archivgut 1 702 1 600 1 506 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptdienststelle Koblenz............................................................... 280 2. Militärarchiv Freiburg....................................................................... 170 3. Bundesarchiv, Zwischenarchiv Hoppegarten.................................. 470 4. Außenstelle "Goerzallee, Berlin"..................................................... 65 5. Bundesarchiv in Berlin-Lichterfelde................................................. 482 6. Außenstelle Bayreuth, Lastenausgleichsarchiv............................... 140 7. Außenstelle Rastatt......................................................................... 95 Zusammen............................................................................................ 1 702 539 99 -162 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 104 1 104 400 - 124 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 543 02 -162 F Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200 200 129 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 547 01 -162 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 2 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. Erläuterungen: Aus diesem Titel sollen Sachausgaben aus zweckgebundenen Zuschüssen geleistet werden. 711 01 -162 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 250 250 377 712 01 -162 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -162 F Erwerb von Fahrzeugen 100 100 503 812 01 -162 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 230 1 230 1 574 812 02 -162 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 3 365 3 865 5 387 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 805 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 460 3. Sonstiges......................................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 3 365 - 125 - Bundesarchiv 0453 Überblick zum Kapitel 0454 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Ausgaben Personalausgaben.................................................. - - - 11 537 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ - - - 39 57 Ausgaben für Investitionen...................................... - - - 1 63 Gesamtausgaben.................................................... - - - 51 657 davon flexibilisiert.................................................... - - - 51 657 - 126 - 0453 Bundesarchiv Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 9c.................. 10,0 - 10,0 2.1.2 - - 4. kw 31.12.2029 4.1 - E 9c.................. 2,0 - 2,0 4.1.1 Erschließung in der Abteilung BE - Zusammen....... 12,0 - 12,0 - 155 - Bundesarchiv 0453 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 3...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. - - 1,0 - - - - - - - - - - A 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 6,0 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 7,0 - - - - - - - - - - E 13.................... - - 2,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 12,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 1,0 A11; 1,0 A9m+Z; 1,0 A8 (Zusammen: 4,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E9c; 1,0 E8; 1,0 E7; 1,0 E6 (Zusammen: 4,0). - 156 - 0453 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 0412, 0416, 0432, 0452, 0453 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 0412, 0416, 0432, 0452, 0453 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 0412, 0416, 0432, 0452, 0453, 0454,