Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere wenn dies die "Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz" empfiehlt. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS-verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.2 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 1.3 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Verwaltungseinnahmen 111 01 -187 Gebühren, sonstige Entgelte - 119 01 -187 Einnahmen aus Veröffentlichungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0451 Tit. 543 01. 119 99 -187 Vermischte Einnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. - 127 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 132 01 -195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 282 01 -195 Einnahmen aus Erstattungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 14. Erläuterungen: Einnahmen aus der Erstattung von materiellen Rückerstattungsleistungen des Bundes, die für die Entziehung eines Kulturgutes ursprünglich gezahlt worden und aufgrund erfolgter Restitution zurückzuerstatten sind. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -162 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 781 643 377 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (65) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG - 128 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 2 800 3 288 1 834 1 326 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 479 735 281 1 373 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 250 550 234 646 Zusammen............................................................................................... 3 529 4 573 2 349 3 345 422 01 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 609 1 378 242 427 09 -162 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 130 200 83 428 01 -162 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2 051 1 700 1 509 453 01 -162 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 10 10 - 511 01 -162 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 70 120 40 514 01 -162 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 4 10 - 517 01 -162 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 170 170 148 518 01 -162 F Mieten und Pachten 10 10 4 525 01 -162 F Aus- und Fortbildung 35 35 12 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer/-innen unentgeltlich abgegeben wird. 527 01 -162 F Dienstreisen 25 25 10 532 01 -162 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 110 180 50 532 02 -162 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 10 70 - - 129 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -162 F Vermischte Verwaltungsausgaben 40 100 17 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 544 01 -162 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 5 15 - 811 01 -162 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -162 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 50 350 74 812 02 -162 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 200 200 160 - 130 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundeskanzler in Höhe von jährlich 12 271,01 € (monatlich 1 022,58 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,36 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.3 Dienstaufwandsentschädigung für die Staatsministerin und die Staatsminister in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01 und Kap. 0452 Tit. 421 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 0452 Tit. 422 01, 685 31 und 685 41. 1.5 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder und Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0432 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0453 Tit. 422 01 und 428 01. 1.6 Dienstaufwandsentschädigung für den Präsidenten/die Präsidentin Die Stelleninhaberin oder der Stelleninhaber erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 454,20 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 1.7 Dienstaufwandsentschädigung für die Leiterin/den Leiter der Staatlichen Museen Die Leiterin oder der Leiter der Staatlichen Museen erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 147,43 €, die Leiterin oder der Leiter der Staatsbibliothek erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 1 227,10 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Entschädigung gem. § 11 Abs. 1 Buchst. d) BMinG i. V. m. § 5 Abs. 1 ParlStG in Höhe von jährlich 1 840,65 € bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01, Kap. 0452 Tit. 421 01 und Kap. 0453 Tit. 422 02. 2.2 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 428 01, Kap. 0432 Tit. 428 01 und Kap. 0453 Tit. 428 01. 2.3 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0432 Tit. 422 01, Kap. 0452 Tit. 422 01 und Kap. 0453 Tit. 422 01. 2.4 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 131 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0412 518 01 - Mieten und Pachten 7 125 a) 18 000 3 000 3 000 3 000 3 000 6 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 519 01 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 3 426 a) 2 000 2 000 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 123 250 a) 145 500 77 000 40 500 22 000 6 000 - - b) 249 000 32 500 82 000 82 000 52 500 - - c) 55 918 18 000 25 918 12 000 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 6 944 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 250 250 250 250 500 - Summe des Kapitels 0412 a) 165 500 82 000 43 500 25 000 9 000 6 000 - b) 249 000 32 500 82 000 82 000 52 500 - - c) 57 168 18 250 26 168 12 250 500 - Kapitel 0413 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 531 01 - Integrationspolitische Maßnahmen - a) 2 857 2 808 49 - - - - b) 3 850 1 450 1 350 1 050 - - - c) - - - - - - 684 03 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus - a) 6 921 6 921 - - - - - b) 1 650 550 550 550 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0413 a) 9 778 9 729 49 - - - - b) 5 500 2 000 1 900 1 600 - - - c) - - - - - - Kapitel 0414 541 01 - Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst 1 194 703 a) 1 - - - - 1 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0414 a) 1 - - - - 1 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0415 685 01 - Zweckgebundene Zuweisungen zur Vorbereitung und Durchführung des Deutschland Monitors 1 000 a) 911 911 - - - - - b) - - - - - - - c) 500 500 - - - - 686 01 - Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2 800 a) 273 273 - - - - - b) 3 820 1 020 1 680 1 120 - - - c) 3 780 1 540 1 120 1 120 - - - 132 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 1 209 a) - - - - - - - b) 1 000 1 000 - - - - - c) - - - - - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 464 a) 1 1 - - - - - b) 1 889 695 597 597 - - - c) 2 009 815 597 597 - - Summe des Kapitels 0415 a) 1 185 1 185 - - - - - b) 6 709 2 715 2 277 1 717 - - - c) 6 289 2 855 1 717 1 717 - - Kapitel 0432 685 05 - Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 216 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) 75 75 - - - - Summe des Kapitels 0432 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) 75 75 - - - - Kapitel 0451 972 03 - Globale Minderausgabe -24 526 a) - - - - - - - b) -120 000 -45 000 -32 500 -20 000 -10 000 -12 500 - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0451 a) - - - - - - - b) -120 000 -45 000 -32 500 -20 000 -10 000 -12 500 - c) - - - - - - Kapitel 0452 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 020 a) 18 126 3 764 3 180 3 214 2 658 5 310 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 894 10 - Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 5 000 a) - - - - - - - b) 7 300 - 2 500 2 500 2 300 - - c) 35 000 5 000 5 000 5 000 20 000 - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 100 a) - - - - - - - b) 100 100 - - - - - c) 100 100 - - - - 681 11 - Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 968 a) 28 28 - - - - - b) 2 400 1 200 600 600 - - - c) - - - - - - 684 11 - Förderung für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende 3 610 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 390 1 390 - - - - 684 17 - Digitalisierung 5 865 a) - - - - - - - b) 3 000 3 000 - - - - - c) - - - - - - 685 10 - Kulturelle Vermittlung 1 500 a) - - - - - - - b) 1 050 750 200 100 - - - c) - - - - - - - 133 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 685 14 - Provenienzrecherche und -forschung insbesondere zu NS-Raubkunst und Umsetzung der Washingtoner Prinzipien 11 931 a) 1 886 1 776 110 - - - - b) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - - c) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - 685 15 - Zuschüsse an kulturelle Einrichtungen in Berlin 56 621 a) - - - - - - - b) 4 500 1 500 1 500 1 500 - - - c) - - - - - - 685 17 - Förderung von national und international bedeutsamen Vorhaben, insbesondere zur kulturellen Integration, Kooperation und Innovation 53 000 a) - - - - - - - b) 500 500 - - - - - c) - - - - - - 685 18 - Globaler Süden, Aufarbeitung des Kolonialismus 2 000 a) - - - - - - - b) 2 240 840 800 600 - - - c) - - - - - - 686 13 - Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 9 000 a) 800 400 400 - - - - b) 12 334 6 085 4 210 2 039 - - - c) 5 370 1 790 1 790 1 790 - - 894 16 - Zuschuss für Investitionen an das Europäische Zentrum für Kunst und Industriekultur "Weltkulturerbe Völklinger Hütte" 2 500 a) 2 500 2 500 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 894 17 - Zuschuss des Bundes für Investitionen an die Sydslesvigsk Forening 150 a) 900 150 150 150 150 300 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 02 683 21 - Filmförderung 73 153 a) - - - - - - - b) 3 098 1 050 1 050 998 - - - c) 22 954 8 502 8 252 6 200 - - 683 22 - Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland 133 333 a) 107 819 76 154 27 024 4 641 - - - b) 180 116 70 000 62 000 29 000 19 116 - - c) 180 000 65 000 55 000 40 000 20 000 - 683 24 - Preis für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen 1 000 a) - - - - - - - b) 850 850 - - - - - c) 850 850 - - - - 683 26 - Anreiz zur Stärkung der Entwicklung und Produktion von Computerspielen in Deutschland - a) - - - - - - - b) 66 666 33 333 33 333 - - - - c) - - - - - - 684 21 - Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 48 709 a) 625 625 - - - - - b) 12 986 7 131 1 675 1 305 1 125 1 750 - c) 9 206 8 526 680 - - - 684 22 - Initiative Musik 15 852 a) - - - - - - - b) 150 150 - - - - - c) - - - - - - 685 21 - Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 253 814 a) 7 371 3 429 1 971 1 971 - - - b) 15 025 11 100 3 825 100 - - - c) 1 625 1 550 75 - - - - 134 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 685 25 - Erhaltung des schriftlichen Kulturguts 2 500 a) 158 158 - - - - - b) 1 080 555 325 100 100 - - c) 800 500 300 - - - 894 21 - Zuschüsse für Investitionen 62 814 a) 1 300 1 300 - - - - - b) 169 550 18 000 27 000 31 000 27 650 65 900 - c) - - - - - - 894 22 - Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20 000 a) 10 822 8 494 2 328 - - - - b) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - - c) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - 894 23 - Bauvorhaben Kronberg Academy 2 500 a) - - - - - - - b) 2 500 2 500 - - - - - c) - - - - - - 894 24 - Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 122 573 a) 98 866 57 507 25 398 10 059 4 957 945 - b) 488 200 221 200 145 000 60 000 30 000 32 000 - c) 180 000 70 000 55 000 30 500 24 500 - Tgr. 03 685 31 - Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 166 085 a) - - - - - - - b) 40 500 14 000 16 000 7 500 3 000 - - c) 34 500 7 000 5 500 4 000 18 000 - 894 32 - Zuschüsse für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz 115 138 a) 2 422 1 749 632 41 - - - b) 266 000 78 500 38 000 25 000 13 000 111 500 - c) 122 700 31 500 21 000 14 100 56 100 - 894 34 - Zuschüsse zur Errichtung des Museums "Neue Nationalgalerie - Museum des 20. Jahrhunderts" 77 000 a) 41 100 35 100 6 000 - - - - b) 90 000 37 000 35 000 16 000 2 000 - - c) 65 000 30 000 24 000 10 000 1 000 - 894 35 - Zuschüsse zur Grundinstandsetzung und Sanierung der Staatsbibliothek Haus 2 17 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 29 300 7 500 7 000 5 900 8 900 - Tgr. 04 894 41 - Zuschüsse für Beschaffungen 1 855 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 339 1 484 1 113 742 - - Tgr. 05 687 51 - Förderung deutscher Künstler im Ausland 4 010 a) - - - - - - - b) 185 185 - - - - - c) 185 185 - - - - Tgr. 06 685 61 - Einrichtungen und Aufgaben 87 527 a) 2 932 1 242 1 690 - - - - b) 24 316 10 758 7 258 3 600 2 100 600 - c) 33 500 17 600 11 400 3 000 1 500 - 685 63 - Gemeinsame Kommission für die Erforschung der jüngeren Geschichte der deutschrussischen Beziehungen - a) - - - - - - - b) 430 180 130 120 - - - c) - - - - - - 894 61 - Zuschüsse für Investitionen 4 044 a) 345 345 - - - - - b) 9 545 3 400 1 645 2 250 2 250 - - c) 20 200 6 000 6 000 7 800 400 - - 135 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 894 65 - Baumaßnahme Freiheits- und Einheitsdenkmal 1 250 a) - - - - - - - b) 2 500 1 250 1 250 - - - - c) 1 250 1 250 - - - - Tgr. 07 684 71 - Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 12 133 a) 3 3 - - - - - b) 3 605 1 830 1 175 600 - - - c) 648 324 324 - - - 687 72 - Hilfen zur Sicherung und Erhaltung deutschen Kulturguts der historischen Siedlungsgebiete im östlichen Europa - a) - - - - - - - b) 256 128 128 - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0452 a) 298 003 194 724 68 883 20 076 7 765 6 555 - b) 1 440 782 539 675 395 204 191 512 102 641 211 750 - c) 777 717 278 651 213 034 135 632 150 400 - Kapitel 0453 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 37 617 a) 164 046 6 046 6 046 6 046 6 046 139 862 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 155 a) 7 500 2 500 2 500 2 500 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 2 345 a) 1 115 1 115 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0453 a) 172 661 9 661 8 546 8 546 6 046 139 862 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0456 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 781 a) 3 305 805 820 835 845 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0456 a) 3 305 805 820 835 845 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Einzelplans 04 a) 650 433 298 104 121 798 54 457 23 656 152 418 - b) 1 582 066 531 965 448 881 256 829 145 141 199 250 - c) 841 249 299 831 240 919 149 599 150 900 - - 136 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 138 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 139 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt................................................................................................................. 140 0413 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.................................................................................................................................. 144 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 146 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 147 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 150 0453 Bundesarchiv........................................................................................................................................................ 153 0454 Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa..................................................... 156 0456 Kunstverwaltung des Bundes................................................................................................................................ 157 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 158 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 0410 Sonstige Bewilligungen......................................................................................................................................... 160 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 163 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 165 - 137 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2023 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 0412 427 09 8,8 12,0 0413 427 09 1,0 - 0415 427 09 - - 0432 427 09 8,3 8,0 0452 427 09 10,4 0,2 0453 427 09 63,4 44,6 0454 427 09 1,0 - 0456 427 09 1,0 - Zusammen 93,9 64,8 3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. Für Kap. 0412, 0413 und 0415 werden sie im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen fortlaufend ergänzt, soweit sie noch nicht vorliegen, bzw. den Anforderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien des Bundes (HRB) angepasst. Insbesondere personelle Veränderungen werden dazu genutzt, neue Arbeitsplatzbeschreibungen - sofern noch nicht geschehen - entsprechend den HRB zu erstellen. Soweit die Arbeitsplatzbeschreibungen für die Stellen der Kap. 0412, 0413 und 0415 nicht den Anforderungen der BMI- Rundschreiben gemäß Nr. 9.1.5 der HRB entsprechen, werden diese überarbeitet. - 138 - 04 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2025 2024 2025 2024 2025 2024 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 536,4 508,0 247,9 244,0 784,3 752,0 0413 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... - 66,0 - 1,0 - 67,0 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland........................................................ 43,0 43,0 3,0 3,0 46,0 46,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 220,7 221,7 312,9 314,0 533,6 535,7 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 385,7 380,7 59,8 51,8 445,5 432,5 0453 Bundesarchiv...................................................... 840,0 826,0 1 425,0 1 460,0 2 265,0 2 286,0 0454 Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa.......................... 10,0 10,0 10,5 10,5 20,5 20,5 0456 Kunstverwaltung des Bundes............................. 45,0 44,0 16,0 15,0 61,0 59,0 Zusammen.......................................................... 2 080,8 2 099,4 2 075,1 2 099,3 4 155,9 4 198,7 Leerstellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 8,0 4,0 8,0 3,0 16,0 7,0 0413 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... - 2,0 - 2,0 - 4,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 18,0 13,0 10,0 11,0 28,0 24,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 21,0 18,0 4,0 6,0 25,0 24,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 5,0 6,0 10,0 9,0 15,0 15,0 Zusammen.......................................................... 52,0 43,0 32,0 31,0 84,0 74,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2025 2026 2027 2028 2029 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 kw-Vermerke 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 56,0 - 14,0 - - 4,0 - 38,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 5,0 - - 4,0 - - - 1,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 21,0 - - - - - - 21,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 16,0 - - - - 2,0 - 14,0 Zusammen.......................................................... 98,0 - 14,0 4,0 - 6,0 - 74,0 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2025 2024 1 2 3 4 0410 Sonstige Bewilligungen..................................................... 150,0 151,2 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 15,0 15,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung......... 47,0 47,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien................................................................................... 7 644,7 7 835,5 Zusammen........................................................................ 7 856,7 8 048,7 - 139 - Gesamtübersicht 04 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 7,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 21,0 21,0 20,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 53,0 53,0 34,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 16,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 157,0 147,0 108,4 10,0 0,6 - - - - - - 0,6 - A 14.................... 22,0 22,0 44,7 - - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 1,0 11,8 - - - - - - - - 1,0 - A 13 g+Z............. 24,0 20,0 15,9 4,0 - - - - - - - - - A 13 g................. 97,0 85,0 47,5 12,0 - - - - - - - - - A 12.................... 14,0 14,0 13,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 4,7 4,0 12,2 - - - - - - - - 1,0 0,3 A 10.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 24,0 23,0 16,0 1,0 - - - - - - - - - A 9 m.................. 58,0 57,0 16,0 - - - - - - - - 1,0 - A 8...................... 6,7 8,0 9,0 - - - - - - - - - 1,3 A 7...................... 6,0 6,0 7,6 - - - - - - - - - - A 6 e................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 5,0 5,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 536,4 508,0 394,3 27,0 0,6 - - - - - - 3,6 1,6 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 11)............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 7,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 6,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 1,0 1,0 8,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,0 5,0 2,0 4,0 - - - - - - - - 1,0 E 12.................... 8,0 8,0 24,9 - - - - - - - - - - E 11.................... 5,9 5,0 9,3 0,9 - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 48,0 48,0 51,1 - - - - - - - - - - E 8...................... 37,0 33,0 38,3 - - - - - - 4,0 - - - E 7...................... 54,0 54,0 20,4 - - - - - - - - - - E 6...................... 17,5 21,5 68,6 - - - - - - - 4,0 - - E 5...................... 20,5 20,5 28,5 - - - - - - - - - - E 4...................... 14,0 14,0 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 25,0 25,0 28,0 - - - - - - - - - - E 2...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 247,9 244,0 311,9 4,9 - - - - - 4,0 4,0 - 1,0 Insgesamt........... 247,9 244,0 318,9 4,9 - - - - - 4,0 4,0 - 1,0 - 140 - 0456 Oberrätin oder Oberrat 0412, 0432 Legationsrätin Erster Klasse oder Legationsrat Erster Klasse 0412 Oberstleutnant A 13 h 0412, 0432, 0452, 0453, 0456 Rätin oder Rat 0412 Legationsrätin oder Legationsrat 0412 Major A 13 g+Z 0452, 0453 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 0412, 0413, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 0412, 0413, 0432, 0452, 0453, 0456 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 0412, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Amtfrau oder Amtmann - 158 - 04 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 10 0412, 0432, 0452, 0453, 0456 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 0432, 0452, 0453 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 0412, 0432, 0452, 0453, 0454 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 0412, 0432, 0452,