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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0453 Bundesarchiv (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0453 Bundesarchiv (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere wenn dies die "Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz" empfiehlt. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS-verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.2 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 1.3 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Verwaltungseinnahmen 111 01 -162 Gebühren, sonstige Entgelte 400 400 525 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 04 und 532 07. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Gebühren.............................................................. 400 2. Einnahmen aus sonstigen Entgelten............................................... - Zusammen............................................................................................ 400 - 135 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 119 01 -162 Einnahmen aus Veröffentlichungen 15 15 10 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0451 Tit. 543 01 und Kap. 0453 Tit. 543 02. 119 99 -162 Vermischte Einnahmen 175 175 109 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 01, 532 01 und 812 02. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind aufgrund von Vereinbarungen und Verträgen mit Filmverwertungsgesellschaften/- stiftungen zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09, 511 01, 532 01, 532 06, 532 07 und 812 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vermischte Einnahmen allgemein................................................... 175 2. Erstattungen der Stiftung Deutsche Kinemathek, Defa-Stiftung und sonstige.................................................................................... - 3. Erstattungen der Länder für die Nachnutzung von Softwareprodukten.............................................................................................. - Zusammen............................................................................................ 175 124 01 -162 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 15 15 9 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Teilflächen der Liegenschaften an Auftragnehmer des Bundesarchivs zur Ausführung von Kopier-, Entsäuerungs-, Digitalisierungs- und Verfilmungsarbeiten unentgeltlich überlassen werden. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Räumlichkeiten auf dem Areal der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin Lichtenberg (Gebäudekomplex Normannenstraße) und in der Außenstelle Leipzig durch das Bundesarchiv an Aufarbeitungsorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die dort bereits Räumlichkeiten nutzen, einschließlich etwaiger Nachnutzer, unentgeltlich überlassen werden können. Für Veranstaltungen können Räumlichkeiten im Haus 22 an Aufarbeitungsorganisationen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die nicht ausschließlich von der öffentlichen Hand finanziert werden, ebenfalls zunächst bis zum Abschluss der Sanierung unentgeltlich überlassen werden. 132 01 -162 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 25 25 589 - 136 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Übrige Einnahmen 282 01 -162 Einnahmen aus zweckgebundenen Zuschüssen - - 21 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind für die Abwicklung von Sonderprojekten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09 und 547 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind für die Abwicklung von Sonderprojekten zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 0451 Tit. 543 01, Kap. 0453 Tit. 523 01 und 532 04. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus zweckgebundenen Zuwendungen......................... - 2. Einnahmen aus Förderungsbeiträgen Dritter.................................. - Zusammen............................................................................................ - Zu 2.: Gemäß § 3 Absatz 4 des Erlasses über die Errichtung einer "Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR" vom 6. April 1992 (GMBl 1992 S. 310) ist die Stiftung berechtigt, Zuwendungen Dritter entgegenzunehmen. Geldleistungen Dritter sollen zugunsten der fachlichen Arbeit verwendet werden. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (53) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen sind auch Tit. 532 04, 532 07, 532 08, 543 02 und 547 01. - 137 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -162 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35 515 37 617 35 515 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 74 700 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 1 660 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu................................................. 2 490 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu................................................. 2 490 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu................................................. 2 490 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu................................................. 2 490 T€ in künftigen Haushaltsjahren bis zu...................................... 63 080 T€ Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -162 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten der ehemaligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Dienststelle (WASt) 100 85 43 687 01 -162 Beiträge an Organisationen 73 73 71 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (43) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 128 489 128 489 126 647 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 33 471 32 385 36 714 10 746 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 250 250 2 730 509 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 4 695 5 810 7 617 2 719 Zusammen............................................................................................... 166 905 166 934 173 708 13 974 422 01 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 30 006 29 792 29 350 422 03 -162 F Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 753 753 753 - 138 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -162 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 3 900 3 900 634 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 428 01 -162 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 93 558 93 558 95 424 Haushaltsvermerk: Mittel für Stellen, die mit Beschäftigten besetzt sind, die ehemals als Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit tätig waren, können auch während des Haushaltsvollzuges zeitgleich mit der Versetzung der entsprechenden Beschäftigten zu anderen Bundesbehörden in das betreffende Kapitel umgesetzt werden. 453 01 -162 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 272 187 187 Erläuterungen: Bei Vorliegen der Voraussetzungen sind auch Reisebeihilfen für Familienheimfahrten an im Inland verwendete Beamtinnen und Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst (Tit. 422 03) zu bestreiten. 511 01 -162 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 6 044 6 044 5 748 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Einnahmen aus der Veräußerung von ausgesondertem Schriftgut fließen den Ausgaben zu. 514 01 -162 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 516 464 418 517 01 -162 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 10 195 10 176 13 123 518 01 -162 F Mieten und Pachten 100 100 80 519 01 -162 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 500 500 2 531 - 139 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 523 01 -162 F Wissenschaftliche Sammlungen und Bibliotheken 19 19 20 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 2. Einnahmen aus der Veräußerung von ausgesondertem Schriftgut fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erwerbung....................................................................................... 17 2. Bestandspflege................................................................................ 2 3. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 19 525 01 -162 F Aus- und Fortbildung 615 615 560 Erläuterungen: Aus dem Titel können auch Ausgaben, Erstattungen etc. für die Ausbildung von Archivaren an der Archivhochschule Marburg gezahlt werden. 527 01 -162 F Dienstreisen 524 524 428 532 01 -162 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 855 10 155 10 348 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 und 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. 4. Einnahmen aus den Erstattungen zu Lizenzkosten und jährlichen Leistungskosten fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Leistungen an die Bundesagentur für Arbeit für die Erbringung von IT-Leistungen für das Digitale Zwischenarchiv des Bundes..... - 2. Leistungen an Bildverwertungsgesellschaften und Bildagenturen.. - 3. Sonstiges......................................................................................... 10 855 Zusammen............................................................................................ 10 855 - 140 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 532 04 -162 F Kosten der Beschaffung und Erhaltung von Archivalien 1 013 948 737 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. 3. Die Erläuterungen zu Nr. 5 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ankauf von Archivalien.................................................................... 60 2. Erhaltung, Konservierung, Fotokopierung, Mikrokopierung............ 900 3. Lizenzgebühren an Dritte................................................................ 20 4. Sonstiges......................................................................................... 33 Zusammen............................................................................................ 1 013 5. Aus dem Titel können auch Ausgaben für die virtuelle Rekonstruktion vorvernichteter Unterlagen gezahlt werden. 532 07 -162 F Maßnahmen zum Erhalt des Filmerbes 186 50 412 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0452 Tit. 683 23. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 4. Aus den Mehrausgaben für zweckgebundene Mehreinnahmen aus Tit. 119 99 dürfen auch Investitionsausgaben geleistet werden. 532 08 -162 F Kosten für die Bewachung von Archivgut 1 600 1 486 1 400 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptdienststelle Koblenz............................................................... 260 2. Militärarchiv Freiburg....................................................................... 160 3. Bundesarchiv, Zwischenarchiv Hoppegarten.................................. 460 4. Außenstelle "Goerzallee, Berlin"..................................................... 56 5. Bundesarchiv in Berlin-Lichterfelde................................................. 464 6. Außenstelle Bayreuth, Lastenausgleichsarchiv............................... 120 7. Außenstelle Rastatt......................................................................... 80 Zusammen............................................................................................ 1 600 539 99 -162 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 104 1 104 694 - 141 - Bundesarchiv 0453 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 543 02 -162 F Bildungs- und Vermittlungsarbeit in Zusammenhang mit § 2 Absatz 2 Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) 200 200 196 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 547 01 -162 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 19 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. Erläuterungen: Aus diesem Titel sollen Sachausgaben aus zweckgebundenen Zuschüssen geleistet werden. 711 01 -162 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 250 250 1 941 712 01 -162 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - 789 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2. Neubaumaßnahmen in der Liegenschaft Berlin-Lichterfelde... 74 155 72 587 - 1 568 - - 811 01 -162 F Erwerb von Fahrzeugen 100 100 148 812 01 -162 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 230 2 345 1 636 812 02 -162 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 3 365 3 365 5 833 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 3. Nach § 61 Abs. 1 Satz 1 BHO wird zugelassen, dass Software an Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben oder überlassen wird. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 2 055 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 1 210 - 142 - 0453 Bundesarchiv Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 812 02 Bezeichnung 1 000 € 3. Sonstiges......................................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 3 365 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 299 299 - 143 - Bundesarchiv 0453 Vorbemerkung Der finanzielle Schwerpunkt des Kapitels 0454 liegt im Bereich der Personal- und Sachausgaben. Das Bundesinstitut als Ressortforschungseinrichtung hat die Aufgabe, die Bundesregierung auf der Grundlage eigener, in wissenschaftlicher Unabhängigkeit durchzuführender oder zu veranlassender Erhebungen, Dokumentationen und ergänzender Forschungen in allen die Durchführung des § 96 des Bundesvertriebenengesetzes betreffenden Aufgaben zu beraten und zu unterstützen. Dazu hat es insbesondere die wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen deutschen und ost-, ostmittel- und südosteuropäischen Forschern in Bezug auf das gemeinsame kulturelle Erbe zu pflegen und auszubauen. Das Bundesinstitut umfasst die wissenschaftlichen Fachbereiche Geschichte, Literatur und Sprache, Europäische Ethnologie/Volkskunde sowie Kunstgeschichte. Überblick zum Kapitel 0454 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 6 6 - 6 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 6 6 - 6 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 1 757 1 757 - 1 757 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 235 316 -81 28 233 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). - - - - Ausgaben für Investitionen...................................... 21 46 -25 25 10 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 2 013 2 119 -106 53 2 000 davon flexibilisiert.................................................... 1 903 1 971 -68 53 1 891 davon nicht flexibilisiert........................................... 110 148 -38 109 - 144 - 0453 Bundesarchiv Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A16; 2,0 A15; 14,0 A14; 8,0 A13h; 17,0 A12; 50,0 A11; 21,0 A10; 47,0 A9g; 2,0 A9m+Z; 2,0 A9m; 17,0 A8; 17,0 A7; 42,0 A6m (Zusammen: 240,0). Daneben werden 4,0 beamtete Hilfskräfte (Tit. 422 02) sowie 33,0 Anwärterinnen und Anwärter (Tit. 422 03) beschäftigt. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 6,0 E14; 18,0 E13; 10,0 E12; 34,0 E11; 35,0 E10; 49,0 E9c; 7,0 E9b; 1,0 E9a; 17,0 E8; 5,0 E7; 44,0 E6; 10,0 E5; 3,0 E4 (Zusammen: 240,0). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 2. Sonstige Beurlaubungen A 13 g................ 1,0 1,0 2.1 Bundeskanzleramt A 12................... 2,0 2,0 A 8..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 4,0 4,0 Insgesamt.......... 5,0 5,0 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 4,0 4,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: AT B................... 1,0 1,0 2.1 Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen 3. Sonstige Beurlaubungen E 13................... 1,0 1,0 3.1 Bundeskanzleramt E 11.................... 1,0 1,0 E 7..................... 1,0 1,0 E 6..................... 1,0 1,0 E 5..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 5,0 5,0 Insgesamt.......... 10,0 10,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 9 m................ 1,0 - - 1.1.1 - Aufnahme des Vermerks A 8.................... - - 1,0 Wegfall des Vermerks A 7.................... 1,0 - - Aufnahme des Vermerks A 6 m................ - - 1,0 Wegfall des Vermerks 3. kw 3.1 - B 6.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 - - 4. kw mit Wegfall der Aufgabe 4.1 - A 13 h............... 1,0 - 1,0 4.1.1 Übernahme von Fachverfahren in der Bundesverwaltung - Zusammen....... 4,0 - 4,0 - 175 - Bundesarchiv 0453 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 9c.................. 10,0 - 10,0 2.1.2 - - 4. kw 31.12.2029 4.1 - E 9c.................. 2,0 - 2,0 4.1.1 Erschließung in der Abteilung BE - Zusammen....... 12,0 - 12,0 - 176 - 0453 Bundesarchiv Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 3...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 10,0 10,0 6,0 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 7,0 7,0 7,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 2,5 2,5 2,5 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 10,5 10,5 12,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 1,0 A11; 1,0 A9m+Z; 1,0 A8 (Zusammen: 4,0). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E9c; 1,0 E8; 1,0 E7; 1,0 E6 (Zusammen: 4,0). - 177 - Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa 0453 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 0412, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 0412, 0432, 0452, 0453 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 0452, 0453 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 0412, 0452, 0453 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 0412 Hauptwartin oder Hauptwart 0412, 0452, 0453 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 0452, 0453 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 180 - 04 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0410 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 685 02 Stiftung Wissenschaft und Politik - 181 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger

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