Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (5) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 12. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (120) (120) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 120 120 1 292 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 100 100 66 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. - 90 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 529 01 Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung des 1.1 Bundesministers für Verkehr....................................................... 62 200 1.2 Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt............................................................................................. 3 500 1.3 Leiters der Bundesanstalt für Wasserbau.................................... 500 1.4 Leiters der Bundesanstalt für Gewässerkunde............................ 500 1.5 Präsidenten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie.............................................................................................. 500 1.6 Präsidenten der Bundesanstalt für Straßen und Verkehrswesen 500 1.7 Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamtes.................................... 500 1.8 Präsidenten des Deutschen Wetterdienstes............................... 500 1.9 Präsidenten des Bundesamtes für Logistik und Mobilität............ 500 1.10 Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamtes..................................... 500 1.11 Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes und des Direktors für Eisenbahnunfalluntersuchungen............................................ 600 1.12 Direktors der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.... 500 1.13 Direktors der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung............... 100 1.14 Präsidenten des Fernstraßen-Bundesamtes............................... 500 1.15 Direktors der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen........... 100 1.16 Leiters des Havariekommandos.................................................. 100 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 28 400 Zusammen............................................................................................ 100 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 531 01 -187 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 118 118 66 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 6 000 3 537 3 591 2 944 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Erstattungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Drucksachen an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Im Einzelplan 12 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit aus 1228 - 532 03................................................................................. 250 Fachinformationen - 91 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 542 01 Bezeichnung 1 000 € 1201 - 543 21........................................................................................ 24 1211 - 543 01........................................................................................ 2 002 1222 - 543 01........................................................................................ 29 Durch Mittel der Öffentlichkeitsarbeit - in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form - sollen der Bevölkerung die Grundsätze und Einzelmaßnahmen der Verkehrspolitik bekannt gemacht und erläutert werden. Aus diesen Ausgaben werden auch die Kosten bestritten für 1. den Ankauf von Informationsmaterial über fachliche Probleme des In- und Auslandes und von Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit, 2. die Druck- und Buchbinderarbeiten im Hause sowie Übersetzungen, sofern sie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen stehen, 3. Bewirtungskosten mit alkoholfreien Getränken bei Pressegesprächen und bei der Betreuung von Besuchergruppen. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 689 06 -011 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht - - - 697 01 -790 Leistung von Schadenersatz und Entschädigungen - - 27 045 Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (706) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (22) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (374 245) (326 536) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. - 92 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und der Parlamentarischen Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 1 413 1 413 1 352 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 287 044 267 163 281 949 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 14 397 10 022 14 397 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 19 16 41 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 67 147 45 391 68 147 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 4 225 2 531 4 225 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 161 679 138 346 153 920 2 999 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 104 587 121 502 87 952 60 535 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 1 000 4 500 8 316 6 021 Zusammen............................................................................................... 267 266 264 348 250 188 69 555 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 9 715 9 715 11 726 - 93 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 29 060 24 130 32 043 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 5 534 5 187 5 197 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 6 775 6 775 6 182 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 1 714 1 714 2 228 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 687 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 027 Zusammen............................................................................................ 1 714 Aus den Ausgaben dürfen Kosten für Beisitzerinnen und Beisitzer, Zeuginnen und Zeugen sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher geleistet werden. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 33 007 26 964 12 489 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 17 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 450 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 750 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 8 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1221 Tit. 129 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Verkehr..................................................... 28 279 davon: Bundesfernstraßen ohne Maut (u. a. Prüfung der Zuwendungsunterlagen sowie der Planungsunterlagen der neuen Köhlbrandquerung (Tunnel))......................................................... 3 500 davon: Bundesschienenwege....................................................... 2 000 davon: Bundeswasserstraße........................................................ 600 davon: Straßenverkehr................................................................. 600 davon: sonstige Bereiche des Ministeriums (u.a. Beratungsleistung zur Einrichtung einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte in der DB AG).................................................................... 20 787 davon: Ausgaben für Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse....... 362 davon: Ausgaben für Dolmetscherinnen und Dolmetscher.......... 430 2. Bundesamt für Logistik und Mobilität............................................ 84 3. Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen.......................... 250 davon: Wissenschaftlicher Beirat bei der Bundesanstalt für Straßenwesen..................................................................................... 5 - 94 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 526 02 Bezeichnung 1 000 € 4. Eisenbahn-Bundesamt................................................................. 250 5. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes............. 1 005 davon: Bundesanstalt für Gewässerkunde................................... - davon: Bundesanstalt für Wasserbau........................................... 5 6. Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.......................... 900 7. Deutscher Wetterdienst................................................................ 199 davon: Wissenschaftlicher Beirat beim Deutschen Wetterdienst.. 2 8. Luftfahrt-Bundesamt..................................................................... 540 9. Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen........................... 1 300 10. Fernstraßen-Bundesamt............................................................... 200 Zusammen............................................................................................ 33 007 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 1 996 1 996 1 935 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 55 477 80 155 60 697 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 19 370 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 812 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 6 528 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 6 030 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 02. Erläuterungen: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. Bezeichnung 1 000 € 1. Konventionelle Mittel....................................................................... 55 477 2. Zuschüsse der EU........................................................................... - Zusammen............................................................................................ 55 477 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 3 630 2 630 3 072 Erläuterungen: Aus dem Titel werden die anfallenden Kosten zur Beihilfebearbeitung durch die Postbeamtenkrankenkasse. 543 01 -719 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 2 002 2 014 1 895 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1219 Tit. 119 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 95 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 543 01 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 1 288 2. Geschäftsbereich............................................................................ 714 3. Nutzungsentgelte für hydrographische Produkte anderer hydrographischer Dienste........................................................................ - Zusammen............................................................................................ 2 002 545 01 -719 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 6 761 6 029 5 636 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 800 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 03. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 4 649 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 222 3. Zuschüsse der EU........................................................................... - 4. Kosten für Delegationsreisen und zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit mit anderen Staaten............................................ 300 5. Kosten im Zusammenhang des "Tag der Schiene"......................... 90 6. Transport Research Arena (TRA) 2030 in München....................... 500 Zusammen............................................................................................ 6 761 1. Aus diesem Titel dürfen im begrenzten Umfang auch Reisekosten für die Betreuung von Delegationen und internationalen Gremien geleistet werden. 2. Aus diesem Titel sollen Maßnahmen in einer Höhe von bis zu 200 T€ finanziert werden, die der Vorbereitung auf die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung dienen. Dazu gehören die Finanzierung von Fach- Konferenzen und Netzwerk-Treffen. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 110 595 92 539 98 772 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 000 4 500 8 316 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 000 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 000 - 96 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 812 02 Zu 1.: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. Die Mittel dienen zur Beschaffung von Hardware für das IPv6-Projekt (Internet Protocol Version 6) und von Software für Kommunikationsprogramme. - 97 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Vorbemerkung Das BMV ist für das gesamte Verkehrswesen der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Bund nach dem Grundgesetz zuständig ist, verantwortlich. Der Geschäftsbereich erstreckt sich auf das Eisenbahnwesen, den Straßenverkehr, die Binnenschifffahrt, den Seeverkehr, die Luftfahrt, den Straßenbau, die Wasserstraßen und den Wetterdienst. Das Bundesministerium gliedert sich in acht Abteilungen: Abteilung Z Zentralabteilung, Abteilung H Haushalt, Beteiligungen, Abteilung StB Bundesfernstraßen, Abteilung StV Straßenverkehr, Abteilung E Eisenbahnen, Abteilung G Grundsatzangelegenheiten, Abteilung LF Luftfahrt, Abteilung WS Wasserstraßen, Schifffahrt. Das BMV hat seinen Sitz in Berlin und unterhält einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1212 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 598 598 - 142 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 598 598 - 142 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 127 071 115 290 +11 781 132 409 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 66 075 43 352 +22 723 9 774 40 416 Ausgaben für Investitionen...................................... 22 620 17 495 +5 125 14 143 4 101 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 215 766 176 137 +39 629 23 917 176 926 davon flexibilisiert.................................................... 179 197 154 610 +24 587 23 917 154 549 davon nicht flexibilisiert........................................... 36 569 21 527 +15 042 22 377 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 1 192 - +1 192 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 15 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 3 000 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 3 000 - 98 -