Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) 381 07 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (560) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Epl. 12. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (120) (120) 119 57 -018 Vermischte Einnahmen - - - 232 57 -018 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bundes 120 120 630 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 57. Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen ist Tgr. 57. - 104 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 529 01 -011 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 98 100 47 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind verbindlich. Umschichtungen zwischen den Teilansätzen der einzelnen Erläuterungsnummern bedürfen der Einwilligung des BMF. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Zur Verfügung des 1.1 Bundesministers für Verkehr....................................................... 60 200 1.2 Präsidenten der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt............................................................................................. 3 500 1.3 Leiters der Bundesanstalt für Wasserbau.................................... 500 1.4 Leiters der Bundesanstalt für Gewässerkunde............................ 500 1.5 Präsidenten des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie.............................................................................................. 500 1.6 Präsidenten der Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen............................................................................................... 500 1.7 Präsidenten des Kraftfahrt-Bundesamtes.................................... 500 1.8 Präsidenten des Deutschen Wetterdienstes............................... 500 1.9 Präsidenten des Bundesamtes für Logistik und Mobilität............ 500 1.10 Präsidenten des Luftfahrt-Bundesamtes..................................... 500 1.11 Präsidenten des Eisenbahn-Bundesamtes und des Direktors für Eisenbahnunfalluntersuchungen............................................ 600 1.12 Direktors der Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen.... 500 1.13 Direktors der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung............... 100 1.14 Präsidenten des Fernstraßen-Bundesamtes............................... 500 1.15 Direktors der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen........... 100 1.16 Leiters des Havariekommandos.................................................. 100 2. Für sonstigen Aufwand im Ministerium........................................ 28 400 Zusammen............................................................................................ 98 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen bei Besprechungen aus besonderem Anlass geleistet werden. Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Aus den Belegen muss Anlass, Funktion und Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (Begünstigte) erkennbar sein. Eine Auszahlung ohne Beleg ist nicht zulässig. 531 01 -187 Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 116 118 84 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 3 927 4 007 2 644 3 509 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Erstattungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Drucksachen an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 105 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 542 01 5. Von den Mitteln sind 1 000 T€ für die Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung des Deutschlandtaktes vorzusehen. Erläuterungen: Im Einzelplan 12 sind außerdem folgende Maßnahmen für Öffentlichkeitsarbeit und Fachinformationen veranschlagt: Bezeichnung 1 000 € Öffentlichkeitsarbeit keine weiteren Titel Fachinformationen 1201 - 543 21........................................................................................ 24 1211 - 543 01........................................................................................ 2 033 1222 - 543 01........................................................................................ 29 Durch Mittel der Öffentlichkeitsarbeit - in Schrift, Bild, Ton, Wort und digitaler Form - sollen der Bevölkerung die Grundsätze und Einzelmaßnahmen der Verkehrspolitik bekannt gemacht und erläutert werden. Aus diesen Ausgaben werden auch die Kosten bestritten für 1. den Ankauf von Informationsmaterial über fachliche Probleme des In- und Auslandes und von Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit, 2. die Druck- und Buchbinderarbeiten im Hause sowie Übersetzungen, sofern sie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen stehen, 3. Bewirtungskosten mit alkoholfreien Getränken bei Pressegesprächen und bei der Betreuung von Besuchergruppen. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 689 06 -011 Zahlungsverpflichtungen aus Verstößen gegen EU-Recht - - - Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (59) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12. Titelgruppe 57 Tgr. 57 Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter (345 498) (312 645) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. - 106 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 57 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 232 57. 431 57 -018 Versorgungsbezüge der Bundesministerinnen und Bundesminister, der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und der Parlamentarischen Staatssekretäre, sonstiger Amtsträger und deren Hinterbliebenen 1 413 1 413 1 233 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch Übergangsgelder für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung (§ 14 BMinG) und für ehemalige Parlamentarische Staatssekretärinnen und Parlamentarische Staatssekretäre (§ 6 ParlStG) gewährt. Aus dem Titel werden auch Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. 432 57 -018 Versorgungsbezüge 276 435 253 272 255 915 Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Bezüge der in den einstweiligen Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter gewährt. Aus dem Titel werden auch Altersgelder nach dem Altersgeldgesetz (AltGG) und Leistungen nach dem Bundesversorgungsteilungsgesetz (BVersTG) gezahlt. Hieraus wird auch der einmalige Ausgleich gemäß § 48 Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG) gezahlt. 434 57 -018 Zuführung an die Versorgungsrücklage 10 022 10 022 13 115 443 57 -018 Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 16 16 59 446 57 -018 Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 55 081 45 391 52 831 453 57 -018 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen - - - 632 57 -018 Erstattungen des Bundes für Versorgungslasten 2 531 2 531 7 863 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 145 944 135 184 129 545 1 153 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 107 358 105 753 50 679 54 899 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 15 400 - - Zusammen............................................................................................... 268 702 240 937 180 224 56 052 - 107 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 424 01 -011 F Zuführung an die Versorgungsrücklage 14 586 9 715 11 961 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 265 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 12 321 Zusammen............................................................................................ 14 586 441 01 -840 F Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften 24 130 24 130 26 409 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 2 786 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 21 344 Zusammen............................................................................................ 24 130 443 01 -840 F Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 5 234 5 234 4 679 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 114 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 5 120 Zusammen............................................................................................ 5 234 452 02 -223 F Unfallversicherung Bund und Bahn 6 782 6 782 6 488 - 108 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 1 698 5 033 3 021 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 692 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 006 Zusammen............................................................................................ 1 698 Aus den Ausgaben dürfen Kosten für Beisitzerinnen und Beisitzer, Zeuginnen und Zeugen sowie Dolmetscherinnen und Dolmetscher geleistet werden. 526 02 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 18 763 24 156 14 051 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 10 050 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 800 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 600 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 650 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 6 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1219 Tit. 261 01. 2. Mehrausgaben zu Nr. 8 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1221 Tit. 129 03. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium für Verkehr..................................................... 14 183 davon: Bundesfernstraßen ohne Maut (u. a. Prüfung der Zuwendungsunterlagen sowie der Planungsunterlagen der neuen Köhlbrandquerung (Tunnel))......................................................... 3 430 davon: Bundesschienenwege....................................................... 1 960 davon: Bundeswasserstraße........................................................ 588 davon: Straßenverkehr................................................................. 784 davon: sonstige Bereiche des Ministeriums (u.a. Beratungsleistung zur Einrichtung einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte in der DB AG).................................................................... 6 841 davon: Ausgaben für Fachbeiräte und ähnliche Ausschüsse....... 355 davon: Ausgaben für Dolmetscherinnen und Dolmetscher.......... 225 2. Bundesamt für Logistik und Mobilität............................................ 28 3. Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen.......................... 245 davon: Wissenschaftlicher Beirat bei der Bundesanstalt für Straßen- und Verkehrswesen.............................................................. 5 4. Eisenbahn-Bundesamt................................................................. 245 5. Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes............. 985 davon: Bundesanstalt für Gewässerkunde................................... - davon: Bundesanstalt für Wasserbau........................................... 5 6. Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.......................... 882 7. Deutscher Wetterdienst................................................................ 195 davon: Wissenschaftlicher Beirat beim Deutschen Wetterdienst.. 2 8. Luftfahrt-Bundesamt..................................................................... 530 9. Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen........................... 1 274 - 109 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 526 02 Bezeichnung 1 000 € 10. Fernstraßen-Bundesamt............................................................... 196 Zusammen............................................................................................ 18 763 527 03 -011 F Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen 1 962 2 002 1 787 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 74 352 63 352 24 169 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 10 612 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 4 217 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 063 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 332 T€ Erläuterungen: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 577 1 300 - Erläuterungen: Aus dem Titel werden die anfallenden Kosten zur Beihilfebearbeitung durch die Postbeamtenkrankenkasse geleistet. 543 01 -719 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 992 2 033 1 702 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1219 Tit. 119 01. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 1 292 2. Geschäftsbereich............................................................................ 700 3. Nutzungsentgelte für hydrographische Produkte anderer hydrographischer Dienste........................................................................ - Zusammen............................................................................................ 1 992 545 01 -719 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 6 014 7 877 5 949 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 03. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 2 sind verbindlich. - 110 - 1211 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 545 01 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bundesministerium.......................................................................... 4 588 2. Geschäftsbereich............................................................................ 1 044 3. Zuschüsse der EU........................................................................... - 4. Kosten für Delegationsreisen und zur Förderung der bilateralen Zusammenarbeit mit anderen Staaten............................................ 294 5. Kosten im Zusammenhang des "Tag der Schiene"......................... 88 Zusammen............................................................................................ 6 014 1. Aus diesem Titel dürfen im begrenzten Umfang auch Reisekosten für die Betreuung von Delegationen und internationalen Gremien geleistet werden. 2. Aus diesem Titel sollen Maßnahmen in einer Höhe von bis zu 1 Mio. € finanziert werden, die der Vorbereitung auf die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung dienen. Dazu gehören die Finanzierung von Fach- Konferenzen und Netzwerk-Treffen. 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 95 212 89 323 80 008 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung € 1. Ausgaben für die von den Bundesländern übernommenen Beamtinnen und Beamten, die der "Die Autobahn GmbH des Bundes" zur Dienstleistung zugewiesen sind (Kap. 1228 Tgr. 01)................ 15 693 2. Ausgaben für die übrigen Beamtinnen und Beamten des BMV nebst Geschäftsbereich................................................................... 79 519 Zusammen............................................................................................ 95 212 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 15 400 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 15 400 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... - Zusammen............................................................................................ 15 400 Zu 1.: Veranschlagt sind ressortweite IT-Ausgaben, welche nicht auf die einzelnen Kapitel aufteilbar sind. Die Mittel dienen zur Beschaffung von Hardware für das IPv6-Projekt (Internet Protocol Version 6) und von Software für Kommunikationsprogramme. - 111 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben 1211 Vorbemerkung Das BMV ist für Digitales, insbesondere für Digitalpolitik, Ausbau digitaler Netze und Telekommunikation sowie das gesamte Verkehrswesen der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Bund nach dem Grundgesetz zuständig ist, verantwortlich. Der Geschäftsbereich erstreckt sich auf das Eisenbahnwesen, den Straßenverkehr, die Binnenschifffahrt, den Seeverkehr, die Luftfahrt, den Straßenbau, die Wasserstraßen und den Wetterdienst. Das Bundesministerium gliedert sich in elf Abteilungen: Abteilung L Leitung, Kommunikation, Abteilung Z Zentralabteilung, Abteilung H Haushalt, Beteiligungen, Abteilung StB Bundesfernstraßen, Abteilung StV Straßenverkehr, Abteilung E Eisenbahnen, Abteilung G Grundsatzangelegenheiten, Abteilung DK Digitale Konnektivität, Abteilung DP Digital- und Datenpolitik, Abteilung LF Luftfahrt, Abteilung WS Wasserstraßen, Schifffahrt. Das BMV hat seinen Sitz in Berlin und unterhält einen zweiten Dienstsitz in Bonn. Überblick zum Kapitel 1212 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 598 598 - 120 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 598 598 - 120 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 127 787 124 471 +3 316 122 683 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 46 445 44 145 +2 300 5 943 45 706 Ausgaben für Investitionen...................................... 11 456 9 717 +1 739 8 508 9 303 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 185 688 178 333 +7 355 14 451 177 692 davon flexibilisiert.................................................... 163 306 155 975 +7 331 14 326 155 423 davon nicht flexibilisiert........................................... 22 382 22 358 +24 125 22 269 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 12 865 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 12 721 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 144 - 112 -