polradar

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

dip / haushalt 14.08.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027).

Im Graph öffnen

Text

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Überblick zum Kapitel 1704 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - - Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 46 487 33 345 +13 142 - Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 1 542 285 1 524 758 +17 527 130 961 - Ausgaben für Investitionen...................................... 123 074 178 074 -55 000 16 266 - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 1 711 846 1 736 177 -24 331 147 227 - davon flexibilisiert.................................................... 65 139 65 350 -211 - davon nicht flexibilisiert........................................... 1 646 707 1 670 827 -24 120 147 227 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 802 311 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 279 811 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 248 800 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 153 500 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 108 200 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 6 000 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 6 000 - 49 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -290 Vermischte Einnahmen - - - Erläuterungen: Der Titel dient insbesondere als Verbuchungsstelle für Zuwendungen, die von den Zuwendungsempfängern nicht oder nicht zweckentsprechend verwendet wurden und daher zurückzuzahlen sind. Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - - Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tgr. 30. Ausgenommen sind Tit. 882 01, Tgr. 20, Tgr. 60 und Tgr. 70. Sächliche Verwaltungsausgaben 541 01 -165 Digitalkompetenzen, MINT, Bildungsdaten und -statistik 34 649 21 507 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 24 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 8 800 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 7 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: 1. Analysen, Datenerhebung und Berichterstattung zu Bildung, internationale Leistungsvergleiche einschließlich Beiträge an internationale Organisationen, um eine evidenzinformierte Steuerung und kontinuierliche Verbesserung des Bildungssystems zu ermöglichen. 2. Verschränkung und Stärkung von digitalen Kompetenzen und MINT-Bildung entlang der Bildungskette, um Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und einen breiteren Bildungsansatz für Zukunftskompetenzen zu vermitteln. Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. - 50 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 01 -142 Leistungswettbewerbe und Preise für den wissenschaftlichen Nachwuchs 11 286 14 683 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 900 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 100 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Um Anreize zu besonders qualifizierten Leistungen im Bildungswesen zu schaffen und die inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung im Bildungswesen zu unterstützen, fördert der Bund bundesweit bedeutsame Wettbewerbe sowie wettbewerbsbegleitende und -ergänzende Maßnahmen. Hierzu gehören: 1. Wettbewerbe im mathematisch-naturwissenschaftlichen, im sprachlich- sozialwissenschaftlichen und im musisch-kulturellen Bereich sowie Schülerolympiaden (z. B. Jugend forscht, Jugend debattiert, Bundeswettbewerb Fremdsprachen, Physikolympiade, Chemieolympiade u. a.), 2. Deutsche Schülerakademien, Zentrum Bildung und Begabung, 3. Preise, Zuschüsse, wettbewerbsbegleitende Maßnahmen, Veranstaltungen in einzelnen Wettbewerben und Olympiaden,<br /> Die Förderung umfasst Preisgelder und die mit der Vergabe verbundenen notwendigen Ausgaben sowie Maßnahmen zur Evaluierung und Entwicklung von Förderinstrumenten in der Begabtenförderung und für wissenschaftliche Nachwuchskräfte. Die Kooperation zwischen Schülerforschungszentren soll unterstützt werden. Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 687 01 -139 Leistungen für sonstige europäische und internationale Wissenschaftseinrichtungen - 94 - Ausgaben für Investitionen 882 01 -129 Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen 25 000 80 000 16 266 - Haushaltsvermerk: 1. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Finanzhilfen an die Länder für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen sowie besondere, mit diesen unmittelbar verbundene, befristete Ausgaben der Länder und Gemeinden (Gemeindeverbände) zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen digitalen Bildungsinfrastruktur in Schulen. Rechtliche Grundlagen bilden die seit dem 16. Mai 2019 von Bund und Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarungen zum Digitalpakt Schule. - 51 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - - Titelgruppe 20 Tgr. 20 Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung (382 357) (387 394) (31 605) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 20 000 T€ gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. 681 21 -144 ERASMUS+, Internationaler Austausch und Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung, Europäische und internationale Gesellschaftspolitik 20 587 18 238 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 19 155 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 755 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 7 900 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 500 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 1 000 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus der Beteiligung anderer Staaten an den Verwaltungskosten für die Durchführung der Austauschmaßnahmen fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Internationale Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung............. 5 300 2. Internationale Entsende- und Austauschprogramme in der beruflichen Bildung.................................................................................... 6 838 3. Durchführung des EU-Programms „ERASMUS+“........................... 6 100 4. Europäische und internationale Gesellschaftspolitik....................... 2 349 Zusammen............................................................................................ 20 587 Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 685 20 -144 Innovationen und Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung 173 338 177 727 31 605 - Verpflichtungsermächtigung..................................................... 316 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. 116 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 98 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 68 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 34 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 5 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. - 52 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 20 (Titelgruppe 20): 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 685 42. 3. Mehrausgaben zu Nr. 5 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Modernisierung der Aus- und Weiterbildung................................... 52 159 (Insb.: Fachkräftequalifikationen, Berufe- und Kompetenzradar, Innovationswettbewerb "InnoVET Plus", Berufsbildungsbericht, fachpolitische Studien/Projekte i.R. des Berufsbildungsberichts und zum Berufsbildungsrecht, Nationale Weiterbildungsstrategie (NWS), "Excellence in VET", Internationalisierung Berufsbildung sowie internationale Studien/Berichte, Berufswettbewerbe) 2. Ausschöpfen aller Potenziale.......................................................... 69 365 (u. a. Erweiterung und Maßnahmen zur Gestaltung der Initiative Bildungsketten, zur Stärkung der Berufsbildung, des Programms JOBvision, der "Beruflichen Bildung für nachhaltige Entwicklung"), Nachqualifizierung An- und Ungelernter über 25 Jahren (Teilqualifikation). 3. Erhöhung der Bildungsbeteiligung.................................................. 29 619 (insb.: Förderung des Ausbildungs- und Prüfungspersonals, Qualifizierung von Weiterbildungsmentoren) 4. Anerkennung informeller oder im Ausland erworbener Qualifikationen einschließlich Feststellung beruflicher Kompetenzen (Valikom)................................................................................................ 22 195 5. Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF).................................... - Zusammen............................................................................................ 173 338 Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 685 21 -153 Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung 91 432 94 429 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 86 900 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 48 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 200 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 4 200 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern allgemeinbildender Schulen ab der 7. Klasse in überbetrieblichen oder vergleichbaren Berufsbildungsstätten einschl. Potenzialanalyse zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in eine duale Berufsausbildung..................................... 76 232 2. Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung junger Flüchtlinge, sofern sie aufgrund ihrer Beschulung nicht an den Maßnahmen zu 1. teilnehmen können............................................ 2 700 - 53 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 21 (Titelgruppe 20) Bezeichnung 1 000 € 3. Maßnahmen zur vertieften fachlichen Berufsorientierung junger Flüchtlinge, die keine Schule mehr besuchen/BOF........................ 7 500 4. Entwicklung und Gestaltung (Ansätze, Konzepte, Instrumente, Projekte) der Berufsorientierung und -vorbereitung einschl. Potenzialanalysen von Jugendlichen und jungen Erwachsenen......... 5 000 Zusammen............................................................................................ 91 432 Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 893 20 -153 Überbetriebliche Berufsbildungsstätten 97 000 97 000 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 77 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 19 400 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 19 400 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 19 400 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 19 400 T€ Erläuterungen: Zur Sicherung der Qualität der beruflichen Bildung werden Zuschüsse zu Investitionen in überbetriebliche Berufsbildungsstätten (ÜBS) gewährt. Gefördert werden nach den Richtlinien des BMBF vom 3. Dezember 2024 (BAnz. AT 13.12.2024 B5): 1. Modernisierung der Gebäude und Ausstattung von ÜBS 2. Weiterentwicklung von ÜBS zu Kompetenzzentren Ergänzend zur Investitionsförderung werden bei der Weiterentwicklung von ÜBS zu Kompetenzzentren, der Entwicklung von Ausbildungskonzepten und in Pilot- Projekten Personal- und Sachkosten gefördert. Demografische und wirtschaftliche Entwicklungen werden berücksichtigt sowie strategische Neuausrichtungen und Konzentrationen angeregt. 3. Förderung Sonderprogramm zu ÜBS Zusätzlich werden durch das Sonderprogramm "Initiative für eine exzellente überbetriebliche Ausbildung (INex-ÜBA)" die ÜBS durch die Entwicklung von zukunftsweisenden Konzepten unterstützt. Gefördert werden diese nach der Richtlinie des BMBF vom 8. August 2024 (BAnz AT 19.08.2024 B4). Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. Titelgruppe 40 Tgr. 40 Stärkung des Lernens im Lebenslauf (279 295) (252 911) (99 356) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind in Höhe von 10 000 T€ mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 685 41, 685 42, 685 45 und 685 46. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen folgender Titel sind gegenseitig deckungsfähig: 685 41, 685 42, 685 45 und 685 46. - 54 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 40 685 41 -144 Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 187 015 141 410 20 579 - Verpflichtungsermächtigung..................................................... 144 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 41 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 50 100 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 22 300 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 30 600 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Mehrausgaben zu Nr. 7 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Innovationen in der Bildung für Chancengerechtigkeit.................... 69 765 (u. a. die Bund-Länder-Initiativen "Förderung leistungsstarker und potentiell besonders leistungsfähiger Schülerinnen und Schüler" und "Unterstützung von Schulen in sozial schwierigen Lagen", "Frühe Bildung" sowie Prozess "Bessere Bildung") 2. Bildungsforschung, Rahmenprogramm Empirische Bildungsforschung, Inklusive Bildung, Beitrag zur European Agency for Special Needs an Inclusive Education................................................... 40 150 3. Bildungsmonitoring, Bildungsberichterstattung, internationale und nationale Vergleichsstudien............................................................. 10 000 4. Stärkung der kulturellen Bildung; Bildung für nachhaltige Entwicklung.................................................................................................. 53 800 (Programm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung", kulturelle Bundeswettbewerbe, Forschung zur kulturellen Bildung; Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Bildung für nachhaltige Entwicklung) 5. Sprach- und Leseförderung............................................................. 12 800 6. Flankierende Maßnahmen Bundesschülerkonferenz...................... 500 7. Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF).................................... - Zusammen............................................................................................ 187 015 Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. - 55 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 40 685 42 -144 Weiterbildung und Lebenslanges Lernen 33 439 36 986 43 898 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 53 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 21 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................ 11 500 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 7 500 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 13 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 20. 3. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Reform- und Umsetzungsstrategien des Lebenslangen Lernens in nationalen und internationalen Bezügen..................................... 12 943 2. Alphabetisierung und Grundbildung................................................ 12 409 3. Finanzielle Bildung.......................................................................... 8 087 4. Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF).................................... - Zusammen............................................................................................ 33 439 Soziale und arbeitsmarktbezogene Veränderungsprozesse erfordern einen konstruktiven Umgang mit sich ändernden Lebensumständen. Die breite Entfaltung des lebensbegleitenden Lernens in Verbindung mit dem Ausbau einer dynamischen und praxisnahen Weiterbildung sind wesentliche Voraussetzungen für die gesamtstaatliche soziale und wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 685 45 -165 Digitaler Wandel in der Bildung 44 711 30 708 34 879 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 38 656 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 456 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 9 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu................................................. 6 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. - 56 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 45 (Titelgruppe 40): 2. Mehrausgaben zu Nr. 3 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Begleitmaßnahmen zum Digitalpakt Schule inkl. OER-Strategie.... 42 711 2. Begleitmaßnahmen zur Umsetzung der Förderung des Ausbaus von Ganztagsangeboten................................................................. 2 000 3. Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF).................................... - Zusammen............................................................................................ 44 711 Zu 1.: Das Programm "Offene Bildungsmedien und digitale Lernräume" umfasst u. a. die Umsetzung der OER-Strategie. Dabei sollen sowohl Werkzeuge und forschungsbasierte best practices gefördert werden, die die Digitalisierung in der allgemeinen und der beruflichen Bildung durch offene Materialien und Praktiken strukturbildend unterstützen. Dies sind insbesondere: OER-Communities, OER-Infrastrukturen, Qualifizierungsstrategien und entsprechende technische Services. Zu 2.: Dazu gehören begleitende Maßnahmen des durch das Ganztagsförderungsgesetz initiierten Investitionsprogramms zum Ganztagsausbau. Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. 685 46 -153 Digitaler Bildungsraum 14 130 43 807 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 34 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................ 11 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................ 11 500 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................ 11 500 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Übergreifende Aktivitäten zu Bildung im digitalen Raum, einschließlich Digitale Vernetzungsinfrastruktur Bildung "Mein Bildungsraum"..................................................................................... 14 130 Aus dem Ansatz können Ausgaben für Projektträgerleistungen und/oder Projektmanagement geleistet werden. Titelgruppe 60 Tgr. 60 Stiftung Kinder forschen (StKf) (11 782) (11 900) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. - 57 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 60 685 60 -165 Stiftung Kinder forschen (StKf) - Betrieb 11 682 11 800 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind in Höhe von 6 000 T€ übertragbar. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Stiftung Kinder forschen (StKf)................................................................... 90,68 100,00 11 782 11 900 11 897 - aus Kap. 1704 Tit. 685 60......................................................................... 11 682 11 800 - - aus Kap. 1704 Tit. 894 60......................................................................... 100 100 - - aus Kap. 3003 Tit. 685 60......................................................................... - - 11 869 - aus Kap. 3003 Tit. 894 60......................................................................... - - 28 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 1704. Die Stiftung "Kinder forschen" fördert gute frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT). Dafür bietet sie ein Bildungsprogramm für pädagogische Fach- und Lehrkräfte an. Ziel ist es, Kindern einen forschenden Zugang zu ihrer Umwelt zu erschließen und ihnen somit ein verantwortungsvolles Handeln zu ermöglichen. 894 60 -165 Stiftung Kinder forschen (StKf) - Investitionen 100 100 - Erläuterungen: Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit. 685 60. Titelgruppe 70 Tgr. 70 Europäische Schulen (26 158) (26 158) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit Ausnahme des Titels 518 72. 518 71 -114 Mieten und Pachten 220 435 - 518 72 -114 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 11 618 11 403 - Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass die Grundstücke Elise-Aulinger-Straße 21 und Auguste-Kent-Platz 3 in München der Europäischen Schule München für die Dauer und den Umfang des Bedarfs unentgeltlich überlassen werden. 2. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 58 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 70 687 71 -114 Beiträge zu laufenden Kosten Europäischer Schulen 14 320 14 320 - Haushaltsvermerk: Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Aufgrund des von den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft am 21.  Juni 1994 in Luxemburg unterzeichneten Vertrags (Vereinbarung über die Satzung der Europäischen Schulen) hat die Bundesregierung Beiträge zu den laufenden Kosten der Europäischen Schulen in Brüssel, Mol, Frankfurt/Main, Karlsruhe, München, Varese, Luxemburg, Bergen und Alicante zu leisten. Die von Deutschland unmittelbar zu zahlenden Kostenanteile dienen dazu, die Bezüge für Lehrkräfte und Vergütungen für die Erzieherinnen und Erzieher an die entsendenden Bundesländer zu erstatten. Die Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer bzw. Erzieherinnen und Erzieher richtet sich nach der Zahl der aus den einzelnen Mitgliedstaaten stammenden Schülerinnen und Schüler. Gegebenenfalls sind von den Mitgliedstaaten zusätzliche finanzielle Beiträge zu leisten, die der Oberste Rat der Europäischen Schulen einstimmig beschließt. 711 71 -114 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 812 71 -114 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 72 -114 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Titelgruppe 80 Tgr. 80 Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (876 180) (876 180) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Teilnehmerinnen und Teilnehmer an beruflichen Aufstiegsmaßnahmen werden nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), zuletzt geändert durch Art. 15 des Gesetzes vom 17. Juli 2023 (BGBL. 2023 I Nr. 191), unterstützt. Die Aufwendungen für die Leistungen nach dem AFBG werden zu 78 Prozent vom Bund und zu 22 Prozent von den Ländern getragen. Die Ausgaben dürfen auch für die Kosten zur Durchführung statistischer Aufgaben sowie für die Pflege DV- gestützter Verfahren zur Durchführung des AFBG verwendet werden. Aus dem Ansatz können folgende Ausgaben für die Durchführung von Maßnahmen geleistet werden: 671 80 -144 AFBG - Zinszuschüsse, Erstattung von Darlehnsausfällen und Erlassen an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Kosten der Darlehnsverwaltung der KfW 114 300 114 300 - 681 80 -144 AFBG - Zuschüsse an Teilnehmerinnen und Teilnehmer an beruflichen Aufstiegsmaßnahmen 761 880 761 880 - - 59 - Leistungsfähigkeit des Bildungswesens 1704 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 64 165 64 376 - Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 974 974 - Zusammen............................................................................................... 65 139 65 350 - Titelgruppe 30 Tgr. 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) (65 139) (65 350) Erläuterungen: Nach § 89 des Berufsbildungsgesetzes (BBiG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.  April 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 117, 129), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 28. Oktober 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 259), ist das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn. Es führt im Rahmen der Bildungspolitik der Bundesregierung die in § 90 Abs. 2, 3, 3a und 3b BBiG beschriebenen Aufgaben durch. Die Ausgaben des Instituts werden durch Zuschüsse des Bundes gedeckt (§ 96 BBiG). 685 30 -153 F BIBB - Betrieb 64 165 64 376 - Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn........................................... 90,34 100,00 65 139 65 350 63 078 - aus Kap. 1704 Tit. 685 30......................................................................... 64 165 64 376 - - aus Kap. 1704 Tit. 894 30......................................................................... 974 974 - - aus Kap. 3002 Tit. 685 30......................................................................... - - 62 108 - aus Kap. 3002 Tit. 894 30......................................................................... - - 970 Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 1704. 894 30 -153 F BIBB - Investitionen 974 974 - Erläuterungen: Zuwendungsempfänger: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit. 685 30. - 60 - 1704 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens Anlage zu Kapitel 1704 - Wirtschaftspläne Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 Tgr. 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn Tgr. 60 Stiftung Kinder forschen (StKf) 685 60 Stiftung Kinder forschen (StKf) - 61 - Anlage 1 Wirtschaftspläne 1704 Zu Tgr. 30 Tit. 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 72 104 72 315 70 233 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 48 899 47 928 47 856 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 21 161 22 518 19 623 1.3 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen).............................................................. 2 060 1 885 1 784 1.4 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 974 974 970 1.5 Besondere Finanzierungsausgaben..................................................................................... -990 -990 - 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 72 104 72 315 70 233 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 6 965 6 965 7 155 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 65 139 65 350 63 078 aus Kap. 1704 Tit. 685 30..................................................................................................... 64 165 64 376 - aus Kap. 1704 Tit. 894 30..................................................................................................... 974 974 - aus Kap. 3002 Tit. 685 30..................................................................................................... - - 62 108 aus Kap. 3002 Tit. 894 30..................................................................................................... - - 970 Zu Tgr. 60 Tit. 685 60 Stiftung Kinder forschen (StKf) Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 12 993 15 078 14 032 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 10 372 11 454 10 775 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 2 521 3 524 3 257 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 100 100 - 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 12 993 15 078 14 032 2.1 Eigene Mittel des Zuwendungsempfängers und Mittel nichtöffentlicher Stellen................... 1 211 3 178 2 135 2.2 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 11 782 11 900 11 897 aus Kap. 1704 Tit. 685 60..................................................................................................... 11 682 11 800 - aus Kap. 1704 Tit. 894 60..................................................................................................... 100 100 - aus Kap. 3003 Tit. 685 60..................................................................................................... - - 11 869 aus Kap. 3003 Tit. 894 60..................................................................................................... - - 28 nachrichtlich: Projektförderung..................................................................................................... 332 676 1 473 - 62 - 1704 Anlage 1 Wirtschaftspläne Überblick zum Kapitel 1710 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 900 900 - 7 735 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 175 Gesamteinnahmen.................................................. 900 900 - 7 910 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 89 591 94 929 -5 338 69 281 Ausgaben für Investitionen...................................... - - - - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 89 591 94 929 -5 338 69 281 davon nicht flexibilisiert........................................... 89 591 94 929 -5 338 69 281 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 11 469 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 1 855 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 4 900 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 4 714 - 63 - Sonstige Bewilligungen 1710 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte - - - 119 99 -290 Vermischte Einnahmen 900 900 7 735 Erläuterungen: Der Titel dient insbesondere als Verbuchungsstelle für Zuwendungen, die von den Zuwendungsempfängern nicht oder nicht zweckentsprechend verwendet wurden und daher zurückzuzahlen sind. Übrige Einnahmen 272 02 -290 Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Union - - 175 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1702 Tit. 684 01, 684 02, Kap. 1703 Tit. 684 12, 684 21, 684 25, 684 26, Kap. 1704 Tit. 685 41, Kap. 1710 Tit. 684 07, Kap. 1711 Tit. 543 01, Kap. 1715 Tit. 542 01, 543 01, 544 01, 545 01 und 684 01. Erläuterungen: Einnahmen aus Zuschüssen der Europäischen Kommission zur Durchführung von besonderen Maßnahmen insbesondere im Zusammenhang mit dem jeweiligen Europäischen Jahr und aufgrund von Programmen der Europäischen Kommission. 342 01 -236 Erstattungen der Bank für Sozialwirtschaft aus dem Revolvingfonds zur Deckung von Bürgschaften - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind aufgrund verbindlicher Vereinbarung mit der Bürgschaftsbank für Sozialwirtschaft, Köln, zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 871 01. Erläuterungen: Der Bund unterstützt sozialpolitisch begründete Investitionsvorhaben der Bank für Sozialwirtschaft, Köln mit Rückbürgschaften des Bundes. Bürgschaftsausfälle des Bundes werden von der Bank für Sozialwirtschaft, Köln, aus dem Revolvingfonds getragen. Veranschlagt sind Erstattungen aus dem Revolvingfonds zur Deckung von Bürgschaftsausfällen bei der Bank für Sozialwirtschaft, Köln. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) - 64 - 1704 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Tgr. 30 - Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn Beamtinnen und Beamte B 7..................................................................................... 1,0 1,0 1,0 B 4..................................................................................... 1,0 1,0 1,0 B 3..................................................................................... 5,0 5,0 4,0 A 16................................................................................... 14,0 14,0 10,0 A 15................................................................................... 26,0 26,0 18,0 A 14................................................................................... 24,0 24,0 7,5 A 13 h................................................................................ 14,5 14,5 21,0 A 13 g................................................................................ 9,0 9,0 9,0 A 12................................................................................... 11,0 11,0 3,0 A 11................................................................................... 17,5 17,5 1,0 A 10................................................................................... 2,5 2,5 1,0 A 9 g.................................................................................. 4,0 4,0 2,0 A 9 m+Z............................................................................. 1,0 1,0 - A 9 m................................................................................. 5,0 5,0 3,0 A 8..................................................................................... 4,0 4,0 1,0 A 7..................................................................................... 2,0 2,0 - A 6 m................................................................................. 1,0 1,0 4,0 A 6 e.................................................................................. 4,0 4,0 1,0 A 5..................................................................................... 5,0 5,0 - A 4..................................................................................... 2,0 2,0 - Zusammen........................................................................ 153,5 153,5 87,5 Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3)............................................................................. - - 1,0 AT B................................................................................... 6,0 6,0 11,0 Zusammen........................................................................ 6,0 6,0 12,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 26,0 26,0 19,0 E 14................................................................................... 26,5 26,5 63,8 E 13................................................................................... 35,0 35,0 58,0 E 12................................................................................... 12,5 12,5 6,0 E 11................................................................................... 26,0 26,0 54,5 E 10................................................................................... 6,5 6,5 16,0 E 9c................................................................................... 7,0 7,0 6,8 E 9b................................................................................... 4,5 4,5 9,3 E 9a................................................................................... 21,0 21,0 22,3 E 8..................................................................................... 4,0 4,0 8,0 E 7..................................................................................... 15,5 15,5 18,0 E 6..................................................................................... 25,0 25,0 24,3 E 5..................................................................................... 14,5 14,5 22,3 E 4..................................................................................... 2,0 2,0 4,0 E 3..................................................................................... 4,0 4,0 5,0 E 2..................................................................................... 2,0 2,0 3,5 Zusammen........................................................................ 232,0 232,0 340,8 Insgesamt.......................................................................... 391,5 391,5 440,3 - 127 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 1704 Haushaltsvermerk: Zu Tit. 685 30 Für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige Beschäftigte, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten (wissenschaftliches Personal), wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse mit wissenschaftlichem Personal dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Der Stellenplan für Beschäftigungsverhältnisse im nichtwissenschaftlichen Bereich ist verbindlich. Erläuterungen: Zu Titel 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn Zu Spalte 4: Daneben Beschäftigungsverhältnisse mit wissenschaftlichem Personal aus Tit. 428 02 des Wirtschaftsplans: 2,0 ATB, 8,0 E15, 21,5 E14, 8,8 E13, 2,0 E12, 2,5 E11, 0,5 E10, 2,0 E9b, 1,0 E7, 3,0 E6 (Zusammen: 51,3). Leerstellenübersicht Bes.-/Verg.- E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 7,0 7,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ Verg.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 685 30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB), Bonn ku 1. ku mit Ausscheiden der Stelleninhaber /innen 1.1 in Bes.-Gr. A 12 A 13 g............... 2,0 - 2,0 1.1.1 gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 4 HG 1999 - Tgr. 60 - Stiftung Kinder forschen (StKf) Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 60 Stiftung Kinder forschen (StKf) Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 5)............................................................................. 1,0 1,0 1,0 AT (B 3)............................................................................. 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 2,0 2,0 1,0 - 128 - 1704 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 5,0 5,0 5,0 E 14................................................................................... 15,0 15,0 14,8 E 13................................................................................... 43,7 43,7 41,4 E 12................................................................................... 6,0 6,0 6,8 E 11................................................................................... 5,0 5,0 2,5 E 10................................................................................... 5,0 5,0 7,4 E 9b................................................................................... 3,8 3,8 3,9 E 9a................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 8..................................................................................... 22,4 22,4 20,9 Zusammen........................................................................ 106,9 106,9 103,7 Insgesamt.......................................................................... 108,9 108,9 104,7 - 129 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 1704 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1710 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 07 1. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V., Berlin - 130 -

Relationen