Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1112 Bundesministerium (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1112 Bundesministerium (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 30 30 - 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 317 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (1 317) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 11. Ausgenommen ist Tgr. 55. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 22 515 22 302 21 462 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 374) - 71 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (4 094) (2 851) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 422 51 -011 B Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 401 444 - 428 51 -011 B Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 205 162 88 532 51 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 616 1 616 983 812 52 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 872 629 4 087 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 128 694 133 476 116 156 9 761 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 42 491 45 382 37 945 24 736 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 450 450 19 1 552 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 5 811 9 866 8 355 9 678 Zusammen............................................................................................... 177 446 189 174 162 475 45 727 412 01 -011 F Kosten der Tätigkeit der Bundeswahlbeauftragten oder des Bundeswahlbeauftragten für die Durchführung der Wahlen zu den Organen der Sozialversicherungsträger 55 55 35 Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungskosten geleistet werden. Erläuterungen: Die durch die Tätigkeit der oder des Bundeswahlbeauftragten entstehenden Kosten trägt nach § 82 Abs. 1 der Wahlordnung für die Sozialversicherung (SVWO) i. V. m. § 56 SGB IV der Bund. Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 SVWO i. V. m. § 56 SGB IV erhalten die oder der Bundeswahlbeauftragte sowie seine Stellvertreterin oder sein Stellvertreter, wenn sie ehrenamtlich tätig sind und nicht im öffentlichen - 72 - 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 412 01 Dienst stehen, Reisekostenvergütung nach den Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes. Über die Aufwandsentschädigung entscheidet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen. 421 01 -011 F Bezüge der Bundesministerin und der Parlamentarischen Staatssekretärinnen 692 692 723 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 92 835 87 993 78 505 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01 und 272 02. 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 7 581 11 905 7 608 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 27 162 32 462 28 492 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01 und 272 02. 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 300 300 709 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 586 3 609 3 556 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 188 192 108 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 14 122 17 103 12 075 518 01 -011 F Mieten und Pachten 597 610 449 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 85 86 103 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 1 948 2 069 1 501 - 73 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -011 F Dienstreisen 1 883 1 923 2 158 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 01. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 6 189 5 601 7 702 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 892 912 803 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Planungskosten............................................................................... 285 2. Sachkostenpauschale Entsendevereinbarung................................ 220 3. Umzugs- und Verlegungskosten..................................................... 277 4. Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern............................................................................ 10 5. Sonstiges......................................................................................... 100 Zusammen............................................................................................ 892 544 01 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 637 12 906 9 332 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 2. Einnahmen insbesondere aus Rückflüssen, Rückforderungen oder Schadensersatzansprüchen aus Forschungsvorhaben oder aus entgeltlich abgegebenen Forschungs- oder Kongressberichten fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Forschungs- und Kongressberichte beschafft und unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus dem Titel wird der allgemeine Ressortforschungsbedarf im Bereich der Zuständigkeit des BMAS sowie die Förderung der Sozialpolitikforschung in Deutschland finanziert. Die Einzelmaßnahmen werden mit den jeweils beteiligten Ressorts abgestimmt. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektträgerschaften, für den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen insbesondere für Projektträgerschaften im Bereich der Sozialpolitikforschung gewährt werden. - 74 - 1112 Bundesministerium Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 450 450 19 712 01 -011 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - 173 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 095 1 265 246 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung 1.1. Ausstattung neuer Konferenz- und Diensträume..................... 540 1.2. Wissensorte schaffen.............................................................. 175 1.3. Sonstiges................................................................................. 75 2. Ersatzbeschaffung 2.1. Konferenz- und Standardmobiliar............................................ 270 2.2. Sonstiges................................................................................. 35 Zusammen............................................................................................ 1 095 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 4 716 8 601 7 936 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 2 000 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 2 716 Zusammen............................................................................................ 4 716 Titelgruppe 01 Tgr. 01 Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) (433) (440) (1 122) Erläuterungen: Die Personalkosten der Schlichtungsstelle nach dem BGG i. H. v. 260 T€ sind bei Titel 422 01 und 427 09 etatisiert. 412 11 -011 F Aufwandsentschädigung für die Beauftragte oder den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen - - - 427 19 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 69 69 84 511 11 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 12 12 1 - 75 - Bundesministerium 1112 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 514 11 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 18 18 8 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2027 Soll 2026 personengebundene Pkw......................................... 1 1 518 11 -011 F Mieten und Pachten 5 5 21 527 11 -011 F Dienstreisen 77 79 40 547 11 -011 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 252 257 88 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schlichtungsstelle nach dem BGG.................................................. 238 2. Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen................................................................ 14 Zusammen............................................................................................ 252 811 11 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - - - 76 - 1112 Bundesministerium Vorbemerkung Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist als Ressortforschungseinrichtung des Bundes im Geschäftsbereich des BMAS der Sicherheit und Gesundheit und der menschengerechten Gestaltung der Arbeit verpflichtet. Mit ihrer Forschung und Entwicklung verfolgt sie langfristig angelegte Fragestellungen, um Veränderungstrends in der Arbeitswelt identifizieren zu können, und schließt aktuelle Wissenslücken in ihren Handlungsfeldern. Sie zielt darauf, Chancen und Risiken für die Beschäftigten frühzeitig zu erkennen, Ansätze für ein zielgerichtetes und angemessenes Arbeitsschutzhandeln zu entwickeln und bei technologischen und organisatorischen Innovationen von vornherein Sicherheit und Gesundheit zu gewährleisten. Im Ergebnis trägt die Forschung der BAuA nicht nur zur Weiterentwicklung des Wissens der arbeitsbezogenen Fachdisziplinen bei, sondern generiert wissenschaftliche Grundlagen für politisches und hoheitliches Handeln sowie die betriebliche Praxis. Die BAuA beteiligt sich mit ihrer Expertise an der fachpolitischen, politischen und gesellschaftlichen Diskussion zu relevanten Fragen in ihrem Themengebiet. Ihre wissenschaftliche Politikberatungsleistung erbringt sie sowohl in Form von Analysen und Gutachten, nationaler und internationaler Gremientätigkeit, Kooperationen als auch durch die direkte Beratung der Ministerien und anderer interessierter Kreise. Sie unterstützt das BMAS bei der Steuerung und fachlichen Koordination zentraler Initiativen und Gremien, wie z. B. der Initiative Neuer Qualität der Arbeit, und der staatlichen Arbeitsschutzausschüsse. In der BAuA eingerichtet sind die Geschäftsstelle der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz, die Bundesfachstelle „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ (BSuGA), die wissenschaftliche Geschäftsstelle des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten (ÄSVB) sowie die Geschäfts- und Informationsstelle für den Mindestlohn. Die Bundesanstalt ist als Bundesstelle für Chemikalien die federführende nationale Behörde zur Durchführung der gesetzlichen Verfahren des Chemikaliengesetzes. In dieser Funktion ist sie auch verantwortlich für die Beratung der deutschen Industrie und die Vertretung nationaler Fachpositionen in der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki. Des Weiteren fungiert sie als Bewertungsstelle für den Arbeitsschutz und führt hier die Risikobewertung der Chemikalien in Bezug auf die Beschäftigten durch. Mit ihrer DASA Arbeitswelt Ausstellung bietet die Bundesanstalt einem breiten Publikum Basis- und Orientierungswissen über die Arbeitswelt und ihre menschengerechte Gestaltung und sensibilisiert für die Risiken und Chancen einer sich wandelnden Arbeitswelt. Überblick zum Kapitel 1113 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 2 417 2 430 -13 9 573 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 2 417 2 430 -13 9 573 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 60 176 55 592 +4 584 55 080 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 33 401 35 846 -2 445 11 379 34 886 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 153 138 +15 133 Ausgaben für Investitionen...................................... 4 885 4 885 - 1 596 6 424 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 98 615 96 461 +2 154 12 975 96 523 davon flexibilisiert.................................................... 84 070 81 366 +2 704 12 975 82 756 davon nicht flexibilisiert........................................... 14 545 15 095 -550 13 767 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 1 483 2 048 -565 1 571 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 6 890 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 100 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 600 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 1 390 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 500 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 300 - 77 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -313 Gebühren, sonstige Entgelte 1 000 1 000 7 926 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 428 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zur Höhe von 44 Prozent zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4, Hgr. 5 und 711 01 mit Ausnahme der Titel Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03. Erläuterungen: Rechtsgrundlage für die Gebührenerhebung ist die Gebührenverordnung BMU- BMUGebV-vom 30. März 2021 (Inkrafttreten am 1. Oktober 2021). Bezeichnung 1 000 € 1. Chemikalien, Stoffbewertung, Allgemeines..................................... 100 2. Biozide............................................................................................. 900 Zusammen............................................................................................ 1 000 119 99 -313 Vermischte Einnahmen 1 337 1 350 1 585 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. 1111 Tit. 526 02 und 545 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 4 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 4. Die Erläuterungen sind verbindlich. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Durchführung von Aufträgen Dritter................ 437 2. Einnahmen aus der Durchführung von Seminaren und ähnlichen Veranstaltungen im Rahmen der Umsetzung von Forschungsergebnissen........................................................................................ 200 3. Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Bibliothek/ Dokumentation................................................................................................ - 4. Einnahmen der Deutschen Arbeitsschutzausstellung..................... 400 5. Sonstige Einnahmen....................................................................... 300 Zusammen............................................................................................ 1 337 - 78 - 1112 Bundesministerium Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,9 AT(B3); 1,0 ATB; 19,0 E15; 10,6 E14; 6,2 E13; 24,5 E12; 13,6 E11; 5,8 E10; 0,6 E9c; 2,0 E9b; 3,0 E9a; 2,2 E8; 20,0 E7; 5,9 E6; 2,0 E5; 2,0 E4 (Zusammen: 122,3). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 3..................... 1,0 1,0 1.1 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... 2,0 2,0 A 15................... 1,0 1,0 B 3..................... - 1,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages A 16................... - 1,0 A 15................... 1,0 1,0 1.4 Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie A 16................... 1,0 1,0 1.6 Bundesagentur für Arbeit Zusammen......... 6,0 8,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 18,0 18,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen B 6..................... 2,0 2,0 3.1 Bundeskanzleramt B 3..................... 4,0 4,0 A 16................... 1,0 1,0 A 15................... 8,0 8,0 A 14................... 3,0 3,0 A 13 h................ 1,0 1,0 A 12................... 1,0 1,0 A 14................... 1,0 1,0 3.2 Bundespräsidialamt A 13 g................ 1,0 1,0 A 15................... 1,0 1,0 3.3 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Zusammen......... 23,0 23,0 Insgesamt.......... 47,0 49,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 15................... 1,0 1,0 1.1 SPD-Parteivorstand AT (B 3).............. 2,0 2,0 1.2 SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages E 15................... 1,0 1,0 1.3 Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion des Deutschen Bundestages E 14................... 1,0 1,0 Zusammen......... 5,0 5,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 11,0 11,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen AT (B 3).............. 1,0 1,0 3.1 Bundespräsidialamt E 8..................... 1,0 1,0 3.2 Bundeskanzleramt E 6..................... 1,0 1,0 E 9a................... 1,0 1,0 3.3 Befristete Rente gemäß § 33 Abs. 2 TVöD E 7..................... 1,0 1,0 E 5..................... 1,0 1,0 Zusammen......... 6,0 6,0 Insgesamt.......... 22,0 22,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 ku 1. ku mit Ausscheiden der Planstelleninhaber /innen 1.2 in Bes.-Gr. A 12 A 13 g............... 2,0 - 2,0 1.2.1 - - - 127 - Bundesministerium 1112 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 kw 2. kw 2.1 - B 3.................... 2,0 - 2,0 2.1.2 bei Wegfall der Erstattung aus EU- Mitteln (ESF) - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 14,0 - 14,0 - A 14.................. 5,0 - 5,0 - A 13 h............... 1,0 - 1,0 - A 13 g............... 9,0 - 9,0 - A 12.................. 4,0 - 4,0 - A 9 m................ 2,0 - 2,0 - 3. kw 3.1 Ersatzplanstelle A 15.................. 3,0 3,0 3,0 3.1.1 EU-Kommission, Brüssel - A 14.................. 1,0 1,0 1,0 - A 13 g............... 1,0 1,0 1,0 3.1.2 EU-Kommission, Genf - A 15.................. 2,0 2,0 2,0 3.1.3 Internationale Zusammenarbeit - A 15.................. 1,0 1,0 1,0 3.1.4 EU Delegation der Vereinten Nationen NY - 5. kw 31.12.2029 5.1 - A 15.................. 1,0 - 1,0 5.1.1 Bürokratieabbau - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 11.................. 1,0 - 1,0 5.1.2 E-Akte - A 14.................. 1,0 - 1,0 5.1.3 Grundsicherung für Ältere - A 13 h............... 1,0 - 1,0 - A 12.................. 1,0 - 1,0 - A 11.................. 1,0 - 1,0 5.1.4 IT-Mobile Arbeit - 7. kw mit Wegfall der Aufgabe 7.1 - B 3.................... - - 1,0 7.1.1 Beauftragte/r für die Sozialwahlen Wegfall des Vermerks Zusammen....... 53,0 8,0 54,0 Zu Titel 428 01 kw 2. kw 2.1 - E 9a.................. 2,0 - 2,0 2.1.2 bei Wegfall der Erstattung aus EU- Mitteln (ESF) - 4. kw mit Wegfall der Aufgabe 4.2 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 4.2.1 - - E 4.................... 1,0 - 1,0 4.2.2 Fahrbereitschaft - 5. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 5.2 - AT (B 6)............ 1,0 - 1,0 5.2.1 - - 5.4 - E 7.................... 1,0 - 1,0 5.4.1 ELM, Personalgestellung an die BImA - 6. kw mit Wegfall der Aufgabe 6.1 - E 12.................. 1,0 - 1,0 6.1.2 Hauptpersonalrat - E 6.................... 1,0 - 1,0 - 7. kw 31.12.2028 7.1 - E 15.................. 2,0 - 2,0 7.1.1 KI-Strategie und Arbeitsschutz in der digitalen Arbeitswelt - E 14.................. 2,0 - 2,0 - E 13.................. 2,0 - 2,0 - E 12.................. 1,0 - 1,0 - 8. kw 31.12.2029 8.1 - AT (B 6)............ 1,0 - 1,0 8.1.1 Beauftragte/r für die Belange schwerbehinderter Menschen - E 6.................... 2,0 - 2,0 8.1.2 Hilfskraft für Schwerbehinderten - 9. kw 31.12.2029 9.1 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 9.1.1 Medientechnik - - 128 - 1112 Bundesministerium Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 E 5.................... 2,0 - 2,0 9.1.2 Registratur - Zusammen....... 21,0 - 21,0 Tgr. 55 - Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 13.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - - 129 - Bundesministerium 1112 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 8,0 8,0 4,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 3,0 3,0 - - - - - - - - - - - B 1...................... 9,0 9,0 3,8 - - - - - - - - - - A 16.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 53,5 53,5 26,4 - - - - - - - - - - A 14.................... 73,0 73,0 53,3 - - - - - - - - - - A 13 h................. 40,0 40,0 34,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 8,0 8,0 6,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 22,5 22,5 10,2 - - - - - - - - - - A 11.................... 12,0 12,0 8,4 - - - - - - - - - - A 10.................... 2,0 2,0 5,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 239,0 239,0 160,1 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 2,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 13,5 13,5 16,3 - - - - - - - - - - E 14.................... 65,0 65,0 68,1 - - - - - - - - - - E 13.................... 29,0 29,0 62,6 - - - - - - - - - - E 12.................... 35,5 35,5 30,4 - - - - - - - - - - E 11.................... 40,0 40,0 38,7 - - - - - - - - - - E 10.................... 14,0 14,0 17,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 5,0 5,0 7,9 - - - - - - - - - - E 9b.................... 19,0 19,0 24,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 42,0 42,0 30,1 - - - - - - - - - - E 8...................... 19,0 19,0 17,7 - - - - - - - - - - E 7...................... 53,0 53,0 49,9 - - - - - - - - - - E 6...................... 29,5 29,5 38,1 - - - - - - - - - - E 5...................... 0,6 0,6 7,1 - - - - - - - - - - E 4...................... 2,6 2,6 1,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 367,7 367,7 409,9 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 367,7 367,7 411,9 - - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 01 Aus 4 Planstellen dürfen die Besoldung und der Versorgungszuschlag für 4 gemeinsam berufene Professorinnen oder Professoren nach Bes.-Gr. W 3 oder die Entgelte für bis zu 4 außertarifliche Beschäftigte erstattet oder gezahlt werden. Die Besoldung bzw. das Entgelt dürfen dabei die vergleichbare Besoldung aus B 1 bzw. B 3 nicht übersteigen. Voraussetzung ist ein mit Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen abgeschlossener Kooperationsvertrag mit der Hochschule der Professorin bzw. des Professors. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B3; 1,0 B2; 2,9 B1; 17,2 A15; 19,9 A14; 12,4 A13h; 7,9 A12; 4,0 A11; 1,0 A10; 1,0 A9m+Z (Zusammen: 68,3). - 130 -