Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland (Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen) 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 685 01 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. 5. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 6. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 7. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 686 01 -691 Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2 750 2 800 1 357 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 960 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 120 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 980 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 860 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 685 02. 3. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. 4. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 685 01. 5. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 6. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 7. Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Wettbewerbe und Projekte zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements und des gesellschaftlichen Zusammenhalts................. 1 400 2. Aufarbeitung der Transformation und Gestaltung des Erinnerungsprozesses............................................................................... 1 200 3. Sonstiges......................................................................................... 150 Zusammen............................................................................................ 2 750 Aus dem Ansatz können auch Projektträgerkosten geleistet werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - - - 73 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland 0817 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 848 3 848 - Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 559 1 592 - Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 12 500 7 500 - Zusammen............................................................................................... 17 907 12 940 - 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2 798 2 798 - 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 100 100 - 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 900 900 - 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 50 50 - 527 01 -011 F Dienstreisen 99 101 - 531 01 -011 F Betreuung von Delegationen und Besuchergruppen 24 24 - Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: 1. Die Mittel dienen insbesondere der Organisation des Deutsch-Koreanischen Konsultationsgremiums zu Vereinigungsfragen, dessen jährliche Treffen alternierend in Deutschland und in der Republik Korea abgehalten werden. 2. Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen sowie für außergewöhnlichen Aufwand geleistet werden. 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 32 33 - Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 74 - 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 404 1 434 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 080 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 320 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 380 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 380 T€ Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Für Analysen des Forschungsstandes und Expertisen zur Förderung von Forschungsvorhaben. 685 02 -162 F Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation - Betrieb 12 500 7 500 2 847 - Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 685 01 und 686 01. 2. Einnahmen aus Finanzierungsbeteiligungen und Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionsausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 5. Die Mittel dürfen bis zur Höhe von 40 Prozent zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Die Ermächtigung zur Bildung von Selbstbewirtschaftungsmitteln endet am 31.12.2032. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZuZe) in Halle (Saale)................................................................................ 100,00 100,00 12 500 7 500 5 053 - aus Kap. 0415 Tit. 685 02......................................................................... - - 5 053 - aus Kap. 0817 Tit. 685 02......................................................................... 12 500 7 500 - Wirtschaftsplan siehe Anlage zum Kapitel 0817. Bis zum 31.12.2025 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 3 720 T€. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 500 - - 75 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland 0817 Anlage zu Kapitel 0817 - Wirtschaftspläne Zu Tit. 685 02 Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZuZe) in Halle (Saale) Wirtschaftsplan Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 Institutionelle Förderung 1. Ausgaben............................................................................................................................ 12 500 7 500 2 573 1.1 Personalausgaben................................................................................................................ 4 128 2 377 641 1.2 Sächliche Verwaltungsausgaben.......................................................................................... 7 281 4 933 1 591 1.3 Ausgaben für Investitionen................................................................................................... 1 091 190 301 1.4 Besondere Finanzierungsausgaben..................................................................................... - - 40 2. Finanzierung der Ausgaben.............................................................................................. 12 500 7 500 5 053 2.1 Zuwendung des Bundes.................................................................................................... 12 500 7 500 5 053 aus Kap. 0415 Tit. 685 02..................................................................................................... - - 5 053 aus Kap. 0817 Tit. 685 02..................................................................................................... 12 500 7 500 - Zu Spalte 4 Ziffer 1: Zuzüglich Selbstbewirtschaftungsmittel 2025 (2 480 T€). - 76 - 0817 Anlage 1 Wirtschaftspläne Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 0812 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Staatsministerin und die Parlamentarischen Staatssekretäre in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 0812 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder und Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen bei folgenden Titeln: Kap. 0812 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0813 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0815 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0816 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0817 Tit. 422 01 und 428 01. 1.4 Auslandsaufwandsentschädigung bei folgenden Titeln: Kap. 0812 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0813 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0815 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0816 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0817 Tit. 422 01 und 428 01. 1.5 Aufwandsentschädigung für die Fütterung und Pflege und Betreuung verwaltungseigener Diensthunde der Zollverwaltung bei folgenden Titeln: Kap. 0813 Tit. 422 01 und 422 03. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 0812 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0812 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0813 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0815 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0816 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0817 Tit. 422 01 und 428 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 0802 Tit. 429 02, Kap. 0812 Tit. 427 09, 428 01, Kap. 0813 Tit. 427 09, 428 01, Kap. 0815 Tit. 427 09, 428 01, Kap. 0816 Tit. 427 09, 428 01, Kap. 0817 Tit. 427 09 und 428 01. - 77 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 08 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0801 Tgr. 02 712 22 - Beseitigung von Gefahrenstellen an ehemaligen Luftschutz- und Verteidigungsanlagen sowie Grundstücksbereinigungen 1 000 a) - - - - - - - b) 500 500 - - - - - c) 500 500 - - - - Tgr. 03 685 32 - Digitalisierung und Bereitstellung von Akten der Wiedergutmachung und weitere Aufgaben der Erinnerungskultur 10 234 a) 13 000 5 900 7 100 - - - - b) 16 400 7 100 5 300 4 000 - - - c) - - - - - - 685 33 - Bildungsagenda NS- Unrecht 9 000 a) - - - - - - - b) 15 000 7 000 5 000 3 000 - - - c) 13 000 4 000 9 000 - - - 687 32 - Holocaust Education 42 000 a) 46 000 31 000 15 000 - - - - b) 48 000 17 000 16 000 15 000 - - - c) 48 000 17 000 16 000 15 000 - - Summe des Kapitels 0801 a) 59 000 36 900 22 100 - - - - b) 79 900 31 600 26 300 22 000 - - - c) 61 500 21 500 25 000 15 000 - - Kapitel 0803 Tgr. 02 891 21 - Zuwendungen an die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH - Investitionen 29 553 a) 64 100 3 000 3 000 3 000 3 000 52 100 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 03 682 31 - Zuwendungen an die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) - Betrieb 229 397 a) 2 601 968 212 700 191 564 180 414 180 922 1 836 368 - b) 100 000 25 000 25 000 25 000 25 000 - - c) 110 000 26 000 22 000 22 000 40 000 - Summe des Kapitels 0803 a) 2 666 068 215 700 194 564 183 414 183 922 1 888 468 - b) 100 000 25 000 25 000 25 000 25 000 - - c) 110 000 26 000 22 000 22 000 40 000 - Kapitel 0810 526 03 - Investitionsberatung lebenszyklus- und wirkungsorientierter Beschaffungen 5 000 a) - - - - - - - b) 4 000 1 000 1 000 1 000 1 000 - - c) 4 000 1 000 1 000 1 000 1 000 - 632 01 - Ausgaben für die Vereinheitlichung der Software im Besteuerungsverfahren (Vorhaben KONSENS) 67 550 a) 102 238 48 738 53 500 - - - - b) 61 600 1 900 1 700 58 000 - - - c) 62 900 - - 62 900 - - 687 01 - Beiträge an Organisationen, Vereine und Verbände im Ausland 3 210 a) 6 150 2 150 2 000 2 000 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 689 01 - Finanzielle Unterstützung der neuen EU-Geldwä 1 667 a) 3 001 1 667 1 334 - - - - b) - - - - - - - - 78 - 08 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 schebekämpfungsbehörde "Anti-Money Laundering Authority (AMLA)" in Frankfurt am Main c) - - - - - - Summe des Kapitels 0810 a) 111 389 52 555 56 834 2 000 - - - b) 65 600 2 900 2 700 59 000 1 000 - - c) 66 900 1 000 1 000 63 900 1 000 - Kapitel 0811 542 01 - Öffentlichkeitsarbeit 5 762 a) 150 150 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 8 813 a) 1 100 800 300 - - - - b) 10 750 4 950 3 400 2 400 - - - c) 5 137 1 350 1 387 2 400 - - 543 01 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 2 430 a) 250 250 - - - - - b) - - - - - - - c) 1 400 350 350 350 350 - 545 01 - Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 265 a) - - - - - - - b) 800 800 - - - - - c) 1 500 1 350 150 - - - Summe des Kapitels 0811 a) 1 500 1 200 300 - - - - b) 11 550 5 750 3 400 2 400 - - - c) 8 037 3 050 1 887 2 750 350 - Kapitel 0812 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 36 450 a) - - - - - - - b) 16 620 5 540 5 540 5 540 - - - c) 1 200 400 400 400 - - 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 11 507 a) 850 800 50 - - - - b) 2 950 1 700 750 250 250 - - c) 2 950 1 700 750 450 50 - 518 01 - Mieten und Pachten 2 350 a) 280 180 80 20 - - - b) 1 150 600 350 100 50 50 - c) 1 150 600 350 100 100 - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 83 068 a) 1 500 1 500 - - - - - b) 10 000 7 000 2 500 500 - - - c) 10 300 7 300 2 500 500 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 500 a) 416 308 108 - - - - b) 1 000 500 300 200 - - - c) 1 000 500 300 200 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 24 811 a) - - - - - - - b) 8 000 8 000 - - - - - c) 8 000 8 000 - - - - Tgr. 01 511 11 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Ge 200 a) - - - - - - - b) 500 200 150 150 - - - - 79 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 08 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 räte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung c) 500 200 150 150 - - 532 11 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 4 000 a) - - - - - - - b) 600 500 100 - - - - c) 600 500 100 - - - Summe des Kapitels 0812 a) 3 046 2 788 238 20 - - - b) 40 820 24 040 9 690 6 740 300 50 - c) 25 700 19 200 4 550 1 800 150 - Kapitel 0813 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 229 357 a) 2 967 982 140 897 159 241 156 141 152 638 2 359 065 - b) 2 265 000 65 000 65 000 75 000 75 000 1 985 000 - c) 2 070 000 15 000 25 000 55 000 1 975 000 - 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 129 354 a) 17 17 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 514 01 - Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 29 963 a) - - - - - - - b) 6 000 6 000 - - - - - c) 2 000 2 000 - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 46 381 a) 6 229 1 364 969 681 681 2 534 - b) 7 050 2 350 2 350 2 350 - - - c) 6 000 2 000 2 000 2 000 - - 525 01 - Aus- und Fortbildung 30 036 a) 10 500 10 500 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 228 092 a) - - - - - - - b) 50 000 50 000 - - - - - c) 50 000 50 000 - - - - 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 15 378 a) 1 500 1 500 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 711 01 - Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 7 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 6 000 2 000 2 000 2 000 - - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 56 950 a) 20 572 5 372 9 500 5 700 - - - b) 30 000 10 000 4 700 9 600 5 700 - - c) 71 200 26 500 28 500 16 200 - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 74 673 a) 1 309 1 309 - - - - - b) 12 800 5 800 5 600 1 400 - - - c) 6 000 4 100 1 900 - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 70 084 a) - - - - - - - b) 30 000 30 000 - - - - - c) 50 000 50 000 - - - - Summe des Kapitels 0813 a) 3 008 109 160 959 169 710 162 522 153 319 2 361 599 - - 80 - 08 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 b) 2 400 850 169 150 77 650 88 350 80 700 1 985 000 - c) 2 261 200 151 600 59 400 75 200 1 975 000 - Kapitel 0815 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 8 100 a) 27 193 6 972 6 972 5 948 2 972 4 329 - b) 9 400 3 500 3 500 2 400 - - - c) - - - - - - 632 01 - Sonstige Zuweisungen an Länder 5 000 a) 5 905 3 393 1 963 549 - - - b) 5 326 1 773 1 696 1 349 508 - - c) 3 154 1 142 936 743 333 - 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 11 895 a) 26 14 12 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 147 276 a) - - - - - - - b) 55 530 55 530 - - - - - c) 44 782 44 782 - - - - 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 1 612 a) 339 74 74 74 74 43 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0815 a) 33 463 10 453 9 021 6 571 3 046 4 372 - b) 70 256 60 803 5 196 3 749 508 - - c) 47 936 45 924 936 743 333 - Kapitel 0816 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 55 000 a) 99 855 17 154 17 175 17 892 14 892 32 742 - b) 300 000 20 000 20 000 20 000 20 000 220 000 - c) 300 000 20 000 20 000 20 000 240 000 - 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 274 415 a) 9 568 9 568 - - - - - b) 76 778 51 249 25 529 - - - - c) 21 296 10 648 10 648 - - - 518 01 - Mieten und Pachten 137 568 a) 17 345 17 345 - - - - - b) 227 921 51 577 50 660 31 421 31 421 62 842 - c) 47 958 23 979 23 979 - - - 892 01 - Zuschüsse an Dritte zur Durchführung von Baumaßnahmen durch die Bundesfinanzverwaltung 3 200 a) - - - - - - - b) 9 000 3 000 3 000 3 000 - - - c) 9 000 3 000 3 000 3 000 - - Tgr. 01 518 11 - Mieten und Pachten 7 480 a) - - - - - - - b) 3 435 1 145 1 145 1 145 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0816 a) 126 768 44 067 17 175 17 892 14 892 32 742 - b) 617 134 126 971 100 334 55 566 51 421 282 842 - c) 378 254 57 627 57 627 23 000 240 000 - - 81 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 08 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0817 685 01 - Zweckgebundene Zuweisungen zur Vorbereitung und Durchführung des Deutschland Monitors 1 000 a) - - - - - - - b) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - - c) 2 900 1 000 1 000 900 - - 686 01 - Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2 750 a) - - - - - - - b) 3 840 1 600 1 120 1 120 - - - c) 2 960 1 120 980 860 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 404 a) - - - - - - - b) 1 700 580 560 560 - - - c) 1 080 320 380 380 - - Summe des Kapitels 0817 a) - - - - - - - b) 8 540 3 180 2 680 2 680 - - - c) 6 940 2 440 2 360 2 140 - - Summe des Einzelplans 08 a) 6 009 343 524 622 469 942 372 419 355 179 4 287 181 - b) 3 394 650 449 394 252 950 265 485 158 929 2 267 892 - c) 2 966 467 328 341 174 760 206 533 2 256 833 - - 82 - 08 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 84 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 85 0810 Sonstige Bewilligungen......................................................................................................................................... 86 0812 Bundesministerium................................................................................................................................................ 87 0813 Zollverwaltung....................................................................................................................................................... 91 0815 Bundeszentralamt für Steuern.............................................................................................................................. 95 0816 Informationstechnikzentrum Bund......................................................................................................................... 98 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 101 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 102 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 0803 Finanzierung der Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt........................................................................... 104 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 107 - 83 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2025 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 0812 427 09 61,5 24,0 0813 427 09 166,1 20,0 0815 427 09 7,4 1,7 0816 427 09 99,8 5,0 Zusammen 334,8 50,7 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für die Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor bzw. sind noch in Bearbeitung. - 84 - 08 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2027 2026 2027 2026 2027 2026 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 0810 Sonstige Bewilligungen....................................... - 68,0 - - - 68,0 0812 Bundesministerium............................................. 1 802,7 1 804,8 411,0 411,2 2 213,7 2 216,0 0813 Zollverwaltung..................................................... 45 473,8 44 541,1 2 832,9 3 081,9 48 306,7 47 623,0 0815 Bundeszentralamt für Steuern............................ 2 043,0 2 043,5 173,0 173,0 2 216,0 2 216,5 0816 Informationstechnikzentrum Bund...................... 3 092,8 3 092,8 856,2 859,2 3 949,0 3 952,0 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland........................................................ 40,0 40,0 3,0 3,0 43,0 43,0 Zusammen.......................................................... 52 452,3 51 590,2 4 276,1 4 528,3 56 728,4 56 118,5 Leerstellen 0812 Bundesministerium............................................. 137,0 133,0 21,0 21,0 158,0 154,0 0813 Zollverwaltung..................................................... 1 048,0 1 047,0 53,0 53,0 1 101,0 1 100,0 0815 Bundeszentralamt für Steuern............................ 114,0 114,0 5,0 5,0 119,0 119,0 0816 Informationstechnikzentrum Bund...................... 37,0 37,0 33,0 33,0 70,0 70,0 Zusammen.......................................................... 1 336,0 1 331,0 112,0 112,0 1 448,0 1 443,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2027 2028 2029 2030 2031 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 0816 Informationstechnikzentrum Bund...................... 1,0 - - - - - - 1,0 kw-Vermerke 0812 Bundesministerium............................................. 72,0 3,0 - - - - 2,0 67,0 0813 Zollverwaltung..................................................... 86,5 - - - - - 8,0 78,5 0815 Bundeszentralamt für Steuern............................ 58,0 - - - - - - 58,0 0816 Informationstechnikzentrum Bund...................... 10,0 - - - - - - 10,0 Zusammen.......................................................... 226,5 3,0 - - - - 10,0 213,5 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2027 2026 1 2 3 4 0803 Finanzierung der Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt................................................................................ 29,0 1 737,0 0817 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 42,0 30,0 Zusammen........................................................................ 71,0 1 767,0 - 85 - Gesamtübersicht 08 Tgr. 04 - IT-Betriebskonsolidierung Bund Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 41 Beamtinnen und Beamte B 3...................... - 1,0 - - - - 1,0 - - - - - - A 16.................... - 1,0 2,0 - - - 1,0 - - - - - - A 15.................... - 24,0 3,9 - - - 24,0 - - - - - - A 14.................... - - 9,6 - - - - - - - - - - A 13 h................. - - 2,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. - 8,0 - - - - 8,0 - - - - - - A 13 g................. - 31,0 3,8 - - - 31,0 - - - - - - A 12.................... - - 5,8 - - - - - - - - - - A 11.................... - - 7,6 - - - - - - - - - - A 10.................... - - 3,9 - - - - - - - - - - A 9 m.................. - 3,0 2,0 - - - 3,0 - - - - - - Zusammen.......... - 68,0 40,6 - - - 68,0 - - - - - - Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 14.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 4,9 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 3,0 - - - - - - - - - - E 10.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 1,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 17,7 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 41 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 A15; 1,0 A13g+Z; 12,7 A13g; 1,0 A9m (Zusammen: 17,7). Zu Titel 428 41 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 2,0 E15; 1,0 E14; 4,9 E12; 3,0 E11; 2,0 E10; 1,0 E9a; 2,0 E8; 1,8 E6 (Zusammen: 17,7). Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 41 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - B 3.................... - - 1,0 1.1.1 IT-Konsolidierung Bund Umsetzung der Planstelle A 16.................. - - 1,0 Umsetzung der Planstelle A 15.................. - - 24,0 Umsetzung der Planstelle A 13 g+Z........... - - 8,0 Umsetzung der Planstelle A 13 g............... - - 31,0 Umsetzung der Planstelle A 9 m................ - - 3,0 Umsetzung der Planstelle Zusammen....... - - 68,0 - 86 - 0817 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 02 Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation (ZuZe) in Halle (Saale) Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 8)............................................................................. 1,0 1,0 - AT (B 6)............................................................................. 1,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 2,0 2,0 - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 10,0 9,0 - E 14................................................................................... 6,0 2,0 - E 13................................................................................... 4,0 2,0 - E 12................................................................................... 9,0 7,0 - E 11................................................................................... 1,0 - - E 10................................................................................... 4,0 4,0 - E 9b................................................................................... 3,0 2,0 - E 9a................................................................................... 1,0 1,0 - E 7..................................................................................... 2,0 1,0 - Zusammen........................................................................ 40,0 28,0 - Insgesamt.......................................................................... 42,0 30,0 - - 108 - 0817 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger