Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -341 Gebühren, sonstige Entgelte 1 613 1 613 1 571 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 7 der Erläuterungen sind wegen § 32 StrlSchG zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1611 Tit. 526 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren für die Erteilung von Auskünften aus dem Strahlenschutzregister.................................................................................. 10 2. Gebühren für Genehmigungen und Prüfung von Anzeigen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung..................... 500 3. Kosten für die Erteilung von Bauartzulassungen ........................... 8 4. Gebühren für Kontrollmessungen zur Überprüfung der Eigenüberwachung radioaktiver Emissionen aus Kernkraftwerken................. 1 051 5. Gebühren für die Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration...................................................... 25 6. Gebühren für die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die innere Exposition durch Radon... 10 7. Erstattung für Sachverständigengutachten .................................... - 8. Sonstige Gebühren und Entgelte.................................................... 9 Zusammen............................................................................................ 1 613 119 01 -341 Einnahmen aus Veröffentlichungen - 1 - 119 99 -341 Vermischte Einnahmen 342 342 2 724 Haushaltsvermerk: Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... 342 2. Sonstige Einnahmen....................................................................... - Zusammen............................................................................................ 342 124 01 -341 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung - 11 12 - 91 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 86 Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass vom BfS eigenständig bzw. in Auftrag gegebene Software-Entwicklungen zur Berechnung der Ausbreitung radioaktiver Stoffe, der Umgebungskontamination infolge von Ableitungen mit Luft und Wasser sowie der sich daraus unter Berücksichtigung verschiedener Expositionspfade ergebenden Exposition des Menschen unentgeltlich abgegeben werden kann. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass vom BfS im Rahmen des radiologischen Notfallschutzes eigenständig entwickelte bzw. in Auftrag gegebene Entwicklungen zur Förderung der IT- Sicherheit in diesem Bereich unentgeltlich abgegeben werden kann. Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - 90 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (50) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (103) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. - 92 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 200 6 498 6 275 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (47) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05, 544 01 und Kap. 1616 Tit. 532 02. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (342) (342) (7 557) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 269 269 622 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 73 73 105 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - - 93 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 7 557 4 177 Erläuterungen: Die Ausgaben sind insbesondere vorgesehen für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel für Forschungs- und Versuchszwecke, für Geschäftsbedarf, Postgebühren, Bewirtschaftungs- und Reisekosten. 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 2 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Endlagerung radioaktiver Abfälle (7 633) (7 227) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben der Tgr. 02 sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen: Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung und im Strahlenschutz am 30. Juli 2016 wurden die Zuständigkeiten bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) auf das BASE und die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übertragen. Das BfS ist weiterhin als Dienstherr und Arbeitgeber für die in die BGE gestellten und zugewiesenen Beschäftigten zuständig, daher bleiben in der Titelgruppe 02 weiterhin Ausgaben mit der übergeordneten Zweckbestimmung "Endlagerung radioaktiver Abfälle" in den Ausgabentiteln der Hauptgruppen 4 und 6 veranschlagt. Die Erhebungskompetenz für die Refinanzierung des notwendigen Aufwands nach der Verordnung über Vorsorgeleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zu Endlagerung radioaktiver Abfälle (EndlagerVIV) und nach dem Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz - StandAG) obliegt dem BMUKN. 422 21 -341 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 784 4 497 4 538 428 21 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 244 1 225 1 114 429 21 -341 Nicht aufteilbare Personalausgaben 219 119 193 634 23 -341 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 386 1 386 1 300 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. Die Übertragbarkeit ist auf die diesem Titel zufließenden Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes beschränkt. 2. Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes fließen den Ausgaben zu. - 94 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 03 Tgr. 03 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (3 849) (2 849) (1 714) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 31 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 535 535 4 412 518 31 -341 B Mieten und Pachten 115 115 115 - 532 31 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 517 517 319 - 812 32 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 682 1 682 1 276 241 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 800 2. Erweiterung..................................................................................... - 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 882 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 682 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 47 773 44 971 46 300 385 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 15 653 15 691 17 464 5 293 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 27 27 30 1 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 146 146 - 1 715 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 918 3 918 5 807 2 518 Zusammen............................................................................................... 67 517 64 753 69 601 9 912 - 95 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 14 066 13 381 13 694 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 512 1 512 1 390 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 32 164 30 047 31 181 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 31 31 35 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 638 1 688 3 135 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 444 444 412 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 275 3 275 4 059 518 01 -341 F Mieten und Pachten 339 339 978 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 518 518 1 079 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 313 313 616 527 01 -341 F Dienstreisen 507 507 818 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 437 1 437 1 552 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 500 6 488 4 095 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Betrieb des Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder........ 3 608 2. Radiologischer Notfallschutz........................................................... 2 892 Zusammen............................................................................................ 6 500 - 96 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 682 682 720 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bekanntmachungen........................................................................ 165 2. Maßnahmen zur Klimaneutralisierung............................................. 213 3. Baunebenkosten............................................................................. - 4. Sonstiges......................................................................................... 304 Zusammen............................................................................................ 682 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 19 19 22 687 09 -342 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 8 8 8 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 146 146 - 712 01 -341 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 43 43 257 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung Mittelklasse PKW elektro...................................................................... 55 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG............................................................. -12 Zusammen............................................................................................ 43 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 986 986 1 187 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. - 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 900 3. Sonstiges......................................................................................... 86 Zusammen............................................................................................ 986 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 889 2 889 4 363 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 130 2. Erweiterung..................................................................................... 306 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 2 453 - 97 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 812 02 Bezeichnung 1 000 € 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 2 889 - 98 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung des Bundesministers in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1613 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 18 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, Kap. 1613 Tit. 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 99 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1601 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 11 944 a) 14 828 7 044 7 044 740 - - - b) 2 800 1 000 900 900 - - - c) 6 500 2 300 2 100 2 100 - - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 13 277 a) 2 022 1 597 425 - - - - b) 18 211 7 529 5 589 5 093 - - - c) 10 003 5 249 2 754 2 000 - - 533 03 - Betrieb der Umweltprobenbank 6 857 a) 2 250 1 000 750 500 - - - b) 3 750 2 000 1 000 750 - - - c) 3 750 2 000 1 000 750 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 49 109 a) 15 345 11 069 4 276 - - - - b) 46 106 14 878 16 068 13 080 2 080 - - c) 37 534 15 034 12 000 10 500 - - 685 01 - Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 5 480 a) 14 818 11 455 2 753 610 - - - b) 41 961 13 488 13 045 12 428 3 000 - - c) 840 280 280 280 - - 685 04 - Zuschüsse an Verbände und sonstige Vereinigungen auf den Gebieten des Umweltschutzes und des Naturschutzes 13 748 a) 1 138 1 138 - - - - - b) 16 297 5 832 5 759 4 706 - - - c) 14 011 5 119 3 453 5 439 - - 686 01 - Reparieren statt Wegwerfen 2 500 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 900 400 300 200 - - 686 02 - Förderung der künstlichen Intelligenz 1 500 a) - - - - - - - b) 2 500 1 500 1 000 - - - - c) - - - - - - 686 04 - Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen - a) 5 005 3 010 1 595 400 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 30 184 a) - - - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 1 500 500 500 500 - - 687 06 - Internationaler Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere 19 232 a) 19 318 11 437 6 881 1 000 - - - b) 17 550 4 550 5 000 5 000 3 000 - - c) 14 208 2 381 4 696 4 131 3 000 - 687 87 - Förderung der Umweltzusammenarbeit in Europa, mit dem Kaukasus, Zentralasien sowie den weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten 4 976 a) 713 566 147 - - - - b) 3 273 1 133 1 164 976 - - - c) 6 122 2 422 1 830 1 870 - - 812 03 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen zum Betrieb der Umweltprobenbank 200 a) 80 40 40 - - - - b) 140 60 40 40 - - - c) - - - - - - 883 03 - Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - a) 26 025 15 982 8 879 1 164 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 100 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 892 01 - Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen 35 000 a) 22 557 12 990 7 976 1 591 - - - b) 49 392 14 197 12 995 11 200 4 000 7 000 - c) 46 038 7 029 8 209 9 200 21 600 - 892 02 - Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-) Infrastruktur 12 000 a) 4 610 3 010 1 600 - - - - b) 12 521 4 621 5 400 2 500 - - - c) 7 600 2 600 3 000 2 000 - - 892 05 - Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee 21 600 a) 23 23 - - - - - b) 182 000 62 000 50 000 35 000 35 000 - - c) 81 600 65 000 16 600 - - - Summe des Kapitels 1601 a) 128 732 80 361 42 366 6 005 - - - b) 398 001 133 288 118 460 92 173 47 080 7 000 - c) 230 606 110 314 56 722 38 970 24 600 - Kapitel 1603 891 01 - Endlagerung und Standortauswahlverfahren 935 658 a) 515 364 269 631 177 799 54 700 9 608 3 626 - b) 1 089 000 348 000 291 000 200 000 100 000 150 000 - c) 600 000 250 000 150 000 75 000 125 000 - 891 02 - Zwischenlagerung 540 912 a) 303 032 160 261 62 545 43 226 37 000 - - b) 233 000 124 000 46 000 23 000 21 000 19 000 - c) 382 000 174 000 65 000 69 000 74 000 - Summe des Kapitels 1603 a) 818 396 429 892 240 344 97 926 46 608 3 626 - b) 1 322 000 472 000 337 000 223 000 121 000 169 000 - c) 982 000 424 000 215 000 144 000 199 000 - Kapitel 1604 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 4 280 a) 2 450 1 250 250 250 250 450 - b) 400 100 100 100 100 - - c) 13 800 2 300 2 300 2 300 6 900 - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 6 263 a) 4 725 1 929 1 796 1 000 - - - b) 7 557 2 953 2 004 1 600 1 000 - - c) 3 540 1 180 1 180 1 180 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 16 095 a) 13 145 8 094 4 495 556 - - - b) 12 974 3 974 4 000 3 000 2 000 - - c) 10 750 2 750 3 000 3 000 2 000 - 894 02 - Bundesnaturschutzfonds 100 000 a) 125 887 48 639 37 078 19 095 13 250 7 825 - b) 126 977 28 077 22 000 22 000 19 900 35 000 - c) 90 000 23 000 20 000 12 000 35 000 - 894 03 - Maßnahmen des Meeresnaturschutzes - a) 33 735 14 130 10 668 4 532 2 200 2 205 - b) 44 000 5 000 5 000 5 000 5 000 24 000 - c) 43 000 15 000 10 000 8 000 10 000 - Summe des Kapitels 1604 a) 179 942 74 042 54 287 25 433 15 700 10 480 - b) 191 908 40 104 33 104 31 700 28 000 59 000 - c) 161 090 44 230 36 480 26 480 53 900 - Kapitel 1605 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 495 a) 961 479 482 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 101 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 3 450 a) 771 690 81 - - - - b) 3 945 1 495 1 070 1 380 - - - c) 2 590 1 200 390 1 000 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 25 621 a) 13 037 10 433 2 604 - - - - b) 22 300 6 427 8 373 5 500 2 000 - - c) 21 600 7 900 8 600 5 100 - - 686 02 - Forschung für die Sicherheit kerntechnischer Anlagen und Strahlenschutz 36 330 a) 36 498 21 158 10 591 4 749 - - - b) 33 990 7 906 11 152 7 666 7 266 - - c) 28 850 6 500 8 750 6 800 6 800 - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 33 889 a) - - - - - - - b) 4 926 2 176 970 1 000 780 - - c) 1 100 1 100 - - - - 687 03 - Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Globalen Partnerschaft 500 a) 460 291 169 - - - - b) 400 100 100 200 - - - c) 400 100 100 200 - - Summe des Kapitels 1605 a) 51 727 33 051 13 927 4 749 - - - b) 65 561 18 104 21 665 15 746 10 046 - - c) 54 540 16 800 17 840 13 100 6 800 - Kapitel 1611 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 8 840 a) 3 810 1 877 1 933 - - - - b) 3 600 900 900 900 900 - - c) 8 000 2 000 2 000 2 000 2 000 - Summe des Kapitels 1611 a) 3 810 1 877 1 933 - - - - b) 3 600 900 900 900 900 - - c) 8 000 2 000 2 000 2 000 2 000 - Kapitel 1612 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 23 165 a) 15 126 2 486 1 580 1 580 1 580 7 900 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1612 a) 15 126 2 486 1 580 1 580 1 580 7 900 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1613 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 14 387 a) 382 279 21 441 21 449 21 457 20 886 297 046 - b) 143 608 - 1 754 1 754 2 300 137 800 - c) 90 636 - - - 90 636 - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 5 935 a) 66 22 22 22 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1613 a) 382 345 21 463 21 471 21 479 20 886 297 046 - b) 143 608 - 1 754 1 754 2 300 137 800 - c) 90 636 - - - 90 636 - Kapitel 1614 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem 3 262 a) 1 564 764 800 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 102 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 240 a) 305 248 57 - - - - b) 789 - 293 496 - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 10 155 a) 15 679 7 386 5 406 2 887 - - - b) 3 684 - 684 3 000 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1614 a) 17 548 8 398 6 263 2 887 - - - b) 4 473 - 977 3 496 - - - c) - - - - - - Kapitel 1615 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 2 770 a) 48 170 2 750 5 560 5 653 5 749 28 458 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 3 228 a) - - - - - - - b) 675 150 225 300 - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 15 000 a) 100 100 - - - - - b) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - - c) 12 000 4 000 4 000 4 000 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 a) 2 048 1 730 318 - - - - b) 2 406 1 056 750 600 - - - c) 2 720 1 230 830 630 30 - Summe des Kapitels 1615 a) 50 318 4 580 5 878 5 653 5 749 28 458 - b) 6 081 2 206 1 975 1 900 - - - c) 14 720 5 230 4 830 4 630 30 - Kapitel 1616 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 200 a) 122 100 4 700 6 400 6 400 6 400 98 200 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 500 a) 102 102 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 986 a) - - - - - - - b) 900 900 - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1616 a) 122 202 4 802 6 400 6 400 6 400 98 200 - b) 900 900 - - - - - c) - - - - - - Summe des Einzelplans 16 a) 1 770 146 660 952 394 449 172 112 96 923 445 710 - b) 2 136 132 667 502 515 835 370 669 209 326 372 800 - c) 1 541 592 602 574 332 872 229 180 376 966 - - 103 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Bei den Projektträgern handelt es sich um Dienstleister für das BMUKN. Die Hauptaufgabe der Projektträger liegt in der technischen und der administrativen Betreuung von Fördermaßnahmen bei der direkten Projektförderung. Diese Aufgaben reichen von der Bekanntmachung eines Förderprogramms über die Beratung der Antragstellenden einschließlich des notwendigen Schriftverkehrs, Organisation der wissenschaftlichen oder fachlichen Begleitung, Erfolgskontrolle und Evaluation bis hin zur Schlussabrechnung der Vorhaben. Darüber hinaus übernehmen die Projektträger weitere Unterstützungsleistungen. Diese umfassen die für die Projektzielsetzung notwendige kommunikative Verbreitung der Förderbedingungen und Ergebnisse, die Verbreitung von Fachinformationen für die Öffentlichkeit und den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch im nationalen und internationalen Rahmen. Lfd.-Nr. Projektträger / Projektbegleiter und ihre Einsatzbereiche Epl. Kap. Titel Projektträger / Projektbegleiter Ausgaben 2027 2026 2025 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1. Umweltschutz.............................................................. 1601 1.1 Förderung der Künstlichen Intelligenz........................... 686 02 ZUG ZUG ZUG 1 500 2 443 2 032 1.2 Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen (DigiRess) - Modellvorhaben Kohleregionen - DigiRess II................ 686 04 VDI TZ VDI TZ VDI TZ 254 254 254 1.3 Internationaler Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere: Förderprogramm „Marine Debris Framework – Regional hubs around the globe“ (Marine:DeFRAG).............. 687 06 ZUG ZUG ZUG 981 1 061 998 1.4 Europäische Umweltschutzinitiative (EURENI)............. 687 87 ZUG ZUG ZUG 507 552 523 1.5 Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - StStG.................................................................... 883 03 ZUG ZUG ZUG 4 200 3 947 3 561 1.6 Investitionen zur Vermeidung von Umweltbelastungen (UIP).............................................................................. 892 01 N.N. KfW KfW - 1 250 564 1.7 Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-)Infrastruktur. 892 02 ZUG ZUG ZUG 1 493 1 559 1 494 2. Naturschutz.................................................................. 1604 2.1 Bundesnaturschutzfonds: Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt.................................................................................. 894 02 N.N. DLR DLR - 5 110 4 975 2.2 Bundesnaturschutzfonds: Wildnisfonds......................... 894 02 N.N. ZUG ZUG - 456 724 2.3 Bundesnaturschutzfonds: Förderung von Projekten im ‘Nationalen Artenhilfsprogramm‘............................... 894 02 DLR DLR DLR 1 772 1 765 432 3. Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz................... 1605 3.1 Projektförderprogramm zur Sicherheitsforschung kerntechnischer Anlagen...................................................... 686 02 N.N. GRS GRS - 1 095 1 039 N.N. PTKA PTKA - 899 896 Zusammen.................................................................................... 10 707 20 391 17 492 Für das Jahr 2027 erfolgt eine Bezeichnung der Projektträger/Projektbegleiter, sofern nach Abschluss des Vergabeverfahrens ein Vertrag bereits geschlossen wurde. Ansonsten erscheint die Bezeichnung NN. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. GRS Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau PTKA Projektträger Karlsruher Institut für Technologie VDI TZ Verein Deutscher Ingenieure Technologiezentrum ZUG Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH - 104 - 16 Übersicht 2 Projektträger des BMUKN Personalhaushalt Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 106 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 107 1612 Bundesministerium................................................................................................................................................ 108 1613 Umweltbundesamt................................................................................................................................................ 111 1614 Bundesamt für Naturschutz................................................................................................................................... 115 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung...................................................................................... 117 1616 Bundesamt für Strahlenschutz.............................................................................................................................. 120 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 124 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 1608 Verbraucherpolitik (entfallenes Kapitel)................................................................................................................. 126 - 105 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2025 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1612 427 09 73,4 22,0 1613 427 09 119,0 44,0 1613 427 19 82,7 - 1614 427 09 23,6 6,5 1614 427 19 6,5 - 1615 427 09 2,8 3,0 1616 427 09 19,0 5,0 1616 427 19 3,6 - Zusammen 330,6 80,5 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. - 106 - 16 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2027 2026 2027 2026 2027 2026 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1612 Bundesministerium............................................. 1 174,5 1 180,5 187,6 183,6 1 362,1 1 364,1 1613 Umweltbundesamt.............................................. 1 087,0 1 047,0 793,5 793,5 1 880,5 1 840,5 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 399,6 399,6 86,9 86,9 486,5 486,5 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 445,4 435,4 79,7 83,7 525,1 519,1 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 418,7 418,7 201,2 202,1 619,9 620,8 Zusammen.......................................................... 3 525,2 3 481,2 1 348,9 1 349,8 4 874,1 4 831,0 Leerstellen 1612 Bundesministerium............................................. 46,0 46,0 12,5 12,5 58,5 58,5 1613 Umweltbundesamt.............................................. 6,0 6,0 7,0 7,0 13,0 13,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 2,0 2,0 1,0 1,0 3,0 3,0 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 2,0 2,0 - - 2,0 2,0 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ - - 1,0 1,0 1,0 1,0 Zusammen.......................................................... 56,0 56,0 21,5 21,5 77,5 77,5 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2027 2028 2029 2030 2031 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 kw-Vermerke 1612 Bundesministerium............................................. 19,0 - 4,0 - - - - 15,0 1613 Umweltbundesamt.............................................. 330,0 - - 16,0 - 17,0 1,0 296,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 27,3 - - - - - - 27,3 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 154,5 - - - - - - 154,5 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 43,0 - - - - - - 43,0 Zusammen.......................................................... 573,8 - 4,0 16,0 - 17,0 1,0 535,8 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2027 2026 1 2 3 4 1601 Umweltschutz.................................................................... 44,8 37,3 1604 Naturschutz....................................................................... 2,2 2,2 1608 Verbraucherpolitik (entfallenes Kapitel)............................. - - Zusammen........................................................................ 47,0 39,5 - 107 - Gesamtübersicht 16 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 9,0 9,0 6,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 26,0 26,0 20,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 83,0 83,0 58,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 72,0 73,0 42,0 - - - - - - - - - 1,0 A 15.................... 292,0 292,0 211,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 130,0 131,0 97,0 - - - - - - - - - 1,0 A 13 h................. 47,0 48,0 67,0 - - - - - - - - - 1,0 A 13 g+Z............. 42,0 42,0 31,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 176,0 176,0 63,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 28,1 28,1 19,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 22,9 23,9 25,0 - - - - - - - - - 1,0 A 10.................... 5,0 6,0 13,0 - - - - - - - - - 1,0 A 9 g................... 3,0 3,0 36,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 39,0 39,0 29,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 104,0 104,0 44,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 38,5 39,5 28,0 - - - - - - - - - 1,0 A 7...................... 18,0 18,0 32,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 9,0 9,0 20,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 12,0 12,0 4,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - A 4...................... 9,0 9,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1 174,5 1 180,5 849,0 - - - - - - - - - 6,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 6,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 11,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 13,0 13,0 24,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 21,5 17,5 15,0 - - 4,0 - - - - - - - E 13.................... 7,0 7,0 25,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 13,0 13,0 47,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 7,0 7,0 12,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 6,0 6,0 14,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 6,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 54,0 54,0 65,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 22,0 22,0 23,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 22,0 22,0 25,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 8,0 8,0 23,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 5,0 5,0 11,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 8,1 8,1 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 187,6 183,6 309,0 - - 4,0 - - - - - - - Insgesamt........... 187,6 183,6 320,0 - - 4,0 - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Das Planstellensoll enthält folgende für die Umsetzung des Personalrahmenkonzeptes zur internationalen Personalpolitik (PRK) ausgebrachte Planstellen: 1,0 A15; 1,0 A14 (Zusammen: 2,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B9; 2,0 B6; 6,0 B3; 5,0 A16; 22,0 A15; 11,0 A14; 4,0 A13h; 1,0 A13g+Z; 43,0 A13g; 11,0 A12; 1,0 A11; 6,0 A9m+Z; 33,0 A9m; 2,0 A8; 1,0 A7; 1,0 A6m; 2,0 A6e; 8,0 A5; 7,0 A4 (Zusammen: 167,0). - 108 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 10.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - 2. kw 2.1 - A 12.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Verwaltungsmäßige Bearbeitung der Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach StrSchG - A 15.................. 2,0 - 2,0 2.1.2 mit Wegfall der Refinanzierung - A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 9 m................ 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 8,0 - 8,0 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 11 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 1.1.2 Organisation zur Überwachung des Verbots von Nuklearversuchen (CTBTO) - - 121 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Tgr. 02 - Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 12,0 12,0 7,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 30,5 30,5 25,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 6,0 6,0 3,7 - - - - - - - - - - A 11.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,0 2,0 1,5 - - - - - - - - - - A 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 65,5 65,5 50,0 - - - - - - - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 7,2 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 0,5 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 0,7 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 1,8 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... - 0,7 2,7 - 0,7 - - - - - - - - E 5...................... - 0,2 - - 0,2 - - - - - - - - Zusammen.......... 2,0 2,9 13,9 - 0,9 - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Planstelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Ruhestand, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Zu Tit. 428 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Stelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Stelleninhaber/-innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Altersrente, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Erläuterungen: Zu Titel 422 21 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 7,2 A14; 1,2 A12; 0,7 A11; 1,0 A8 (Zusammen: 10,1). Zu Titel 428 21 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 7,2 E14; 0,5 E12; 0,7 E11; 0,7 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 10,1). - 122 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 21 kw 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - B 2.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 7,0 - 7,0 - A 14.................. 15,0 - 15,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 12.................. 6,0 - 6,0 - A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 8.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 34,0 - 34,0 - 123 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 16 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1612 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1612 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1613, 1615 Präsidentin oder Präsident B 7 1614 Präsidentin oder Präsident B 6 1616 Präsidentin oder Präsident 1612 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent B 5 1613, 1615 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 4 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1613, 1616 Direktorin oder Direktor 1613, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1616 Vizepräsidentin oder Vizepräsident 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat B 2 1613, 1614, 1615, 1616 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 1 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1613, 1614, 1616 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1613, 1614, 1615, 1616 Leitende Regierungsdirektorin oder Leitender Regierungsdirektor 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Direktorin oder Direktor A 14 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1612, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtfrau oder Amtmann A 10 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1612, 1613, 1614, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1612, 1613, 1614, 1616 Obersekretärin oder Obersekretär - 124 - 16 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 6 m 1612, 1613, 1614, 1616 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1612, 1613, 1615 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1612, 1613 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1612 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 125 - Übersicht Amtsbezeichnungen 16 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1608 (entfallenes Kapitel) Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 01 Bundesverband der Verbraucherzentralen und -verbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) - - 126 - 1608 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger (entfallenes Kapitel) Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2027 Soll 2026 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 684 01 Bundesverband der Verbraucherzentralen und -verbände - Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Zusammen........................................................................ - - - Insgesamt.......................................................................... - - - - 127 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger (entfallenes Kapitel) 1608