Rede von Simone Violka (SPD) – Plenarprotokoll 16/133

Rede von Simone Violka (SPD) – Plenarprotokoll 16/133 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren Sachverständige! Wenn wir über Kultur in Deutschland sprechen, dann dürfen wir die Auswirkungen des demografischen Wandels auch auf den kulturellen Bereich nicht außer Acht lassen. Deshalb stand für uns, die Mitglieder der Enquete-Kommission, nie zur Debatte, wie viel Kultur wir uns in Zukunft noch leisten können; vielmehr ging es um die Frage, welche Herausforderungen unsere Gesellschaft bewältigen muss, damit die Kulturlandschaft in Deutschland nicht nur erhalten wird, sondern sich auch weiterhin mannigfaltig entwickeln kann. Da sich der demografische Wandel in den Regionen unterschiedlich vollzieht, gibt es bisher noch keine flächendeckenden politischen Lösungsansätze für die perspektivische Lösung dieses Problems. Es gibt Regionen, viele davon im Osten Deutschlands, die sich schon seit Jahren in einem solch enormen Strukturwandel befinden, dass dort auf politischer Ebene und auf der Ebene der Kulturschaffenden bereits reagiert wird bzw. reagiert werden musste. Auf den dortigen Erkenntnissen kann man deutschlandweit aufbauen. Die neuen Länder haben eine alte, vielfältige Kulturlandschaft in das vereinigte Deutschland eingebracht. Ich würde mich freuen, wenn auch Dresden seiner Verantwortung gerecht würde und ein Weltkulturerbe nicht weniger schätzte als eine Brücke. Simone Violka(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Undine Kurth [Quedlinburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Die Erhaltung des Kulturguts und die Förderung kultureller Infrastruktur in den neuen Ländern liegen trotz unterschiedlicher gesellschaftlicher Rahmenbedingungen in gesamtdeutscher Verantwortung. Da hierfür Geld benötigt wird, empfiehlt die Enquete-Kommission Bund und Ländern, die Verwendung von 2 Prozent der in Korb II bis 2019 als zweckgebundene Zuweisungen des Bundes zur Verfügung stehenden Mittel für die Kultur in den neuen Ländern verbindlich festzuschreiben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Das sogenannte Leuchtturmprogramm hat sich als Erfolg erwiesen. Deshalb empfehlen wir, das in den neuen Ländern bewährte Programm auf den gesamten Staat auszudehnen. Aufgrund der gesellschaftlichen Umstrukturierung sind vor allem ländliche Regionen einer enormen Bevölkerungsausdünnung ausgesetzt, die die Gefahr mit sich bringt, dass es dort kein flächendeckendes kulturelles Angebot mehr gibt. Das bedeutet für die Menschen, die dort leben, nicht nur lange Wege zur Kultur, sondern auch, dass ihre Regionen zunehmend an Attraktivität verlieren, was dann häufig noch mehr Ausdünnung nach sich zieht und damit ein immer geringeres Angebot an Arbeitsplätzen zur Folge hat. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Gleichzeitig müssen aber viele Steuergelder aufgewendet werden, um für die immer geringer werdende Zahl von Menschen lebensnotwendige Infrastrukturen zu erhalten. Nun könnte man ja auf den Gedanken kommen, dass, wenn es weniger Menschen gibt, auch weniger Kultur benötigt würde. Das ist meiner Meinung nach der falsche Ansatz; denn es ist festzustellen, dass sich nur ein bestimmter Prozentsatz der Bevölkerung als Kulturkonsument sieht. Dieser Anteil ist in den vergangenen Jahren fast gleich geblieben. Hier muss angesetzt werden; denn hier liegt ein enormes Potenzial für die Kultur brach. Das kann aber nur über ein ansprechendes und vor allem nahes kulturelles Angebot und – das darf in diesem Zusammenhang auch nicht vergessen werden – eine bessere kulturelle Bildung genutzt werden. Diese stellt nämlich eine Grundlage für wachsendes Interesse an Kultur dar. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Bei der Kultur im ländlichen Raum spielt das bürgerschaftliche Engagement eine besonders große Rolle. Es gibt bereits Regionen, in denen das kulturelle Angebot ausschließlich auf den Schultern von engagierten Bürgerinnen und Bürgern und dort lebenden Künstlerinnenund Künstlern liegt. Dabei sind auch Laienkultur und Brauchtum ein selbstverständlicher und unverzichtbarer Bestandteil der Kulturlandschaft. Deutschland wäre ein kulturell armes Land ohne die Tausenden Orchester, Chöre, Theater- und Tanzgruppen und Kulturvereine. Deshalb ist es notwendig, die Rahmenbedingungen für diese Gruppe zu garantieren und auch zu verbessern. Dank eines ausgeprägten Engagements von Künstlerinnen und Künstlern, aber auch von Kunst- und Kulturinteressierten finden wir auch in ländlichen Regionen ein vielseitiges Kulturangebot vor. Dieses Angebot zu erhalten, ist eine Herausforderung in Zeiten, in denen die Gelder für kulturelle Angebote in den Haushalten immer knapper werden. Das größte Problem hierbei ist aber oft nicht zu wenig Geld, sondern eine zu unstete Förderung, die oftmals von Jahr zu Jahr völlig offenlässt, ob überhaupt weiter gefördert wird und, wenn ja, in welcher Höhe. Als Schirmherrin eines solchen Festivals, nämlich des von Wustrau, weiß ich, wovon ich rede. Trotz unglaublichen Engagements und – das ist in Kulturkreisen leider oft der Fall – einer unglaublichen Bereitschaft zur Selbstausbeutung bei den Künstlerinnen und Künstlern stehen wir leider Jahr für Jahr vor der Frage, wie lange wir das durchhalten. Das könnte durch eine langfristige Planung bei den einzelnen Engagements verhindert werden. Wenn dann gleichzeitig noch alle Ressourcen ausgeschöpft würden, könnte auch eine möglichst hohe finanzielle Unabhängigkeit erreicht werden. Einen Ausgleich über Sponsoring oder Mitgliedsbeiträge zu erreichen, ist vor allem in ländlichen Regionen kaum möglich, weil viele bereits in mehreren Vereinen engagiert und am Ende ihrer finanziellen Möglichkeiten sind. Für überregional agierende Firmen und Konzerne ist der ländliche Raum für Sponsoring meist unattraktiv, weil zu wenige erreicht werden und es kein überregionales mediales Interesse gibt. Um solche Lücken zu schließen, müssen öffentliche Gelder so effektiv wie möglich eingesetzt werden. Eine Lösung sehen wir in der Enquete-Kommission in der Schaffung einer Kulturentwicklungsplanung; dieser muss aber eine genaue Bedarfsanalyse vorausgehen, in der es an erster Stelle nicht um Mitteleinsparung, sondern um Erhalt durch Anpassung und Veränderung geht. Solch eine Kulturentwicklungsplanung kann aber auch nur dann ein wirklicher Erfolg werden, wenn kulturelle Institutionen stärker kommunen- und gegebenenfalls auch länderübergreifend genutzt werden. Auch der Zusammenschluss und die Mehrfachnutzung von spartenübergreifenden Kulturstätten kann eine Möglichkeit zur Lösung der anstehenden Probleme darstellen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN) Doch das setzt voraus, dass zum Beispiel vorhandene Konkurrenzsituationen zwischen Städten und ländlichem Raum ebenso überwunden werden müssen wie die zwischen öffentlich finanzierten Einrichtungen und Programmen. Simone ViolkaDeshalb sollte sich eine effektive Kulturentwicklungsplanung nicht nur an den Einrichtungen, sondern auch an den Nutzern ausrichten. Wichtig ist hierbei auch eine langfristige Sicht. Momentan gibt die ältere Generation, deren Anteil an der Gesamtgesellschaft immer größer wird, überdurchschnittlich viel Geld für Kultur aus. Doch es wäre kurzsichtig, nur darauf zu setzen. Denn wenn das so bleiben soll, muss auch die jüngere Generation sie ansprechende kulturelle Angebote erhalten. Wer als junger Mensch keinen Zugang zur Kultur findet, wird diesen im Alter nicht automatisch von selbst finden. (Beifall bei der SPD und der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN) Dabei ist die Förderung der kulturellen Bildung unerlässlich, wobei allerdings keine Verteilungskonflikte zwischen den Generationen geschaffen werden sollten. Nur so bedeuten sinkende Bevölkerungszahlen nicht gleichzeitig auch eine geringere Nachfrage nach kulturellen Angeboten. Deshalb ist ein demografischer Wandel kein unwiderlegbares Argument für den Rückbau kultureller Infrastruktur, sondern stellt eine lösbare gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar, zu deren Bewältigung ich hiermit alle aufrufe. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN)