54 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
-
Keine Einschnitte beim Wohngeld - Entlastung für Familien und Rentnerinnen und Rentner sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6339)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7909 21. Wahlperiode 09.09.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Mayra Vriesema, Timon Dzienus, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeo…
-
Schriftliche Frage 5 von Ruben Rupp (AfD): Seit wann wusste der Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei von der anstehenden „Abstimmung im Bundesrat“, die seine zugesagte Teilnahme…
Frage 5 (Ruben Rupp, AfD): Seit wann wusste der Chef des Bundeskanzleramtes Thorsten Frei von der anstehenden „Abstimmung im Bundesrat“, die seine zugesagte Teilnahme an der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages am 8. Juli 2026 u…
-
Entwurf eines Gesetzes zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke bei der Besteuerung von Immobilienveräußerungen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6637)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7081 21. Wahlperiode 10.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE G…
-
Eine Modernisierungsagenda zur Entlastung der Wissenschaft und Forschung von kleinteiliger Bürokratie vorlegen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4221)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7098 21. Wahlperiode 10.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiter…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3051)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6990 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3051 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes b) zu dem A…
-
Bestehende Verbrennerfahrzeuge wertschätzen - Günstige individuelle motorisierte Mobilität für alle Bürger erhalten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6349)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7002 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4080)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7004 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4080 – Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrations…
-
Big Tech fair besteuern - Digitalsteuer jetzt einführen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5287)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6727 21. Wahlperiode 25.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karoline Otte, Rebecca Lenhard, Dr. Anna Lührmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6129, 21/6562)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6697 21. Wahlperiode 24.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/6129, 21/6562 – Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfert…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/218)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6698 21. Wahlperiode 24.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/218 – Entwurf eines Gesetzes zur Ver…
-
Vertrauenswürdige Künstliche Intelligenz ermöglichen - Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland beschleunigen, Innovation fördern und digitale Souveränität stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2349)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6404 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeord…
-
Für öffentliche Räume ohne automatisierte biometrische Erkennungssysteme (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4759)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6405 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und d…
-
Gesellschaftliche Risiken von KI-Anwendungen ernst nehmen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4758)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6406 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Frakti…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4594, 21/5143)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6407 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/4594, 21/5143 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführu…
-
Wirtschaft 2045 - GreenTech als Wachstumstreiber nutzen, Technologiesouveränität stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4754)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6143 21. Wahlperiode 27.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Ayse Asar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 9…
-
Kleine modulare Reaktoren ermöglichen - Rechenzentren fördern und Stromversorgung sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5324)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6137 21. Wahlperiode 27.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Adam Balten, Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – …
-
Entwurf eines Gesetzes zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke bei der Besteuerung von Kryptowerten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/5752)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6112 21. Wahlperiode 22.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜN…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4084)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6076 21. Wahlperiode 20.05.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4084 – Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung…
-
Schriftliche Frage 70 von Ruben Rupp (AfD): Warum wird im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages eine fast sechs Jahre alte Unterrichtung der Bundes…
Frage 70 (Ruben Rupp, AfD): Warum wird im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages eine fast sechs Jahre alte Unterrichtung der Bundesregierung zur Lage älterer Menschen und Digitalisierung in Deutschland den Parlamentariern zur Kenntnis gegeben …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3484)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5527 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3484 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der…