2.920 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 43
-
Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4829)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5274 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4829 – Stand und Steuerung des Glasfa…
-
Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4868)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5279 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4868 – Vorschlag 104101 der Verbändeabfrage z…
-
Vorschlag 74108 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4882)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5281 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4882 – Vorschlag 74108 der Verbändeabfrage zu…
-
Schriftliche Frage 63 von Steffen Kotré (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Vereinbarkeit des Imports von Erdöl oder Erdölprodukten, die aus Mischungen („Blending“) von russischem…
Frage 63 (Steffen Kotré, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Vereinbarkeit des Imports von Erdöl oder Erdölprodukten, die aus Mischungen („Blending“) von russischem und nichtrussischem Rohöl hervorgegangen sind, sowie die Deklaration solcher Produkte als Ursprungswaren von…
-
Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" (Antwort zu Drs. 21/4788)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5188 21. Wahlperiode 02.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4788 – Mögliches Social-Media-V…
-
Implikationen der bevorstehenden spanischen Legalisierungsoffensive für die Bundesrepublik Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4828)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5189 21. Wahlperiode 02.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christopher Drößler und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4828 – Implikationen der bevorstehenden spanischen Legalisierungsoffensive für die Bu…
-
Lithium im Jadartal und die Rolle der Bundesregierung bei der Umsetzung der Rohstoffpartnerschaft der EU mit Serbien (Antwort zu Drs. 21/4969)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5243 21. Wahlperiode 02.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4969 – Lithium im Jad…
-
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Industriestrategie der EU für die maritime Wirtschaft
Bundesrat Drucksache 195/26 02.04.26 EU - AIS - Fz - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Industriestra…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5141 21. Wahlperiode 01.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen A. Probl…
-
Sicherstellung der EU-Standards bei Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Mercosur-Staaten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5153 21. Wahlperiode 01.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Bernd Schuhmann, Stephan Protschka, Peter Felser, Danny Meiners, Christian Reck, Bernd Schattner, Julian Schmidt, Dr. Michael Blos, Olaf Hilmer, Steffen Janich, Enrico Komning, Dario…
-
Huaier-Granulat (Trametes robiniophila, "Huaier") zwischen Krebsbegleittherapie in China und Nahrungsergänzungsmittelmarkt in Europa - Einordnung, Überwachung und Forschungsbedarf
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5163 21. Wahlperiode 01.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Claudia Weiss, Carina Schießl, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin,…
-
Förderung für soziale und zivilgesellschaftliche Organisationen in den Bundeshaushalten (Antwort zu Drs. 21/2583)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5178 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Rehm, Dr. Michael Espendiller, Raimond Scheirich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2583 – Förderung für sozial…
-
Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4811)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5180 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4811 – Vorschlag 18102 der Verbändeabfrage zu…
-
Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenslieferdiensten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5124 21. Wahlperiode 31.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Stephan, René Springer, Gerrit Huy, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann und der Fraktion der AfD Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenslieferdiensten Im Kampf gegen ar…
-
Internationale Kritik am Milchviehfutterzusatz Bovaer - Aktuelle Situation in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/4722)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5162 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Reck, Stephan Protschka, Peter Felser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4722 – Internationale Kritik am Mi…
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 852/2004, (EG) Nr. 853/2004, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1099/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 528/2012 und (EU) 2017/625 im Hinblick auf die Vereinfachung und Verschärfung der Anforderungen an die Lebens- und Futtermittelsicherheit
Bundesrat zu Drucksache 190/26 31.03.26 EU - AV - G - U Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 1829/2003, (EG) Nr. 1831/2003, (EG) Nr. 852/20…
-
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2026 - 2030
Bundesrat Drucksache 193/26 31.03.26 EU - AIS - DS - FSFJ - G - In - K - R - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strate…
-
Entschließung des Bundesrates "Marktüberwachung des Online-Handels im Bereich der Produktsicherheit ertüchtigen - Anpassung der Allgemeinen Marktüberwachungsverordnung der EU"
Bundesrat zu Drucksache 490/25 (Beschluss) 31.03.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Marktüberwachung des Online-Handels im Bereich der Produktsicherheit ertüchtigen - Anpassung der Allgemeinen Marktüb…
-
Forschungssicherheit und wissenschaftliche Kooperationen mit China und Kohärenz mit neuen Regelungen zu Horizon Europe (Antwort zu Drs. 21/4674)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5117 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Roth, Chantal Kopf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4674 – Forschungssicherheit un…
-
Geldwäsche in deutschen Zollfreilagern (Antwort zu Drs. 21/4676)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5120 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4676 – Geldwäsche in deutschen …