1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
-
Bundesbericht Forschung und Innovation 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6200 21. Wahlperiode 04.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt vom 3. Juni 2026 gemäß Beschluss 14. Juni…
-
Diskriminierung im Gesundheitswesen - Datenlage zur queersensiblen Gesundheitsversorgung in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5991)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6267 21. Wahlperiode 03.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Maik Brückner, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5991 – Diskriminierung im Gesundh…
-
Situation der Suchthilfe und Suchtrehabilitation in Deutschland - Versorgungslage, Finanzierung und struktureller Handlungsbedarf (Antwort zu Drs. 21/5974)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6257 21. Wahlperiode 02.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert- Gonther, Dr. Janosch Dahmen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/597…
-
Reformbedarf in der psychiatrischen Versorgung (Antwort zu Drs. 21/5995)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6258 21. Wahlperiode 02.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5995…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
Bundesrat Drucksache 255/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - Fz - In zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung A Der federführende Gesundheitsausschuss (G) und der Ausschuss für Inn…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Bundesrat Drucksache 256/1/26 01.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse G - AIS - AV - Fz - In - K - Wi zu Punkt ... der 1066. Sitzung des Bundesrates am 12. Juni 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- …
-
Registereintrag R008033 (natürliche Person)
Tätigkeit: Privatperson Ich setze mich dafür ein, dass die im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit angelegte Sicherheitsstudie „Risikoevaluation der COVID-19-Impfstoffe" (RiCO) mit einem regelkonformen Abschlussbericht zu Ende geführt und dieser veröffentlicht wird. Um d…
-
Schriftliche Frage 132 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welches konkrete Begriffsverständnis lag der Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken vom 10. Januar 2026 zugrunde, wonach st…
Frage 132 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welches konkrete Begriffsverständnis lag der Aussage der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken vom 10. Januar 2026 zugrunde, wonach strafrechtliche Verfolgung im Zusammenhang mit COVID-19 „ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfäl…
-
Schriftliche Frage 126 von Hauke Finger (AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die geschätzten oder, wenn vorhanden, die ermittelten Gesamtkosten (Gesundheitsausgaben der…
Frage 126 (Hauke Finger, AfD): Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die geschätzten oder, wenn vorhanden, die ermittelten Gesamtkosten (Gesundheitsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung – GKV) für Bürgergeldempfänger/Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch S…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Bundesrat Drucksache 322/26 29.05.26 BRFuss DS - In - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digital…
-
Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode (Antwort zu Drs. 21/2706)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6171 21. Wahlperiode 28.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch, Rainer Galla und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2706 – Verdienste der Beauftragten und Koordinatoren der Bun…
-
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Bundesrat Drucksache 314/26 28.05.26 AIS Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz A. Problem und Ziel Mit dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) vom 16. Juli 2021 wurde die Richtlini…
-
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
Bundesrat Drucksache 317/26 28.05.26 G - AIS - In - K Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen A. Problem und Ziel Apotheken sind eine tragende Säule in der Arzneimittelversorgung und eine wich…
-
Robotikstandort Deutschland - Marktposition, Mittelstanddiffusion, Förderwirkung und Schutz kritischer Technologien (Antwort zu Drs. 21/4665)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6189 21. Wahlperiode 27.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4665 – Robotikstandort Deutsc…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6130 21. Wahlperiode 26.05.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) A. Problem und Ziel Die gesetzliche Kran…
-
Erhöhung der Tabaksteuer (Antwort zu Drs. 21/5853)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6150 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Protschka, Peter Felser, Julian Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5853 – Erhöhung der Tabaksteuer V …
-
Personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatorinnen und Koordinatoren der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5911)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6173 21. Wahlperiode 26.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Max Lucks, Dr. Sebastian Schäfer, Deborah Düring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5911 – Personelle u…
-
Schriftliche Frage 102 von Kay-Uwe Ziegler (AfD): Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für Gesundheit vor, die die im Statement der Bundesminis…
Frage 102 (Kay-Uwe Ziegler, AfD): Welche konkreten Erkenntnisse liegen der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für Gesundheit vor, die die im Statement der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken vom 10. Januar 2026 aufgestellte Behauptung rechtfertigen, wonach strafre…
-
Schriftliche Frage 101 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Regelungen des Arzneimittel- Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes und des Medizinforschungsgesetzes könnten…
Frage 101 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Regelungen des Arzneimittel- Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes und des Medizinforschungsgesetzes könnten aus Sicht des Bundesministeriums für Gesundheit bei Umsetzung des EU Critical Medic…
-
Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom Bundesrechnungshof im Ergänzungsband 2025, S. 29 ff. angemahnte Stärkung de…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die vom Bundesrechnungshof im Ergänzungsband 2025, S. 29 ff. angemahnte Stärkung des Apotheken-Sichtbezugs bei der Substitutionstherapie opioidabhängiger Menschen bunde…