1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 34
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Bahnpolitische Ziele der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2878)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3155 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2878 – Bahnpoliti…
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Zukunft des Wintertourismus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2645)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3158 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2645 – Zukunft de…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg
[__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 4. Dezember 2025. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlich…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3051 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes A. Problem und Ziel Das geltende Bundespolizeigesetz, das zum überwiegenden Teil noch aus dem Jahr 1994 stammt …
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- Sammelübersicht 122 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 122 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 3. Dezembe…
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Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3235 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2…
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Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg sowie Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Raum Hamburg (Antwort zu Drs. 21/2851)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3021 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2851 – Zustand de…
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Grundlagen für das Nutzen-Kosten-Verhältnis von Bundesverkehrswegeplan-Projekten des Bedarfsplan Straße (Antwort zu Drs. 21/2694)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3023 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2694 – …
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2999 21. Wahlperiode 01.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereit…
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Schriftliche Frage 89 von Danny Meiners (AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Personal- und Laborkapazitäten (bitte gegliedert nach den zuständigen Behörden) zur Übe…
Frage 89 (Danny Meiners, AfD): Wie haben sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Personal- und Laborkapazitäten (bitte gegliedert nach den zuständigen Behörden) zur Überwachung der radioaktiven Belastung in Nord- und Ostsee seit 2009 jährlich entwickelt, und welche Entwicklung…
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Fragen für die Fragestunde der 46. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. Dezember 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2980 21. Wahlperiode 28.11.2025 Fragen für die Fragestunde der 46. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 3. Dezember 2025 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . .…
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Lärmbelastung durch die Talbrücken Schwarza und Rotes Tal bei Kühndorf - Thüringen (Antwort zu Drs. 21/2815)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3001 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Bochmann, Stefan Henze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2815 – Lärmbelastung durch die Talbrück…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
[Bundesrat Drucksache 687/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 45. Sitzung am 28. November 2025 a…
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Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrte Frau Kollegin, mir geht es gut. Ich hatte ein sehr angenehmes Gespräch mit unserem Fraktionsvorsitzenden. Natürlich ist unser Ziel, dass alles, was baureif ist, auch tatsächlich gebaut wird, sowohl bei der Straße als auch im Schienenbereich. Das ist unsere Ambition a…
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Rede von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Vielen Dank, Kollege Kölbl, dass Sie die Frage zulassen. Ich hatte das Gefühl, dass Sie sie fast ein bisschen haben wollten. – Ich stimme Ihnen zu, dass wir auch im Bereich Schiene auf gar keinen Fall Investitionsmittel allein in die Baupreisinflation fließen lassen sollten. Das …
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Rede von Daniel Kölbl (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und insbesondere liebe Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Sie kritisieren hier im Deutschen Bundestag immer wieder, dass wir trotz des Sondervermögens zu wenig in die Verkehrsinfrastruktur investieren würden. Daher bi…
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Rede von Otto Strauß (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Frau Cademartori und alle anderen Klimahysteriker, ich gebe Ihnen einen wohlgemeinten Rat: Gehen Sie in den nächsten Laden, wo man einen Globus kaufen kann. Dann kaufen Sie sich einen Globus und suchen Deutschland. Und wenn Sie Deutschland gefunden haben, schalten…
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Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Kommen wir von den Häfen zurück zu der wichtigen Frage, wie wir in Deutschland schneller planen und bauen können; da bin ich eben unterbrochen worden. Ich möchte unserem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder die volle Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusagen, da wi…
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Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Sehr geehrter Herr Kollege, zunächst einmal: Wenn Sie in den nächsten Monaten mal einen der Häfen besuchen, dann werden Sie als Erstes hören: Bitte baut Autobahnprojekte wie die A20! Das heißt, wenn wir solche Autobahnprojekte realisieren – ich habe hier darüber gesprochen –, dan…
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Rede von Alexis L. Giersch (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Ploß, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Zuerst mal meinen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung zum Koordinator für Maritime Wirtschaft und Tourismus. Ich hatte ja gedacht, dass Sie mehr über die Seehäfen sprechen statt üb…