75 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 3
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Dem deutschen Volke - Unsere Zukunft gestalten und durch geeignete Familienpolitik sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2034)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3376 21. Wahlperiode 19.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordne…
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Rede von Martin Rabanus (SPD) – Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Titel „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Angebote der Jugendarbeit im Ganztag während der Schulferien“ ist, genauso wie bei vielen anderen Gesetzen, tatsächlich ein wenig sperrig. Deswegen macht es auch S…
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Schwangere Athletinnen und Mütter im deutschen Spitzensport besser unterstützen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2040)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3366 21. Wahlperiode 18.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Thomas Korell, Lars Schieske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Druck…
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Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werden (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2032)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3367 21. Wahlperiode 18.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jörn König, Thomas Korell, Lars Schieske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Druck…
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Freiheit von Forschung und Lehre weltweit schützen - Wissenschaft nachhaltig stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/582)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3323 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Claudia Müller, Dr. Anja Reinalter, weit…
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Rentnerarmut in Deutschland - Einführung eines 25-Prozent-Freibetrages in der Grundsicherung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2718)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3354 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des § 65d Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1548)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3355 21. Wahlperiode 17.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der A…
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zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern KOM(2022) 209 endg.; Ratsdok. 9068/22; SEK(2022) 209 endg.; SWD(2022) 209 endg.; 2022/0155 (COD); SWD(2022) 210 endg. hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Überwachung privater Kommunikation verhindern - Kinder und Jugendliche online besser schützen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2045)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3125 21. Wahlperiode 04.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Jeanne Dillschneider, Dr. Konstantin von Notz, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/D…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes (Wehrdienst-Modernisierungsgesetz - WDModG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1853, 21/2581)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3076 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1853, 21/2581 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes …
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Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnung und Abschaffung des anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/780)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3079 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/780 – Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten dur…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1859, 21/2455, 21/2669 Nr. 13)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3085 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1859, 21/2455, 21/2669 Nr. 13 – Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur …
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Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2673, 21/2984)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3098 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/2673, 21/2984 – Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerin…
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Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1974, 21/2470, 21/2669 Nr. 26)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3104 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1974, 21/2470, 21/2669 Nr. 26 – Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 b) zu dem…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1929)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3112 21. Wahlperiode 03.12.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1929 – Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus un…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) (Bericht zu Drs. 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage der Bericht erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2063 21. Wahlperiode 21.11.2025 Bericht* des Haushaltsausschu…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1930)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2670 21. Wahlperiode 06.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1930 – Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbe…
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Familien entlasten - Das Ehegattensplitting zu einer umfassenden Familienförderung umbauen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/590)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2601 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Reichardt, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache…
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Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen - Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum - Orientierung am dänischen Modell (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1750)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2603 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Dr…
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Vor Ort gut leben - Städte und Gemeinden stärken (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1310)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2604 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Karoline Otte, Dr. Julia Verlinden, Andreas Audretsch, weiterer Ab…
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Deutschlandticket weiterentwickeln und langfristig sichern (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1543)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2628 21. Wahlperiode 05.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE…