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Schriftliche Frage 102 von Martin Sichert (AfD): Welche elf konkreten Wiederaufbauprojekte im Kerngebiet der Jesiden in Sindschar wurden nach Kenntnis der Bundesregierung vom Bundesminister…

dip / schriftliche_frage 29.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 25. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

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Schriftliche Frage 102 von Martin Sichert (AfD): Welche elf konkreten Wiederaufbauprojekte im Kerngebiet der Jesiden in Sindschar wurden nach Kenntnis der Bundesregierung vom Bundesminister… Frage 102 (Martin Sichert, AfD): Welche elf konkreten Wiederaufbauprojekte im Kerngebiet der Jesiden in Sindschar wurden nach Kenntnis der Bundesregierung vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit welchem Finanzvolumen unterstützt (www.rudaw.net/english/world/170820251, bitte nach Bezeichnung bzw. Art des Projekts und jeweiliger Fördersumme aufschlüsseln)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Johann Saathoff vom 26. August 2025: Von den aktuell laufenden Maßnahmen des BMZ im Irak sind elf Projekte auch im Distrikt Sindschar aktiv. Die Maßnahmen umfassen neben dem Wiederaufbau von Basisinfrastruktur und Wohnhäusern auch die psychosoziale Betreuung und die Wiederherstellung von Lebensgrundlagen, insbesondere im landwirtschaftlichen Bereich. Die Projekte sind der angehängten Übersicht zu entnehmen. Die Vorhaben in der nachfolgenden Tabelle haben nur Teilkomponenten im Sindschar, eine Aufschlüsselung nach Geldern für Êzîdinnen und Êzîden bzw. bestimmten Regionen im Irak ist nicht möglich. Darüber hinaus verweist die Bunderegierung auf das Transparenzportal auf der Homepage des BMZ, das auch Informationen zu Fördersummen enthält. Laufende BMZ-geförderte Vorhaben im Distrikt Sindschar /zur Unterstützung der êzîdischen Bevölkerung (Stand: August 2025) Projektpartner Aktivitäten/Maßnahmen KfW/UNDP UNDP Irak – Building Resilience through Employment Promotion GIZ Stärkung der Resilienz im Umgang mit Krisen und Konflikten in der Provinz Ninewa GIZ Stärkung der Teilhabe, des friedlichen Zusammenlebens und der Gleichberechtigung im Irak GIZ Förderung von Dialog- und Partizipationsprozessen KfW/UNOPS UNOPS Infrastrukturförderung Anbar – LIRA III/Stärkung lokaler Infrastruktur in Sinjar DWHH Stärkung der Ernährungssicherung und Widerstandsfähigkeit von Frauen und gefährdeten Binnenvertriebenen, Rückkehrenden KfW/UNICEF UNICEF Irak, Bildung, Kinderschutz und WASH KfW/IOM Wirtschaftlicher Wiederaufbau durch Beschäftigung und Wiederbelebung der lokalen Wirtschaft GIZ Beschäftigungsperspektiven für Flüchtlinge, Binnenvertriebene und aufnehmende Gemeinden in Irak GIZ/ZFD Vergangenheitsarbeit und Friedensförderung im Nordirak – Ziviler Friedensdienst ProPeace/ZFD Zivile Konfliktbearbeitung zur Stärkung lokaler Gemeinden und Organisationen im Nordirak – Ziviler Friedensdienst Berichtigung Die Bundesregierung hat die Antwort auf die Schriftliche Frage 59 des Abgeordneten Sebastian Münzenmaier (AfD) auf Bundestagsdrucksache 21/1234 Wie viele Bezieher einer deutschen Rente sind derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung registriert, die einen Aufenthaltsstatus (falls der Aufenthaltsstatus nicht gesondert erfasst wird, bitte angeben, wie viele Afghanen, Syrer, Iraker, Türken und Ukrainer eine deutsche Rente beziehen) als Asylbewerber, Flüchtling, subsidiär Geschützter oder Geduldeter haben (bitte unter zusätzlicher Angabe der zehn häufigsten Herkunftsländer)? nachträglich korrigiert: Das Merkmal des Aufenthaltsstatus ist in den Statistiken der Deutschen Rentenversicherung nicht vorhanden. Insofern liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Der nachfolgenden Tabelle kann die Anzahl der Beziehenden einer gesetzlichen Rente nach den angefragten Staatsbürgerschaften und einem Wohnort in Deutschland entnommen werden. Tabelle: Beziehende einer gesetzlichen Rente nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch mit Wohnort im Inland unterschieden nach Staatsangehörigkeit zum 31. Dezember 2024: Staatsangehörigkeit Anzahl von Beziehenden einer gesetzlichen Rente im Inland Ukraine  20.771 Syrien   3.162 Afghanistan   6.439 Türkei 357.781 Irak   4.406 Quelle: Statistik der Deutschen Rentenversicherung Berlin, den 29. August 2025 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]

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