Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0635 Bundeszentrale für politische Bildung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0635 Bundeszentrale für politische Bildung (Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern) 0635 Bundeszentrale für politische Bildung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 -153 Einnahmen aus Veröffentlichungen 6 6 - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 02. 119 99 -153 Vermischte Einnahmen 200 200 365 Übrige Einnahmen 272 01 -153 Zuschüsse der Europäischen Union zu Maßnahmen der politischen Bildungsarbeit - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen bindender Vorgaben der EU zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 532 02. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (140) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 684 02. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -153 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 360 4 429 5 244 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 686 01 -153 Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus 17 000 17 000 3 599 12 275 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Erläuterungen zu Nr. 1 sind verbindlich. - 225 - Bundeszentrale für politische Bildung 0635 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 686 01 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Von den Mitteln dürfen bis zu 6 Prozent für Projektträgerschaft, Evaluierung sowie begleitende Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden. Erläuterungen: 1. Die fachliche Ausgestaltung der Projekte erfolgt für mindestens ein Drittel des Ansatzes im Einvernehmen mit dem/der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. 2. Weitere Mittel für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus sind insbesondere im Epl. 17 veranschlagt. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 28 591 26 757 27 441 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 36 666 38 491 38 270 9 338 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 15 416 17 446 15 618 2 791 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 5 5 - 10 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 1 100 1 100 1 250 7 192 Zusammen............................................................................................... 81 778 83 799 82 579 19 331 422 01 -153 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 12 108 12 108 7 513 427 09 -153 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 616 616 2 723 Erläuterungen: Einschließlich Entgelte für Volontärinnen und Volontäre. 428 01 -153 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 15 857 14 023 17 191 453 01 -153 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 10 10 14 511 01 -153 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 522 541 690 517 01 -153 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 651 674 1 415 - 226 - 0635 Bundeszentrale für politische Bildung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 518 01 -153 F Mieten und Pachten 144 149 13 525 01 -153 F Aus- und Fortbildung 86 90 - 527 01 -153 F Dienstreisen 298 308 546 532 01 -153 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 550 570 1 657 532 02 -153 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 34 332 36 073 33 190 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 272 01. 3. Beiträge von Tagungsteilnehmern und Publikationsbestellern sowie Erstattungen und Beiträge Dritter fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen im Rahmen der Sacharbeit der Bundeszentrale an Dritte gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ausgaben der politischen Bildungsarbeit: 1. Für Herstellung eigener Schriften und Lizenzausgaben sowie Ankauf, Lagerung und Versendung politischer Bücher und Schriften........................................................................................ 3 750 2. Für on- und offline verfügbare Multimediaangebote der politischen Bildung............................................................................... 2 400 3. Für Fortbildungsangebote für Multiplikatoren/innen der politischen Bildung und Meinungsführer/innen in Form von Seminaren, Tagungen und Studienreisen sowie offene Bildungs- und Informationsveranstaltungen zu politischen Themen................... 3 300 4. Für Maßnahmen kultureller politischer Bildung unter Einbezug von Film, Theater, Bildender Kunst und Musik (u. a. Festivals, Ausstellungen und Begleitprogramme)......................................... 1 000 5. Für die Entwicklung und Bereitstellung besonderer Angebote zur inklusiven politischen Bildung, zur politischen Bildung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen sowie von bildungsfernen Zielgruppen.............................................................. 4 900 6. Für die geistig-politische Auseinandersetzung mit Extremismus sowie anderen Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit und damit in Zusammenhang stehenden Gewaltphänomenen sowie zur Bekämpfung von Vorurteilen............................ 9 400 7. Für Grundsatzangelegenheiten der politischen Bildungsarbeit, Motivations- und Wirkungsuntersuchungen sowie für Effektivitätskontrollen................................................................................ 1 082 8. Für sonstige Einzelvorhaben einschl. sächlicher Ausgaben und Sondermaßnahmen aus aktuellem politischen Anlass................. 500 - 227 - Bundeszentrale für politische Bildung 0635 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 532 02 Bezeichnung 1 000 € 9. Für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Aufnahme, Unterbringung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen sowie zum Ausbau des Interkulturellen Diskurses....................... 1 900 10. Für den Ausbau von Angeboten zur digitalen politischen Bildung und Medienbildung....................................................................... 6 100 Zusammen............................................................................................ 34 332 532 03 -153 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte - - - Haushaltsvermerk: 1. Aus den Ausgaben dürfen auch Investitionen für die Ausstellung geleistet werden. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Ausgaben zur Umsetzung des Ausstellungskonzepts zur Boeing 737-200C „Landshut“. 539 99 -153 F Vermischte Verwaltungsausgaben 83 86 759 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus dem Ansatz werden auch Ausgaben für Informations- und Sachgespräche mit Partnerinnen und Partnern, Institutionen u. Ä. im Bereich der politischen Bildung einschl. Bewirtung gezahlt. 684 02 -153 F Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen 15 416 17 446 15 618 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 9 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Beiträge von Tagungsteilnehmern fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Die Ausgaben sind in Höhe von mindestens 1 250 T€ für die Bildungsarbeit in den neuen Bundesländern bestimmt. Erläuterungen: Es werden insbesondere überregional angelegte Lehrgänge, Seminare und Tagungen gesellschaftlicher Bildungsträger, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen, gefördert und Zuschüsse zur Entwicklung von Lehr- und Lernmitteln gewährt. Ausgaben können auch für Bildungsmaßnahmen geleistet werden, für die Zuwendungen aus anderen Kapiteln des Bundeshaushalts gewährt werden. Aus dem Ansatz dürfen keine Zuwendungen an die politischen Stiftungen erfolgen. - 228 - 0635 Bundeszentrale für politische Bildung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -153 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 5 5 - 811 01 -153 F Erwerb von Fahrzeugen - - 9 812 01 -153 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 200 200 192 812 02 -153 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 900 900 1 049 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 600 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 300 Zusammen............................................................................................ 900 893 02 -153 F Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des "Lernorts Weiße Rose" - - - Haushaltsvermerk: Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Erläuterungen: Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 500 T€. In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 893 01 -183 F Zuschüsse für Investitionen zur Umsetzung des Ausstellungskonzepts zur Boeing 737-200C "Landshut" Friedrichshafen - - - 229 - Bundeszentrale für politische Bildung 0635 Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 0612 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretäre in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 0612 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0614 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0615 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0616 Tit. 428 01, Kap. 0619 Tit. 428 01, Kap. 0620 Tit. 422 01, 422 11, 428 01, 428 11, Kap. 0623 Tit. 422 01, Kap. 0624 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0625 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0633 Tit. 422 01 und 428 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Höhe von jährlich 31 T€ (monatlich 2 583,33 €) bei folgendem Titel: Kap. 0612 Tit. 412 01. 1.5 Diensthundführerzulage bei folgendem Titel: Kap. 0625 Tit. 428 01. 1.6 Beköstigungs- und Auswärtszulagen für das Bootspersonal des Grenzschutzeinzeldienstes bei folgendem Titel: Kap. 0625 Tit. 428 01. 1.7 Aufwandsentschädigungen in Fällen von personellen Unterstützungsmaßnahmen mit Wechsel des Dienstortes zur Bewältigung der hohen Zahl an Asylbewerbern bei folgenden Titeln: Kap. 0615 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0625 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0628 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0633 Tit. 422 01 und 428 01. 1.8 Auslandsaufwandsentschädigung bei folgenden Titeln: Kap. 0620 Tit. 422 01, 422 11, 428 01 und 428 11. 1.9 Einkleidungsaufwandsentschädigung für die beim Bundeskriminalamt im Schutz- und Begleitdienst eingesetzten Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten bei folgendem Titel: Kap. 0624 Tit. 422 01. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 0612 Tit. 428 01. 2.2 Abfindungen und Übergangsgeld bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 422 01, 422 02 und Kap. 0624 Tit. 422 01. 2.3 Übergangsgeldbei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 428 01 und Kap. 0624 Tit. 428 01. 2.4 Schulbeihilfen bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 422 01, 422 02, 428 01, Kap. 0624 Tit. 422 01 und 428 01. 2.5 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 428 01, Kap. 0615 Tit. 427 09, 428 01, - 230 - 06 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Kap. 0620 Tit. 427 09, 428 01, 428 11 und Kap. 0624 Tit. 428 01. 2.6 Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 428 01, Kap. 0616 Tit. 428 01 und Kap. 0624 Tit. 428 01. 2.7 Örtliche Prämien bei folgenden Titeln: Kap. 0624 Tit. 422 01 und 428 01. 2.8 Sprachenzulage bei folgendem Titel: Kap. 0624 Tit. 422 01. 2.9 Für die Gewährung eines Zuschusses von 256 € an Beamtinnen und Beamte sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die das Studium an einer Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie erfolgreich mit dem Erwerb des Diploms abschließen, bei folgendem Titel: Kap. 0612 Tit. 525 11. Die Beihilfe ist lohnsteuerpflichtig und als "sonstiger Bezug" (§ 35 LStDV) zu behandeln. Die Ausgaben sind für die gesamte Bundesverwaltung bestimmt. 2.10 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0612 Tit. 422 01, Kap. 0614 Tit. 422 01, Kap. 0615 Tit. 422 01, Kap. 0620 Tit. 422 01, 422 11, 428 01, 428 11, Kap. 0624 Tit. 422 01 und Kap. 0633 Tit. 422 01. - 231 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0601 Tgr. 01 532 12 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 1 365 a) 65 65 - - - - - b) 1 300 550 450 300 - - - c) 1 350 550 500 300 - - 532 14 - Untersuchungen und Aufklärung über innenpolitische Grundsatzfragen sowie Förderung innenpolitischer Maßnahmen 2 000 a) - - - - - - - b) 3 600 1 600 1 200 800 - - - c) 1 360 640 720 - - - 532 15 - Kosten im Zusammenhang mit Dialog- und Begegnungsformaten im Themenbereich "Gleichwertige Lebensverhältnisse" 2 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 500 2 000 1 500 - - - 684 14 - Zuschüsse zu Lern- und Gedenkorten von historischer und gesellschaftspolitischer Bedeutung 9 441 a) 1 740 580 580 580 - - - b) 4 600 2 000 2 600 - - - - c) 3 180 2 600 580 - - - 685 11 - Zuschuss an die "Deutsche Gesellschaft e. V." 420 a) - - - - - - - b) 740 740 - - - - - c) - - - - - - 685 14 - Zuschuss für die Förderung der jüdischen Gemeinschaft, der christlich-jüdischen Zusammenarbeit sowie des interreligiösen und interkulturellen Dialogs 37 262 a) - - - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 6 000 4 000 2 000 - - - 685 16 - Zuschuss zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung von Kirchentagen sowie zu Projekten von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften anlässlich herausragender Jubiläen und Ereignisse 1 050 a) - - - - - - - b) 400 400 - - - - - c) 400 400 - - - - 685 19 - Kosten der Deutschen Islam Konferenz (DIK) sowie Förderung von Projekten zur Umsetzung der Ziele der DIK und des interreligiösen Dialogs mit Bezug zum Islam 5 898 a) 336 336 - - - - - b) 7 600 2 800 2 500 2 300 - - - c) 7 500 2 700 2 500 2 300 - - Tgr. 04 532 44 - Kosten für Veranstaltungen der Verfassungsorgane aus besonderen Anlässen, insbesondere für Staatsakte, Staatsbegräbnisse und zentrale Gedenkveranstaltungen 156 a) - - - - - - - b) 120 120 - - - - - c) 125 125 - - - - - 232 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 531 21 - Olympiabewerbung - a) - - - - - - - b) 2 700 1 560 1 140 - - - - c) - - - - - - 684 21 - Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports - a) 138 284 56 197 42 391 39 696 - - - b) 26 246 7 350 6 980 6 016 5 900 - - c) - - - - - - 684 22 - Projektförderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaften (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) - a) 13 200 6 600 3 300 3 300 - - - b) 19 800 6 600 6 600 3 300 3 300 - - c) - - - - - - 684 23 - Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen - a) - - - - - - - b) 2 000 1 560 440 - - - - c) - - - - - - 684 26 - Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports der nicht-olympischen Verbände, der nicht-olympischen Disziplinen Olympischer Verbände und vorübergehend Olympischer Verbände mit World Games Bezug - a) - - - - - - - b) 12 300 3 150 3 150 3 000 3 000 - - c) - - - - - - 684 28 - Beteiligung des Bundes an der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen - a) 467 467 - - - - - b) 54 010 1 850 2 500 7 500 42 050 110 - c) - - - - - - 685 13 - Zuschuss an die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt - a) 1 232 1 232 - - - - - b) 3 000 1 830 1 170 - - - - c) - - - - - - 686 22 - Förderung von Forschung, Dokumentation und Tagungen sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Transferprojekten auf dem Gebiet der Sportwissenschaft - a) 2 002 1 311 591 100 - - - b) 5 420 3 420 1 350 550 100 - - c) - - - - - - 686 23 - Zuschuss für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung - a) 2 287 1 358 929 - - - - b) 1 580 353 337 890 - - - c) - - - - - - 686 26 - Förderung von internationalen Sportprojekten und Tagungen - a) - - - - - - - b) 350 350 - - - - - c) - - - - - - 882 21 - Zuwendungen für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport - a) 13 188 8 291 4 897 - - - - b) 28 367 8 557 4 762 7 524 7 524 - - c) - - - - - - 882 23 - Zuwendungen für die Errichtung und Ausstattung von - a) 3 000 1 500 1 500 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 233 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Sportstätten für die Reit-WM 2026 in Aachen Summe des Kapitels 0601 a) 175 801 77 937 54 188 43 676 - - - b) 175 633 45 290 35 679 32 680 61 874 110 - c) 23 415 13 015 7 800 2 600 - - Kapitel 0602 544 02 - Disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien 39 600 a) 18 500 9 500 9 000 - - - - b) 39 000 16 000 16 000 7 000 - - - c) 21 000 7 000 7 000 7 000 - - Tgr. 01 532 10 - Digitale Gesellschaft und Datenpolitik 4 290 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 000 1 500 1 000 500 - - 532 13 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 1 632 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 450 650 500 300 - - 532 14 - Ausgaben für IT- Steuerung des Bundes 3 260 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 000 1 500 1 000 500 - - 532 17 - IT- und Cybersicherheit 6 278 a) - - - - - - - b) 6 000 2 000 2 000 2 000 - - - c) 2 400 1 000 800 600 - - Tgr. 02 518 21 - Mieten und Pachten 21 557 a) 36 026 6 017 6 009 6 000 6 000 12 000 - b) 24 000 3 000 3 000 3 000 3 000 12 000 - c) 600 200 200 200 - - 685 20 - Zuschüsse an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben 330 245 a) 651 760 92 920 69 420 69 420 70 000 350 000 - b) 280 000 40 000 40 000 40 000 40 000 120 000 - c) 340 000 80 000 60 000 40 000 160 000 - 894 20 - Zuschüsse an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben für Investitionen 227 300 a) 151 200 74 200 51 000 26 000 - - - b) 66 000 22 000 22 000 22 000 - - - c) 420 000 80 000 60 000 40 000 240 000 - Tgr. 03 532 37 - Aufbau und Betrieb des Informations- und Bibliotheksportals des Bundes 1 056 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 440 - 440 - - - Tgr. 04 532 41 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 81 517 a) 9 049 9 049 - - - - - b) 120 000 50 000 40 000 30 000 - - - c) 50 000 25 000 15 000 10 000 - - 812 42 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 44 819 a) - - - - - - - b) 60 000 25 000 20 000 15 000 - - - c) 30 000 15 000 10 000 5 000 - - - 234 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 05 532 51 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 6 650 a) 1 000 1 000 - - - - - b) 9 000 3 000 3 000 3 000 - - - c) - - - - - - 685 51 - Zuschüsse an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben für den Betrieb der Netze des Bundes 278 175 a) 394 134 106 259 107 875 110 000 35 000 35 000 - b) 400 000 50 000 50 000 50 000 50 000 200 000 - c) - - - - - - 812 52 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 500 a) 1 000 1 000 - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) - - - - - - 894 51 - Zuschüsse an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben für Investitionen zum Betrieb der Netze des Bundes 213 697 a) 290 000 110 000 90 000 30 000 30 000 30 000 - b) 105 000 15 000 15 000 15 000 15 000 45 000 - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0602 a) 1 552 669 409 945 333 304 241 420 141 000 427 000 - b) 1 110 500 226 500 211 500 187 500 108 000 377 000 - c) 871 890 211 850 155 940 104 100 400 000 - Kapitel 0603 685 03 - Zuschuss des Bundes an die "Stiftung für das Sorbische Volk" 14 823 a) 12 197 2 067 2 155 2 001 2 022 3 952 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 01 684 12 - Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung 953 980 a) 10 914 9 886 1 028 - - - - b) 26 100 8 800 9 300 8 000 - - - c) 9 020 3 660 2 960 2 400 - - 684 13 - Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) 76 991 a) - - - - - - - b) 103 482 45 992 34 494 22 996 - - - c) 73 000 27 000 23 000 23 000 - - 684 14 - Förderung von Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern und Spätaussiedlern 58 987 a) 18 467 18 467 - - - - - b) 54 388 27 174 27 214 - - - - c) 59 850 19 950 19 950 19 950 - - 684 15 - Internationale Projektarbeit 2 005 a) 303 300 3 - - - - b) 4 000 1 500 1 260 1 240 - - - c) 820 420 400 - - - 684 61 - Resettlement und Leistungen im Rahmen der humanitären Aufnahme 8 900 a) - - - - - - - b) 2 100 700 700 700 - - - c) - - - - - - 684 62 - Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung (AVB) 24 500 a) - - - - - - - b) 30 000 10 000 10 000 10 000 - - - c) 30 000 10 000 10 000 10 000 - - 685 19 - Zuschuss für Programme zur Förderung der freiwilligen Ausreise und Reintegration 38 139 a) - - - - - - - b) 530 200 200 130 - - - c) - - - - - - - 235 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 03 684 32 - Allgemeine Hilfen 24 081 a) - - - - - - - b) 13 087 13 000 60 27 - - - c) 13 087 13 000 60 27 - - Tgr. 05 896 50 - Zuwendungen zum Bau und zur Einrichtung von kulturellen und sozialen Investitionsmaßnahmen der deutschen Minderheit in Nordschleswig/Dänemark 627 a) - - - - - - - b) 791 491 150 150 - - - c) 500 500 - - - - Summe des Kapitels 0603 a) 41 881 30 720 3 186 2 001 2 022 3 952 - b) 234 478 107 857 83 378 43 243 - - - c) 186 277 74 530 56 370 55 377 - - Kapitel 0610 532 03 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 300 a) - - - - - - - b) 2 100 1 200 900 - - - - c) 2 100 1 200 900 - - - 532 06 - Erstellung von Fernerkundungsdaten 1 077 a) 1 395 465 465 465 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 684 01 - Zuschüsse für überregionale Fördermaßnahmen 1 100 a) 1 100 1 100 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 686 04 - Förderung der Kriminalprävention und Risikomanagement durch Forschung und Entwicklung nachhaltiger Präventionskonzepte 700 a) - - - - - - - b) 1 260 560 420 280 - - - c) 420 140 140 140 - - 687 07 - Unterstützung der Grenzschutzbehörden der Mittel- und Osteuropäischen Staaten, sowie der polizeilichen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe 6 500 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 000 3 000 - - - - Tgr. 01 811 11 - Erwerb von Fahrzeugen 24 142 a) - - - - - - - b) 49 700 15 000 14 000 9 700 7 000 4 000 - c) 49 000 14 000 14 000 10 000 11 000 - Summe des Kapitels 0610 a) 2 495 1 565 465 465 - - - b) 53 060 16 760 15 320 9 980 7 000 4 000 - c) 54 520 18 340 15 040 10 140 11 000 - Kapitel 0611 687 20 - Beiträge an verschiedene Organisationen 802 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 388 267 272 277 572 - Summe des Kapitels 0611 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 388 267 272 277 572 - - 236 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0612 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 30 001 a) 185 916 12 099 12 099 12 099 12 099 137 520 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 472 a) 23 964 6 847 6 847 6 847 3 423 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 19 945 a) 190 190 - - - - - b) 3 200 1 600 1 600 - - - - c) 7 900 4 400 3 500 - - - Tgr. 01 525 11 - Aus- und Fortbildung 3 189 a) 240 120 120 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0612 a) 210 310 19 256 19 066 18 946 15 522 137 520 - b) 3 200 1 600 1 600 - - - - c) 7 900 4 400 3 500 - - - Kapitel 0615 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 28 888 a) 223 478 16 473 16 738 15 612 15 887 158 768 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 525 01 - Aus- und Fortbildung 2 048 a) 6 6 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0615 a) 223 484 16 479 16 738 15 612 15 887 158 768 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0616 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 3 026 a) - - - - - - - b) 8 274 394 394 394 394 6 698 - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 3 848 a) - - - - - - - b) 5 850 1 950 1 950 1 950 - - - c) - - - - - - Tgr. 02 544 21 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 500 a) - - - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) - - - - - - 687 21 - Beiträge und sonstige Zuschüsse an das VN- Exzellenzzentrum der Geodäsie 794 a) - - - - - - - b) 3 970 794 794 794 794 794 - c) - - - - - - 812 21 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 35 242 a) 30 198 20 106 10 092 - - - - b) 1 775 745 605 425 - - - c) 14 289 4 341 4 009 3 539 2 400 - Summe des Kapitels 0616 a) 30 198 20 106 10 092 - - - - - 237 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 b) 21 369 4 383 4 243 4 063 1 188 7 492 - c) 14 289 4 341 4 009 3 539 2 400 - Kapitel 0619 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 1 661 a) 6 212 921 936 951 966 2 438 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0619 a) 6 212 921 936 951 966 2 438 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0622 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 820 a) 20 224 4 743 4 777 3 375 3 464 3 865 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 200 a) - - - - - - - b) 130 130 - - - - - c) - - - - - - 681 01 - Studienbeihilfen für Nachwuchskräfte 21 a) 10 10 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 5 500 a) - - - - - - - b) 2 500 1 500 1 000 - - - - c) 6 000 3 500 2 500 - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 13 000 a) 231 107 124 - - - - b) 8 000 4 000 3 000 1 000 - - - c) 10 000 6 000 3 000 1 000 - - Summe des Kapitels 0622 a) 20 465 4 860 4 901 3 375 3 464 3 865 - b) 10 630 5 630 4 000 1 000 - - - c) 16 000 9 500 5 500 1 000 - - Kapitel 0623 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 37 194 a) 1 104 231 45 804 41 162 40 188 40 010 937 067 - b) 6 317 1 444 4 027 246 141 459 - c) 12 004 2 584 4 393 4 524 503 - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 24 265 a) 3 062 2 814 248 - - - - b) 33 971 19 412 14 559 - - - - c) 7 605 4 605 3 000 - - - 532 04 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben 92 066 a) 6 705 5 323 1 382 - - - - b) 22 500 12 000 5 500 5 000 - - - c) 106 000 76 000 20 000 10 000 - - 686 02 - Zuschüsse zur Förderung der IT-Sicherheit 500 a) - - - - - - - b) 400 300 50 50 - - - c) 400 300 50 50 - - 711 01 - Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 433 a) - - - - - - - b) 796 346 150 300 - - - c) 1 485 885 300 300 - - - 238 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 1 500 a) - - - - - - - b) 400 200 200 - - - - c) 400 200 200 - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 43 385 a) 4 442 3 227 1 215 - - - - b) 26 000 13 500 8 500 4 000 - - - c) 89 000 59 000 20 000 10 000 - - Summe des Kapitels 0623 a) 1 118 440 57 168 44 007 40 188 40 010 937 067 - b) 90 384 47 202 32 986 9 596 141 459 - c) 216 894 143 574 47 943 24 874 503 - Kapitel 0624 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 85 000 a) 446 680 32 030 32 030 32 030 32 030 318 560 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 52 900 a) - - - - - - - b) 22 500 10 000 7 500 5 000 - - - c) 22 500 10 000 7 500 5 000 - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 107 294 a) 3 314 3 292 22 - - - - b) 69 500 44 000 17 500 8 000 - - - c) 93 000 70 000 15 000 8 000 - - 532 03 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 13 390 a) - - - - - - - b) 3 150 1 050 1 050 1 050 - - - c) 6 000 2 000 2 000 2 000 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 649 a) - - - - - - - b) 2 000 1 000 1 000 - - - - c) 2 000 1 000 1 000 - - - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 11 200 a) - - - - - - - b) 4 000 3 000 1 000 - - - - c) 4 000 3 000 1 000 - - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 22 900 a) - - - - - - - b) 6 400 4 000 2 400 - - - - c) 9 000 6 000 3 000 - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 78 224 a) 1 764 1 728 36 - - - - b) 37 000 22 000 10 000 5 000 - - - c) 65 000 50 000 10 000 5 000 - - Tgr. 01 812 12 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 103 828 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 132 600 132 600 - - - - Summe des Kapitels 0624 a) 451 758 37 050 32 088 32 030 32 030 318 560 - b) 144 550 85 050 40 450 19 050 - - - c) 334 100 274 600 39 500 20 000 - - - 239 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0625 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 264 095 a) 1 653 839 84 869 75 796 79 660 80 768 1 332 746 - b) 1 182 275 17 156 32 418 34 661 44 345 1 053 695 - c) 1 097 733 5 824 14 043 25 975 1 051 891 - 532 04 - Verwendung, Einsätze und Maßnahmen der Bundespolizei außerhalb des Bundesgebiets 23 960 a) - - - - - - - b) 2 250 750 750 750 - - - c) 41 628 18 418 13 626 9 584 - - 514 01 - Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 91 319 a) 74 74 - - - - - b) 99 000 29 000 28 000 22 000 20 000 - - c) 103 174 48 655 35 791 18 728 - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 34 965 a) 3 867 2 499 1 368 - - - - b) 73 000 33 000 22 000 18 000 - - - c) 46 000 20 000 14 000 12 000 - - 671 04 - Erstattungen von Selbstkosten gemäß § 62 BPolG und § 8 LuftSiG 76 651 a) - - - - - - - b) 25 851 12 302 8 302 4 302 35 910 - c) 22 106 4 111 3 858 2 858 11 279 - 711 01 - Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 16 712 a) - - - - - - - b) 14 966 7 483 4 989 2 494 - - - c) 7 482 2 494 2 494 2 494 - - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 6 660 a) - - - - - - - b) 16 250 6 660 6 400 3 190 - - - c) 13 600 - - 13 600 - - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 70 322 a) 41 048 22 265 18 783 - - - - b) 76 281 29 959 20 193 26 129 - - - c) 69 575 18 882 18 764 31 929 - - 811 04 - Investive Instandhaltung von Luftfahrzeugen 68 300 a) 48 000 8 000 10 000 10 000 10 000 10 000 - b) 70 000 10 000 - - - 60 000 - c) 80 440 34 640 30 680 15 120 - - 811 05 - Erwerb von Luftfahrzeugen 229 900 a) 1 865 000 253 000 255 000 150 000 320 000 887 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 811 06 - Erwerb von Wasserfahrzeugen 18 261 a) 900 900 - - - - - b) 21 126 7 869 8 757 4 500 - - - c) 40 176 10 204 16 911 13 061 - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 53 049 a) 6 970 6 970 - - - - - b) 39 439 16 439 10 000 8 000 5 000 - - c) 72 488 32 439 23 829 16 220 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 99 630 a) 20 014 13 059 6 000 467 122 366 - b) 215 000 90 000 75 000 50 000 - - - c) 120 000 40 000 40 000 40 000 - - 812 04 - Erwerb von Waffen und Gerät 95 207 a) 9 551 9 551 - - - - - b) 105 026 40 569 30 974 33 483 - - - c) 137 966 57 592 35 671 44 703 - - - 240 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 02 671 21 - Erstattungen an Dritte für die Durchführung der Fluggast- und Reisegepäckkontrolle 405 226 a) 802 330 338 719 282 561 172 141 8 909 - - b) 54 304 4 078 11 049 11 900 13 463 13 814 - c) - - - - - - 812 23 - Erwerb von Kontrollgerät für Luftsicherheit 30 880 a) 17 681 10 697 6 500 484 - - - b) 32 584 5 634 19 570 7 380 - - - c) 35 586 - 18 206 17 380 - - Tgr. 03 812 32 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 63 809 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 113 518 27 582 47 135 38 801 - - Summe des Kapitels 0625 a) 4 469 274 750 603 656 008 412 752 419 799 2 230 112 - b) 2 027 352 310 899 278 402 226 789 82 843 1 128 419 - c) 2 001 472 320 841 315 008 302 453 1 063 170 - Kapitel 0628 514 02 - Haltung von Luftfahrzeugen 5 881 a) 9 867 759 759 759 759 6 831 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 5 499 a) 970 970 - - - - - b) 81 515 4 529 5 499 5 499 5 499 60 489 - c) - - - - - - 532 04 - Vorbereitung und Durchführung von länderübergreifenden Krisenmanagementübungen 300 a) - - - - - - - b) 280 70 70 70 70 - - c) - - - - - - 532 05 - Bewirtschaftung und Unterhaltung sowie Rückabwicklung von öffentlichen Schutzräumen 30 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 78 000 28 000 30 000 20 000 - - 547 01 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 1 192 a) - - - - - - - b) 1 356 452 452 452 - - - c) - - - - - - 684 02 - Förderung des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz 4 450 a) - - - - - - - b) 5 910 2 660 1 870 1 380 - - - c) 5 700 1 800 1 900 2 000 - - 684 03 - Förderung des Selbstschutzes 9 500 a) - - - - - - - b) 3 600 1 600 1 200 800 - - - c) 17 800 7 600 5 800 4 400 - - 684 04 - Ausbildung der Bevölkerung in Selbsthilfemaßnahmen 16 902 a) - - - - - - - b) 15 928 3 982 3 982 3 982 3 982 - - c) 34 500 11 500 11 500 11 500 - - 684 05 - Projektförderung Malteser Hilfsdienst e. V. 2 125 a) 4 250 2 125 2 125 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 8 798 a) 6 780 1 695 1 695 1 695 1 695 - - b) 16 000 4 000 4 000 4 000 4 000 - - c) 36 000 6 000 12 000 18 000 - - - 241 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 113 464 a) - - - - - - - b) 67 435 29 971 22 478 14 986 - - - c) 215 000 85 000 70 000 60 000 - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 10 190 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 18 342 8 152 6 114 4 076 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 080 a) 1 099 742 357 - - - - b) 1 843 755 256 832 - - - c) 4 464 1 216 1 616 1 632 - - 711 01 - Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 000 a) - - - - - - - b) 2 200 800 600 400 400 - - c) - - - - - - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 800 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 41 200 1 200 24 000 16 000 - - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 1 917 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 5 581 1 858 1 994 1 729 - - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 26 236 a) - - - - - - - b) 2 940 490 490 490 490 980 - c) 63 755 28 499 21 252 14 004 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 16 386 a) - - - - - - - b) 3 300 550 550 550 550 1 100 - c) 27 625 13 439 8 622 5 564 - - 812 03 - Erwerb von Sanitätsmitteln und Sanitätsmaterial 8 099 a) - - - - - - - b) 234 39 39 39 39 78 - c) 14 461 6 440 4 820 3 201 - - 883 01 - Wasserwirtschaftliche Vorsorgemaßnahmen 27 800 a) 1 686 1 001 685 - - - - b) 1 484 404 360 720 - - - c) 63 320 25 160 18 960 19 200 - - Tgr. 01 532 12 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 37 388 a) - - - - - - - b) 41 700 6 950 6 950 6 950 6 950 13 900 - c) - - - - - - 811 11 - Erwerb von Fahrzeugen 145 437 a) 34 912 20 947 13 965 - - - - b) 110 199 15 402 13 897 20 225 20 225 40 450 - c) 234 418 112 271 68 147 54 000 - - 812 11 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 47 908 a) 1 408 845 563 - - - - b) 2 792 275 277 560 560 1 120 - c) 60 574 23 086 21 885 15 603 - - Summe des Kapitels 0628 a) 60 972 29 084 20 149 2 454 2 454 6 831 - b) 358 716 72 929 62 970 61 935 42 765 118 117 - c) 920 740 361 221 308 610 250 909 - - Kapitel 0629 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem 114 904 a) 371 614 27 365 26 897 22 814 22 295 272 243 - b) - - - - - - - - 242 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Einheitlichen Liegenschaftsmanagement c) 1 644 241 39 313 50 235 52 650 1 502 043 - 711 01 - Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 10 523 a) - - - - - - - b) 1 100 400 300 200 200 - - c) 8 000 2 000 2 000 2 000 2 000 - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 91 056 a) 21 300 11 300 5 000 5 000 - - - b) 30 400 7 600 7 900 4 900 5 000 5 000 - c) 70 200 18 200 17 600 14 400 20 000 - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 69 224 a) 11 500 7 500 2 000 2 000 - - - b) 19 300 5 000 4 800 5 500 2 000 2 000 - c) 49 400 11 400 11 300 11 700 15 000 - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 18 404 a) - - - - - - - b) 7 400 2 700 2 000 1 350 1 350 - - c) 14 200 3 700 3 700 4 800 2 000 - Summe des Kapitels 0629 a) 404 414 46 165 33 897 29 814 22 295 272 243 - b) 58 200 15 700 15 000 11 950 8 550 7 000 - c) 1 786 041 74 613 84 835 85 550 1 541 043 - Kapitel 0633 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 49 920 a) 216 376 33 167 30 343 27 714 25 447 99 705 - b) 33 963 625 1 038 200 200 31 900 - c) 18 958 3 029 4 147 1 973 9 809 - Summe des Kapitels 0633 a) 216 376 33 167 30 343 27 714 25 447 99 705 - b) 33 963 625 1 038 200 200 31 900 - c) 18 958 3 029 4 147 1 973 9 809 - Kapitel 0634 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 11 350 a) 139 562 9 959 12 126 12 339 11 721 93 417 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0634 a) 139 562 9 959 12 126 12 339 11 721 93 417 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0635 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 360 a) 66 306 5 514 5 514 5 514 5 514 44 250 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 686 01 - Förderung von Projekten für demokratische Teilhabe und gegen Extremismus 17 000 a) - - - - - - - b) 42 240 10 560 10 560 10 560 10 560 - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 550 a) 3 3 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 34 332 a) 4 834 3 917 917 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 243 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 06 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 02 - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen 15 416 a) 914 564 350 - - - - b) 9 000 4 000 3 000 2 000 - - - c) 9 000 4 000 3 000 2 000 - - Summe des Kapitels 0635 a) 72 057 9 998 6 781 5 514 5 514 44 250 - b) 51 240 14 560 13 560 12 560 10 560 - - c) 9 000 4 000 3 000 2 000 - - Summe des Einzelplans 06 a) 9 196 368 1 554 983 1 278 275 889 251 738 131 4 735 728 - b) 4 373 275 954 985 800 126 620 546 323 121 1 674 497 - c) 6 462 884 1 518 121 1 051 474 864 792 3 028 497 - - 244 - 06 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 246 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 247 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung....................................................................................... 249 0612 Bundesministerium................................................................................................................................................ 251 0614 Statistisches Bundesamt....................................................................................................................................... 256 0615 Bundesverwaltungsamt......................................................................................................................................... 260 0616 Bundesamt für Kartographie und Geodäsie.......................................................................................................... 262 0617 Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung............................................................................................................ 264 0618 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................................................................................................................... 265 0619 Beschaffungsamt des BMI.................................................................................................................................... 266 0620 Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen mit Bundesausgleichsamt.................................. 268 0622 Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich.............................................................................. 271 0623 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik............................................................................................ 273 0624 Bundeskriminalamt................................................................................................................................................ 275 0625 Bundespolizei........................................................................................................................................................ 278 0628 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.................................................................................. 281 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................................................................................................................... 283 0633 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.............................................................................................................. 286 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.............................................................................................. 288 0635 Bundeszentrale für politische Bildung................................................................................................................... 291 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 293 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung................................................................................................................... 296 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung....................................................................................... 298 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene..................................................................................... 300 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................................................................................................................... 303 - 245 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2024 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 0612 427 09 15,6 21,5 0612 427 19 - - 0614 427 09 267,7 36,8 0614 427 19 100,0 - 0614 427 39 0,7 - 0615 427 09 110,0 61,0 0616 427 09 14,1 9,0 0616 427 19 7,3 - 0616 427 29 25,5 - 0616 427 39 2,7 - 0617 427 09 19,5 - 0617 427 19 12,9 - 0618 427 09 7,0 - 0618 427 19 - - 0619 427 09 6,2 - 0620 427 09 0,9 - 0622 427 09 20,6 - 0623 427 09 78,0 12,0 0623 427 19 - - 0624 427 09 209,0 69,0 0625 427 09 92,3 247,0 0628 427 09 97,0 8,0 0628 427 29 30,0 - 0629 427 09 141,7 26,0 0633 427 09 15,9 52,5 0634 427 09 3,8 8,0 0635 427 09 20,0 20,9 Zusammen 1 298,4 571,7 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor, mit Ausnahme von - Kap. 0623: Bedingt durch den erheblichen Aufgaben- und damit auch Stellenaufwuchs der letzten Jahre konnte noch nicht für alle Tarifbeschäftigten eine aktuelle Arbeitsplatzbeschreibung erstellt werden. - Kap. 0625: Im Zusammenhang mit der Anerkennung und Einrichtung neuer Dienststellen muss eine Vielzahl neuer Tätigkeitsdarstellungen und -bewertungen erstellt werden. - Kap. 0633: Aufgrund der Priorisierung des Asylsektors wegen der nach wie vor stark steigenden Asylantragszahlen und dem Einsatz von mehreren Arbeitsplatzbewertern als Entscheider konnte noch nicht für alle Tarifbeschäftigten eine Tätigkeitsdarstellung und -bewertung erstellt werden. 5. Kap. 0602 und 0612: Arbeitsplatzbeschreibungen werden im Rahmen der Verfügung stehenden Ressourcen fortlaufend bei Einstellungs- und Personalumsetzungsmaßnahmen erstellt bzw. aktualisiert. - 246 - 06 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2026 2025 2026 2025 2026 2025 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung.......................................................... 145,5 145,5 - - 145,5 145,5 0612 Bundesministerium............................................. 1 697,5 1 698,5 269,8 269,8 1 967,3 1 968,3 0614 Statistisches Bundesamt.................................... 1 197,7 1 184,6 995,5 997,1 2 193,2 2 181,7 0615 Bundesverwaltungsamt...................................... 3 554,1 3 371,1 2 300,5 2 520,2 5 854,6 5 891,3 0616 Bundesamt für Kartographie und Geodäsie....... 213,0 203,0 149,5 139,5 362,5 342,5 0617 Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung......... 35,8 36,0 8,5 8,5 44,3 44,5 0618 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................. - 19,0 - 19,0 - 38,0 0619 Beschaffungsamt des BMI.................................. 326,0 324,0 67,2 69,4 393,2 393,4 0620 Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen mit Bundesausgleichsamt........... 152,0 152,0 168,6 170,7 320,6 322,7 0622 Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich................................................. 231,0 229,0 130,0 112,0 361,0 341,0 0623 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik................................................................ 1 722,5 1 642,7 144,0 144,0 1 866,5 1 786,7 0624 Bundeskriminalamt............................................. 7 346,5 6 870,0 1 592,4 1 822,4 8 938,9 8 692,4 0625 Bundespolizei..................................................... 49 010,0 47 910,0 5 757,0 5 757,0 54 767,0 53 667,0 0628 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe....................................................... 637,5 537,5 102,3 102,3 739,8 639,8 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................. 576,0 553,0 1 720,1 1 693,1 2 296,1 2 246,1 0633 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge........... 6 242,9 6 242,9 2 105,9 2 115,9 8 348,8 8 358,8 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung..................................................................... 206,5 206,5 48,9 48,9 255,4 255,4 0635 Bundeszentrale für politische Bildung................ 262,5 271,5 159,8 150,8 422,3 422,3 Zusammen.......................................................... 73 557,0 71 596,8 15 720,0 16 140,6 89 277,0 87 737,4 Leerstellen 0612 Bundesministerium............................................. 93,0 93,0 10,0 10,0 103,0 103,0 0614 Statistisches Bundesamt.................................... 25,0 25,0 48,0 48,0 73,0 73,0 0615 Bundesverwaltungsamt...................................... 75,0 75,0 96,0 96,0 171,0 171,0 0616 Bundesamt für Kartographie und Geodäsie....... 1,0 1,0 1,0 1,0 2,0 2,0 0617 Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung......... 2,0 2,0 1,0 1,0 3,0 3,0 0619 Beschaffungsamt des BMI.................................. 6,0 6,0 - - 6,0 6,0 0622 Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich................................................. 6,0 6,0 5,0 5,0 11,0 11,0 0623 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik................................................................ 30,0 30,0 9,0 9,0 39,0 39,0 0624 Bundeskriminalamt............................................. 68,0 68,0 26,0 26,0 94,0 94,0 0625 Bundespolizei..................................................... 451,0 451,0 65,0 65,0 516,0 516,0 0628 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe....................................................... 17,0 17,0 12,0 12,0 29,0 29,0 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................. 6,0 6,0 32,0 32,0 38,0 38,0 0633 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge........... 199,0 199,0 130,0 130,0 329,0 329,0 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung..................................................................... 4,0 4,0 2,0 2,0 6,0 6,0 0635 Bundeszentrale für politische Bildung................ 8,0 8,0 4,0 4,0 12,0 12,0 Zusammen.......................................................... 991,0 991,0 441,0 441,0 1 432,0 1 432,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2026 2027 2028 2029 2030 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 0612 Bundesministerium............................................. 2,0 - - - - - - 2,0 0614 Statistisches Bundesamt.................................... 4,0 - - - - - - 4,0 0615 Bundesverwaltungsamt...................................... 1,0 - - - - - - 1,0 0628 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe....................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................. 48,0 - - - - - - 48,0 - 247 - Gesamtübersicht 06 Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2026 2027 2028 2029 2030 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung..................................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 57,0 - - - - - - 57,0 kw-Vermerke 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung.......................................................... 145,5 - - - - - - 145,5 0612 Bundesministerium............................................. 30,0 - 5,0 - - - 17,0 8,0 0614 Statistisches Bundesamt.................................... 126,0 - - - - - - 126,0 0615 Bundesverwaltungsamt...................................... 19,0 - - 1,0 - - - 18,0 0616 Bundesamt für Kartographie und Geodäsie....... 10,0 - - - - - - 10,0 0619 Beschaffungsamt des BMI.................................. 4,0 - - - - - - 4,0 0620 Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen mit Bundesausgleichsamt........... 17,0 - - - - - - 17,0 0623 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik................................................................ 81,0 - - - - - 2,0 79,0 0624 Bundeskriminalamt............................................. 134,0 - - - - - - 134,0 0625 Bundespolizei..................................................... 164,0 - - - - - 16,0 148,0 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk................. 16,0 - - - - - - 16,0 0634 Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung..................................................................... 7,0 - - - - - - 7,0 0635 Bundeszentrale für politische Bildung................ 2,0 - - - - - - 2,0 Zusammen.......................................................... 755,5 - 5,0 1,0 - - 35,0 714,5 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2026 2025 1 2 3 4 0601 Heimat, Gesellschaft und Verfassung............................... 43,0 81,8 0602 IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung... 48,0 48,0 0603 Integration und Migration, Minderheiten und Vertriebene. 467,1 468,1 0629 Bundesanstalt Technisches Hilfswerk............................... 7,0 7,0 Zusammen........................................................................ 565,1 604,9 - 248 - 06 Gesamtübersicht Tgr. 04 - Umsetzung der IT-Konsolidierung Bund Haushaltsvermerk: Zu Titelgruppe 04 Die Planstellen/Stellen dürfen auf Antrag auch Bundesbehörden außerhalb des Kap. 0602 zur Bewirtschaftung übertragen werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 41 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 8,0 8,0 4,0 - - - - - - - - - - A 16.................... - - 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 68,7 68,7 16,1 - - - - - - - - - - A 14.................... - - 5,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. - - 19,9 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 11,0 11,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 47,5 47,5 7,5 - - - - - - - - - - A 12.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - A 11.................... - - 5,7 - - - - - - - - - - A 10.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 3,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 7,3 7,3 - - - - - - - - - - - A 7...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 145,5 145,5 80,1 - - - - - - - - - - Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 10,8 - - - - - - - - - - E 13.................... - - 2,5 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 14,3 - - - - - - - - - - E 10.................... - - 8,3 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 42,9 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 41 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 14,3 A15; 8,0 A13g+Z; 16,6 A13g; 1,0 A9m+Z; 3,0 A9m (Zusammen: 42,9). Zu Titel 428 41 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 10,8 E14; 2,5 E13; 1,0 E12; 14,3 E11; 8,3 E10; 2,0 E9b; 1,0 E8; 1,0 E7; 2,0 E6 (Zusammen: 42,9). - 249 - IT und Netzpolitik, Digitalfunk und Moderne Verwaltung 0635 Bundeszentrale für politische Bildung Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 06 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 Besoldungsordnung A und B ohne Polizeivollzugsdienst B 11 0612 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 0612 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor 0615, 0624, 0625, 0635 Präsidentin oder Präsident 0615, 0624, 0625, 0635 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 0615 Leitende Regierungsschuldirektorin oder Leitender Regierungsschuldirektor 0612 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 0612, 0614, 0615, 0616, 0617, 0618, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Direktorin oder Direktor 0615 Regierungsschuldirektorin oder Regierungsschuldirektor A 14 0612, 0614, 0615, 0616, 0617, 0618, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Oberrätin oder Oberrat - 293 - Übersicht Amtsbezeichnungen 06 Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 0625 Oberstudienrätin oder Oberstudienrat 0615 Regierungsschulrätin oder Regierungsschulrat A 13 h 0612, 0614, 0615, 0616, 0617, 0618, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Rätin oder Rat 0615, 0625 Studienrätin oder Studienrat A 13 g+Z 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat 0625 Fachschuloberlehrerin oder Fachschuloberlehrer A 12 0612, 0614, 0615, 0616, 0618, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Amtfrau oder Amtmann A 10 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 0612, 0614, 0615, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0620, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Obersekretärin oder Obersekretär - 294 - 06 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 6 m 0612, 0614, 0615, 0616, 0619, 0622, 0623, 0624, 0625, 0628, 0629, 0633, 0634, 0635 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 0612, 0614, 0615, 0624, 0625, 0628, 0633, 0635 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 0612, 0614, 0615, 0624, 0628, 0633, 0635 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 0612, 0614, 0615 Amtsmeisterin oder Amtsmeister A 3 0612, 0614 Hauptamtsgehilfin oder Hauptamtsgehilfe Besoldungsordnung A und B Polizeivollzugsdienst B 6 0624, 0625 Vizepräsidentin oder Vizepräsident beim Bundeskriminalamt 0625 Präsidentin oder Präsident B 5 0612 Inspekteurin oder Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder B 4 0624 Erste Direktorin oder Erster Direktor 0625 Präsidentin oder Präsident B 3 0612, 0624, 0625 Direktorin oder Direktor 0625 Vizepräsidentin oder Vizepräsident A 16 0612, 0624, 0625 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor A 15 0612, 0624, 0625 Direktorin oder Direktor A 14 0612, 0624, 0625 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 0612, 0624, 0625 Rätin oder Rat A 13 g+Z 0612, 0624 Erste Kriminalhauptkommissarin oder Erster Kriminalhauptkommissar 0612, 0625 Erste Polizeihauptkommissarin oder Erster Polizeihauptkommissar A 13 g 0612, 0624 Erste Kriminalhauptkommissarin oder Erster Kriminalhauptkommissar 0612, 0625 Erste Polizeihauptkommissarin oder Erster Polizeihauptkommissar A 12 0612, 0624 Kriminalhauptkommissarin oder Kriminalhauptkommissar 0612, 0625 Polizeihauptkommissarin oder Polizeihauptkommissar A 11 0612, 0624 Kriminalhauptkommissarin oder Kriminalhauptkommissar 0612, 0625 Polizeihauptkommissarin oder Polizeihauptkommissar A 10 0612, 0624 Kriminaloberkommissarin oder Kriminaloberkommissar 0612, 0625 Polizeioberkommissarin oder Polizeioberkommissar A 9 g 0612, 0624 Kriminalkommissarin oder Kriminalkommissar 0625 Polizeikommissarin oder Polizeikommissar A 9 m+Z 0612, 0625 Polizeihauptmeisterin oder Polizeihauptmeister A 9 m 0612, 0625 Polizeihauptmeisterin oder Polizeihauptmeister A 8 0625 Polizeiobermeisterin oder Polizeiobermeister A 7 0625 Polizeimeisterin oder Polizeimeister Besoldungsordnung C oder W W 3 0624, 0625, 0634 Professorin oder Professor W 2 0624, 0625, 0634 Professorin oder Professor - 295 - Übersicht Amtsbezeichnungen 06 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0601 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 Tgr. 02 Sport 686 23 1. Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland (NADA) - 296 -