Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen 800 800 1 235 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 684 02 und 684 03. Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter sind zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 547 09. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 3 000 3 000 - Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 531 02 -011 Betreuung von Delegationen und Besuchergruppen 5 5 1 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 750 750 326 Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Veröffentlichungen fließen den Ausgaben zu. - 110 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 542 01 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 3. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 547 09 -011 Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring und ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 09. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -235 Integrationspolitische Maßnahmen 9 422 9 422 9 230 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 16 900 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 7 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 650 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 3 750 T€ Haushaltsvermerk: Aus den Ausgaben dürfen auch sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. Erläuterungen: Aus dem Mittelansatz werden auch Ausgaben für die Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer (EU-GS) geleistet. 684 02 -235 Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 000 2 200 2 440 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 600 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 800 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 684 03 -235 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 000 8 000 7 892 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 9 120 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 040 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 040 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 3 040 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. - 111 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (453) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4 und Titel 634 .3......................................................... 6 457 5 967 4 727 915 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 1 613 1 613 978 1 701 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 353 353 - Zusammen............................................................................................... 8 423 7 933 5 705 2 616 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 274 3 784 2 189 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 72 72 3 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 684 1 684 1 742 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 53 53 14 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 75 75 21 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 13 13 - 518 01 -011 F Mieten und Pachten 13 13 - 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 9 9 - 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 89 89 - - 112 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 200 200 182 Erläuterungen: Kosten für Studien und Gutachten zu speziellen Fragen der Zuwanderung und Integration in Deutschland. 527 01 -011 F Dienstreisen 88 88 22 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 126 126 - 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 500 500 668 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 500 500 79 634 03 -011 F Zuweisungen an den Versorgungsfonds 374 374 786 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 353 353 - Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für Expertenrat "Integration und Vielfalt" (-) (-) (31) Haushaltsvermerk: Die Mitglieder erhalten eine pauschale Aufwandsentschädigung in angemessener Höhe, die die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus festlegt, sowie Ersatz der Reisekosten nach dem Bundesreisekostengesetz. 511 11 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung - - - 526 12 -011 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen - - 4 527 11 -011 F Dienstreisen - - - - 113 - Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus 1117 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 11 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen - - 2 In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - -7 - 114 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für die Bundesministerin oder den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretäre und/oder die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1113 Tit. 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 428 01, Kap. 1116 Tit. 422 01 und 422 11. 1.4 Aufwandsentschädigung für die Bundeswahlbeauftragte oder den Bundeswahlbeauftragten und für die Stellvertreterin oder den Stellvertreter in Höhe von jährlich 17 T€ bzw. 15 T€ (monatlich 1 416,66 € bzw. 1 250,00 €) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 412 01. 1.5 Aufwandsentschädigungen für die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und die Mitglieder der Mindestlohnkommission bei folgendem Titel: Kap. 1113 Tit. 412 41. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1112 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 422 01, Kap. 1113 Tit. 428 01, Kap. 1114 Tit. 422 01, Kap. 1115 Tit. 422 01 und Kap. 1116 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 1112 Tit. 427 09, 427 19, 428 01, Kap. 1113 Tit. 428 01 und Kap. 1115 Tit. 428 01. - 115 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1101 684 01 - Berufliche Integration und Beratung von Zuwanderern 55 444 a) 122 714 50 625 50 089 5 500 5 500 11 000 - b) 29 000 9 500 9 500 2 500 2 500 5 000 - c) - - - - - - 684 04 - Berufsbezogene Deutschsprachförderung durch das BAMF 400 000 a) - - - - - - - b) 9 000 3 000 3 000 3 000 - - - c) - - - - - - 684 05 - Servicestelle Jugendberufsagenturen 1 734 a) - - - - - - - b) 4 934 1 734 1 600 1 600 - - - c) 3 200 - - 1 600 1 600 - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 15 302 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - 685 11 - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 4 700 000 a) 158 271 86 367 34 335 13 097 7 027 17 445 - b) 6 515 000 2 500 000 1 700 000 1 000 000 800 000 515 000 - c) 6 515 000 2 500 000 1 700 000 1 000 000 1 315 000 - Summe des Kapitels 1101 a) 280 985 136 992 84 424 18 597 12 527 28 445 - b) 6 557 934 2 514 234 1 714 100 1 007 100 802 500 520 000 - c) 6 521 200 2 501 000 1 701 000 1 002 600 1 316 600 - Kapitel 1103 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 189 a) 382 382 - - - - - b) - - - - - - - c) 2 123 930 680 413 100 - 684 01 - Aufwendungen der Bundesstelle für Soziale Entschädigung zur Erfüllung ihrer Aufgaben gemäß Kap. 19 und Kap. 20 SGB XIV 340 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 316 114 94 54 54 - Summe des Kapitels 1103 a) 382 382 - - - - - b) - - - - - - - c) 2 439 1 044 774 467 154 - Kapitel 1105 684 02 - Inklusiver Digitalpakt für berufliche Bildung 4 000 a) - - - - - - - b) 4 000 4 000 - - - - - c) - - - - - - 684 04 - Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention 4 861 a) 2 050 1 762 288 - - - - b) 4 800 1 500 1 200 1 200 900 - - c) 4 100 1 500 1 200 900 500 - 684 06 - Zuschüsse im Rahmen der beruflichen und medizinischen Rehabilitation 110 a) - - - - - - - b) 25 10 10 5 - - - c) 25 10 10 5 - - 684 08 - Bundesinitiative Barrierefreiheit 500 a) - - - - - - - b) 100 100 - - - - - c) - - - - - - - 116 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 650 a) 2 882 1 056 1 061 765 - - - b) 2 665 645 620 900 500 - - c) 1 120 260 360 500 - - 636 11 - Förderung von Modellvorhaben in den Rechtskreisen SGB II und SGB VI zur Stärkung der Rehabilitation - a) 17 478 15 063 1 911 504 - - - b) 11 000 5 000 5 000 1 000 - - - c) 5 500 4 000 1 000 500 - - 684 17 - Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung 65 000 a) 174 573 60 483 56 947 57 143 - - - b) 15 000 3 600 3 600 3 800 4 000 - - c) 8 000 4 000 4 000 - - - Summe des Kapitels 1105 a) 196 983 78 364 60 207 58 412 - - - b) 37 590 14 855 10 430 6 905 5 400 - - c) 18 745 9 770 6 570 1 905 500 - Kapitel 1106 Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 360 a) - - - - - - - b) 300 180 120 - - - - c) 380 300 80 - - - 547 11 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 9 670 a) 100 100 - - - - - b) 28 200 8 500 7 100 1 800 1 400 9 400 - c) 21 060 7 800 2 460 1 400 9 400 - 686 13 - Kofinanzierung der ESF-Bundesprogramme 128 743 a) 60 310 41 725 18 585 - - - - b) 210 000 80 000 80 000 50 000 - - - c) 65 000 40 000 15 000 10 000 - - Tgr. 02 686 22 - Kofinanzierung der Zuschüsse des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Globalisierungsfonds, EGF) 100 a) - - - - - - - b) 750 500 250 - - - - c) 750 500 250 - - - Tgr. 03 684 31 - Förderung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der in Deutschland tätigen Arbeitskräfte aus der Europäischen Union 4 200 a) - - - - - - - b) 4 200 4 200 - - - - - c) 4 200 4 200 - - - - 684 32 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Zwangsarbeit, Arbeitsausbeutung und Menschenhandel 771 a) 1 456 728 728 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1106 a) 61 866 42 553 19 313 - - - - b) 243 450 93 380 87 470 51 800 1 400 9 400 - c) 91 390 52 800 17 790 11 400 9 400 - Kapitel 1107 545 01 - Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 290 a) - - - - - - - b) 4 400 1 600 1 600 1 200 - - - c) 2 500 1 300 700 500 - - - 117 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 01 - Initiative "Neue Qualität der Arbeit" 1 900 a) 1 300 1 300 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 684 02 - Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung 4 600 a) 970 970 - - - - - b) 4 000 1 000 1 000 1 000 1 000 - - c) 7 200 1 200 1 200 1 200 3 600 - 684 03 - Gestaltung des Wandels in Arbeitswelt und Sozialstaat 460 a) - - - - - - - b) 300 200 100 - - - - c) 300 200 100 - - - 684 05 - Maßnahmen zur Förderung der Produktsicherheit und von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 461 a) - - - - - - - b) 461 461 - - - - - c) 461 461 - - - - 684 06 - Zuschüsse zu den Kosten der Kommission Arbeitsschutz und Normung in der EU 1 552 a) 3 104 1 552 1 552 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 684 07 - Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie - GDA 308 a) - - - - - - - b) 315 140 100 75 - - - c) 315 140 100 75 - - 684 08 - Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (CSR- Maßnahmen) 2 081 a) 1 255 755 500 - - - - b) 2 000 1 000 800 200 - - - c) 660 350 310 - - - 684 11 - Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft 3 000 a) 1 410 1 410 - - - - - b) 700 500 100 100 - - - c) 2 400 1 000 700 700 - - Summe des Kapitels 1107 a) 8 039 5 987 2 052 - - - - b) 12 176 4 901 3 700 2 575 1 000 - - c) 13 836 4 651 3 110 2 475 3 600 - Kapitel 1110 684 01 - Pflegekommission nach dem Arbeitnehmer- Entsendegesetz, flankierende Forschung, Forschung nach dem Mindestlohngesetz, statistische Auswertungen im Arbeitsrecht 150 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) - - - - - - 684 02 - Zuwendungen für zentrale Einrichtungen, überregionale Maßnahmen und Modellvorhaben für besondere gesellschaftliche Gruppen 560 a) 626 313 313 - - - - b) 197 197 - - - - - c) 197 197 - - - - Summe des Kapitels 1110 a) 626 313 313 - - - - b) 272 272 - - - - - c) 197 197 - - - - Kapitel 1111 542 01 - Öffentlichkeitsarbeit 10 810 a) 6 3 3 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 118 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 443 01 - Fürsorgeleistungen einschließlich Inanspruchnahme von besonderen Fachdiensten/-kräften 866 a) 9 9 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 1 527 a) 120 120 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 543 01 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 816 a) 3 063 631 614 606 606 606 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1111 a) 3 198 763 617 606 606 606 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1112 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 22 515 a) 76 866 423 423 5 068 5 068 65 884 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 637 a) 9 674 4 092 2 912 2 670 - - - b) 13 000 5 400 3 600 1 600 1 200 1 200 - c) 13 000 3 500 3 000 2 500 4 000 - Summe des Kapitels 1112 a) 86 540 4 515 3 335 7 738 5 068 65 884 - b) 13 000 5 400 3 600 1 600 1 200 1 200 - c) 13 000 3 500 3 000 2 500 4 000 - Kapitel 1113 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 043 a) 608 308 267 33 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4 412 a) 1 856 1 147 709 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 217 a) 1 193 336 457 200 200 - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 539 99 - Vermischte Verwaltungsausgaben 214 a) 4 3 1 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 5 357 a) 4 578 2 465 2 113 - - - - b) 5 450 1 650 1 450 1 350 500 500 - c) 4 300 1 300 1 200 1 000 800 - 812 01 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 400 a) - - - - - - - b) 400 200 100 100 - - - c) 400 200 100 100 - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1 076 a) 4 - 2 2 - - - b) 550 300 125 125 - - - c) - - - - - - - 119 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 sowie Software im Bereich Informationstechnik Tgr. 01 511 11 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 493 a) 37 20 17 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 812 11 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 839 a) 71 30 20 21 - - - b) 500 300 100 100 - - - c) 500 300 100 100 - - Tgr. 02 532 22 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 2 980 a) 295 293 2 - - - - b) 350 350 - - - - - c) 400 400 - - - - 543 21 - Veröffentlichungen und Fachinformationen 407 a) 70 60 10 - - - - b) 75 75 - - - - - c) 100 100 - - - - 812 23 - Erwerb von Exponaten, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Maschinen 1 200 a) - - - - - - - b) 450 450 - - - - - c) 450 450 - - - - Tgr. 04 544 41 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 470 a) 555 439 39 77 - - - b) 360 150 120 90 - - - c) 340 150 100 90 - - Tgr. 55 812 52 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 250 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 400 200 100 100 - - Summe des Kapitels 1113 a) 9 271 5 101 3 637 333 200 - - b) 8 135 3 475 1 895 1 765 500 500 - c) 6 890 3 100 1 600 1 390 800 - Kapitel 1116 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 8 790 a) 44 602 7 302 7 302 7 302 7 302 15 394 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1116 a) 44 602 7 302 7 302 7 302 7 302 15 394 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1117 684 01 - Integrationspolitische Maßnahmen 9 422 a) - - - - - - - b) 4 520 1 520 1 500 1 500 - - - c) 16 900 7 500 5 650 3 750 - - - 120 - 11 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 684 02 - Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention 2 000 a) - - - - - - - b) 1 020 340 340 340 - - - c) 3 600 1 600 1 200 800 - - 684 03 - Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus 8 000 a) - - - - - - - b) 4 800 1 600 1 600 1 600 - - - c) 9 120 3 040 3 040 3 040 - - Summe des Kapitels 1117 a) - - - - - - - b) 10 340 3 460 3 440 3 440 - - - c) 29 620 12 140 9 890 7 590 - - Summe des Einzelplans 11 a) 692 492 282 272 181 200 92 988 25 703 110 329 - b) 6 882 897 2 639 977 1 824 635 1 075 185 812 000 531 100 - c) 6 697 317 2 588 202 1 743 734 1 030 327 1 335 054 - - 121 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 11 - 122 - Personalhaushalt Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 124 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 125 1112 Bundesministerium................................................................................................................................................ 126 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin............................................................................................ 130 1114 Bundesarbeitsgericht............................................................................................................................................ 132 1115 Bundessozialgericht.............................................................................................................................................. 134 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung......................................................................................................................... 136 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.................................................................................................................................. 143 Übersicht Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 145 - 123 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2025 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1106 427 19 - - 1107 427 09 - - 1112 427 09 127,5 26,5 1112 427 19 1,0 - 1113 427 09 34,5 23,2 1113 427 19 31,3 - 1113 427 39 15,6 - 1114 427 09 - - 1115 427 09 2,6 8,8 1116 427 09 4,6 6,3 1116 427 19 - 1,6 1116 427 39 2,0 - 1117 427 09 - Zusammen 219,1 66,4 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor, bzw. sind bei Kap. 1112 in Einzelfällen noch in Bearbeitung. - 124 - 11 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2027 2026 2027 2026 2027 2026 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1112 Bundesministerium............................................. 1 025,0 1 028,0 282,5 280,5 1 307,5 1 308,5 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 241,5 241,5 367,7 367,7 609,2 609,2 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 84,0 84,0 67,5 67,5 151,5 151,5 1115 Bundessozialgericht............................................ 117,5 117,2 65,3 65,7 182,8 182,9 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 574,5 557,0 199,8 205,5 774,3 762,5 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 59,0 63,0 5,0 1,0 64,0 64,0 Zusammen.......................................................... 2 101,5 2 090,7 987,8 987,9 3 089,3 3 078,6 Leerstellen 1112 Bundesministerium............................................. 47,0 49,0 22,0 22,0 69,0 71,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... - - 3,5 3,5 3,5 3,5 1115 Bundessozialgericht............................................ 5,0 5,0 1,0 1,0 6,0 6,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 27,7 27,7 3,0 3,0 30,7 30,7 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 2,0 2,0 - - 2,0 2,0 Zusammen.......................................................... 81,7 83,7 29,5 29,5 111,2 113,2 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2027 2028 2029 2030 2031 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 2,0 - - - - - - 2,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 2,0 - - - - - - 2,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 6,0 - - - - - - 6,0 Zusammen.......................................................... 10,0 - - - - - - 10,0 kw-Vermerke 1112 Bundesministerium............................................. 74,0 - 7,0 13,0 - - 8,0 46,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.................................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1114 Bundesarbeitsgericht.......................................... 1,0 - - - - - - 1,0 1116 Bundesamt für Soziale Sicherung...................... 338,7 - - - - 1,0 - 337,7 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.......... 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 415,7 - 7,0 13,0 - 1,0 8,0 386,7 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2027 2026 1 2 3 4 1105 Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen.................................................................................... 7,0 7,0 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin........ 3,0 3,0 Zusammen........................................................................ 10,0 10,0 - 125 - Gesamtübersicht 11 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 8,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 24,0 24,0 22,3 - - - - - - - - - - B 3...................... 77,5 77,5 66,2 - - - - - - - - - - A 16.................... 66,5 63,5 47,0 3,0 - - - - - - - - - A 15.................... 246,0 249,0 197,1 - 3,0 - - - - - - - - A 14.................... 106,0 106,0 93,1 - - - - - - - - - - A 13 h................. 71,0 71,0 81,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 29,0 29,0 22,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 146,5 146,5 131,4 - - - - - - - - - - A 12.................... 55,0 55,0 35,5 1,0 - - - - - - - - 1,0 A 11.................... 34,0 35,0 24,7 - 1,0 - - - - - - - - A 10.................... 33,0 33,0 16,9 1,0 - - - - - - - - 1,0 A 9 g................... 5,5 5,5 4,8 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 14,0 13,0 12,3 1,0 - - - - - - - - - A 9 m.................. 35,0 36,0 30,0 - 1,0 - - - - - - - - A 8...................... 30,0 30,0 25,2 - - - - - - - - - - A 7...................... 26,0 26,0 1,0 1,0 - - - - - - - - 1,0 A 6 m.................. 8,0 9,0 3,0 - 1,0 - - - - - - - - A 6 e................... 5,0 6,0 6,0 - 1,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 1 023,0 1 026,0 831,3 7,0 7,0 - - - - - - - 3,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 6).............. 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 1,0 1,0 3,9 - - - - - - - - - - AT B.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 4,0 4,0 6,9 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 18,5 18,5 33,5 - - - - - - - - - - E 14.................... 9,0 9,0 19,6 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,5 8,5 14,6 - - - - - - - - - - E 12.................... 20,0 19,0 41,4 - - - - - - - - 1,0 - E 11.................... 6,5 6,5 15,5 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 5,8 - 1,0 - - - - - - 1,0 - E 9c.................... - - 1,8 - - - - - - - - - - E 9b.................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 67,0 67,0 59,1 - - - - - - - - - - E 8...................... 27,0 27,0 29,9 - - - - - - - - - - E 7...................... 44,5 43,5 59,8 - - - - - - - - 1,0 - E 6...................... 41,5 41,5 41,8 - - - - - - - - - - E 5...................... 4,0 4,0 5,8 - - - - - - - - - - E 4...................... 19,0 19,0 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 7,0 7,0 10,4 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 276,5 274,5 359,0 - 1,0 - - - - - - 3,0 - Insgesamt........... 280,5 278,5 365,9 - 1,0 - - - - - - 3,0 - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 2: Davon mit Dienstwohnung 1,0 Beamter (2026: 1,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 4,9 B3; 22,3 A15; 11,2 A14; 3,1 A13h; 0,1 A13g+Z; 5,2 A13g; 20,4 A12; 11,6 A11; 7,4 A10; 1,0 A9g; 0,2 A9m+Z; 3,0 A9m; 2,3 A8; 21,4 A7; 5,2 A6m; 2,0 A6e; 1,0 A5 (Zusammen: 122,3). Daneben werden 25,0 beamtete Hilfskräfte (Tit. 422 02) beschäftigt. - 126 - 1117 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw 1.1 - A 13 h............... 1,0 - 1,0 1.1.1 - - - 144 - 1117 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 11 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1112 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1112 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor 1116 Präsidentin oder Präsident B 6 1112, 1117 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1113 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor 1116 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1116 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1112, 1117 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1113 Vizepräsidentin oder Vizepräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 2 1113 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident B 1 1113 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1113, 1116 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1112, 1117 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Direktorin oder Direktor A 14 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1112, 1113, 1115, 1116, 1117 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1112, 1113, 1114, 1115, 1116, 1117 Amtfrau oder Amtmann A 10 1112, 1113, 1115, 1117 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1112, 1115, 1116, 1117 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1112, 1115, 1116 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1112, 1114, 1115 Erste Hauptwachtmeisterin oder Erster Hauptwachtmeister 1112 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1114, 1115, 1116 Erste Hauptwachtmeisterin oder Erster Hauptwachtmeister 1114, 1116 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1115 Hauptwachtmeisterin oder Hauptwachtmeister R 10 1114 Präsidentin oder Präsident des Bundesarbeitsgerichts 1115 Präsidentin oder Präsident des Bundessozialgerichts - 145 - Übersicht Amtsbezeichnungen 11 Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 R 8 1114 Vizepräsidentin oder Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts 1115 Vizepräsidentin oder Vizepräsident des Bundessozialgerichts 1114 Vorsitzende Richterin oder Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht 1115 Vorsitzende Richterin oder Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht R 6 1114 Richterin oder Richter am Bundesarbeitsgericht 1115 Richterin oder Richter am Bundessozialgericht - 146 - 11 Übersicht Amtsbezeichnungen