Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Überblick zum Kapitel 0915 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 356 356 - 1 482 Übrige Einnahmen.................................................. 460 460 - 1 203 Gesamteinnahmen.................................................. 816 816 - 2 685 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 59 307 56 605 +2 702 59 652 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 44 433 35 784 +8 649 17 149 38 012 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 297 468 -171 146 Ausgaben für Investitionen...................................... 14 256 13 474 +782 19 290 6 867 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 118 293 106 331 +11 962 36 439 104 677 davon flexibilisiert.................................................... 81 978 74 958 +7 020 31 953 62 434 davon nicht flexibilisiert........................................... 36 315 31 373 +4 942 4 486 42 243 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 11 469 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 8 581 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 2 886 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 - 129 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -165 Gebühren, sonstige Entgelte 10 10 - 119 99 -165 Vermischte Einnahmen 154 154 1 472 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen aus der Abrechnung von Sachausgaben des Vorjahres................................................................................................... 61 3. Einnahmen aus anteiliger Baukostenerstattung für die Sanierung der Stromversorgung und Datenübertragung der seismischen Messanlage GERES in der Gemeinde Haidmühle/Bischofsreut seitens "Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization (CTBTO)"..................................... - 4. Sonstige vermischte Einnahmen..................................................... 93 Zusammen............................................................................................ 154 124 01 -165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 172 172 - 132 01 -165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 10 Erläuterungen: Erlöse aus dem Verkauf von auszusondernden Kraftfahrzeugen und Geräten. Übrige Einnahmen 261 01 -165 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 460 460 1 203 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zu einem Betrag von 205 T€ zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Allgemeine Verwaltungskosten....................................................... 460 2. Gemeinkostenzuschlag bei den Arbeiten im Auftrage Dritter (vgl. Tit. 119 99)....................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 460 - 130 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (11 848) Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. 2. Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind als Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des CTBT zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgendem Titel: 812 33. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des Internationalen Kernwaffenteststopp-Abkommens (CTBT)........................ - 2. Sonstige Einnahmen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 687 01. Ausgenommen sind Tgr. 05, Tgr. 06, Tgr. 07 und Tgr. 08. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -165 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 495 6 873 5 957 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 639 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 139 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 550) - 131 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 05 Tgr. 05 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (4 486) Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben bis zur Höhe der nach Haushaltsvermerk Nr. 4 nicht durch Einnahmen gedeckten Kosten dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 31. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, bei Forschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rahmen der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisationen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Einrichtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Kosten verzichtet wird. 427 59 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 5 753 Haushaltsvermerk: Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 51 vorhanden sind. Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 427 59 zu buchen. 428 51 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 1 649 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 428 51 zu buchen. 459 59 -165 Vermischte Personalausgaben - - 3 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 459 59 zu buchen. - 132 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 05 547 51 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 4 486 8 699 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 547 51 zu buchen. 812 53 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - - 98 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 812 53 zu buchen. Titelgruppe 06 Tgr. 06 Deutsche Rohstoffagentur (4 533) (4 069) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Einnahmen aus finanziellen Beteiligungen der deutschen Wirtschaft an Maßnahmen der Deutschen Rohstoffagentur fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen der Deutschen Rohstoffagentur gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe betreibt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die "Deutsche Rohstoffagentur". Die Deutsche Rohstoffagentur stellt der deutschen Wirtschaft Informationen zur Erhöhung der Transparenz auf den weltweiten Märkten für mineralische und Energierohstoffe bereit, die als Grundlage zur Verbesserung ökonomischer Entscheidungsprozesse dienen sollen. Darüber hinaus unterhält die Deutsche Rohstoffagentur eine Kontaktbörse für die deutsche Wirtschaft zur konkreten Unterstützung von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen bei ihrem Engagement im primären Rohstoffsektor. Die Deutsche Rohstoffagentur wirkt an gemeinsamen Projekten mit der deutschen Rohstoffwirtschaft mit und arbeitet im Vorfeld der Industrie an der Untersuchung und Entwicklung neuer Rohstoffpotenziale sowie rohstoffwirtschaftlicher Instrumente und Methoden. 422 61 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 262 262 314 427 69 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 173 1 173 - 428 61 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 455 1 455 1 606 459 69 -165 Vermischte Personalausgaben 10 10 - - 133 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 06 511 61 -165 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 613 150 693 527 61 -165 Dienstreisen 150 150 241 547 61 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 550 550 227 686 61 -165 Förderung innovativer Projekte im Bereich Rohstoffgewinnung und - aufbereitung, Rohstoffeffizienz 170 169 6 Erläuterungen: Aus dem Mittelansatz dürfen Ausgaben für die Verleihung von Preisen sowie für die Durchführung der Preisverleihungsveranstaltung geleistet werden. 812 63 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 150 150 32 Titelgruppe 07 Tgr. 07 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle (22 254) (18 863) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Rahmen der Zusammenarbeit Leistungen sowie immaterielle Rechte an die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) entgeltfrei abgegeben werden. Erläuterungen: Im Rahmen der Maßnahmen des Bundes zur "Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Abfälle" obliegt der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe die Aufgabe, alle geologischen und geotechnischen Fragenkomplexe im Zusammenhang mit der Standortauswahl, der Erkundung, der Planung und Errichtung sowie dem Betrieb von Anlagen zur Endlagerung zu bearbeiten. Die Maßnahmen werden im Rahmen der "Endlagervorausleistungsverordnung" und gemäß § 28 ff. Standortauswahlgesetz (StandAG) im Umlageverfahren abgerechnet. 422 71 -342 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 5 476 3 944 3 075 427 79 -342 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 000 969 419 428 71 -342 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8 037 7 446 8 337 459 79 -342 Vermischte Personalausgaben 10 10 - - 134 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 511 71 -342 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 659 659 592 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 514 71 -342 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 135 135 12 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 517 71 -342 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 790 630 928 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 527 71 -342 Dienstreisen 247 191 192 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Dienstreisen zur Probennahme, für Messungen im Gelände, Begutachtung, Dienstbesprechungen mit anderen Beteiligten sowie für internationale Fachtagungen. 539 79 -342 Vermischte Verwaltungsausgaben 521 521 291 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 248 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 124 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 124 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bauunterhaltung für die Lager- und Versuchshalle......................... 175 2. Ankauf von Datenmaterial und Programmen.................................. 239 3. Sonstiges......................................................................................... 107 Zusammen............................................................................................ 521 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 544 71 -342 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 50 46 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Die Bundesanstalt führt standortbezogene Untersuchungen in den Salzbergwerken Morsleben und Asse durch. Im Rahmen der Auftragsvergabe an Dritte sollen durch gebirgsmechanische und geotechnische Untersuchungen sowie durch geo - 135 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 544 71 (Titelgruppe 07) physikalische Messungen und geologische, hydrogeologische und biostratigraphische Spezialarbeiten Nachweise zur Eignung und Standsicherheit als Endlager erarbeitet werden. 546 71 -342 Forschung und Untersuchung der Wirtsgesteine Tonstein, Salzgestein und Kristalline 1 617 1 617 1 158 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 569 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 819 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 750 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 711 71 -342 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 400 1 100 17 811 71 -342 Erwerb von Fahrzeugen - 100 - 812 73 -342 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 2 312 1 495 970 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffungen 1.1 Multi Sensor Core Logger............................................................. 400 1.2 Seismiksonde............................................................................... 380 2. Ersatzbeschaffungen 2.1 Automatischer elektromechanischer Druckerzeuger.................... 25 2.2 Mess- und Sensortechnik im Labor.............................................. 15 2.3 Modernisierung von Prüfmaschinen vom Typ "D"......................... 25 2.4 Modernisierung von Prüfmaschinen vom Typ "N"......................... 25 2.5 Traxiale Prüfmaschine.................................................................. 700 3. Sonstiges...................................................................................... 742 Zusammen............................................................................................ 2 312 Titelgruppe 08 Tgr. 08 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff- Verbindungen (2 033) (1 568) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Die EU-Richtlinie RL 2009/31/EG vom 23. April 2009 sieht im Artikel 4 für die Mitgliedsländer staatliche Aufgaben bei der Bewertung und Auswahl potenzieller Speicherinformationen und potenzieller Kohlendioxidspeicher vor. Der BGR obliegt als geologischem Dienst des Bundes die Aufgabe, fachlich fundierte Entscheidungs- und Bewertungsgrundlagen zu erstellen, die Basis für die nach Artikel 4 zu treffenden Entscheidungen sind. Im Rahmen des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Kohlendioxid- Speicherungsgesetz - KSpG) übernimmt die BGR Aufgaben im Bereich der Erarbeitung der - 136 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 08 geologischen Grundlagen, der Speicherpotenzialanalyse sowie des Aufbaus und Betriebs des Kohlendioxid-Speicherregisters. 422 81 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 304 304 416 427 89 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 161 161 - 428 81 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 523 523 280 539 89 -165 Vermischte Verwaltungsausgaben 1 015 550 278 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Speicherpotenziale des "Tieferen Untergrundes des Norddeutschen Beckens (TUNB)"; Vereinbarungen mit Staatlichen Geologischen Diensten der Bundesländer (SGD).......... 11 057 7 757 550 - 1 015 1 735 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 812 83 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 30 30 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 40 896 40 348 37 800 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 30 591 23 712 18 744 12 663 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 127 299 140 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 3 884 5 588 506 4 145 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 6 480 5 011 5 244 15 145 Zusammen............................................................................................... 81 978 74 958 62 434 31 953 422 01 -165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 16 532 16 141 13 533 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 422 01 zu buchen. - 137 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 808 1 808 1 134 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 01. 428 01 -165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22 477 22 320 23 132 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 428 01 zu buchen. 429 01 -165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus dem Ausland 38 38 - Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ermöglicht vorübergehende Aufenthalte ausländischer Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler. Aus dem Titel werden u. a. auch Reise- und Aufenthaltskosten und Kosten der medizinischen Betreuung für ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Grundlage von Regierungsabkommen bezahlt. 453 01 -165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 41 41 1 459 99 -165 F Vermischte Personalausgaben - - - Erläuterungen: Ausgaben dürfen für in den Richtlinien für Kantinen bei Dienststellen des Bundes vorgesehene Zuschüsse an Kantinen geleistet werden, sofern diese die geltenden Kriterien des "Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit" erfüllen. 511 01 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 800 3 366 3 118 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Institut für Angewandte Geophysik werden voraussichtlich 61 T€ für die Teilnahme am Fernmeldedienst der Bundesanstalt erstattet. Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 514 01 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 330 330 121 - 138 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 517 01 -165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 900 3 400 3 651 Erläuterungen: 821 T€ der Gesamtkosten für den Betrieb der gemeinsam genutzten Dienstgebäude werden vom Land Niedersachsen und vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Die Beträge fließen den Ausgaben zu. 519 01 -165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 900 625 755 Erläuterungen: 160 T€ der Gesamtkosten für die Gebäudeunterhaltung werden vom Land Niedersachsen und vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. 525 01 -165 F Aus- und Fortbildung 400 211 308 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 527 01 -165 F Dienstreisen 1 000 700 853 532 01 -165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 500 1 132 850 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 648 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 579 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 69 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software unentgeltlich an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nichtkommerzielle Forschungseinrichtungen im Ausland abgegeben wird, soweit Gegenseitigkeit besteht. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 539 99 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 400 211 268 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. - 139 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 539 99 Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 686 09 -165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 35 62 53 687 01 -165 F Mitgliedsbeiträge im Ausland 92 237 87 Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 1. International Federation of Digital Seismograph Networks (FDSN), USA............................................................................... 3 - 3 Rechtsgrundlage: Vereinbarung Zweck: Geowissenschaftliche Forschung 2. Sonstige....................................................................................... 89 - 89 Zusammen........................................................................................ 92 - 92 Differenzen durch Rundung möglich 711 01 -165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3 884 5 588 506 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Dienstgebäude Hannover: 1. Erneuerung und Sanierung der Klima-, Abluft- und Regelanlagen in den Laboratorien........................................................ 7 382 1 550 3 298 - 2 114 420 3. Brand- und Arbeitsschutzmaßnahmen.................................... 1 500 - - - - 1 500 4. Dienstbereich Berlin, Dienstbereich Cottbus........................... 770 - 770 - - - 5. Sonstige Baumaßnahmen....................................................... 10 554 794 1 520 - 1 770 6 470 Zusammen.................................................................................... 20 206 2 344 5 588 - 3 884 8 390 Von den Gesamtkosten erstatten das Land Niedersachsen und das Institut für Angewandte Geophysik insgesamt 1 667 T€. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. Zu 1.: Leistungen Dritter in Höhe von 750 T€ Zu 3.: Leistungen Dritter in Höhe von 500 T€ Zu 5.: Leistungen Dritter in Höhe von 1 660 T€ 712 01 -165 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - - 140 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 811 01 -165 F Erwerb von Fahrzeugen 53 51 65 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 1 Pkw.................................................................................................... 53 Zusammen............................................................................................ 53 812 01 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 51 51 2 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, sowie aus der Veräußerung von Altgerätschaften fließen den Ausgaben zu. 812 02 -165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 794 721 2 101 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 156 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu...................................................... 78 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 78 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffungen........................................................................ 231 2. Ersatzbeschaffungen 2.1 Netzwerk-Komponenten............................................................... 723 2.2 Server........................................................................................... 840 3. Sonstiges...................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 794 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Verbrauchsmittel für die Durchführung der fachlichen Aufgaben (22 943) (17 925) (21 638) Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nicht-kommerzielle Forschungseinrichtungen des In- und Auslandes im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unentgeltlich zur vorübergehenden Nutzung überlassen werden. 2. Die BGR beteiligt sich im Verbund mit nationalen und internationalen geowissenschaftlichen Institutionen mittels eigener Forschungsarbeiten an seitens der Europäischen Union geförderten Forschungsprogrammen. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass - 141 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 Leistungen im Rahmen gemeinsamer Forschungsarbeiten an Projektpartner und an die Europäische Union unentgeltlich abgegeben werden. 511 31 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 500 700 1 912 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 511 31 zu buchen. 514 31 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 900 640 631 539 39 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 20 9 23 544 31 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 15 941 12 388 6 254 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 699 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 332 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 365 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu........................................................ 2 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen des Betriebes des Nationalen Forschungsbohrkernlagers für nationale und internationale geowissenschaftliche Forschungseinrichtungen gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Untersuchungs- und Entwicklungsarbeiten im Rahmen der rohstoffbezogenen Meeresforschung-Meeresgeologie und Seegeophysik.............................................................................................. 10 142 2. Geowissenschaftliche Untersuchungen in den Polargebieten........ 2 569 3. Geowissenschaftliche Untersuchungen von Lagerstätten, Wasser und Boden; Geoumwelt- und Ressourcenschutz sowie Untersuchungen auf dem Gebiet der Klimaentwicklung.............................. 3 000 4. Geothermieforschung...................................................................... 230 Zusammen............................................................................................ 15 941 Zu 1.: Die Bundesanstalt führt im Rahmen der geowissenschaftlichen Meeresforschung Untersuchungs- und Forschungsarbeiten durch. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung von Manganknollen im Pazifik inkl. Aufbereitung explorierter Mn- Knollen............................................................................................ 7 000 2. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung mariner Massivsulfide im südlichen Indik........................................ 2 720 3. Sonstiges......................................................................................... 422 Zusammen............................................................................................ 10 142 - 142 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 544 31 (Titelgruppe 03) Aus den Teilansätzen Nr. 1 und 2 werden auch die jährlichen Verwaltungsgebühren der Internationalen Meeresbodenbehörde geleistet. Zu 2.: In langjährigen Forschungsarbeiten sollen ausgewählte Gebiete der Arktis und der Antarktis mit modernsten Verfahren und Geräten geowissenschaftlich untersucht werden. Folgende Arbeiten sind vorgesehen: 1. Vorauswahl der Untersuchungsgebiete aufgrund geologischer Kriterien, 2. Spezialuntersuchungen von Anomalien (am Boden) und Probennahmen, 3. Auswertung der Daten für bestimmte Gesteinseinheiten und -formationen, 4. Durchführung von Messflügen und Interpretation der Messwerte im regionalgeologischen Rahmen, 5. Aufträge an Dritte zur Entwicklung und Erprobung messtechnischer Verfahren und geophysikalischer Geräte. Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Forschungsarbeiten in der Antarktis 1.7 Geoscientific Insights in Greater Antarctica and the Gamburtsev Province (GIGAGAP).............................................. 7 528 4 428 500 - 500 2 100 1.11 D-ANDRILL.......................................................................... 2 369 1 800 300 - 119 150 1.12 GANOVEX........................................................................... 11 300 5 150 950 - 1 000 4 200 2. Forschungsarbeiten in der Arktis......................................... 2.13 Correlation of Arctic Structural Events (CASE).................... 13 181 9 481 750 - 950 2 000 Zusammen.................................................................................... 34 378 20 859 2 500 - 2 569 8 450 Zu 3.: 1. Im Rahmen der Rohstoffpolitik der Bundesregierung wird die Bundesanstalt verstärkt zu wirtschaftsorientierten Arbeiten im Rohstoff- und Energiebereich herangezogen. Bei Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung werden neue Rohstoffvorkommen im In- und Ausland untersucht und neue Verfahren für Prospektion, Exploration und Aufbereitung von Rohstoffen entwickelt. 2. Durch Untersuchungen und Entwicklungen neuer Methoden sollen die Wirkungen von Schadstoffen auf Wasser und Boden festgestellt und Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf den Gebieten Bodenschutz, Abfallentsorgung und Grundwasserschutz geschaffen werden. 3. Durch Untersuchungen im Bereich der Geoumwelt- und des Ressourcenschutzes, im Bereich geologischer Risiken sowie auf dem Gebiet der Klimaentwicklung sollen Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf diesen Gebieten geschaffen werden. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Themenfeld Mineralische Rohstoffe................................................ 265 2. Themenfeld Energierohstoffe.......................................................... 200 3. Themenfeld Grundwasser............................................................... 711 4. Themenfeld Boden.......................................................................... 644 5. Themenfeld Nutzung des tieferen Untergrundes............................ - 6. Themenfeld Kernwaffenteststopp und Geogefahren....................... 240 7. Themenfeld Fachliche Querschnittsaufgabe................................... 940 Zusammen............................................................................................ 3 000 Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 544 31 zu buchen. Zu 4.: Veranschlagt sind unter 4. die Kosten der Nutzung der geothermischen Energie für den Wärmebedarf in einer Pilotanlage der BGR. - 143 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 544 31 (Titelgruppe 03) Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Geothermieforschung Projekt GeneSys.................................. 28 550 23 980 200 - 190 3 850 2. Geothermiebohrung Horstberg............................................ 80 - - - 40 40 Summendifferenz Zusammen....................................................... 28 630 23 980 200 - 230 3 890 812 33 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 4 582 4 188 3 076 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu......................................... 1 510 T€ Haushaltsvermerk: Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffungen.......................................................................... 3 944 2. Ersatzbeschaffungen 3. Sonstiges......................................................................................... - 4. Erwerb von Ausrüstungsgegenständen zur Erbringung von Leistungen im Rahmen des Internationalen Kernwaffenteststopp- Abkommens (CTBT)............................................................................ 638 Zusammen............................................................................................ 4 582 - 144 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Vorbemerkung Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nimmt administrative Aufgaben des Bundes mit Kompetenzschwerpunkten in den Bereichen "Außenwirtschaft", "Wirtschafts- und Mittelstandsförderung", "Energie", "Abschlussprüferaufsicht" sowie "Unternehmerische Sorgfaltspflichten" wahr. Außenwirtschaft Ausfuhrkontrollen sind unverzichtbar, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren. Dadurch soll ein Beitrag für ein friedliches Zusammenleben der Völker und für eine sichere Welt geleistet werden. Als zentral zuständige Verwaltungs- und Genehmigungsbehörde setzt das BAFA im Rahmen der politischen Vorgaben der Bundesregierung die Sicherheitsbelange und außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet des Außenwirtschaftsrechts um und wirkt als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit anderen Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystem mit. Wirtschafts- und Mittelstandsförderung Im Bereich Wirtschafts- und Mittelstandsförderung stärkt das BAFA die Wettbewerbsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen und Startups. Das Amt administriert im Rahmen dessen mehr als 50 Förderprogramme und verschiedene Projekte und fördert wichtige Institutionen und Verbände, damit der deutsche Mittelstand weiterhin die treibende Kraft in der deutschen Wirtschaft bleiben kann. Das Aufgabenspektrum der Wirtschafts- und Mittelstandförderung umfasst die Bereiche Auslandsmarkterschließung (bspw. Auslandsmesseprogramm, Exportinitiative Energie), Beratung und Finanzierung (bspw. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital, Unternehmensberatung), Fachkräfte (bzw. Fachkräftesicherung, Berufsbildung ohne Grenzen, Überbetriebliche Bildungsstätten), Filmförderung sowie Handwerk und Industrie (bspw. Handwerksförderung, Institutionelle Förderung, Innovativer Schiffbau, Tourismusförderung). Ziel ist die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft des Mittelstandes zu sichern und zu verbessern. Energie Das BAFA ist in Schwerpunktbereichen der Energiepolitik tätig und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Realisierung einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Energieversorgung sowie zur Sicherung des Umwelt- und Klimaschutzes. Mit der Errichtung von Wärmenetzen, die mit Hilfe erneuerbarer Energien betrieben werden, der energie- und ressourcenbezogenen Optimierung von industriellen und gewerblichen Anlagen und Prozessen, der Beschleunigung des Markthochlaufs der Elektromobilität in Deutschland sowie der Durchführung von Einzelmaßnahmen zur Erhöhung der Energieeffizienz in Gebäuden stehen wesentliche Handlungsfelder zur Treibhausgasminderung in den Sektoren Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude und Verkehr im Mittelpunkt der beim BAFA administrierten Energie-Förderprogramme. Mit der Umsetzung von Ausgleichsregelungen sowie Beihilfeangeboten unterstützt das BAFA die Bundesregierung bei der Entlastung der energieintensiven Industrie in Deutschland. Abschlussprüferaufsicht Die beim BAFA angesiedelte Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS) ist für die Aufsicht über Abschlussprüfer (Wirtschaftsprüfer bzw. Wirtschaftsprüfergesellschaften) bei Unternehmen von öffentlichem Interesse, also im Regelfall kapitalmarktorientierte Unternehmen, zuständig. Die APAS prüft präventiv mit ihren Inspektionen bei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften die fachliche Qualität der Berufsausübung. Sie unterstützt damit das Vertrauen in die richtige Darstellung der Unternehmensbilanzen. Dies stellt einen Grundpfeiler für das zuverlässige Funktionieren von Kapital- und Finanzmärkten dar. Unternehmerische Sorgfaltspflichten Dem BAFA obliegt die behördliche Aufsicht über die Anwendung gesetzlicher Sorgfaltspflichten von Unternehmen. Hiermit trägt es dazu bei, den nationalen und europäischen Interessen hinsichtlich der Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards in Wertschöpfungsketten Ausdruck zu verleihen. - 145 - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 0916 Überblick zum Kapitel 0916 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 17 465 18 498 -1 033 14 097 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 347 Gesamteinnahmen.................................................. 17 465 18 498 -1 033 14 444 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 83 477 75 474 +8 003 40 828 94 680 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 55 052 49 841 +5 211 7 930 40 160 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 100 100 - 80 Ausgaben für Investitionen...................................... 6 251 6 251 - 16 023 6 287 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 144 880 131 666 +13 214 64 781 141 207 davon flexibilisiert.................................................... 120 856 107 170 +13 686 62 097 114 191 davon nicht flexibilisiert........................................... 24 024 24 496 -472 2 684 27 016 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 1 345 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 269 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 269 - 146 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E15; 29,0 E14; 8,0 E13; 9,0 E12; 7,5 E11; 4,0 E10; 2,0 E9c; 3,0 E9b; 2,3 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 66,8). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 14................... 1,0 1,0 2.1 Internationale Meeresbodenbehörde (ISA), Jamaika A 14................... 1,0 1,0 2.2 Europäische Umweltagentur Zusammen......... 2,0 2,0 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 10.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - A 10.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 Ausstattung der Außenstelle Berlin - Zusammen....... 2,0 - 2,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 1.1 - E 13.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - E 11.................. 1,0 - 1,0 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 - E 6.................... 1,0 - 1,0 - 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 Ausstattung der Außenstelle Berlin - E 10.................. 1,0 - 1,0 - E 9a.................. 2,0 - 2,0 - E 5.................... 6,0 - 6,0 - E 3.................... - - 1,0 Wegfall der Stelle, Wegfall des Vermerks Zusammen....... 14,0 - 15,0 Tgr. 05 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 51 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 22,0 22,0 11,8 - - - - - - - - - - E 11.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - 205 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 E 9a.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 28,0 28,0 17,8 - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 51 kw 1. kw 1.1 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Tgr. 06 - Deutsche Rohstoffagentur Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 61 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 61 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 6,0 6,0 7,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 4,0 4,0 3,5 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 15,0 15,0 15,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 61 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 2,0 A12 (Zusammen: 3,0). Zu Titel 428 61 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 1,0 E12; 1,0 E11 (Zusammen: 3,0). - 206 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Tgr. 07 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 5,0 5,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 37,0 36,0 16,7 - - 1,0 - - - - - - - A 13 h................. 7,0 7,0 9,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 4,0 4,0 2,5 - - - - - - - - - - A 10.................... 7,0 7,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 7...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 72,0 71,0 35,1 - - 1,0 - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 3,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 25,0 25,0 33,6 - - - - - - - - - - E 13.................... 9,0 9,0 7,4 - - - - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 7,8 - - - - - - - - - - E 11.................... 12,0 12,0 14,2 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 3,9 - - - - - - - - - - E 9b.................... 3,0 2,0 5,0 - - 1,0 - - - - - - - E 9a.................... 15,0 15,0 13,6 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 7...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 84,0 83,0 96,5 - - 1,0 - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Tit. 422 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 422 01) ausgebrachten Planstellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Zu Tit. 428 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 428 01) ausgebrachten Stellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 A15; 11,0 A14; 1,0 A13h; 1,0 A12; 2,0 A11; 5,0 A10; 1,0 A9g; 1,0 A7 (Zusammen: 25,0). Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 E15; 11,0 E14; 1,0 E13; 1,0 E12; 2,0 E11; 3,0 E10; 1,0 E9b; 2,0 E9a; 1,0 E7 (Zusammen: 25,0). - 207 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 71 kw 1. kw 1.1 - A 14.................. 12,0 - 11,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlgesetz Neue Planstelle A 7.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 13,0 - 12,0 Zu Titel 428 71 kw 1. kw 1.1 - E 9b.................. 1,0 - - 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlgesetz Neue Stelle Tgr. 08 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff-Verbindungen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 81 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 2,0 1,6 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 4,6 - - - - - - - - - - Titel 428 81 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 2,0 2,0 0,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 3,8 - - - - - - - - - - - 208 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 6,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 13,0 13,0 9,5 - - - - - - - - - - A 15.................... 70,0 70,0 35,5 - - - - - - - - - - A 14.................... 69,0 69,0 33,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. - - 18,2 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 8,6 8,6 2,8 - - - - - - - - - - A 13 g................. 35,4 34,4 24,1 - - 1,0 - - - - - - - A 12.................... 126,0 124,0 67,7 2,0 - - - - - - - - - A 11.................... 208,0 208,0 76,5 - - - - - - - - - - A 10.................... 22,0 17,0 13,0 5,0 - - - - - - - - - A 9 g................... 10,0 6,0 2,6 4,0 - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 4,0 4,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 32,0 33,0 3,0 - 1,0 - - - - - - - - A 8...................... 7,0 7,0 2,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 616,0 605,0 297,8 11,0 1,0 1,0 - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3).............. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 9,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 7,0 8,0 1,0 - - - 1,0 - - - - - - E 13.................... 27,0 27,0 32,5 - - - - - - - - - - E 12.................... 29,2 29,2 6,4 - - - - - - - - - - E 11.................... 64,0 64,0 118,4 - - - - - - - - - - E 10.................... - - 2,6 - - - - - - - - - - E 9c.................... 128,0 135,0 161,9 4,0 11,0 - - - - - - - - E 9b.................... - - 8,7 - - - - - - - - - - E 9a.................... 157,0 157,1 96,7 - 0,1 - - - - - - - - E 8...................... 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 10,0 10,0 4,4 - - - - - - - - - - E 6...................... 207,9 231,0 276,4 - 4,1 - 19,0 - - - - - - E 5...................... - - 14,7 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,0 1,0 9,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 637,1 668,3 746,5 4,0 15,2 - 20,0 - - - - - - Insgesamt........... 638,1 669,3 746,5 4,0 15,2 - 20,0 - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 9,0 A15; 12,8 A14; 3,0 A13g; 18,7 A12; 95,6 A11; 14,4 A10; 7,3 A9g; 2,0 A9m+Z; 27,7 A9m; 4,9 A8; 2,0 A7 (Zusammen: 197,4). Daneben werden 2,9 beamtete Hilfskräfte beschäftigt. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 9,0 E15; 12,8 E13; 55,5 E11; 0,8 E10; 82,6 E9c; 11,6 E9a; 3,0 E8; 1,0 E7; 21,1 E6 (Zusammen: 197,4). - 209 - Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle 0916 Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 2. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: B 8..................... 1,0 1,0 2.1 Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - A 14.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 Umsetzung Stark-Programm - A 12.................. 8,0 - 8,0 - A 13 g............... 1,0 - - 1.1.2 Herstellerabschläge Neue Planstelle Zusammen....... 10,0 - 9,0 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 14.................. - - 1,0 1.1.2 Herstellerabschläge Wegfall der Stelle E 13.................. 1,0 - 1,0 1.1.3 Umsetzung Stark-Programm - E 12.................. 4,2 - 4,2 - 3. kw 31.12.2027 3.1 - E 6.................... - - 19,0 3.1.1 Abwicklung Förderprogramme Wegfall der Stelle Zusammen....... 5,2 - 25,2 Tgr. 02 - Ausgaben für die der Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI) gestellten Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte A 16.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 9,0 9,0 6,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 4,0 4,0 7,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 3,0 3,0 1,0 - - - - - - - - - - A 11.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 18,0 18,0 16,0 - - - - - - - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 2,5 2,5 - - - - - - - - - - - E 13.................... 5,6 7,6 4,5 - - - - - - - - - 2,0 - 210 -