Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Überblick zum Kapitel 0915 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 356 611 -255 1 656 Übrige Einnahmen.................................................. 460 460 - 21 Gesamteinnahmen.................................................. 816 1 071 -255 1 677 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 56 605 56 902 -297 59 588 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 35 784 36 249 -465 14 979 49 276 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 468 472 -4 409 Ausgaben für Investitionen...................................... 13 474 10 143 +3 331 17 721 7 615 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 106 331 103 766 +2 565 32 700 116 888 davon flexibilisiert.................................................... 74 958 72 816 +2 142 25 668 67 301 davon nicht flexibilisiert........................................... 31 373 30 950 +423 7 032 49 587 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 14 280 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 3 640 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 5 740 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 250 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 550 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 550 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 550 - 143 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -165 Gebühren, sonstige Entgelte 10 10 - 119 99 -165 Vermischte Einnahmen 154 409 1 651 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen aus der Abrechnung von Sachausgaben des Vorjahres................................................................................................... 61 3. Einnahmen aus anteiliger Baukostenerstattung für die Sanierung der Stromversorgung und Datenübertragung der seismischen Messanlage GERES in der Gemeinde Haidmühle/Bischofsreut seitens "Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization (CTBTO)"..................................... - 4. Sonstige vermischte Einnahmen..................................................... 93 Zusammen............................................................................................ 154 124 01 -165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 172 172 - 132 01 -165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 5 Erläuterungen: Erlöse aus dem Verkauf von auszusondernden Kraftfahrzeugen und Geräten. Übrige Einnahmen 261 01 -165 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 460 460 21 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zu einem Betrag von 205 T€ zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Allgemeine Verwaltungskosten....................................................... 460 2. Gemeinkostenzuschlag bei den Arbeiten im Auftrage Dritter (vgl. Tit. 119 99)....................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 460 - 144 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (18 743) Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. 2. Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind als Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des CTBTzweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgendem Titel: 812 33. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des Internationalen Kernwaffenteststopp-Abkommens (CTBT)........................ - 2. Sonstige Einnahmen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 687 01. Ausgenommen sind Tgr. 05, Tgr. 06, Tgr. 07 und Tgr. 08. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -165 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 873 6 865 9 308 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 986) Titelgruppe 05 Tgr. 05 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (255) (7 032) Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben bis zur Höhe der nach Haushaltsvermerk Nr. 4 nicht durch Einnahmen gedeckten Kosten dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 31. - 145 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 05 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, bei Forschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rahmen der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisationen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Einrichtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Kosten verzichtet wird. 427 59 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 8 908 Haushaltsvermerk: Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 51 vorhanden sind. Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 427 59 zu buchen. 428 51 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - 51 1 128 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 428 51 zu buchen. 459 59 -165 Vermischte Personalausgaben - 46 3 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 459 59 zu buchen. 547 51 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - 5 7 032 8 659 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 547 51 zu buchen. 812 53 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen - 153 229 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 812 53 zu buchen. - 146 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 06 Tgr. 06 Deutsche Rohstoffagentur (4 069) (4 070) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Einnahmen aus finanziellen Beteiligungen der deutschen Wirtschaft an Maßnahmen der Deutschen Rohstoffagentur fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen der Deutschen Rohstoffagentur gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe betreibt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die "Deutsche Rohstoffagentur". Die Deutsche Rohstoffagentur stellt der deutschen Wirtschaft Informationen zur Erhöhung der Transparenz auf den weltweiten Märkten für mineralische und Energierohstoffe bereit, die als Grundlage zur Verbesserung ökonomischer Entscheidungsprozesse dienen sollen. Darüber hinaus unterhält die Deutsche Rohstoffagentur eine Kontaktbörse für die deutsche Wirtschaft zur konkreten Unterstützung von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen bei ihrem Engagement im primären Rohstoffsektor. Die Deutsche Rohstoffagentur wirkt an gemeinsamen Projekten mit der deutschen Rohstoffwirtschaft mit und arbeitet im Vorfeld der Industrie an der Untersuchung und Entwicklung neuer Rohstoffpotenziale sowie rohstoffwirtschaftlicher Instrumente und Methoden. 422 61 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 262 262 143 427 69 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 173 1 173 - 428 61 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 455 1 455 1 537 459 69 -165 Vermischte Personalausgaben 10 10 - 511 61 -165 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 150 150 621 527 61 -165 Dienstreisen 150 150 227 547 61 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 550 400 209 - 147 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 06 686 61 -165 Förderung innovativer Projekte im Bereich Rohstoffgewinnung und - aufbereitung, Rohstoffeffizienz 169 170 128 Erläuterungen: Aus dem Mittelansatz dürfen Ausgaben für die Verleihung des "Deutschen Rohstoffeffizienz-Preises" sowie für die Durchführung der Preisverleihungsveranstaltung geleistet werden. 812 63 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 150 300 30 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu.............................................. 90 T€ Titelgruppe 07 Tgr. 07 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle (18 863) (18 192) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Rahmen der Zusammenarbeit Leistungen sowie immaterielle Rechte an die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) entgeltfrei abgegeben werden. Erläuterungen: Im Rahmen der Maßnahmen des Bundes zur "Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Abfälle" obliegt der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe die Aufgabe, alle geologischen und geotechnischen Fragenkomplexe im Zusammenhang mit der Standortauswahl, der Erkundung, der Planung und Errichtung sowie dem Betrieb von Anlagen zur Endlagerung zu bearbeiten. Die Maßnahmen werden im Rahmen der "Endlagervorausleistungsverordnung" und gemäß § 28 ff. Standortauswahlgesetz (StandAG) im Umlageverfahren abgerechnet. 422 71 -342 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 944 3 944 2 623 427 79 -342 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 969 1 169 860 428 71 -342 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 7 446 8 076 8 532 459 79 -342 Vermischte Personalausgaben 10 10 - 511 71 -342 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 659 500 855 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. - 148 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 514 71 -342 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 135 135 32 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 517 71 -342 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 630 600 727 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 527 71 -342 Dienstreisen 191 160 173 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Dienstreisen zur Probennahme, für Messungen im Gelände, Begutachtung, Dienstbesprechungen mit anderen Beteiligten sowie für internationale Fachtagungen. 539 79 -342 Vermischte Verwaltungsausgaben 521 501 401 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Standleitungen für Datenübertragungen (Dauermessstationen)..... 25 2. Bauunterhaltung für die Lager- und Versuchshalle......................... 210 3. Ankauf von Datenmaterial und Programmen.................................. 200 4. Sonstiges......................................................................................... 86 Zusammen............................................................................................ 521 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 544 71 -342 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 46 248 64 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Die Bundesanstalt führt standortbezogene Untersuchungen in den Salzbergwerken Morsleben und Asse durch. Im Rahmen der Auftragsvergabe an Dritte sollen durch gebirgsmechanische und geotechnische Untersuchungen sowie durch geophysikalische Messungen und geologische, hydrogeologische und biostratigraphische Spezialarbeiten Nachweise zur Eignung und Standsicherheit als Endlager erarbeitet werden. - 149 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 546 71 -342 Forschung und Untersuchung der Wirtsgesteine Tonstein, Salzgestein und Kristalline 1 617 1 617 926 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 550 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 950 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 600 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 711 71 -342 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 100 675 286 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu......................................... 1 100 T€ 811 71 -342 Erwerb von Fahrzeugen 100 - - 812 73 -342 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1 495 557 1 635 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 950 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 950 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffungen 1.1 Hydraulik und EMSR-Technik für zwei triaxiale Prüfmaschinen vom Typ „Z"................................................................................... 400 1.2 Messanordnung für Kriechversuche bei kleinen deviatorischen Spannungen................................................................................. 150 2. Ersatzbeschaffungen 2.1 Ramanspektrometer..................................................................... 350 2.2 BackUp-Server.............................................................................. 190 3. Sonstiges...................................................................................... 405 Zusammen............................................................................................ 1 495 Titelgruppe 08 Tgr. 08 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff- Verbindungen (1 568) (1 568) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Die EU-Richtlinie RL 2009/31/EG vom 23. April 2009 sieht im Artikel 4 für die Mitgliedsländer staatliche Aufgaben bei der Bewertung und Auswahl potenzieller Speicherinformationen und potenzieller Kohlendioxidspeicher vor. Der BGR obliegt als geologischem Dienst des Bundes die Aufgabe, fachlich fundierte - 150 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titelgruppe 08 Entscheidungs- und Bewertungsgrundlagen zu erstellen, die Basis für die nach Artikel 4 zu treffenden Entscheidungen sind. Im Rahmen des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Kohlendioxid- Speicherungsgesetz - KSpG) übernimmt die BGR Aufgaben im Bereich der Erarbeitung der geologischen Grundlagen, der Speicherpotenzialanalyse sowie des Aufbaus und Betriebs des Kohlendioxid-Speicherregisters. 422 81 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 304 304 305 427 89 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 161 161 - 428 81 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 523 523 495 539 89 -165 Vermischte Verwaltungsausgaben 550 550 543 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 750 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................................... 550 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................................... 550 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Speicherpotenziale des "Tieferen Untergrundes des Norddeutschen Beckens (TUNB)"; Vereinbarungen mit Staatlichen Geologischen Diensten der Bundesländer (SGD).......... 11 057 7 207 550 - 550 2 750 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 812 83 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 30 30 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 40 348 39 718 35 054 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 23 712 24 368 26 531 7 947 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 299 302 281 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 5 588 3 417 145 2 343 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 5 011 5 011 5 290 15 378 Zusammen............................................................................................... 74 958 72 816 67 301 25 668 - 151 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 16 141 15 511 12 386 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 422 01 zu buchen. 427 09 -165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 808 1 808 1 227 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 01. 428 01 -165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22 320 22 320 21 440 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind in Höhe von 61 T€ mit Ausscheiden der vom Warnamt III in Rodenberg übernommenen Beschäftigten der Entgeltgruppe E 9a und E 5 kw. Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 428 01 zu buchen. 429 01 -165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus dem Ausland 38 38 1 Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ermöglicht vorübergehende Aufenthalte ausländischer Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler. Aus dem Titel werden u. a. auch Reise- und Aufenthaltskosten und Kosten der medizinischen Betreuung für ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Grundlage von Regierungsabkommen bezahlt. 453 01 -165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 41 41 - 459 99 -165 F Vermischte Personalausgaben - Erläuterungen: Ausgaben dürfen für in den Richtlinien für Kantinen bei Dienststellen des Bundes vorgesehene Zuschüsse an Kantinen geleistet werden, sofern diese die geltenden Kriterien des "Maßnahmenprogramms Nachhaltigkeit" erfüllen. 511 01 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 366 3 416 3 506 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik werden voraussichtlich 61 T€ für die Teilnahme am Fernmeldedienst der Bundesanstalt erstattet. - 152 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 511 01 Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 514 01 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 330 330 121 517 01 -165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 400 3 400 4 535 Erläuterungen: 821 T€ der Gesamtkosten für den Betrieb der gemeinsam genutzten Dienstgebäude werden vom Land Niedersachsen und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Die Beträge fließen den Ausgaben zu. 519 01 -165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 625 625 770 Erläuterungen: 288 T€ der Gesamtkosten für die Gebäudeunterhaltung werden vom Land Niedersachsen und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. 525 01 -165 F Aus- und Fortbildung 211 211 449 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 527 01 -165 F Dienstreisen 700 700 988 532 01 -165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 132 1 132 1 297 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 850 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 400 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 450 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software unentgeltlich an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nichtkommerzielle Forschungseinrichtungen im Ausland abgegeben wird, soweit Gegenseitigkeit besteht. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. - 153 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 211 211 280 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 686 09 -165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 62 63 53 687 01 -165 F Mitgliedsbeiträge im Ausland 237 239 228 Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 1. ECORD: European Consortium for Ocean Research Drilling (IODP-Beitrag), Brüssel............................................................... 148 - 148 Rechtsgrundlage: Vereinbarung Zweck: Geowissenschaftliche Forschung 2. Sonstige....................................................................................... 89 - 89 Zusammen........................................................................................ 237 - 237 Differenzen durch Rundung möglich 711 01 -165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 5 588 3 417 159 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu......................................... 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Dienstgebäude Hannover: 1. Erneuerung und Sanierung der Klima-, Abluft- und Regelanlagen in den Laboratorien........................................................ 8 448 920 1 457 933 3 298 1 840 3. Brand- und Arbeitsschutzmaßnahmen.................................... 1 950 - 200 322 - 1 428 - 154 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 711 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 4. Dienstbereich Berlin, Dienstbereich Cottbus..................... 770 - - - 770 - 5. Sonstige Baumaßnahmen....................................................... 10 562 - 1 760 1 078 1 520 6 204 Zusammen.................................................................................... 21 730 920 3 417 2 333 5 588 9 472 Von den Gesamtkosten erstatten das Land Niedersachsen und das Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik insgesamt 2 660 T€. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. Zu 1.: Leistungen Dritter in Höhe von 650 T€ Zu 3.: Leistungen Dritter in Höhe von 500 T€ Zu 5.: Leistungen Dritter in Höhe von 1 510 T€ 712 01 -165 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - -14 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Sanierung der Stromversorgung und Datenübertragung der seismischen Messanlage GERES in der Gemeinde Haidmühle/Bischofsreut.................................................................. 8 591 8 582 - 9 - - Von den Gesamtkosten zu Nr. 1 in Höhe von 8 592 T€ erstattet die "Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization (CTBTO)" nach Abschluss der Maßnahme die Hälfte der Netto-Baukosten in Höhe von 4 291 T€. (Die Mittel werden bei Titel 119 99 vereinnahmt). Zu 1.: Leistungen Dritter in Höhe von 4 291 T€. 811 01 -165 F Erwerb von Fahrzeugen 51 51 94 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 1 Pkw.................................................................................................... 51 Zusammen............................................................................................ 51 812 01 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 51 51 2 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, sowie aus der Veräußerung von Altgerätschaften fließen den Ausgaben zu. - 155 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 02 -165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 721 721 2 019 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 290 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 140 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 150 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffungen........................................................................ 231 2. Ersatzbeschaffungen 2.1 Netzwerk-Komponenten............................................................... 250 2.2 Server........................................................................................... 240 3. Sonstiges...................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 721 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Verbrauchsmittel für die Durchführung der fachlichen Aufgaben (17 925) (18 531) (16 591) Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nicht-kommerzielle Forschungseinrichtungen des In- und Auslandes im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unentgeltlich zur vorübergehenden Nutzung überlassen werden. 2. Die BGR beteiligt sich im Verbund mit nationalen und internationalen geowissenschaftlichen Institutionen mittels eigener Forschungsarbeiten an seitens der Europäischen Union geförderten Forschungsprogrammen (ERA-NET). Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen gemeinsamer Forschungsarbeiten an Projektpartner und an die Europäische Union unentgeltlich abgegeben werden. 511 31 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 700 700 1 673 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 511 31 zu buchen. 514 31 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 640 640 953 539 39 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 9 9 16 - 156 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 544 31 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 388 12 994 11 943 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2030 bis zu......................................... 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen des Betriebes des Nationalen Forschungsbohrkernlagers für nationale und internationale geowissenschaftliche Forschungseinrichtungen gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Untersuchungs- und Entwicklungsarbeiten im Rahmen der rohstoffbezogenen Meeresforschung-Meeresgeologie und Seegeophysik.............................................................................................. 7 194 2. Geowissenschaftliche Untersuchungen in den Polargebieten........ 2 500 3. Geowissenschaftliche Untersuchungen von Lagerstätten, Wasser und Boden; Geoumwelt- und Ressourcenschutz sowie Untersuchungen auf dem Gebiet der Klimaentwicklung.............................. 2 494 4. Geothermieforschung...................................................................... 200 Zusammen............................................................................................ 12 388 Zu 1.: Die Bundesanstalt führt im Rahmen der geowissenschaftlichen Meeresforschung Untersuchungs- und Forschungsarbeiten durch. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung von Manganknollen im Pazifik inkl. Aufbereitung explorierter Mn- Knollen............................................................................................ 4 000 2. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung mariner Massivsulfide im südlichen Indik........................................ 3 000 3. Sonstiges......................................................................................... 194 Zusammen............................................................................................ 7 194 Aus den Teilansätzen Nr. 1 und 2 werden auch die jährlichen Verwaltungsgebühren der Internationalen Meeresbodenbehörde geleistet. Zu 2.: In langjährigen Forschungsarbeiten sollen ausgewählte Gebiete der Arktis und der Antarktis mit modernsten Verfahren und Geräten geowissenschaftlich untersucht werden. Folgende Arbeiten sind vorgesehen: 1. Vorauswahl der Untersuchungsgebiete aufgrund geologischer Kriterien, 2. Spezialuntersuchungen von Anomalien (am Boden) und Probennahmen, 3. Auswertung der Daten für bestimmte Gesteinseinheiten und -formationen, 4. Durchführung von Messflügen und Interpretation der Messwerte im regionalgeologischen Rahmen, 5. Aufträge an Dritte zur Entwicklung und Erprobung messtechnischer Verfahren und geophysikalischer Geräte. - 157 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 544 31 (Titelgruppe 03) Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Forschungsarbeiten in der Antarktis 1.7 Geoscientific Insights in Greater Antarctica and the Gamburtsev Province (GIGAGAP).............................................. 7 528 4 428 500 - 500 2 100 1.11 D-ANDRILL.......................................................................... 2 550 1 800 300 - 300 150 1.12 GANOVEX........................................................................... 11 250 5 150 950 - 950 4 200 2. Forschungsarbeiten in der Arktis......................................... 2.13 Correlation of Arctic Structural Events (CASE).................... 12 981 9 481 750 - 750 2 000 Zusammen.................................................................................... 34 309 20 859 2 500 - 2 500 8 450 Zu 3.: 1. Im Rahmen der Rohstoffpolitik der Bundesregierung wird die Bundesanstalt verstärkt zu wirtschaftsorientierten Arbeiten im Rohstoff- und Energiebereich herangezogen. Bei Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung werden neue Rohstoffvorkommen im In- und Ausland untersucht und neue Verfahren für Prospektion, Exploration und Aufbereitung von Rohstoffen entwickelt. 2. Durch Untersuchungen und Entwicklungen neuer Methoden sollen die Wirkungen von Schadstoffen auf Wasser und Boden festgestellt und Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf den Gebieten Bodenschutz, Abfallentsorgung und Grundwasserschutz geschaffen werden. 3. Durch Untersuchungen im Bereich der Geoumwelt- und des Ressourcenschutzes, im Bereich geologischer Risiken sowie auf dem Gebiet der Klimaentwicklung sollen Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf diesen Gebieten geschaffen werden. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Themenfeld Mineralische Rohstoffe................................................ 410 2. Themenfeld Energierohstoffe.......................................................... 264 3. Themenfeld Grundwasser............................................................... 530 4. Themenfeld Boden.......................................................................... 440 5. Themenfeld Nutzung des tieferen Untergrundes............................ - 6. Themenfeld Kernwaffenteststopp und Geogefahren....................... 215 7. Themenfeld Fachliche Querschnittsaufgabe................................... 635 Zusammen............................................................................................ 2 494 Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 544 31 zu buchen. Zu 4.: Veranschlagt sind die Kosten der Nutzung der geothermischen Energie für den Wärmebedarf in einer Pilotanlage der BGR. Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Geothermieforschung Projekt GeneSys.................................. 27 830 23 355 625 - 200 3 650 - 158 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 33 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 4 188 4 188 3 175 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ Haushaltsvermerk: Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffungen 1.1 Hyperspektrale LWIR Drohne....................................................... 2 142 2. Ersatzbeschaffungen 3. Sonstiges...................................................................................... 2 046 4. Erwerb von Ausrüstungsgegenständen zur Erbringung von Leistungen im Rahmen des Internationalen Kernwaffenteststopp- Abkommens (CTBT)..................................................................... - Zusammen............................................................................................ 4 188 - 159 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Vorbemerkung Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nimmt administrative Aufgaben des Bundes mit Kompetenzschwerpunkten in den Bereichen "Außenwirtschaft", "Wirtschafts- und Mittelstandsförderung", "Energie" sowie der "Abschlussprüferaufsicht" wahr. Außenwirtschaft Ausfuhrkontrollen sind unverzichtbar, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren. Dadurch soll ein Beitrag für ein friedliches Zusammenleben der Völker und für eine sichere Welt geleistet werden. Als zentral zuständige Verwaltungs- und Genehmigungsbehörde setzt das BAFA im Rahmen der politischen Vorgaben der Bundesregierung die Sicherheitsbelange und außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet des Außenwirtschaftsrechts um und wirkt als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit anderen Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystem mit. Weiterhin ist das BAFA im Bereich Außenwirtschaft / Einfuhr für die Einfuhr nicht liberalisierter Waren des gewerblichen Sektors mit Schwerpunkt im Bereich Textil und Bekleidung sowie Metalleinfuhren tätig. Das BAFA erteilt Genehmigungen für mengenmäßig beschränkte Einfuhren. Wirtschafts- und Mittelstandsförderung Im Bereich Wirtschafts- und Mittelstandsförderung stärkt das BAFA die Wettbewerbsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen und Startups. Das Amt administriert im Rahmen dessen mehr als 50 Förderprogramme und verschiedene Projekte und fördert wichtige Institutionen und Verbände, damit der deutsche Mittelstand weiterhin die treibende Kraft in der deutschen Wirtschaft bleiben kann. Das Aufgabenspektrum der Wirtschafts- und Mittelstandförderung umfasst die Bereiche Auslandsmarkterschließung (bspw. Auslandsmesseprogramm, Exportinitiative Energie), Beratung und Finanzierung (bspw. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital, Unternehmensberatung), Fachkräfte (bzw. Fachkräftesicherung, Stark für Ausbildung, Überbetriebliche Bildungsstätten), Film und Technik (bspw. Deutscher Wirtschaftsfilmpreis) sowie Handwerk und Industrie (bspw. Handwerksförderung, Institutionelle Förderung, Innovativer Schiffbau, Tourismusförderung). Ziel ist die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft des Mittelstandes zu sichern und zu verbessern. Energie Im Energiebereich ist das BAFA in Brennpunktbereichen der Energiepolitik tätig und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Realisierung einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Energieversorgung sowie zur Sicherung des Umwelt- und Klimaschutzes. Die Aufgaben und Themenschwerpunkte orientieren sich dabei an der Steigerung der Energieeffizienz, der Elektromobilität und der Stärkung Erneuerbarer Energien. Abschlussprüferaufsicht Die Abschlussprüferaufsicht (APAS) übt eine unabhängige Aufsicht über Abschlussprüfer aus, soweit diese die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse durchführen. Die APAS nimmt als berufsstandunabhängige Institution Aufgaben der Berufsaufsicht über die Wirtschaftsprüfer wahr. Die APAS unterstützt damit das Vertrauen in die richtige Darstellung der Unternehmensbilanzen. Dies ist ein Grundpfeiler der Funktion unserer Kapital- und Finanzmärkte. Überblick zum Kapitel 0916 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 18 498 18 498 - 14 855 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 337 Gesamteinnahmen.................................................. 18 498 18 498 - 15 192 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 75 654 85 654 -10 000 47 842 90 045 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 49 841 37 312 +12 529 11 300 50 207 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 100 100 - 85 Ausgaben für Investitionen...................................... 6 251 9 584 -3 333 12 800 2 031 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 131 846 132 650 -804 71 942 142 368 davon flexibilisiert.................................................... 107 170 107 948 -778 69 510 114 005 davon nicht flexibilisiert........................................... 24 676 24 702 -26 2 432 28 363 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 386 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 335 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 51 - 160 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 E 9a.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 28,0 18,0 16,0 10,0 - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 51 kw 1. kw 1.1 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Tgr. 06 - Deutsche Rohstoffagentur Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 61 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 61 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 6,0 6,0 6,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 15,0 15,0 15,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 61 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 1,0 A12 (Zusammen: 2,0). Zu Titel 428 61 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 1,0 E11 (Zusammen: 2,0). - 221 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Tgr. 07 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 36,0 32,0 21,0 - - 4,0 - - - - - - - A 13 h................. 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 4,0 4,0 2,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 7,0 7,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 7...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 71,0 67,0 39,0 - - 4,0 - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 25,0 25,0 24,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 7,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 12,0 12,0 11,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 15,0 15,0 15,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 83,0 83,0 84,0 - - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 422 01) ausgebrachten Planstellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Zu Titel 428 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 428 01) ausgebrachten Stellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 A15; 10,0 A14; 2,0 A13h; 2,0 A11; 5,0 A10; 1,0 A9g; 1,0 A7 (Zusammen: 24,0). Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 E15; 10,0 E14; 2,0 E13; 2,0 E11; 4,0 E10; 1,0 E9b; 1,0 E9a; 1,0 E7 (Zusammen: 24,0). - 222 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 71 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 71 kw 1. kw 1.1 - A 14.................. 11,0 - 7,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlgesetz Neue Planstelle A 7.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 12,0 - 8,0 Tgr. 08 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff-Verbindungen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 81 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 81 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 81 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: Zu Titel 428 81 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: - 223 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 13,0 14,0 10,7 - 1,0 - - - - - - - - A 15.................... 70,0 70,0 41,2 - - - - - - - - - - A 14.................... 71,0 70,0 21,6 - - 1,0 - - - - - - - A 13 h................. - - 20,5 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 8,6 8,6 2,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 34,4 34,4 24,7 - - - - - - - - - - A 12.................... 125,0 117,0 63,4 - - 8,0 - - - - - - - A 11.................... 213,0 213,0 79,2 - - - - - - - - - - A 10.................... 17,0 17,0 20,8 - - - - - - - - - - A 9 g................... 9,0 9,0 2,9 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 34,0 35,0 3,0 - 1,0 - - - - - - - - A 8...................... 7,0 7,0 1,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 617,0 610,0 301,9 - 2,0 9,0 - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 3).............. 1,0 - - 1,0 - - - - - - - - - AT B.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1,0 - 1,0 1,0 - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 9,9 - - - - - - - - - - E 14.................... 8,0 8,0 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 27,0 28,0 32,5 - - - 1,0 - - - - - - E 12.................... 29,2 37,5 6,4 - - - 8,3 - - - - - - E 11.................... 64,0 63,0 111,6 1,0 - - - - - - - - - E 10.................... - - 2,6 - - - - - - - - - - E 9c.................... 138,4 139,5 149,9 - 0,1 - - - 1,0 - - - - E 9b.................... - - 10,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 161,5 161,5 91,4 - - - - - - - - - - E 8...................... 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 10,0 10,0 4,1 - - - - - - - - - - E 6...................... 242,0 243,1 312,2 - 0,1 - - - 1,0 - - - - E 5...................... - - 16,8 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,0 1,0 10,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 687,1 697,6 763,7 1,0 0,2 - 9,3 - 2,0 - - - - Insgesamt........... 688,1 697,6 764,7 2,0 0,2 - 9,3 - 2,0 - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Die folgenden Planstellen dürfen nur mit Überhangpersonal besetzt werden: 1,0 A 12, 1,0 A 9 m, 1,0 A 8 (Zusammen: 3,0). Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A16; 9,9 A15; 15,7 A14; 2,0 A13g; 19,7 A12; 86,2 A11; 16,2 A10; 5,9 A9g; 27,8 A9m; 3,9 A8; 2,0 A7 (Zusammen: 190,3). Daneben werden 2,9 beamtete Hilfskräfte beschäftigt. - 224 -