Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Überblick zum Kapitel 0915 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 611 601 +10 2 053 Übrige Einnahmen.................................................. 460 460 - 107 Gesamteinnahmen.................................................. 1 071 1 061 +10 2 160 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 56 902 46 740 +10 162 3 083 57 406 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 36 249 37 631 -1 382 14 912 45 656 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 472 472 - 157 274 Ausgaben für Investitionen...................................... 10 143 11 946 -1 803 20 719 7 639 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 103 766 96 789 +6 977 38 871 110 975 davon flexibilisiert.................................................... 72 816 67 378 +5 438 33 398 64 144 davon nicht flexibilisiert........................................... 30 950 29 411 +1 539 5 473 46 831 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 25 334 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 7 623 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 7 581 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 6 130 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 4 000 - 149 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -165 Gebühren, sonstige Entgelte 10 119 99 -165 Vermischte Einnahmen 409 409 2 029 Haushaltsvermerk: Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... 255 2. Einnahmen aus der Abrechnung von Sachausgaben des Vorjahres................................................................................................... 61 3. Einnahmen aus anteiliger Baukostenerstattung für die Sanierung der Stromversorgung und Datenübertragung der seismischen Messanlage GERES in der Gemeinde Haidmühle/Bischofsreut seitens "Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization (CTBTO)"..................................... - 4. Sonstige vermischte Einnahmen..................................................... 93 Zusammen............................................................................................ 409 124 01 -165 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 172 172 4 132 01 -165 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 20 Erläuterungen: Erlöse aus dem Verkauf von auszusondernden Kraftfahrzeugen und Geräten. Übrige Einnahmen 261 01 -165 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 460 460 107 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zu einem Betrag von 205 T€ zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 427 09. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Allgemeine Verwaltungskosten....................................................... 460 2. Gemeinkostenzuschlag bei den Arbeiten im Auftrage Dritter (vgl. Tit. 119 99)....................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 460 - 150 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (17 781) Haushaltsvermerk: 1. Ist-Einnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind als Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des CTBTzweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgendem Titel: 812 33. 2. Ist-Einnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Ausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 05. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstattungen des Epl. 05 aus Beitragsermäßigungen des Internationalen Kernwaffenteststopp-Abkommens (CTBT)........................ - 2. Sonstige Einnahmen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 687 01. Ausgenommen sind Tgr. 05, Tgr. 06, Tgr. 07 und Tgr. 08. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -165 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 865 5 627 7 148 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 902) Titelgruppe 05 Tgr. 05 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (255) (255) (5 473) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. - 151 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 05 Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Aufträgen von Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen, bei Forschungsprojekten sowie bei Dienstleistungen und Kooperationen im Rahmen der technischen Zusammenarbeit mit ausländischen Fachorganisationen, die überwiegend durch den Bundeshaushalt bzw. suprastaatliche Einrichtungen (z. B. EU, Weltbank) finanziert werden, auf die Erhebung von Gemeinkosten verzichtet wird. 427 59 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 9 213 Haushaltsvermerk: Ausgaben dürfen nur geleistet werden, solange keine freien Stellen der gleichen oder einer höheren Entgeltgruppe bei Tit. 428 51 vorhanden sind. Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 427 59 zu buchen. 428 51 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 51 51 1 139 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 428 51 zu buchen. 459 59 -165 Vermischte Personalausgaben 46 46 7 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 459 59 zu buchen. 547 51 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5 5 5 473 9 101 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 547 51 zu buchen. 812 53 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 153 153 359 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Titel 812 53 zu buchen. - 152 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 06 Tgr. 06 Deutsche Rohstoffagentur (4 070) (3 667) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Einnahmen aus finanziellen Beteiligungen der deutschen Wirtschaft an Maßnahmen der Deutschen Rohstoffagentur fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen der Deutschen Rohstoffagentur gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe betreibt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie die "Deutsche Rohstoffagentur". Die Deutsche Rohstoffagentur stellt der deutschen Wirtschaft Informationen zur Erhöhung der Transparenz auf den weltweiten Märkten für mineralische und Energierohstoffe bereit, die als Grundlage zur Verbesserung ökonomischer Entscheidungsprozesse dienen sollen. Darüber hinaus unterhält die Deutsche Rohstoffagentur eine Kontaktbörse für die deutsche Wirtschaft zur konkreten Unterstützung von Wirtschaftsverbänden und Unternehmen bei ihrem Engagement im primären Rohstoffsektor. Die Deutsche Rohstoffagentur wirkt an gemeinsamen Projekten mit der deutschen Rohstoffwirtschaft mit und arbeitet im Vorfeld der Industrie an der Untersuchung und Entwicklung neuer Rohstoffpotenziale sowie rohstoffwirtschaftlicher Instrumente und Methoden. 422 61 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 262 152 71 427 69 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 173 1 173 106 428 61 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 455 512 1 199 459 69 -165 Vermischte Personalausgaben 10 10 - 511 61 -165 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 150 150 452 527 61 -165 Dienstreisen 150 150 202 - 153 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 06 547 61 -165 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 400 600 267 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 490 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu...................................................... 90 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 200 T€ 686 61 -165 Förderung innovativer Projekte im Bereich Rohstoffgewinnung und - aufbereitung, Rohstoffeffizienz 170 170 1 Erläuterungen: Aus dem Mittelansatz dürfen Ausgaben für die Verleihung des "Deutschen Rohstoffeffizienz-Preises" sowie für die Durchführung der Preisverleihungsveranstaltung geleistet werden. 812 63 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 300 750 79 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 120 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu...................................................... 30 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu...................................................... 90 T€ Titelgruppe 07 Tgr. 07 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle (18 192) (17 875) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass im Rahmen der Zusammenarbeit Leistungen sowie immaterielle Rechte an die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) entgeltfrei abgegeben werden. Erläuterungen: Im Rahmen der Maßnahmen des Bundes zur "Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Abfälle" obliegt der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe die Aufgabe, alle geologischen und geotechnischen Fragenkomplexe im Zusammenhang mit der Standortauswahl, der Erkundung, der Planung und Errichtung sowie dem Betrieb von Anlagen zur Endlagerung zu bearbeiten. Die Maßnahmen werden im Rahmen der "Endlagervorausleistungsverordnung" und gemäß § 28 ff. Standortauswahlgesetz (StandAG) im Umlageverfahren abgerechnet. 422 71 -342 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 3 944 3 944 2 592 427 79 -342 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 169 1 169 1 227 428 71 -342 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 8 076 7 446 7 595 459 79 -342 Vermischte Personalausgaben 10 10 - - 154 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 511 71 -342 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 500 500 720 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 514 71 -342 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 135 135 21 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 517 71 -342 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 600 600 595 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 527 71 -342 Dienstreisen 160 160 159 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Dienstreisen zur Probennahme, für Messungen im Gelände, Begutachtung, Dienstbesprechungen mit anderen Beteiligten sowie für internationale Fachtagungen. 539 79 -342 Vermischte Verwaltungsausgaben 501 521 352 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 200 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Standleitungen für Datenübertragungen (Dauermessstationen)..... 25 2. Bauunterhaltung für die Lager- und Versuchshalle......................... 110 3. Ankauf von Datenmaterial und Programmen.................................. 280 4. Sonstiges......................................................................................... 86 Zusammen............................................................................................ 501 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. - 155 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 07 544 71 -342 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 248 248 51 Verpflichtungsermächtigung.............................................................. 92 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu...................................................... 46 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu...................................................... 46 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Die Ausgaben sind veranschlagt für Aufträge an Dritte am Standort: Bezeichnung 1 000 € 1. Salzbergwerk Konrad...................................................................... - 2. Sonstiges......................................................................................... 248 Zusammen............................................................................................ 248 Die Bundesanstalt führt standortbezogene Untersuchungen in den Salzbergwerken Morsleben und Asse durch. Im Rahmen der Auftragsvergabe an Dritte sollen durch gebirgsmechanische und geotechnische Untersuchungen sowie durch geophysikalische Messungen und geologische, hydrogeologische und biostratigraphische Spezialarbeiten Nachweise zur Eignung und Standsicherheit als Endlager erarbeitet werden. 546 71 -342 Forschung und Untersuchung der Wirtsgesteine Tonstein, Salzgestein und Kristalline 1 617 1 717 1 490 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 711 71 -342 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 675 675 557 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu............................................ 675 T€ 811 71 -342 Erwerb von Fahrzeugen - - 35 812 73 -342 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 557 750 1 070 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 220 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu...................................................... 55 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 165 T€ Titelgruppe 08 Tgr. 08 Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff- Verbindungen (1 568) (1 987) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu. - 156 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 08 Erläuterungen: Die EU-Richtlinie RL 2009/31/EG vom 23. April 2009 sieht im Artikel 4 für die Mitgliedsländer staatliche Aufgaben bei der Bewertung und Auswahl potenzieller Speicherinformationen und potenzieller Kohlendioxidspeicher vor. Der BGR obliegt als geologischem Dienst des Bundes die Aufgabe, fachlich fundierte Entscheidungs- und Bewertungsgrundlagen zu erstellen, die Basis für die nach Artikel 4 zu treffenden Entscheidungen sind. Im Rahmen des Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (Kohlendioxid- Speicherungsgesetz - KSpG) übernimmt die BGR Aufgaben im Bereich der Erarbeitung der geologischen Grundlagen, der Speicherpotenzialanalyse sowie des Aufbaus und Betriebs des Kohlendioxid-Speicherregisters. 422 81 -165 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 304 278 287 427 89 -165 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 161 161 - 428 81 -165 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 523 518 495 539 89 -165 Vermischte Verwaltungsausgaben 550 1 000 241 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Speicherpotenziale des "Tieferen Untergrundes des Norddeutschen Beckens (TUNB)"; Vereinbarungen mit Staatlichen Geologischen Diensten der Bundesländer (SGD).......... 12 952 6 402 1 000 - 550 5 000 Aus dem Mittelansatz dürfen auch Ausgaben für die Bewirtung mit Erfrischungen geleistet werden. 812 83 -165 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 30 30 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 39 718 31 270 33 475 3 083 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 24 368 26 218 24 857 9 439 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 302 302 273 157 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 3 417 1 023 4 7 742 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 5 011 8 565 5 535 12 977 Zusammen............................................................................................... 72 816 67 378 64 144 33 398 - 157 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -165 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 15 511 9 514 12 431 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 422 01 zu buchen. 427 09 -165 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 808 1 808 1 216 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 261 01. 428 01 -165 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22 320 19 869 19 828 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind in Höhe von 61 T€ mit Ausscheiden der vom Warnamt III in Rodenberg übernommenen Beschäftigten der Entgeltgruppe E 9a und E 5 kw. Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 428 01 zu buchen. 429 01 -165 F Nicht aufteilbare Personalausgaben für Gastwissenschaftler aus dem Ausland 38 38 - Erläuterungen: Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe ermöglicht vorübergehende Aufenthalte ausländischer Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler. Aus dem Titel werden u. a. auch Reise- und Aufenthaltskosten und Kosten der medizinischen Betreuung für ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf der Grundlage von Regierungsabkommen bezahlt. 453 01 -165 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 41 41 - 511 01 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 416 3 416 2 961 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik werden voraussichtlich 61 T€ für die Teilnahme am Fernmeldedienst der Bundesanstalt erstattet. Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 514 01 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 330 330 113 - 158 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 517 01 -165 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 400 3 400 3 237 Erläuterungen: 719 T€ der Gesamtkosten für den Betrieb der gemeinsam genutzten Dienstgebäude werden vom Land Niedersachsen und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Die Beträge fließen den Ausgaben zu. 519 01 -165 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 625 625 789 Erläuterungen: 255 T€ der Gesamtkosten für die Gebäudeunterhaltung werden vom Land Niedersachsen und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. 525 01 -165 F Aus- und Fortbildung 211 211 315 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 527 01 -165 F Dienstreisen 700 700 1 058 532 01 -165 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 132 1 982 3 291 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 720 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 220 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 350 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 150 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Software unentgeltlich an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nichtkommerzielle Forschungseinrichtungen im Ausland abgegeben wird, soweit Gegenseitigkeit besteht. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. - 159 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 211 211 363 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geowissenschaften, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Kosten für gemeinsame Maßnahmen der Informationstechnik werden anteilig vom Land Niedersachsen sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik erstattet. 686 09 -165 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 63 63 53 687 01 -165 F Mitgliedsbeiträge im Ausland 239 239 220 Erläuterungen: Bezeichnung der Organisation Rechtsgrundlage und Zweck der Mitgliedschaft Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland (Pflichtleistungen) Besondere (freiwillige) Leistungen außerhalb des Mitgliedsbeitrags in 1 000 € (gerundet) Zusammen Spalte 4 + 5 in 1 000 € in Prozent in Tausend- Fremdwährung (gerundet) in 1 000 € (gerundet) 1 2 3 4 5 6 1. ECORD: European Consortium for Ocean Research Drilling (IODP-Beitrag), Brüssel............................................................... 150 - 150 Rechtsgrundlage: Vereinbarung Zweck: Geowissenschaftliche Forschung 2. Sonstige....................................................................................... 89 - 89 Zusammen........................................................................................ 239 - 239 Differenzen durch Rundung möglich 711 01 -165 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3 417 1 023 4 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 417 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 3 417 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Dienstgebäude Hannover: 1. Erneuerung und Sanierung der Klima-, Abluft- und Regelanlagen in den Laboratorien........................................................ 5 755 - 420 1 511 1 457 2 367 3. Brand- und Arbeitsschutzmaßnahmen.................................... 1 165 - 43 322 200 600 - 160 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 711 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 5. Sonstige Baumaßnahmen....................................................... 3 326 370 560 636 1 760 - Zusammen.................................................................................... 10 246 370 1 023 2 469 3 417 2 967 Von den Gesamtkosten erstatten das Land Niedersachsen und das Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik insgesamt 1 668 T€. Der Betrag fließt den Ausgaben zu. Zu 1.: Leistungen Dritter in Höhe von 575 T€ Zu 3.: Leistungen Dritter in Höhe von 330 T€ Zu 5.: Leistungen Dritter in Höhe von 763 T€ 712 01 -165 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Sanierung der Stromversorgung und Datenübertragung der seismischen Messanlage GERES in der Gemeinde Haidmühle/Bischofsreut.................................................................. 9 665 7 073 - 2 592 - - Von den Gesamtkosten zu Nr. 1 in Höhe von 9 665 T€ erstattet die "Preparatory Commission for the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty Organization (CTBTO)" nach Abschluss der Maßnahme die Hälfte der Netto-Baukosten in Höhe von 4 781 T€. (Die Mittel werden bei Titel 119 99 vereinnahmt). Zu 1.: Leistungen Dritter in Höhe von 4 781 T€. 811 01 -165 F Erwerb von Fahrzeugen 51 51 47 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 1 Transporter......................................................................................... 51 Zusammen............................................................................................ 51 812 01 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 51 51 2 Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie und vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, sowie aus der Veräußerung von Altgerätschaften fließen den Ausgaben zu. - 161 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 02 -165 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 721 2 881 2 785 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 850 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 140 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 430 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 280 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Kostenerstattungen Dritter, insbesondere vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie vom Leibniz-Institut für Angewandte Geophysik, fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffungen 1.1 Storagesystem.............................................................................. 250 2. Ersatzbeschaffungen.................................................................... 366 3. Sonstiges...................................................................................... 105 Zusammen............................................................................................ 721 Titelgruppe 03 Tgr. 03 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Verbrauchsmittel für die Durchführung der fachlichen Aufgaben (18 531) (20 925) (15 997) Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände an staatliche geologische Dienste, Universitäten und nicht-kommerzielle Forschungseinrichtungen des In- und Auslandes im Rahmen der wissenschaftlichen Zusammenarbeit unentgeltlich zur vorübergehenden Nutzung überlassen werden. 2. Die BGR beteiligt sich im Verbund mit nationalen und internationalen geowissenschaftlichen Institutionen mittels eigener Forschungsarbeiten an seitens der Europäischen Union geförderten Forschungsprogrammen (ERA-NET). Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen gemeinsamer Forschungsarbeiten an Projektpartner und an die Europäische Union unentgeltlich abgegeben werden. 511 31 -165 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 700 700 1 398 Erläuterungen: Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 511 31 zu buchen. 514 31 -165 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 640 640 786 539 39 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 9 9 12 - 162 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 544 31 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 12 994 13 994 10 534 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 000 T€ Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Leistungen im Rahmen des Betriebes des Nationalen Forschungsbohrkernlagers für nationale und internationale geowissenschaftliche Forschungseinrichtungen gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Untersuchungs- und Entwicklungsarbeiten im Rahmen der rohstoffbezogenen Meeresforschung-Meeresgeologie und Seegeophysik.............................................................................................. 7 375 2. Geowissenschaftliche Untersuchungen in den Polargebieten........ 2 500 3. Geowissenschaftliche Untersuchungen von Lagerstätten, Wasser und Boden; Geoumwelt- und Ressourcenschutz sowie Untersuchungen auf dem Gebiet der Klimaentwicklung.............................. 2 494 4. Geothermieforschung...................................................................... 625 Zusammen............................................................................................ 12 994 Zu 1.: Die Bundesanstalt führt im Rahmen der geowissenschaftlichen Meeresforschung Untersuchungs- und Forschungsarbeiten durch. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung von Manganknollen im Pazifik inkl. Aufbereitung explorierter Mn- Knollen............................................................................................ 5 260 2. Explorationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erkundung mariner Massivsulfide im südlichen Indik........................................ 1 845 3. Sonstiges......................................................................................... 270 Zusammen............................................................................................ 7 375 Aus den Teilansätzen Nr. 1 und 2 werden auch die jährlichen Verwaltungsgebühren der Internationalen Meeresbodenbehörde geleistet. Zu 2.: In langjährigen Forschungsarbeiten sollen ausgewählte Gebiete der Arktis und der Antarktis mit modernsten Verfahren und Geräten geowissenschaftlich untersucht werden. Folgende Arbeiten sind vorgesehen: 1. Vorauswahl der Untersuchungsgebiete aufgrund geologischer Kriterien, 2. Spezialuntersuchungen von Anomalien (am Boden) und Probennahmen, 3. Auswertung der Daten für bestimmte Gesteinseinheiten und -formationen, 4. Durchführung von Messflügen und Interpretation der Messwerte im regionalgeologischen Rahmen, 5. Aufträge an Dritte zur Entwicklung und Erprobung messtechnischer Verfahren und geophysikalischer Geräte. - 163 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 544 31 (Titelgruppe 03) Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Forschungsarbeiten in der Antarktis 1.7 Geoscientific Insights in Greater Antarctica and the Gamburtsev Province (GIGAGAP).............................................. 7 028 3 928 500 - 500 2 100 1.11 D-ANDRILL.......................................................................... 2 400 1 500 300 - 300 300 1.12 GANOVEX........................................................................... 10 300 4 300 850 - 950 4 200 2. Forschungsarbeiten in der Arktis......................................... 2.13 Correlation of Arctic Structural Events (CASE).................... 12 231 8 631 850 - 750 2 000 Zusammen.................................................................................... 31 959 18 359 2 500 - 2 500 8 600 Zu 3.: 1. Im Rahmen der Rohstoffpolitik der Bundesregierung wird die Bundesanstalt verstärkt zu wirtschaftsorientierten Arbeiten im Rohstoff- und Energiebereich herangezogen. Bei Maßnahmen zur Sicherung der Energie- und Rohstoffversorgung werden neue Rohstoffvorkommen im In- und Ausland untersucht und neue Verfahren für Prospektion, Exploration und Aufbereitung von Rohstoffen entwickelt. 2. Durch Untersuchungen und Entwicklungen neuer Methoden sollen die Wirkungen von Schadstoffen auf Wasser und Boden festgestellt und Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf den Gebieten Bodenschutz, Abfallentsorgung und Grundwasserschutz geschaffen werden. 3. Durch Untersuchungen im Bereich der Geoumwelt- und des Ressourcenschutzes, im Bereich geologischer Risiken sowie auf dem Gebiet der Klimaentwicklung sollen Vorschläge zum Schutz vor weiteren Schäden und zur Schadensbehebung auf diesen Gebieten geschaffen werden. Die Ausgaben sind veranschlagt für: Bezeichnung 1 000 € 1. Themenfeld Mineralische Rohstoffe................................................ 395 2. Themenfeld Energierohstoffe.......................................................... 80 3. Themenfeld Grundwasser............................................................... 650 4. Themenfeld Boden.......................................................................... 389 5. Themenfeld Nutzung des tieferen Untergrundes............................ - 6. Themenfeld Kernwaffenteststopp und Geogefahren....................... 330 7. Themenfeld Fachliche Querschnittsaufgabe................................... 650 Zusammen............................................................................................ 2 494 Die Ausgaben aus Kap. 6002 Tit. 893 43 (Maßnahmen zur Stärkung der Kohleregionen) sind bei Kap. 0915 Tit. 544 31 zu buchen. Zu 4.: Veranschlagt sind die Kosten der Nutzung der geothermischen Energie für den Wärmebedarf in einer Pilotanlage der BGR. Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2023 1 000 € Bewilligt 2024 1 000 € Nach 2024 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2025 1 000 € Vorbehalten für 2026 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Geothermieforschung Projekt GeneSys.................................. 24 980 23 355 1 000 - 625 - - 164 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 33 -165 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 4 188 5 582 2 701 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 550 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................................... 850 T€ im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 500 T€ Haushaltsvermerk: Ausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist-Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffungen 1.1 Orbitrap Exploris........................................................................... 1 000 1.2 Reinraum-Container..................................................................... 500 1.3 Raman-Phasenmapping-Mikroskop............................................. 402 1.4 60 Starkbebenmessgeräte............................................................ 378 2. Ersatzbeschaffungen 2.1 GC-Q-ToF Massenspektrometer................................................... 540 2.2 STELLARIS 5 WLL....................................................................... 495 2.3 Streamerwinde 4000 m................................................................. 400 2.4 iMAR strapdown Gravimeter iCORUS.......................................... 350 3. Sonstiges...................................................................................... 123 4. Erwerb von Ausrüstungsgegenständen zur Erbringung von Leistungen im Rahmen des Internationalen Kernwaffenteststopp- Abkommens (CTBT)..................................................................... - Zusammen............................................................................................ 4 188 - 165 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Vorbemerkung Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nimmt administrative Aufgaben des Bundes mit Kompetenzschwerpunkten in den Bereichen "Außenwirtschaft", "Wirtschafts- und Mittelstandsförderung", "Energie" sowie der "Abschlussprüferaufsicht" wahr. Außenwirtschaft Ausfuhrkontrollen sind unverzichtbar, um außen- und sicherheitspolitischen Risiken vorzubeugen bzw. hierauf zu reagieren. Dadurch soll ein Beitrag für ein friedliches Zusammenleben der Völker und für eine sichere Welt geleistet werden. Als zentral zuständige Verwaltungs- und Genehmigungsbehörde setzt das BAFA im Rahmen der politischen Vorgaben der Bundesregierung die Sicherheitsbelange und außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet des Außenwirtschaftsrechts um und wirkt als Genehmigungsbehörde in enger Kooperation mit anderen Bundesbehörden an einem komplexen Exportkontrollsystem mit. Weiterhin ist das BAFA im Bereich Außenwirtschaft / Einfuhr für die Einfuhr nicht liberalisierter Waren des gewerblichen Sektors mit Schwerpunkt im Bereich Textil und Bekleidung sowie Metalleinfuhren tätig. Das BAFA erteilt Genehmigungen für mengenmäßig beschränkte Einfuhren. Wirtschafts- und Mittelstandsförderung Im Bereich Wirtschafts- und Mittelstandsförderung stärkt das BAFA die Wettbewerbsfähigkeit von mittelständischen Unternehmen und Startups. Das Amt administriert im Rahmen dessen mehr als 50 Förderprogramme und verschiedene Projekte und fördert wichtige Institutionen und Verbände, damit der deutsche Mittelstand weiterhin die treibende Kraft in der deutschen Wirtschaft bleiben kann. Das Aufgabenspektrum der Wirtschafts- und Mittelstandförderung umfasst die Bereiche Auslandsmarkterschließung (bspw. Auslandsmesseprogramm, Exportinitiative Energie), Beratung und Finanzierung (bspw. INVEST-Zuschuss für Wagniskapital, Unternehmensberatung), Fachkräfte (bzw. Fachkräftesicherung, Stark für Ausbildung, Überbetriebliche Bildungsstätten), Film und Technik (bspw. Deutscher Wirtschaftsfilmpreis) sowie Handwerk und Industrie (bspw. Handwerksförderung, Institutionelle Förderung, Innovativer Schiffbau, Tourismusförderung). Ziel ist die Wettbewerbsfähigkeit und die Innovationskraft des Mittelstandes zu sichern und zu verbessern. Energie Im Energiebereich ist das BAFA in Brennpunktbereichen der Energiepolitik tätig und leistet einen wesentlichen Beitrag zur Realisierung einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Energieversorgung sowie zur Sicherung des Umwelt- und Klimaschutzes. Die Aufgaben und Themenschwerpunkte orientieren sich dabei an der Steigerung der Energieeffizienz, der Elektromobilität und der Stärkung Erneuerbarer Energien. Abschlussprüferaufsicht Die Abschlussprüferaufsicht (APAS) übt eine unabhängige Aufsicht über Abschlussprüfer aus, soweit diese die Abschlussprüfung bei Unternehmen von öffentlichem Interesse durchführen. Die APAS nimmt als berufsstandunabhängige Institution Aufgaben der Berufsaufsicht über die Wirtschaftsprüfer wahr. Die APAS unterstützt damit das Vertrauen in die richtige Darstellung der Unternehmensbilanzen. Dies ist ein Grundpfeiler der Funktion unserer Kapital- und Finanzmärkte. Überblick zum Kapitel 0916 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 18 498 19 999 -1 501 19 616 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 408 Gesamteinnahmen.................................................. 18 498 19 999 -1 501 20 024 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 85 654 83 700 +1 954 58 464 83 797 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 37 312 38 689 -1 377 23 591 41 928 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 100 100 - 71 Ausgaben für Investitionen...................................... 9 584 8 007 +1 577 5 756 2 797 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 132 650 130 496 +2 154 87 811 128 593 davon flexibilisiert.................................................... 107 948 103 396 +4 552 85 142 101 096 davon nicht flexibilisiert........................................... 24 702 27 100 -2 398 2 669 27 497 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 2 497 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 551 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 458 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 420 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 432 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 445 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 191 - 166 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 E 9a.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 18,0 16,0 16,0 - - - - - - - - 2,0 - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 51 kw 1. kw 1.1 - E 9a.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Tgr. 06 - Deutsche Rohstoffagentur Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 61 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 61 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 6,0 6,0 6,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 4,0 4,0 4,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 15,0 15,0 15,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 61 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A14; 1,0 A12 (Zusammen: 2,0). Zu Titel 428 61 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E14; 1,0 E11 (Zusammen: 2,0). - 227 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Tgr. 07 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 71 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 5,0 5,0 2,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 32,0 32,0 21,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 4,0 4,0 2,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 7,0 7,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 7...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 67,0 67,0 39,0 - - - - - - - - - - Titel 428 71 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 1,0 1,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 25,0 25,0 24,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 7,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 12,0 12,0 11,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 15,0 15,0 15,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 7...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 83,0 83,0 84,0 - - - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 422 01) ausgebrachten Planstellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Zu Titel 428 71 Die in der Tgr. 07 und im Stammhaushalt (Tit. 428 01) ausgebrachten Stellen dürfen in begründeten Ausnahmefällen für längstens 18 Monate im jeweils anderen Aufgabenbereich genutzt werden. Erläuterungen: Zu Titel 422 71 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 A15; 10,0 A14; 2,0 A13h; 2,0 A11; 5,0 A10; 1,0 A9g; 1,0 A7 (Zusammen: 24,0). Zu Titel 428 71 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 3,0 E15; 10,0 E14; 2,0 E13; 2,0 E11; 4,0 E10; 1,0 E9b; 1,0 E9a; 1,0 E7 (Zusammen: 24,0). - 228 - 0915 Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 71 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 71 kw 1. kw 1.1 - A 14.................. 7,0 - 7,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Standortauswahlgesetz - A 7.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 8,0 - 8,0 Tgr. 08 - Geowissenschaftliche Untersuchungen zur Speicherung von Kohlenstoff-Verbindungen Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 81 Beamtinnen und Beamte A 15.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 81 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 5,0 4,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 81 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: Zu Titel 428 81 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: - 229 - Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe 0915 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 8...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 5...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 2...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 14,0 14,0 10,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 70,0 70,0 41,2 - - - - - - - - - - A 14.................... 70,0 70,0 21,6 - - - - - - - - - - A 13 h................. - - 20,5 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 8,6 7,8 2,9 - - - - - - 0,8 - - - A 13 g................. 34,4 35,2 24,7 - - - - - - - 0,8 - - A 12.................... 117,0 117,0 63,4 - - - - - - - - - - A 11.................... 213,0 213,0 79,2 - - - - - - - - - - A 10.................... 17,0 17,0 20,8 - - - - - - - - - - A 9 g................... 9,0 9,0 2,9 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 35,0 35,0 3,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 7,0 7,0 1,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 610,0 610,0 301,9 - - - - - - 0,8 0,8 - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 9,9 - - - - - - - - - - E 14.................... 8,0 8,0 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 28,0 28,0 32,5 - - - - - - - - - - E 12.................... 37,5 37,5 6,4 - - - - - - - - - - E 11.................... 63,0 63,1 111,6 - 0,1 - - - - - - - - E 10.................... - - 2,6 - - - - - - - - - - E 9c.................... 139,5 88,4 149,9 48,1 - - - - - - - 3,0 - E 9b.................... - - 10,5 - - - - - - - - - - E 9a.................... 161,5 125,5 91,4 36,0 - - - - - - - - - E 8...................... 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 10,0 11,0 4,1 - 1,0 - - - - - - - - E 6...................... 243,1 316,0 312,2 - 104,9 - - - - 31,0 - 1,0 - E 5...................... - 32,0 16,8 - 1,0 - - - - - 31,0 - - E 4...................... 1,0 1,0 10,8 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 697,6 716,5 763,7 84,1 107,0 - - - - 31,0 31,0 4,0 - Insgesamt........... 697,6 716,5 764,7 84,1 107,0 - - - - 31,0 31,0 4,0 - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 Die folgenden Planstellen dürfen nur mit Überhangpersonal besetzt werden: 1,0 A 12, 1,0 A 9 m, 1,0 A 8 (Zusammen: 3,0). Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A16; 9,9 A15; 15,7 A14; 2,0 A13g; 19,7 A12; 86,2 A11; 16,2 A10; 5,9 A9g; 27,8 A9m; 3,9 A8; 2,0 A7 (Zusammen: 190,3). Daneben werden 2,9 beamtete Hilfskräfte beschäftigt Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 ATB; 9,9 E15; 13,7 E13; 50,8 E11; 2,6 E10; 78,6 E9c; 9,8 E9a; 2,0 E8; 1,0 E7; 20,9 E6 (Zusammen: 190,3). - 230 -