Nicht namentlich deklarierte Projekte im Südsudan (Antwort zu Drs. 21/3512)

Nicht namentlich deklarierte Projekte im Südsudan (Antwort zu Drs. 21/3512) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/3770 21. Wahlperiode 22.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3512 – Nicht namentlich deklarierte Projekte im Südsudan V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Fragesteller interessieren sich für die Projekte mit den IATI-Maßnahmen- IDs (IATI = International Aid Transparency Initiative): – DE-1-202009991 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02009991, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202200707-6736 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202200707-6736, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202206001-6767 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202206001-6767, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202208007-6556 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202208007-6556, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218048 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218048, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218055 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218055, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218212 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218212, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218287 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218287, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218295 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218295, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202218394 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02218394, abgerufen am 27. November 2025), Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 21. Januar 2026 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. – DE-1-202226082 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02226082, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202229888 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02229888, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202276699 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02276699, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202306009-7371 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202306009-7371, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202306009-7438 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202306009-7438, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202306009-7448 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202306009-7448, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202327187 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02327187, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202329035 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02329035, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202329662 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02329662, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202349496-7388 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202349496-7388, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202349496-7481 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202349496-7481, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202377042 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02377042, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202406007-7377 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/D E-1-202406007-7377, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202429413 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02429413, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202429470 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02429470, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202429868 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02429868, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202473643 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02473643, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202474047 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02474047, abgerufen am 27. November 2025), – DE-1-202574127 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02574127, abgerufen am 27. November 2025) und – DE-1-202574242 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-2 02574242, abgerufen am 27. November 2025). Sämtliche dieser genannten Projekte werden mit der Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ betitelt (a. a. O.). Als Maßnahmenbeschreibung führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei sämtlichen aufgeführten Projekten ebenfalls die Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ auf (a. a. O.). Das gesamte Finanzierungsvolumen der aufgelisteten laufenden Projekte beziffert sich nach Berechnungen der Fragesteller auf insgesamt 43 845 963,01 Euro nach dem Stand vom 27. November 2025 (a. a. O.). 1. Wie lauten die jeweiligen Titel der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten 30 Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID aufschlüsseln)? 2. Wie lauten die jeweiligen Maßnahmenbeschreibungen für die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten 30 Projekte (bitte nach IATI- Maßnahmen-ID und dem zugehörigen Titel gemäß Frage 1 auflisten)? Die Fragen 1 und 2 werden in der Anlage 1 zusammen beantwortet.* 3. Wieso hält es die Bundesregierung für nötig, sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen von Maßnahmenpaketen für den Südsudan zurückzuhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen nach Berechnungen der Fragesteller 43 845 963,01 Euro entspricht und damit einen signifikanten Teil in den Haushaltsplanungen der Bundesrepublik Deutschland in der Vergangenheit einnahm, in der Gegenwart einnimmt und in der Zukunft einnehmen wird? Obgleich das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sich zur größtmöglichen Transparenz verpflichtet, kann es in volatilen Kontexten vorkommen, dass keine oder nur eingeschränkte Informationen veröffentlicht werden. Das ist immer dann der Fall, wenn die Informationen ein Sicherheitsrisiko für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Partnerorganisationen, für die Projektinfrastruktur oder für Projektinvestitionen bergen. Die turnusgemäße Prüfung hat ergeben, dass die genannten Projekte bei der nächsten Veröffentlichung des Transparenzportals berücksichtigt werden und die Informationen, soweit möglich, öffentlich zugänglich gemacht werden können. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 21/3770 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Seite 1 von 10 Anlage 1 - Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 1 und 2 der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion „Nicht namentlich deklarierte Projekte im Südsudan“ (Bundestagsdrucksache Nr. 21/3512) Auflistung der Titel und Maßnahmenbeschreibungen der angefragten Vorhaben IATI-ID Titel Beschreibung DE-1-202009991 Verbesserung der Ernährungssicherheit von Haushalten in Gemeinden in Kaja Keji Verbesserung der Ernährungssicherheit von Haushalten in Gemeinden in Kaja Keji DE-1-202200707-6736 Bildung für Armutsbekämpfung: Kapazitätsentwicklung und Berufsausbildung auf dem Weg zu einer nachhaltigen Beschäftigung im Lakes State, Südsudan. Bildung für Armutsbekämpfung: Kapazitätsentwicklung und Berufsausbildung auf dem Weg zu einer nachhaltigen Beschäftigung im Lakes State, Südsudan. DE-1-202206001-6767 Förderung einer nachhaltigen Bildungsentwicklung zur Stärkung von Jugendlichen und Mädchen in den Bundesstaaten Lakes und Warrap, Südsudan Förderung einer nachhaltigen Bildungsentwicklung zur Stärkung von Jugendlichen und Mädchen in den Bundesstaaten Lakes und Warrap, Südsudan DE-1-202208007-6556 #ASKnet - Ausbau eines unabhängigen Medien-Fachnetzwerks von südsudanesischen Community-Medienorganisationen #ASKnet - Ausbau eines unabhängigen Medien- Fachnetzwerks von südsudanesischen Community- Medienorganisationen DE-1-202218048 Wiederaufbauhilfe, nachhaltige Einkommensgenerierung und Friedensbildung zur gestärkten Resilienz von konfliktbetroffenen Bevölkerungsteilen Beschleunigte Regeneration und gestärkte Resilienz der vom Konflikt betroffenen Haushalte, Gemeinschaften und Strukturen im Bezirk Pochalla, Südsudan. DE-1-202218055 LEAP (Learn, Earn and Prosper) Projekt - Den Sprung nach vorne wagen (LEAP) südsudanesische Jugendliche lernen, verdienen und prospieren Heranwachsende und Jugendliche (HuJ) im Südsudan, Lakes State leben friedlich zusammen und sind gestärkt darin, informiert und selbstbestimmt Entscheidungen über ihre Körper, ihre produktiven Tätigkeiten und ihre Zukunft zu treffen. DE-1-202218212 NEXUS-Projekt für beschleunigte Stabilisierung und Resilienzstärkung Konflitk-betroffeneer Haushalte, Gemeinden und lokaler Systeme Stärkung der Resilienz gegenüber natürlichen und konfliktbedingten Schocks und Krisen durch verbesserte gemeindebasierte Systeme für Katastrophenrisikomanagement und Konfliktlösung sowie nachhaltige Ernährungssicherung und Lebensgrundlagen von Gemeinden in Aweil East und Aweil North, Northern Bahr el Ghazal. DE-1-202218287 Resilienzförderung und multisektorale Unterstützung für südsudanesische Geflüchtete, Binnenvertriebene und Rückkehrende im Südsudan Resilienzstärkung von Geflüchteten, Binnenvertriebenen und Rückkehrenden aus dem Südsudan sowie der ansässigen, aufnehmenden Bevölkerung über einen multisektoralen Ansatz in den Bereichen Ernährungssicherung, WASH, psychosoziale Unterstützung, Friedensförderung und Beschäftigungsmaßnahmen. DE-1-202218295 Stärkung der Resilienz der von multiplen Krisen betroffenen Gemeinden in Lakes und Jonglei, Südsudan Stärkung der Resilienz krisenbetroffener Gemeinden durch die Verbesserung der Ernährungssicherheit, des Einkommens und der Basisinfrastruktur sowie durch die Förderung der Kapazitäten für Krisenbewältigung und friedliches Zusammenleben. DE-1-202218394 Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Geflüchteten aus dem Südsudan in Uganda und Binnenvertriebenen im Südsudan, sowie ihrer Aufnahmegemeinschaften Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Südsudanesischen Flüchtlinge und ihrer Aufnahmegemeinschaften in Uganda sowie der Binnenvertriebenen, Rückkehrer und ihrer Aufnahmegemeinschaften im Südsudan DE-1-202226082 Stärkung institutioneller Kapazitäten für ein verbessertes Katastrophenrisikomanagement und gemeindebasierte Resilienzstärkung Auf der Mikroebene werden Gemeinden in die Lage versetzt, Risiken zu erkennen, sich darauf vorzubereiten und ihre Auswirkungen abzumildern. Parallel dazu wird sich dieses Projekt auf die Stärkung der institutionellen Kapazitäten des Südsudanesischen Roten Kreuzes im Bereich des Katastrophenrisikomanagements konzentrieren (Mesoebene). Auf der Makroebene wird das neue Katastrophenschutzgesetz durch Advocacy- und Koordinierungsmaßnahmen zwischen dem SSRK und staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren unterstützt. DE-1-202229888 Verbesserung der Ernährungs- und Bildungssituation von benachteiligten Menschen in der Diözese Tombura-Yambio Das Projekt leistet einen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation vulnerabler und vom Krieg betroffener Bevölkerungsgruppen sowie zur Stärkung der Zivilgesellschaft. DE-1-202276699 Positive Integration der ländlichen Gemeinden in die Friedenswirtschaft im Zentrum von Rumbek und in den Bezirken Wulu - Fortführung Das Projekt zielt darauf ab, die friedliche Koexistenz und die Lebensgrundlage gefährdeter und von Konflikten betroffener Gemeinschaften in den westlichen Seenstaaten des Südsudan zu verbessern. Es verfolgt einen integrierten Ansatz, der die Zielgemeinschaften und die wichtigsten Interessengruppen einbezieht, um die Widerstandsfähigkeit gegenüber Ernährungsunsicherheit und vom Menschen verursachten Schocks zu stärken. DE-1-202306009-7371 Verbesserung der Lebensqualität und Resilienz vulnerabler und unterversorgter Zielgemeinden in den südsudanesischen Bezirken Yambio und Anweil East. Verbesserung der Lebensqualität und Resilienz vulnerabler und unterversorgter Zielgemeinden in den südsudanesischen Bezirken Yambio und Anweil East. DE-1-202306009-7438 Stärkung der gleichberechtigten Teilhabe und sozio-ökonomischen Resilienz von vulnerablen Frauen in Juba und Wau, Südsudan Stärkung der gleichberechtigten Teilhabe und sozioökonomischen Resilienz von vulnerablen Frauen in Juba und Wau, Südsudan DE-1-202306009-7448 Verbesserung des sozioökonomischen Status von TB-/Lepra-Betroffenen und ihren Familien in vier Bezirken des Bundesstaates Zentral-Äquatoria, Südsudan. Verbesserung des sozioökonomischen Status von TB- /Lepra-Betroffenen und ihren Familien in vier Bezirken des Bundesstaates Zentral-Äquatoria, Südsudan. DE-1-202327187 Solaranlage für einen Radiosender Auch nach dem Friedensschluss 2018 bleibt die Situation im Südsudan fragil und es gibt viele Konflikte auf kommunaler Ebene. Das Projekt leistet einen Beitrag zum friedlichen Zusammenleben und unterstützt Entwicklungsprozesse im ländlichen Bereich in der Region. Um eine durchgehende Sendezeit sicherzustellen, wird eine Solaranlage als Stromversorgung für einen Radiosender installiert. Zielgruppe des Projektes ist die Bevölkerung im Sendegebiet. DE-1-202329035 Verbesserung der Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung im Südsudan In schwierigen Lebensbedingungen und Armutslagen sterben überdurchschnittlich viele Menschen an vermeidbaren Todesursachen auf Grund von mangelhafter Gesundheitsversorgung. Das Projekt möchte daher einen Beitrag zu einer qualitativ guten, präventiven und kurativen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung leisten. Zielgruppe sind Betreibende kleinständiger landwirtschaftlicher Unternehmen. Mit Hilfe der Fördermittel können sie mit notwendigen Behandlungen in verschiedenen medizinischen Fachbereichen versorgt werden. DE-1-202329662 Stärkung der Lehreraus- und Fortbildung im Südsudan Der südsudanesische Staat nimmt seine Verantwortung im Bildungsbereich bisher nicht wahr. Daher hat das Land eine der niedrigsten Beschulungsraten der Welt. Der Projektträger betreibt u. a. eine Einrichtung zur Ausbildung qualifizierter Lehrkräfte und leistet damit einen Beitrag zur Verbesserung der Unterrichtsqualität an Schulen. Zielgruppe sind Lehrkräfte und Sekundarschulabsolventen in der Diözese Rumbek, die einen zertifizierten Ausbildungskurs besuchen und daneben Fortbildungen in Trauma- und Friedensarbeit erhalten. DE-1-202349496-7388 Integration, Stabilisierung und Stärkung der Kapazitäten von Binnenvertriebenen, Rückkehrer:innen und Aufnahmegemeinschaften im Südsudan Integration, Stabilisierung und Stärkung der Kapazitäten von Binnenvertriebenen, Rückkehrer:innen und Aufnahmegemeinschaften im Südsudan DE-1-202349496-7481 Multisektorale, inklusive Resilienzstärkung für Binnenvertriebene, Geflüchtete, Rückkehrende und Aufnahmegemeinden, Central Equatoria State/ Südsudan Multisektorale, inklusive Resilienzstärkung für Binnenvertriebene, Geflüchtete, Rückkehrende und Aufnahmegemeinden, Central Equatoria State/ Südsudan DE-1-202377042 Sozio-ökonomische Integration von rückkehrenden Geflüchteten und aufnehmenden Gemeinden, Fortführung Das Projekt zielt darauf ab, die Lebensgrundlagen und die friedliche Koexistenz der Zielgemeinschaften (Rückkehrer und Aufnahmegemeinschaften) durch eine umfassende Intervention zu verbessern. Um dies zu erreichen, schlägt das Projekt Maßnahmen zur Verbesserung der mangelhaften Grundversorgung, der landwirtschaftlichen Produktion, der Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen, der Einkommensdiversifizierung, der Anpassung an den Klimawandel, des WASH-Bereichs und des friedlichen Zusammenlebens vor, um eine dauerhafte Lösung für die Flüchtlings- und Vertreibungskrise zu finden. DE-1-202406007-7377 Verbessertes Leben und Lernen in Pageri / Südsudan Verbesserter Lebensbedingungen in den Projektdörfern hinsichtlich Wasser, Hygiene, Konflikten und Bildung. DE-1-202429413 Verbesserung der Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung im Südsudan Das Gesundheitssystem im Südsudan ist in großen Teilen aufgrund mangelnden staatlichen Engagements nicht funktional. Das Basisgesundheitszentrum soll qualitativ gute Gesundheitsdienste für die Menschen in seinem Einzugsgebiet anbieten. Finanziert werden Personalkosten, laufende Kosten sowie Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel. Zielgruppe sind insbesondere Frauen (Schwangere) und Kinder (unter 5 Jahren). DE-1-202429470 Förderung von ganzheitlicher und nachhaltiger Gesundheitsversorgung im Südsudan Das Gesundheitssystem im Südsudan ist in großen Teilen aufgrund mangelnden staatlichen Engagements nicht funktional. Drei Gesundheitseinrichtungen der Region sollen durch die Projektförderung qualitativ gute Gesundheitsdienste für die Menschen in ihrem Einzugsgebiet anbieten. Finanziert werden Personalkosten, insbesondere des medizinischen Personals, laufende Kosten wie Fortbildungen. Daneben wird das Management der Gesundheitskoordination weiterentwickelt. Zielgruppe des Projektes sind insbesondere Frauen (Schwangere) und Kinder (unter 5 Jahren). DE-1-202429868 Ausbildung von Lehrkräften für Primarschulen im Südsudan Der Zugang zu Bildung ist im Südsudan schlecht. Schulen haben keine ausreichenden Kapazitäten und viele Lehrkräfte haben keinerlei Ausbildung. Ziel des Projektes ist es, in berufsbegleitenden und berufsvorbereitenden Kursen Lehrkräfte für Primarschulen so auszubilden, dass sie in der Lage sind, Unterrichtsinhalte entsprechend den Curricula vorzubereiten und umzusetzen. Neben diesem grundlegenden Handwerkszeug für den Unterricht erhalten sie Kompetenzen im Umgang mit Computern, werden zu Traumata sensibilisiert, erhalten Englischkurse und entwickeln Methoden, die auf die riesige Klassengröße vo DE-1-202473643 Wirtschaftliche Selbständigkeit junger Frauen und Männer durch berufliche Qualifikation, Fortführung Das Projekt zielt darauf ab, den Lebensunterhalt benachteiligter Menschen (Jugendliche, Frauen usw.), einschließlich ehemaliger Kämpfer, Opfer sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt und Menschen mit Behinderungen, zu sichern, die aufgrund des anhaltenden Konflikts, der Gewalt und der Zerstörung wichtiger Lebensgrundlagen vor großen Herausforderungen stehen. Es wird den Zielgruppen praktische Fertigkeiten und alternative Alphabetisierungskurse für Erwachsene bieten, die es ihnen ermöglichen, im verschiedenen Sektoren Arbeit zu finden. DE-1-202474047 Sicherung des Lebensunterhalts in einem Postkonfliktgebiet Die Zielgemeinden sind von den langwierigen Konflikten im Land betroffen, die zu Vertreibungen, dem Verlust von Produktionsmitteln und Menschenleben, gestörten Marktsystemen und der Zerstörung von Häusern geführt haben. Mit dem Projekt soll die Lebensgrundlage der Zielgemeinden durch die Förderung von gemischter Landwirtschaft und einkommensschaffenden Tätigkeiten wie Kleinhandel und anderen möglichen Kleinunternehmen verbessert werden. DE-1-202574127 Verbesserung der Lebensgrundlagen der von der Dürre betroffenen Gemeinden, Fortführung Das Projekt bearbeitet die wesentlichen Herausforderungen der lokalen Gemeinschaften, insbesondere Ernährungsunsicherheit, Klimawandel und Konflikte. Es verfolgt einen integrativen und nachhaltigen Ansatz, der das Engagement der Gemeinschaften, den Aufbau von Handlungskompetenz und die Entwicklung praktischer Fähigkeiten kombiniert. Die Priorisierung von nachhaltigen landwirtschaftlichen Praktiken, Geschlechtergerechtigkeit und Konfliktlösungsmechanismen stärkt die Widerstandsfähigkeit der Gemeinschaften und unterstützt so umfassendere Entwicklungsziele. Mit der Förderung der lokalen Eigenverantwortung und schrittweisen Ausstiegsstrategien wird das Projekt dauerhafte positive Ergebnisse für die Zielgemeinden erreichen. DE-1-202574242 Stärkung des Zusammenlebens und Friedensbildung für Vertriebene, zurückkehrende Flüchtlinge und lokale Gemeinschaften, Fortführung Das Projekt zielt darauf ab, den sozialen Zusammenhalt zwischen konfliktbetroffenen Gemeinschaften, Binnenvertriebenen, Rückkehrern und Aufnahmegemeinschaften zu verbessern. Zu den wichtigsten Maßnahmen des Projekts gehören Friedenskonsolidierung und Konfliktbewältigung, psychosoziale Unterstützung und Einkommensschaffung. Zu den wichtigsten Aktivitäten gehören Schulungen zum Aufbau von Kapazitäten, Dialoge in den Gemeinden, stille Diplomatie, psychosoziale Unterstützung durch Betreuer in den Gemeinden und die Einrichtung von Gruppen für einkommensschaffende Maßnahmen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]