Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1203 Bundeswasserstraßen Überblick zum Kapitel 1203 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 15 419 20 850 -5 431 10 555 Gesamteinnahmen.................................................. 15 419 20 850 -5 431 10 555 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 5 658 5 658 - 6 925 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 360 207 373 560 -13 353 822 419 386 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 90 90 - 66 Ausgaben für Investitionen...................................... 483 082 1 443 915 -960 833 128 262 1 594 967 Gesamtausgaben.................................................... 849 037 1 823 223 -974 186 129 084 2 021 344 davon nicht flexibilisiert........................................... 849 037 1 823 223 -974 186 129 084 2 021 344 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 556 000 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 159 000 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 157 500 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 93 500 im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................. 36 000 im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................. 30 000 im Haushaltsjahr 2033 bis zu.................................. 30 000 im Haushaltsjahr 2034 bis zu.................................. 20 000 im Haushaltsjahr 2035 bis zu.................................. 20 000 im Haushaltsjahr 2036 bis zu.................................. 10 000 - 37 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -712 Gebühren, sonstige Entgelte 15 419 20 850 10 555 Haushaltsvermerk: Von den Einnahmen dürfen auch die Ausgaben für das Inkasso der Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal abgesetzt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schifffahrts- und Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal. 10 500 2. Brücken-, Fähr- und Hafenabgaben................................................ 1 719 3. Entgelt für die Abgabe von Wasser an Dritte.................................. 3 200 4. Sonstige Gebühren......................................................................... - Zusammen............................................................................................ 15 419 132 01 -712 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Erläuterungen: Leertitel zur Abwicklung der Veräußerungen von Dienst-Kfz gemäß § 7 Abs. 6 HG. Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 981 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 531 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln Grp. 521, Grp. 632, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme des Titels 752 01 dürfen bis zur Höhe von 250 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12 mit Ausnahme folgender Titel: Epl. 12 Tit. 518 .2, Kap. 1201 Tit. 743 12, 746 22, 831 02, Tgr. 02, Kap. 1202 Tit. 831 01, 883 23, 891 03, Kap. 1203 Tit. 752 01, 780 04, Kap. 1205 Tgr. 01, Kap. 1206, Kap. 1216 und Kap. 1228 Tgr. 01. Von der Deckungsfähigkeit ausgenommen ist die Summe der in den Erläuterungen Nrn. 1, 2 und 4 bei Kap. 1201, Tgr. 01 genannten Beträge. 4. Die Ausgaben folgender Titel sind gegenseitig deckungsfähig: Hgr. 5, Hgr. 6, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme folgender Titel: 752 01 und Tgr. 02. 5. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 381 01. 6. Erstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 7. Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen fließen den Ausgaben zu. - 38 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 8. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Maßnahmen nach der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen für die anteilmäßige Erstattung durch die Küstenländer nur die zusätzlichen Ausgaben zugrunde gelegt werden, die der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in Ausführung der Maßnahmen unmittelbar entstanden sind, sofern von den Küstenländern entsprechend verfahren wird. 9. Ausgaben für Voruntersuchungen und für die Bauleitung dürfen geleistet werden außer für die Wasserstraßeninvestitionen des Bundes auch für Maßnahmen zur Beseitigung von Bergschäden an den westdeutschen Kanälen und am Niederrhein sowie für den Bau von Anlagen und die Unterhaltung von Grundstücken/ baulichen Anlagen der Bundeswehr einschl. Maßnahmen für zivile Infrastruktur von militärischem Interesse (Kap. 1408). 10. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten an Länder und Kommunen können Ablösungen und Finanzierungsbeiträge zur Reaktivierung dieser Gewässer gezahlt werden. 11. Auf der Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen dürfen Ausgaben bis zu 6 200 T€ zur gemeinsamen Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen auf polnischem Hoheitsgebiet im Bereich Dammscher See, Klützer Querfahrt und Westoder (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse) geleistet werden. 12. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten und -anlagen an Länder, Landkreise, Kommunen oder sonstige Dritte können Ablösungen oder einmalige Finanzierungsbeiträge zur Erhaltung der Nutzung dieser Gewässer oder zur Erhaltung denkmalwürdiger oder kulturhistorisch wertvoller Anlagen oder zu touristischen Zwecken gezahlt werden, auch wenn für solche Erhaltungsinvestitionen kein Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden kann. Der Finanzierungsbeitrag darf maximal die Hälfte der Gesamtinvestitionssumme betragen. Dies gilt ausschließlich für die Stadtschleuse Kassel, für die Schleusenanlagen des Elisabethfehnkanals, des Finowkanals und des Spoy-Kanals, für die Schleuse am Mühlendamm in Rostock und die Gieselauschleuse in der Eider-Treene-Sorge-Region, den Hafen Hörnum, für die Schleuse Friedenthal bei Oranienburg sowie den Lampertheimer Altrhein. 13. Die Kosten für Gutachten und Untersuchungen können auch dann vollständig übernommen werden, wenn eine Übernahme nicht erfolgt, diese aber für die Übernahmeverhandlung notwendig waren. Dies gilt auch für Variantenplanungen zur technischen Realisierung sowie für die Ermittlung der finanziellen Belastungen. 14. Auf Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen Preußen und der Republik Frankreich von 1861 bzw. der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich von 1956 dürfen für die Instandsetzung der Güdinger Schleuse Ausgaben zur Sicherung der Schiffbarkeit der Saar von französischer Seite nach Deutschland und umgekehrt geleistet werden. 15. Zur Beseitigung von unvorhersehbaren, morphologischen Hindernissen in Seewasserstraßen des Bundes, die eine tideabhängige Erreichbarkeit von Inseln und Häfen beeinträchtigen, können einmalige Finanzierungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent der Gesamtausgaben geleistet werden. Davon ausgenommen sind regelmäßig wiederkehrende Unterhaltungsbaggerungen. Dies gilt ausschließlich für die tideabhängige Erreichbarkeit des Husumer Hafens und das Fahrwasser "Fuhle Schlot" zur Halbinsel Nordstrand. - 39 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 16. Zur Herstellung einer Fahrwassertiefe von -6,00 m NHN im Fahrwasser zwischen der Ostmole des Kommunalhafens Heiligenhafen und der Kardinaltonne Heiligenhafen-Ost kann ein einmaliger Finanzierungsbeitrag in Höhe von 700 T€ geleistet werden. Die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt seitens der Gemeinde. Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 -731 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 19 114 19 812 37 373 514 01 -731 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 74 634 77 362 81 813 521 01 -731 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen 97 387 100 949 104 765 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 65 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 25 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 85 000 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 12 387 Zusammen............................................................................................ 97 387 521 02 -731 Betrieb der Anlagen an Bundeswasserstraßen 42 778 44 342 58 244 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 34 778 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 8 000 Zusammen............................................................................................ 42 778 521 03 -731 Unterhaltung und Betrieb des Kommunikationsnetzes der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 8 921 9 434 8 043 521 04 -731 Aufwendungen für die maritime Notfallvorsorge, den verkehrsbezogenen Feuerschutz und den zivilen Such- und Rettungsdienst 52 790 54 719 39 915 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 000 T€ Haushaltsvermerk: Für den Einsatz von Schleppern auf Bundeswasserstraßen sowie auf den seewärtigen Zufahrten in den Häfen wird die deutsche Flagge vorgeschrieben. - 40 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 521 04 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Charterung Notschlepper................................................................ 19 000 2. Luftüberwachung............................................................................. 12 000 3. Betrieb Gewässerschutzschiffe....................................................... 7 500 4. Betrieb Lufttransportaufgaben......................................................... 4 000 5. Verkehrsbezogener Feuerschutz.................................................... 3 500 6. Such- und Rettungsdienst............................................................... 2 000 7. Präsenzschlepper auf der Elbe und auf der Weser......................... 3 700 8. Sonstiges......................................................................................... 1 090 Zusammen............................................................................................ 52 790 521 05 -731 Aufwendungen für Planungs-, Prüfungs- und Bauüberwachungsaufgaben 30 036 31 133 41 821 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 25 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 5 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 24 036 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 6 000 Zusammen............................................................................................ 30 036 521 06 -731 Aufwendungen für vorbereitende Maßnahmen und Planungen für die Infrastruktursicherheit und Nutzung der Wasserstraße für Stromnetzausbau - - - 547 01 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 28 215 29 247 39 314 Haushaltsvermerk: Erlöse aus Anlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) fließen den Ausgaben zu. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -731 Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder für die Wahrnehmung von Bundesaufgaben und für die Bauleitung 90 90 66 - 41 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Ausgaben für Investitionen 711 01 -731 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 8 000 8 000 5 580 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Sonstige Baumaßnahmen (< 750 T€)............................................. 500 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2.6 Grundinstandsetzungen in den Außenbezirken, WSA Koblenz...................................................................................... 1 610 701 - - 300 609 2.28 Neubau einer Halle einschl. Außenlager ABz Münster, WSA Rheine........................................................................ 310 2 - - - 308 2.30 Ersatz des Büro und- Sozialgebäudes am Stützpunkt Heiligenhafen, WSA Ostsee (Lübeck)....................................... 1 962 - - - - 1 962 2.32 Umgestaltung Bauhof Minden, WSA MLK/ESK................... 2 700 - 1 500 - 1 200 - 2.35 Neubau Havariedepot Wilhelmshaven................................. 1 070 - 170 - 500 400 2.37 WSA Ems/Nordsee Neubau einer Lagerhalle ABz Meppen; DO Meppen.................................................................. 600 - 300 - - 300 2.38 WSA Donau/MDK Sanierung Dach Dienstgebäude ABz 4, DO Regensburg................................................................... 1 530 - 300 - 600 630 2.39 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Neuenburg, DO Freiburg...................................................................................... 1 860 728 450 - 650 32 2.40 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Altlußheim, DO Mannheim..................................................................................... 1 400 - 450 - 700 250 2.41 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Germersheim, DO Mannheim............................................................................ 1 550 - 480 - 800 270 2.42 WSA Elbe-Nordsee Neubau eines Betriebswohngebäude am Leuchtturm Helgoland.................................................... 4 800 3 736 1 000 - - 64 2.43 WSA Spree-Havel Dachsanierung Betriebswerkgebäude ABz 1-4................................................................................ 300 - 100 - 100 100 2.44 WSA Elbe-Nordsee Neubau Stützpunkt Balje..................... 5 900 476 300 - 200 4 924 2.45 WSV-Liegenschaften Errichtung einer E-Ladeinfrastruktur. 24 100 - 1 680 - 2 450 19 970 Zusammen.................................................................................... 49 692 5 643 6 730 - 7 500 29 819 - 42 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 712 01 -731 Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 18 000 18 000 27 727 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 3 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 19. Neubau Bauhof Heilbronn, WSA Neckar............................. 45 765 36 066 9 500 - - 199 21. Ersatz von Hochbaumaßnahmen WSA Ems/Nordsee........ - - - - - - 21.1 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Leer, Emden und Borkum, DO Emden........ 17 969 3 4 390 - 3 700 9 876 21.2 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Lathen und Edewechterdamm, DO Meppen....................................................................................... 9 558 1 1 400 - 2 000 6 157 22. WSA MLK/ESK ABz Vorsfelde, DO Braunschweig.............. 7 400 533 2 010 - 4 500 357 23. WSA Rhein Neubau ABz Koblenz und Abz Brohl, DO Koblenz...................................................................................... 18 900 - 200 - 1 000 17 700 24. Neubau Betriebsgebäude VT Koblenz (für Revierzentrale Oberwesel und Duisburg mit Neubau ABVT-Gebäude)....... 41 400 - 300 - 3 800 37 300 25. WSA Donau MDK Neubau Bauhof Passau......................... 69 100 - 200 - 3 000 65 900 Zusammen.................................................................................... 210 092 36 603 18 000 - 18 000 137 489 752 01 -731 Baukostenzuschüsse der Europäischen Union für Investitionen in Transeuropäische Verkehrsnetze im Bereich der Bundeswasserstraßen - - 2 700 -66 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 02. Erläuterungen: Soweit die einschlägige EU-Verordnung dazu ermächtigt, können im Rahmen der durch die Europäische Union geförderten Maßnahmen projektbezogen sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 780 02 -731 Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 263 492 863 092 51 973 758 605 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 293 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 48 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 60 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 40 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................... 35 000 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2036 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal............................................ 21 180 2. Maßnahmen an der Unter- und Außenelbe.................................. 3 060 - 43 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 780 02 Bezeichnung 1 000 € 3. Maßnahmen an der Ostsee.......................................................... 13 350 4. Maßnahmen an der Nordsee........................................................ 10 000 5. Maßnahmen an der Außen- und Unterweser (einschl. Nebenflüsse)........................................................................................... 9 791 6. Maßnahmen am Mittellandkanal und am Elbe-Seitenkanal......... 9 855 7. Maßnahmen an der Mittel- und Oberweser (einschl. Quell- und Nebenflüsse)................................................................................. 3 815 8. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Nordstrecke.............. - 9. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Südstrecke einschl. Haltung Henrichenburg................................................................. 32 605 10. Maßnahmen am Wesel-Datteln-Kanal.......................................... - 11. Maßnahmen am Datteln-Hamm-Kanal......................................... 240 12. Maßnahmen am Rhein-Herne-Kanal einschl. Ruhrwasserstraße 8 371 13. Maßnahmen am Rhein................................................................. 58 755 14. Maßnahmen an Mosel, Saar, Lahn............................................... 7 500 15. Maßnahmen am Neckar............................................................... 3 400 16. Maßnahmen am Main................................................................... 9 055 17. Maßnahmen an der Donau und am Main-Donau-Kanal............... 30 000 18. Projekt 17 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (Bundeswasserstraßenverbindung Rühen-Magdeburg-Berlin)............................. 41 327 19. Maßnahmen an der Mittel- und Oberelbe, an der Saale und an der Unteren Havel-Wasserstraße von Plaue bis zur Mündung..... 700 20. Maßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal und an der Müritz-Elde- Wasserstraße................................................................................ - 21. Maßnahmen an der Havel-Oder-Wasserstraße, der Oberen Havel-Wasserstraße sowie am Havel-Kanal nördlich Wustermark... 488 22. Maßnahmen an der Spree-Oder-Wasserstraße einschl. Berliner Wasserstraße und Nebengewässer sowie an der Oder............... - Zusammen............................................................................................ 263 492 In den Einzelmaßnahmen sind auch die unmittelbar für die Baumaßnahmen erforderlichen Planungsleistungen Dritter und vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen für anstehende Wasserstraßenprojekte veranschlagt. zu 1. Unter den Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal ist der Ausbau der Oststrecke in Brunsbüttel veranschlagt. zu 3. Unter den Maßnahmen an der Ostsee ist auch die Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock veranschlagt. zu 17. Für die Maßnahmen an der Donau werden die Planungsleistungen und die Bauleitung von der WIGES Wasserbauliche Infrastrukturgesellschaft mbH (ehemals Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH) wahrgenommen. Bezeichnung 1 000 € 1. Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt................................ 100 000 2. Durch konventionelle Mittel gedeckt................................................ 163 492 Zusammen............................................................................................ 263 492 Weniger wegen Anpassung aufgrund Verlagerung in das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. - 44 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 780 03 -731 Ersatz- und Ausbau der verkehrstechnischen Infrastruktur an Bundeswasserstraßen 19 000 10 000 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 19 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 10 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Die Mittel sind für den Aufbau des bundesweiten AIS-Dienstes vorgesehen. 780 04 -731 Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen 6 000 11 600 576 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 500 T€ Haushaltsvermerk: Mit der Maßgabe der 10-prozentigen finanziellen Beteiligung einschließlich der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch Kommunen und Gemeindeverbände können mit diesen Ausgaben Betriebswege an Bundeswasserstraßen auch für den Radverkehr tauglich ausgebaut werden. Hierzu können auf Antrag einmalig Mittel aus diesem Titel in Höhe von 90 Prozent der Kosten für den Radwegeausbau (Sprungkosten gegenüber dem Betriebswegeausbau) verwendet werden. Erläuterungen: Im Sinne der Förderung des allgemeinen Radverkehrs, der im besonderen öffentlichen Interesse steht, unterstützt der Bund die Bemühungen der interessierten Kommunen oder Gemeinden, den fahrradtauglichen Ausbau der bundeseigenen Betriebswege zu ermöglichen. 780 05 -731 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur ökologischen Weiterentwicklung an Bundeswasserstraßen 20 000 25 000 4 209 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 6 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 5 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Flussgebietseinheit Rhein (FGE Rhein) 1.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 232 000 10 934 10 000 - 11 900 199 166 1.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 75 000 325 3 000 - - 71 675 1.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 75 000 377 - - 1 000 73 623 2. Flussgebietseinheit Donau (FGE Donau)............................. 2.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 5 500 1 232 1 000 - 1 100 2 168 2.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 2.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 2 000 13 - - - 1 987 - 45 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 780 05 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 3. Flussgebietseinheit Weser (FGE Weser).............................. 3.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 50 000 1 237 2 000 - 1 100 45 663 3.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - - - - 3 500 3.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 10 000 1 704 1 000 - 400 6 896 4. Flussgebietseinheit Elbe (FGE Elbe).................................... 4.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 12 000 3 130 2 000 - 1 600 5 270 4.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 6 000 - - - - 6 000 4.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 12 000 2 835 500 - 1 300 7 365 4.4 Gesamtkonzept Elbe (GKE) Prozessbegleitung................... 11 000 1 421 1 500 - 300 7 779 5. Flussgebietseinheit Oder (FGE Oder)................................... 5.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... - - - - - - 5.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 25 - - - 475 5.3 wasserwirtschaftliche Unterhaltung/Erhaltung...................... 2 900 - - - 100 2 800 5.4 integrative Maßnahmen (Planungsphase)............................ 18 100 296 2 000 - 400 15 404 6. Flussgebietseinheit Ems (FGE Ems).................................... 6.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 6 000 1 117 1 500 - - 3 383 6.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - 500 - - 3 000 6.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 4 000 294 - - 800 2 906 7. Weitere (FGE Warnow/Peene, Eider, Schlei/Trave).............. 7.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 500 - - - - 500 7.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 7.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 1 300 - - - - 1 300 Zusammen.................................................................................... 531 800 24 940 25 000 - 20 000 461 860 Gemäß Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Wasserstraßengesetz (WaStrG) wurde der WSV die gesetzliche Verpflichtung übertragen, die ökologische Durchgängigkeit an den von ihr betriebenen Stauanlagen der Bundeswasserstraßen wiederherzustellen und den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen durchzuführen, soweit es die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfordern. 811 01 -731 Erwerb von Fahrzeugen 70 000 72 000 95 094 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 50 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 22 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 18 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 10 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen zu Nr. 1.102 sind verbindlich. 2. Aus dem Titel stehen Mittel von 2 000 T€ mehrjährig für die Planung zum Erwerb von separaten Transportschiffen und zugehörigen Baggern ohne Laderaum zur Verfügung. Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 1.1 Landfahrzeuge 1.1.1 Pkw.......................................................................................... 9 000 1.1.2 Lkw.......................................................................................... 3 350 1.1.3 Anhänger................................................................................. 300 1.1.4 Straßenfahrzeuge mit Sonderausstattung............................... 1 260 1.1.5 fahrbare Arbeitsgeräte............................................................. 4 000 - 46 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1.2 Wasserfahrzeuge 1.2.18 Ersatz Seilgreifer auf SG "Spandau" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ 170 1.2.19 Ersatz Mobilbagger auf SG "2796" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ - 1.2.20 Ersatz Ramme auf OP "2828" WSA Spree-Havel, DO Berlin. 138 1.2.21 Ersatz Teleskopkran auf SG "Mittelweser" WSA Weser, DO Verden..................................................................................... - 1.2.22 Ersatz von Krananlagen auf 5 Prahme WSA WDK, Rheine.... - 2. Sonstige Beschaffungen (< 125 000 €)................................... 370 3. Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.15 Ersatz Peiltechnik PS "Visurgis", WSA MLK/ ESK.................. - 3.16 Aufbau Flächenpeiltechnik MS "Wiesel", WSA Elbe, DO Lauenburg...................................................................................... - 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen..... - Zusammen............................................................................................ 18 588 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Ersatzbeschaffung 1.34 Ersatz Peilschiff "Mercator", WSA Duisburg-Rhein............ 3 900 3 811 - - - 89 1.61 Ersatz für 4 Aufsichtsboote; WSA Elbe (aufgrund WSV- Reform-neue Amtsbezeichnung)........................................ 6 770 5 856 300 - - 614 1.62 Ersatz Typenboote, WSA Duisburg-Rhein......................... 7 800 4 030 1 200 - 900 1 670 1.63 Beschaffung Laderaumsaugbagger "Osteriff" für die Nordsee.............................................................................. 175 000 169 099 - - - 5 901 1.66 Ersatz Tauchschiff "Bergeshövede"/Werkstattschiff 1545, WSA Rheine....................................................................... 4 800 3 266 1 500 - - 34 1.67 Ersatz Tauchschiff "Raffelberg"/Werkstattschiff 1647, WSA Duisburg-Meiderich................................................... 4 230 2 113 2 000 - - 117 1.69 Ersatz der Verkehrssicherungsschiffe "Bonn", "Köln","Neus", "Homberg", "Rees" - WSA Rhein................ 26 050 15 651 4 000 - 4 100 2 299 1.74 Ersatz Schubboot "Tauber", StO Würzburg........................ 3 880 871 500 - 2 509 - 1.76 Neubau Wasserinjektionsgerät WSA Ems-Nordsee, StO Meppen............................................................................... 2 610 - 1 400 - 1 210 - 1.77 Ersatzbeschaffung Decksprahm DP"1779", WSA Koblenz 1 283 533 - - 300 450 1.78 Neubau 26 m-Arbeitsschiff, WSA Elbe-Nordsee................ 10 100 2 520 2 200 - 100 5 280 1.79 Ersatz SB "Wisent" und SB "Elch", je mit Decksprahm; WSA Oberrhein, Mannheim................................................ 10 040 3 206 3 500 - 3 000 334 1.80 Ersatz SG "Otter", WSA Oberrhein, Freiburg..................... 7 230 - 3 000 - 4 000 230 1.81 Ersatz SG "2628", WSA MLK/ESK..................................... 9 620 3 919 4 650 - - 1 051 1.82 Ersatz MS "Innerste", durch Typboot 'Spatz', WSA MLK/ ESK.................................................................................... 1 900 635 - - - 1 265 1.83 Neubau SeeZM; WSA Elbe-Nordsee Abz Amrum............. 16 450 4 110 4 200 - 5 000 3 140 1.84 Ersatz Seezeichmotorschiff "Kollmar"; WSA Elbe- Nordsee StO Hamburg............................................................... 10 100 2 520 2 300 - 3 600 1 680 1.86 Ersatz Deckprahm DP "2233", WSA Weser, DO Verden... 640 188 190 - - 262 1.87 Erstbeschaffung DP mit Klapp-Stelzensystem u. Bugstrahl, WSA WDK, DO Duisburg........................................ 2 501 - 620 - 1 781 100 1.88 Ersatz MS "Alpe", WSA MLK/ESK, DO Minden................. 1 580 - 400 - 500 680 1.89 Ersatz SG "Greif", WSA Mosel-Saar-Lahn, DO Koblenz.... 3 700 1 321 1 600 - 300 479 1.90 Ersatz SG "Stör", WSA Main, DO Schweinfurt................... 7 030 - 1 800 - 3 589 1 641 1.91 Ersatz SB "Steinbock" mit DP "1919", WSA Oberrhein, DO Kehl.............................................................................. 6 810 1 434 1 700 - 2 000 1 676 1.92 Ersatz MS "Altmühl", WSA Donau/MDK, DO Nürnberg..... 4 400 - 1 100 - 1 500 1 800 - 47 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1.93 Ersatz Schlepper "Schwarze Elster" u. "Weißeritz" durch 2 Arbeitsschiffe mit Eisbrechereigenscaften, WSA Elbe, DO Dresden........................................................................ 5 200 716 1 300 - 2 500 684 1.94 Ersatz MB "Wetzlar"........................................................... 610 - 150 - 150 310 1.95 Ersatz von 4 Mehrzweckbooten, WSA Rhein, DO Bingen. 940 - 500 - 440 - 1.96 Ersatz 5 offene Prahme, WSA Neckar, DO Stuttgart.......... 3 250 - 550 - 2 500 200 1.97 Ersatz der Schubschiffe "Nashorn" und "Yak" WSA Mosel-Saar-Lahn, DO Koblenz und Saarbrücken.............. 6 800 - 1 850 - 4 700 250 1.98 Ersatz Motorschiff Ms"Söse" durch Typboot mit Eisbrechereigenschaft, WSA Weser............................................. 1 900 - 270 - 500 1 130 1.99 Ersatz Deckprahm mit Baggeroberwagen, WSA Elbe- Nordsee, ABz Glückstadt................................................... 2 100 - 1 300 - 800 - 1.100 Beschaffung eines 250 t OP, WSA Elbe-Nordsee, ABz Wedel.................................................................................. 1 100 - 700 - 400 - 1.101 Ersatz der Peilrahmen PR "6589" für ABz Bad Friedrichshall und PR "6141" für ABz Eberbach, WSA Neckar.......... 800 - 400 - 400 - 1.102 Planung zum Erwerb von separaten Transportschiffen und zugehörigen Baggern ohne Laderaum........................ 2 000 - 2 000 - - - 1.103 Ersatz Motorschiff "Riehe" durch Typboot mit Eisbrechereigenschaften, WSA Weser...................................... 2 100 - - - 185 1 915 2. Sonstige Beschaffungen (<500 000 €)............................... 15 000 - - - 200 14 800 3. Umbau - und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.14 Grundinstandsetzung SG "Emsland"; WSA Ems-Nordsee; StO Meppen....................................................................... 1 748 - 1 020 - 728 - 3.15 SG "Zander II" und SG "Steinbeißer" Einbau Stelzen und Ersatz Winden, WSA Main................................................. 1 610 15 810 - - 785 3.16 Grundinstandsetzung SG "Mittelgrund", WSA Elbe- Nordsee...................................................................................... 6 400 - 3 200 - 2 880 320 3.17 Ersatz Hauptmaschine PS "Visurgis", WSA MLK/ESK, DO Minden......................................................................... 690 - - - 140 550 3.18 Grundinstandsetzung Mehrzw.-prahme "3457" und "3505", WSA Elbe im 1.RegE2025 unter 1. Ersatzbeschaffungen Nr. 1.85 dargestellt......................................... 1 400 - 700 - 500 200 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen (< 500 000 €)...................................................................... 15 000 - - - - 15 000 Zusammen.................................................................................... 397 072 225 814 52 910 - 51 412 66 936 Zu 1.102: Die Gesamtausgaben des Bundes für die Maßnahme lagen bei Redaktionsschluss nicht vor. In Spalte 2 wird daher kein Betrag ausgewiesen. - 48 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 811 02 -731 Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die maritime Notfallvorsorge 59 250 51 375 73 589 157 098 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 45 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Maßnahmen zur Bekämpfung von Öl und anderen Schadstoffen 1.1 Optimierung und Ersatz von Geräten.................................... 1 948 1 093 - - 850 5 1.2 Ausrüstung von Depots......................................................... 599 87 150 - 200 162 2. Beschaffung eines Hochseeskimmers.................................. 1 500 - - - 1 500 - 5. Ausstattung des Havariekommandos (HK) mit Grenz-/ Kurzwellenanlagen....................................................................... 2 050 1 175 - - - 875 7. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff GS "Scharhörn" mit Dual-Fuel-Antrieb (LNG/Diesel)................................................. 264 400 232 475 31 925 - - - 9. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff GS "Mellum" mit Dual- Fuel-Antrieb (LNG/Diesel)..................................................... 264 400 185 000 9 000 52 400 18 000 - 11. Obsoleszenzbeseitigung in der Missionsausrüstung des Luftfahrzeuges Do 228 57+05............................................... 7 500 7 044 - - - 456 12. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff GS "Neuwerk" mit Dual- Fuel-Antrieb (LNG/Diesel)..................................................... 264 400 167 400 10 000 19 300 28 200 39 500 13. Ersatzneubau für Ölauffangschiff "Eversand"....................... 114 000 - - 1 889 10 200 101 911 14. Beschaffung von feuerwehrtechnischer Ausrüstung auf den neuen Mehrzweckschiffen GS Scharnhörn, Mellum und Neuwerk................................................................................ 900 - 300 - 300 300 Zusammen.................................................................................... 921 697 594 274 51 375 73 589 59 250 143 209 Zu 7., 9. und 12.: Der Betrag in Spalte 2 enthält 15 Mio. € aus Kapitel 1210 Titel 891 62 für die Ausrüstung mit LNG-Technik. 812 01 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 9 000 7 000 7 392 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 6 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatz von Maschinen und Ausstattungen, GDWS Standort Kiel. 170 2. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Aurich........................ 450 3. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Hannover................... 100 4. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Münster..................... 830 5. Ersatz von Kleingeräten, GDWS Standort Mainz......................... 780 6. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Würzburg. 350 7. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Magdeburg............................................................................................... 300 8. Beschaffungen für Naturmessungen, BAW und BfG.................... 1 800 9. Erwerb von Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen für die Bauplanung und Bauüberwachung...................... 1 050 - 49 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Einjährige Maßnahmen 1 000 € 10. Ersatz von Ausstattungen in Betriebsgebäuden........................... 890 Zusammen............................................................................................ 6 720 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 5.6 Ersatz der Tauchgeräte und Taucherausstattungen.............. 6 000 1 914 1 800 - 2 280 6 5.9 Ersatzbeschaffung von Wahrschauflößen für StO'e Münster, Mainz und Würzburg....................................................... 10 320 8 718 400 - - 1 202 Zusammen.................................................................................... 16 320 10 632 2 200 - 2 280 1 208 Spezielle Geräte und Ausrüstungsgegenstände für den Betrieb und die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen. 812 02 -731 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 10 000 10 000 9 751 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 000 T€ Erläuterungen: Spezielle Anlagen und Ausrüstungsgegenstände sowie Software für die Fach-, Betriebs-, Steuertechniken an den Bundeswasserstraßen. Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erwerb von Betriebs- und Steuertechnik......................................... 850 2. Erwerb von Erfassungs- und Auswertetechnik................................ 100 3. Erwerb von Informationstechnik...................................................... 7 550 Zusammen............................................................................................ 8 500 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Verkehrstechnik..................................................................... 10. BIM-Implementierung in der WSV (Building Information Modeling-Bauwerksinformationmodellierung)....................... 13 596 2 226 1 500 - 1 500 8 370 Zusammen.................................................................................... 13 596 2 226 1 500 - 1 500 8 370 821 01 -731 Ankauf von unbebauten Grundstücken - - 34 882 01 -652 Bundesprogramm touristische Wasserwege - - - Haushaltsvermerk: Förderschwerpunkt soll an Wasserstraßen liegen, die maßgeblich touristisch geprägt sind. Förderfähig sind Wasserstraßen von Ländern und Kommunen mit einem Fördersatz von maximal 75 Prozent. - 50 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Forschung und Entwicklung (12 330) (12 560) (822) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 119 99 und 381 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Forschungsaufträge Dritter und anderer Bundesressorts............... - 2. Eigene Forschung........................................................................... 12 330 Zusammen............................................................................................ 12 330 427 29 -731 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 658 5 658 6 925 544 21 -731 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 6 013 6 232 822 6 930 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: 1. Der Titel sieht die Finanzierung einer Studie in Höhe von bis zu 3 000 T€ vor. Ziel der Studie ist die Entwicklung von Resilienz der maritimen Versorgungswege zum Schutz des Logistikstandorts Deutschland. Die Studie wird von einem Konsortium, bestehend aus der TU Hamburg in Harburg, dem DLR-Institut für den Schutz maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven sowie der Hochschule Wismar, University of Applied Sciences Technology, Business and Design, durchgeführt. 2. Der Ansatz dient in Höhe von 1 000 T€ zur konzeptionellen Vorbereitung der modellhaften Erprobung wasserbaulicher und wasserwirtschaftlicher Optionen zur Sicherstellung zuverlässig kalkulierbarer Transportbedingungen am Rhein bei Niedrigwasser auf Grundlage aktueller Untersuchungsergebnisse der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde. 3. Aus dem Titelansatz sind bis zu 1 000 T€ zur Stärkung der anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung im Bereich zukunftsorientierter Innovationen für die Binnenschifffahrt vorgesehen. 547 21 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 319 330 1 168 812 21 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 340 340 160 - 51 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 780 01 -731 Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur 367 508 528 807 - 52 - 1203 Bundeswasserstraßen Überblick zum Kapitel 1204 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Ausgaben Ausgaben für Investitionen...................................... - - - 100 2 439 Gesamtausgaben.................................................... - - - 100 2 439 davon nicht flexibilisiert........................................... - - - 100 2 439 - 53 - Digitale Infrastruktur (entfallenes Kapitel) 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € In Vorjahren weggefallene Titel mit Ausgaberest 892 01 -742 Digitale Testfelder an Bahnstrecken - 100 2 439 - 54 -