Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1517 Robert Koch-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1517 Robert Koch-Institut (Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit) 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -314 Gebühren, sonstige Entgelte 25 25 17 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Infektionsschutzgesetzes nach BMGBGebV................................... 17 2. Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Stammzellgesetzes nach BMGBGebV............................................ 1 3. Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Informationsfreiheitsgesetzes nach IFG GebV............................................................................................... 1 4. Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Gendiagnostikgesetzes nach BMGBGebV..................................... 1 5. Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet des Bundeskrebsregisterdatengesetzes nach BMGBGebV.................. 5 Zusammen............................................................................................ 25 119 99 -314 Vermischte Einnahmen - - 6 234 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 und 4 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage bei Aufträgen Dritter zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage (Gesetz über Arbeitnehmererfindungen) für Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Aufträgen Dritter.................................................... - 2. Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer.............................. - 3. Sonstige Einnahmen....................................................................... - 4. Vertrauensstelle............................................................................... - Zusammen............................................................................................ - 124 01 -314 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 6 6 - 129 01 -314 Einnahmen aus Vermächtnissen - - 41 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen der Verfügung des Vermächtnisgebers zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 427 09 und 539 99. - 101 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 132 01 -314 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 20 20 9 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus der Veräußerung von DKFZ.................................. - 2. sonstige Einnahmen aus Veräußerung........................................... 20 Zusammen............................................................................................ 20 Übrige Einnahmen 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (1 864) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 21. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 03, Tgr. 04 und Tgr. 09. Personalausgaben 428 02 -314 Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler 32 880 31 403 30 126 Haushaltsvermerk: Aus dem Titel werden Entgelte für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie für sonstige im wissenschaftsrelevanten Bereich Beschäftigte gezahlt, die im Rahmen der Planung, Vorbereitung, Durchführung, Auswertung oder Bewertung von Forschungsvorhaben einen wesentlichen Beitrag leisten. Für diesen Beschäftigtenkreis wird kein verbindlicher Stellenplan ausgebracht. Unbefristete Beschäftigungsverhältnisse dürfen im Rahmen vorhandener Mittel abgeschlossen werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 17 741 17 741 17 449 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 102 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 686 04 -314 Kosten für den Betrieb nationaler Referenzzentren auf dem Gebiet der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 3 462 2 612 2 494 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 100 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 700 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 700 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 700 T€ Erläuterungen: Aus dem Ansatz können auch Personal- und Sachausgaben für beim RKI berufene nationale Referenzzentren (NRZ) geleistet werden. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (-) (-) (5 688) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 4 144 5 296 Haushaltsvermerk: § 20 Abs. 1 BHO findet keine Anwendung. 428 11 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - - 289 459 19 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 544 1 549 812 11 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 25 - 103 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 812 12 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - - Titelgruppe 03 Tgr. 03 Durchführung von Aufträgen der EU (-) (-) (7 772) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1511 Tit. 272 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 39 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - - 6 175 3 171 459 39 -314 Vermischte Personalausgaben - - - 547 31 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 1 597 635 Titelgruppe 04 Tgr. 04 Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Public Health-Forschung (14 184) (14 184) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. 422 41 -314 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 286 4 286 521 427 49 -314 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 100 100 209 428 41 -314 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5 826 5 826 5 778 459 49 -314 Vermischte Personalausgaben - - - - 104 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 04 518 42 -314 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 564 553 549 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 547 41 -314 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 3 308 3 319 584 634 43 -314 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 100 100 223 711 41 -314 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten - - - 812 41 -314 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 7 812 42 -314 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik - - 2 568 Titelgruppe 09 Tgr. 09 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (1 100) (1 100) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 91 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 300 300 - 532 91 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 300 300 - 812 92 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 500 500 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 250 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 250 Zusammen............................................................................................ 500 - 105 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 56 625 51 837 51 452 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 64 220 54 720 47 312 4 220 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 26 876 26 498 5 362 40 452 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 10 082 10 082 5 900 2 023 Zusammen............................................................................................... 157 803 143 137 110 026 46 695 422 01 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 502 13 502 8 433 427 09 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 9 749 9 528 9 485 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01. Erläuterungen: Vergütungen für in- und ausländische Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die wegen des wissenschaftlichen Erfahrungsaustausches zeitweise beschäftigt werden. 428 01 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 33 359 28 441 33 515 453 01 -314 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 15 15 17 511 01 -314 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 7 717 7 717 8 231 514 01 -314 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 5 461 4 950 4 096 517 01 -314 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 13 031 13 031 15 570 518 01 -314 F Mieten und Pachten 1 580 1 580 547 519 01 -314 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 600 600 727 525 01 -314 F Aus- und Fortbildung 364 364 653 - 106 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -314 F Dienstreisen 734 734 639 532 01 -314 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 561 1 561 4 302 532 02 -314 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 31 616 21 916 11 117 Haushaltsvermerk: Aus den Mitteln dürfen auch Zuwendungen gemäß § 23 BHO gewährt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einbindung Notaufnahmeregister in Krankenhauskapazitäts- Surveillance.......................................................................................... 3 000 2. Durchführung eines Gesundheitsmonitorings................................. 1 354 3. Sonstige wissenschaftliche Sonderaufgaben.................................. 9 062 4. Nationales Krebsregister................................................................. 500 5. Biosicherheit.................................................................................... 400 6. DIVI-Intensivregister........................................................................ 1 500 7. Abwassersurveillance...................................................................... 5 800 8. Elektronisches Melde- und Informationssystem gemäß § 14 IfSG.. 10 000 Zusammen............................................................................................ 31 616 539 99 -314 F Vermischte Verwaltungsausgaben 1 556 1 756 1 181 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 129 01. 2. Mehrausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ausgaben im Rahmen von Vermächtnissen................................... - 2. Steuerzahlungen für die Einnahmen aus Patenten und Wissenstransfer............................................................................................ - 3. Vertrauensstelle, Implantateregister und Genomsequenzierung.... 1 064 4. Sonstiges......................................................................................... 492 Zusammen............................................................................................ 1 556 Zu 2.: Von den Einnahmen im Titel 119 99 aus Patenten und Wissenstransfer sind Patentverwertungsberatung und -betreuung, externe Kosten für die Patentanmeldung und Patentaufrechterhaltung, anteilige Steuern sowie Erfindervergütungen zu zahlen. - 107 - Robert Koch-Institut 1517 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 711 01 -314 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 384 1 384 3 676 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Anschluss von Geräten und Apparaten........................................... 160 2. Umbau von Laboren und sonstigen Räumen.................................. 1 224 Zusammen............................................................................................ 1 384 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Interimsmaßnahme Dampfversorgung.................................... 2 110 273 - 1 837 - - 2. Stromversorgung..................................................................... 570 560 - 10 - - 4. Brandschutz der Häuser RKI Nordufer.................................... 7 550 1 190 - 6 360 - - 5. Sicherheitstechnische Ertüchtigung der Liegenschaften Seestraße und Nordufer................................................................. 3 376 2 202 - 1 174 - - 6. Anpassungsumbauten für die Anmietung einer Ausweichliegenschaft aufgrund der Sanierungsankündigung durch BImA für die Liegenschaft General-Pape-Straße.............................. 1 424 253 - 1 171 - - Zusammen.................................................................................... 15 030 4 478 - 10 552 - - 712 01 -314 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 25 492 25 114 1 686 Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2025 1 000 € Bewilligt 2026 1 000 € Nach 2026 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2027 1 000 € Vorbehalten für 2028 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Umbau und Sanierung der Liegenschaft Seestraße 10 und Bau eines L/S 4-Laborgebäudes in Berlin (1. Bauabschnitt)... 190 915 189 320 - 1 595 - - 2. Energieoptimierung.................................................................. 2 200 1 212 - 988 - - 3. Langfristige Unterbringung des RKI auf den Liegenschaften Seestr. und Nordufer in Berlin (2. Bauabschnitt)..................... 236 701 2 840 25 114 29 850 25 492 153 405 Zusammen.................................................................................... 429 816 193 372 25 114 32 433 25 492 153 405 Zu 1.: Veranschlagt sind die Gesamtkosten einschl. 7. Nachtrag. Finanzierung aus Einnahmen aus Versicherungsleistungen im Umfang von 740 T€. Neben den im Epl. 15 veranschlagten Ausgaben i. H. v. 190 915 T€ wurden bei Kap. 1227 Tit. 720 11 (ab 2014: Kap. 0903 Tit. 720 21) 4 200 T€ für Energieeinsparungsmaßnahmen bewilligt. Zu 3.: Gemäß der haushaltsmäßigen Anerkennung der ES-Bau für die langfristige Unterbringung des RKI in Berlin – 2. Bauabschnitt – beträgt die Kostenobergrenze 239 780 T €. Darin enthalten sind die in 2022 bewilligten Bauplanungskosten i. H. v. 3.079 T €, die aus den zu übertragenen Ausgaberesten aus Kap. 1517 Tit. 539 99 zu decken sind. 811 01 -314 F Erwerb von Fahrzeugen 20 20 - Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Neubeschaffung nicht personengebundener Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge.................. - 2. Ersatzbeschaffung nicht personengebundene Fahrzeuge, Nutzfahrzeuge................... 38 - 108 - 1517 Robert Koch-Institut Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Bezeichnung 1 000 € abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG........................................................ -20 3. Sonstiges......................................................................................... 2 Zusammen............................................................................................ 20 812 01 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 3 051 3 051 3 249 Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 1 331 2. Ersatz- und Ergänzungsbeschaffungen.......................................... 1 720 Zusammen............................................................................................ 3 051 812 02 -314 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 7 011 7 011 2 651 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 3 950 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 3 061 Zusammen............................................................................................ 7 011 Titelgruppe 02 Tgr. 02 AIDS und andere übertragbare Krankheiten (-) (862) 422 21 -314 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten - - - 427 29 -314 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige - 221 2 428 21 -314 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - 130 - 459 29 -314 F Vermischte Personalausgaben - - - 547 21 -314 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - 511 249 812 21 -314 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - - - 109 - Robert Koch-Institut 1517 Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für die Bundesministerin in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarischen Staatssekretärinnen in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder in Höhe von jährlich je 312 € bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1515 Tit. 428 01, Kap. 1516 Tit. 422 01, 428 01 und Kap. 1517 Tit. 428 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 428 01. 1.5 Aufwandsentschädigung für die Bevollmächtigte oder den Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege in Höhe von jährlich 42.406,51 € (monatlich 3.533,88 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 412 31. 1.6 Aufwandsentschädigung für die Patientenbeauftragte oder den Patientenbeauftragten der Bundesregierung in Höhe von jährlich 42 406,51 € (monatlich 3 533,88 €) bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 412 41. 1.7 Aufwandsentschädigung für die Hauptvertrauensperson für schwerbehinderte Menschen in Höhe von bis zu 312 € jährlich bei folgendem Titel: Kap. 1512 Tit. 422 01. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 428 01, Kap. 1513 Tit. 428 02, Kap. 1515 Tit. 428 02, Kap. 1516 Tit. 428 02 und Kap. 1517 Tit. 428 02. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, Kap. 1513 Tit. 422 01, Kap. 1515 Tit. 422 01, Kap. 1516 Tit. 428 01 und Kap. 1517 Tit. 422 01. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei folgenden Titeln: Kap. 1512 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1513 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1515 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1516 Tit. 422 01, 428 01, 428 02, Kap. 1517 Tit. 422 01, 428 01 und 428 02. - 110 - 15 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1502 684 08 - Projekte und Maßnahmen des Deutschen Pflegerats (DPR) zur Stärkung der Berufsgruppe der Pflegekräfte 900 a) 1 800 900 900 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 01 531 11 - Pflegenetzwerk und Informationsmaßnahmen 1 000 a) 41 41 - - - - - b) 450 200 150 100 - - - c) 900 400 400 100 - - 684 11 - Studien- und Modellmaßnahmen zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen 3 900 a) 532 532 - - - - - b) 7 250 2 870 2 280 2 100 - - - c) 1 280 800 240 240 - - 687 12 - Qualifizierung für Pflegeberufe im Ausland 1 000 a) 500 250 250 - - - - b) 1 000 300 300 400 - - - c) 600 250 200 150 - - Summe des Kapitels 1502 a) 2 873 1 723 1 150 - - - - b) 8 700 3 370 2 730 2 600 - - - c) 2 780 1 450 840 490 - - Kapitel 1503 531 01 - Gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung 28 421 a) 2 875 2 845 30 - - - - b) 22 000 10 000 7 000 5 000 - - - c) 22 000 10 000 7 000 5 000 - - 531 02 - Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet von sexuell übertragbaren Krankheiten 9 400 a) 4 150 2 730 1 420 - - - - b) 7 920 4 000 2 500 1 420 - - - c) 7 520 3 600 2 500 1 420 - - 531 03 - Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs 18 102 a) 2 321 1 861 460 - - - - b) 12 000 5 000 4 000 3 000 - - - c) 12 000 5 000 4 000 3 000 - - 531 05 - Aspekte der Migration und Integration im deutschen Gesundheitswesen 1 350 a) 414 414 - - - - - b) 1 200 400 300 500 - - - c) 1 100 500 300 300 - - 531 07 - Finanzierung von Pandemiebereitschaftsverträgen 175 159 a) 315 114 175 159 105 717 34 238 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 684 02 - Projekte und Maßnahmen zur Stärkung der Patientensicherheit 3 500 a) 519 519 - - - - - b) 2 400 1 000 900 500 - - - c) 3 850 1 900 1 450 500 - - 684 03 - Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus 5 400 a) - - - - - - - b) 3 000 2 000 1 000 - - - - c) 3 000 2 000 1 000 - - - 684 04 - Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Krisenreaktionsfähigkeit des deutschen Gesundheitswesens 4 250 a) 1 308 877 431 - - - - b) 5 300 2 100 1 600 1 600 - - - c) 3 150 1 200 950 1 000 - - 684 07 - Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen SARS-CoV-2 48 127 a) 5 727 5 727 - - - - - b) 338 338 - - - - - c) - - - - - - - 111 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 15 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 686 01 - Nationales Gesundheitsportal 1 500 a) - - - - - - - b) 700 700 - - - - - c) 800 800 - - - - 686 24 - Modellmaßnahmen zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid 10 000 a) 14 389 9 690 4 699 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 01 684 14 - Zuschüsse und Beiträge an zentrale Einrichtungen und Verbände des Gesundheitswesens 2 020 a) - - - - - - - b) 1 950 1 000 600 350 - - - c) 1 950 1 000 600 350 - - Tgr. 02 685 21 - Flächendeckender Auf- und Ausbau sowie Betrieb des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS) - a) 2 304 1 158 1 146 - - - - b) 9 000 2 900 3 000 3 100 - - - c) - - - - - - Tgr. 03 684 31 - Zuschüsse für Maßnahmen zur Erhöhung der Cybersicherheit für Einrichtungen der Gesundheitsversorgung im Gesundheitswesen 540 656 a) - - - - - - - b) 1 000 000 300 000 400 000 300 000 - - - c) 57 000 23 000 30 000 4 000 - - Summe des Kapitels 1503 a) 349 121 200 980 113 903 34 238 - - - b) 1 065 808 329 438 420 900 315 470 - - - c) 112 370 49 000 47 800 15 570 - - Kapitel 1504 532 04 - Gesundheitsberichterstattung 981 a) 420 420 - - - - - b) 1 250 360 500 390 - - - c) 865 280 195 390 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 36 383 a) 32 233 20 721 11 359 153 - - - b) 30 800 11 200 10 550 6 150 1 900 1 000 - c) 15 500 5 000 4 500 3 000 3 000 - 684 05 - Modellmaßnahmen und Forschungsvorhaben auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs 5 300 a) 1 671 1 056 615 - - - - b) 4 700 2 200 1 500 1 000 - - - c) 4 380 1 880 1 500 1 000 - - 685 03 - Zuschuss zu den Kosten für Erhebungen auf dem Gebiet der Krebskrankheiten und anderer nicht übertragbarer Krankheiten 1 480 a) 263 263 - - - - - b) 1 010 245 255 510 - - - c) 3 530 930 800 800 1 000 - 686 01 - Forschungsvorhaben HIV und weitere sexuell übertragbare Infektionen (STI) 1 100 a) - - - - - - - b) 1 060 400 260 400 - - - c) 910 500 260 150 - - 686 02 - Zuschüsse zu Forschungsvorhaben zur Erkennung und Bekämpfung neuer Infektionskrankheiten 1 124 a) 672 480 192 - - - - b) 1 100 550 350 200 - - - c) 1 180 350 400 430 - - - 112 - 15 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 686 03 - Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit 1 000 a) - - - - - - - b) 1 300 600 400 300 - - - c) 1 000 400 300 300 - - 686 04 - Förderung der Kindergesundheit 2 760 a) 1 734 1 101 633 - - - - b) 2 100 750 750 600 - - - c) 2 400 800 800 800 - - 686 05 - Projekte und Maßnahmen zur Erprobung von Anwendungen mit großen Datenmengen im Gesundheitswesen 5 950 a) - - - - - - - b) 8 800 3 650 3 250 1 900 - - - c) 5 700 1 500 1 650 2 550 - - 686 06 - Experimentelle Pilotprojekte zur Entwicklung und Testung von Versorgungs- und Ausbildungsmodellen für Gesundheitsversorgung, Rehabilitation und Pflege, begleitende Maßnahmen zur ePA 3 000 a) - - - - - - - b) 2 200 1 700 500 - - - - c) 2 900 1 900 800 200 - - 882 01 - Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) 14 421 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 303 400 13 250 12 100 15 200 262 850 - 894 03 - Zuschuss zur Errichtung eines innovativen Zentrums für Präventionsarbeit "Welt der Versuchungen" - a) - - - - - - - b) 6 986 4 986 2 000 - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1504 a) 36 993 24 041 12 799 153 - - - b) 61 306 26 641 20 315 11 450 1 900 1 000 - c) 341 765 26 790 23 305 24 820 266 850 - Kapitel 1505 532 04 - Kosten der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens 5 984 a) 1 444 1 066 378 - - - - b) 5 100 1 800 1 800 1 500 - - - c) 5 700 2 300 1 900 1 500 - - 685 01 - Kosten für den Betrieb von Zentren zur Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation 900 a) 496 326 170 - - - - b) 750 250 250 250 - - - c) 750 250 250 250 - - 686 01 - Stärkung der internationalen öffentlichen Gesundheit 47 327 a) 30 563 15 306 15 257 - - - - b) 18 500 11 000 5 750 1 750 - - - c) 30 000 15 000 10 000 5 000 - - Summe des Kapitels 1505 a) 32 503 16 698 15 805 - - - - b) 24 350 13 050 7 800 3 500 - - - c) 36 450 17 550 12 150 6 750 - - Kapitel 1512 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 17 580 a) 172 973 23 189 17 650 17 720 17 800 96 614 - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 113 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 15 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 518 01 - Mieten und Pachten 328 a) 473 - - - - 473 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1512 a) 173 446 23 189 17 650 17 720 17 800 97 087 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1513 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 1 377 a) 942 314 314 314 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 266 a) - - - - - - - b) 65 30 20 15 - - - c) 65 30 20 15 - - Summe des Kapitels 1513 a) 942 314 314 314 - - - b) 65 30 20 15 - - - c) 65 30 20 15 - - Kapitel 1515 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 7 727 a) 1 340 922 - - 184 368 1 340 370 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1515 a) 1 340 922 - - 184 368 1 340 370 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1516 685 02 - Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Arzneimitteln sowie der Risikobewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten 1 094 a) 650 450 200 - - - - b) 750 300 250 200 - - - c) 750 300 250 200 - - 686 05 - Kosten des Betriebs nationaler Pharmakovigilanzzentren 1 650 a) 700 550 150 - - - - b) 1 100 550 400 150 - - - c) 1 100 550 400 150 - - Summe des Kapitels 1516 a) 1 350 1 000 350 - - - - b) 1 850 850 650 350 - - - c) 1 850 850 650 350 - - Kapitel 1517 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 17 741 a) 35 719 5 133 5 210 5 288 5 368 14 720 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 686 04 - Kosten für den Betrieb nationaler Referenzzentren auf dem Gebiet der Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten 3 462 a) 500 500 - - - - - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 2 100 700 700 700 - - - 114 - 15 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2027 a) Bis einschl. 31.12.2025 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2027 davon fällig 2027 2028 2029 2030 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2026 c) VE 2027 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 25 492 a) 178 897 25 492 15 767 44 955 40 518 52 165 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Tgr. 04 518 42 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 564 a) 2 424 564 575 586 599 100 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1517 a) 217 540 31 689 21 552 50 829 46 485 66 985 - b) 1 500 500 500 500 - - - c) 2 100 700 700 700 - - Summe des Einzelplans 15 a) 2 155 690 299 634 183 523 103 438 64 653 1 504 442 - b) 1 163 579 373 879 452 915 333 885 1 900 1 000 - c) 497 380 96 370 85 465 48 695 266 850 - - 115 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 15 - 116 - Personalhaushalt Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 118 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 119 1512 Bundesministerium................................................................................................................................................ 120 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit............................................................................................................. 124 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................................................................................................................... 127 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte............................................................................................ 131 1517 Robert Koch-Institut.............................................................................................................................................. 137 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 141 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen.............................................................................................................. 142 - 117 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2025 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1503 427 29 23,8 - 1512 427 09 55,4 33,0 1512 427 19 3,8 - 1512 427 29 3,8 - 1512 427 39 2,0 - 1512 427 49 1,8 - 1513 427 09 9,0 5,0 1513 427 19 - - 1513 427 39 29,4 - 1513 427 49 7,8 - 1513 427 59 0,5 - 1513 427 69 8,7 - 1513 427 79 0,7 - 1513 427 89 4,9 - 1515 427 09 51,9 32,0 1515 427 19 21,8 - 1515 427 29 7,9 - 1515 427 39 9,6 - 1515 427 49 2,4 - 1515 427 59 71,8 - 1515 427 69 6,2 - 1515 427 79 66,4 - 1516 427 09 19,3 30,8 1516 427 19 2,6 - 1516 427 29 6,9 - 1516 427 39 - - 1516 427 49 19,7 - 1516 427 59 0,9 - 1516 427 69 0,5 - 1516 427 79 1,0 - 1517 427 09 126,4 34,0 1517 427 19 73,1 - 1517 427 29 1,0 - 1517 427 39 19,3 - 1517 427 49 3,1 - Zusammen 663,4 134,8 3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen mit Ausnahme der Kapitel 1512 und 1517 vor. - 118 - 15 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2027 2026 2027 2026 2027 2026 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1512 Bundesministerium............................................. 696,4 706,4 261,7 256,7 958,1 963,1 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 50,9 50,9 140,5 140,5 191,4 191,4 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 241,8 241,8 190,6 190,8 432,4 432,6 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 473,8 474,8 592,1 582,6 1 065,9 1 057,4 1517 Robert Koch-Institut............................................ 204,0 204,0 426,5 428,5 630,5 632,5 Zusammen.......................................................... 1 666,9 1 677,9 1 611,4 1 599,1 3 278,3 3 277,0 Leerstellen 1512 Bundesministerium............................................. 19,6 19,6 3,0 3,0 22,6 22,6 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 1,0 1,0 0,5 0,5 1,5 1,5 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 2,0 2,0 - - 2,0 2,0 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 1,0 1,0 3,0 3,0 4,0 4,0 1517 Robert Koch-Institut............................................ 3,0 3,0 - - 3,0 3,0 Zusammen.......................................................... 26,6 26,6 6,5 6,5 33,1 33,1 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2027 2028 2029 2030 2031 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 4,5 - - - - - - 4,5 1517 Robert Koch-Institut............................................ 1,0 - - - - - - 1,0 Zusammen.......................................................... 5,5 - - - - - - 5,5 kw-Vermerke 1512 Bundesministerium............................................. 12,0 - - - - - - 12,0 1513 Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit.......... 13,8 - - - - - - 13,8 1515 Paul-Ehrlich-Institut............................................. 51,0 - - - - - - 51,0 1516 Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte................................................................... 62,5 - - - - - - 62,5 1517 Robert Koch-Institut............................................ 6,0 - - - - - - 6,0 Zusammen.......................................................... 145,3 - - - - - - 145,3 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2027 2026 1 2 3 4 1503 Prävention und Gesundheitsverbände.............................. 17,5 17,5 1504 Forschungsvorhaben und -einrichtungen.......................... 10,0 10,0 Zusammen........................................................................ 27,5 27,5 - 119 - Gesamtübersicht 15 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 8,0 8,0 3,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 17,0 17,0 12,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 53,0 53,0 44,6 - - - - - - - - - - A 16.................... 62,0 62,0 47,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 124,0 124,0 107,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 118,0 118,0 115,6 - - - - - - - - - - A 13 h................. 81,0 81,0 67,4 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 15,0 15,0 14,8 - - - - - - - - - - A 13 g................. 63,4 63,4 44,3 - - - - - - - - - - A 12.................... 36,0 36,0 19,4 - - - - - - - - - - A 11.................... 12,0 17,0 14,2 - - - - - - - - - 5,0 A 10.................... 12,0 12,0 19,5 - - - - - - - - - - A 9 g................... 10,0 10,0 14,9 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 8,0 8,0 7,4 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 15,8 15,8 12,7 - - - - - - - - - - A 8...................... 13,7 13,7 13,6 - - - - - - - - - - A 7...................... 10,5 10,5 3,7 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 8,0 8,0 5,7 - - - - - - - - - - A 6 e................... 6,0 6,0 4,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 5,0 6,0 - - 1,0 - - - - - - - - A 4...................... - 5,0 - - 5,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 680,4 691,4 571,8 - 6,0 - - - - - - - 5,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 11)............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 9).............. - - 3,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 4,9 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 15,9 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 7,0 7,0 13,1 - - - - - - - - - - E 14.................... 18,0 18,0 19,6 - - - - - - - - - - E 13.................... 18,1 18,1 51,8 - - - - - - - - - - E 12.................... 7,0 7,0 20,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,5 6,5 4,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 6,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 23,8 23,8 22,3 - - - - - - - - - - E 8...................... 36,0 36,0 34,8 - - - - - - - - - - E 7...................... 32,6 32,6 42,6 - - - - - - - - - - E 6...................... 66,6 66,6 61,5 - - - - - - - - - - E 5...................... 4,5 4,5 18,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 24,6 12,6 16,5 12,0 - - - - - - - - - E 3...................... - 6,0 10,1 - 6,0 - - - - - - - - Zusammen.......... 250,7 244,7 325,9 12,0 6,0 - - - - - - - - Insgesamt........... 250,7 244,7 341,8 12,0 6,0 - - - - - - - - Haushaltsvermerk: Zu Tit. 428 01 Zu lfd. Nr. 1.1 der kw-Vermerke: Es wird zugelassen, dass nur jede dritte frei werdende Stelle wegfällt. - 120 - 1517 Robert Koch-Institut Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - E 13.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 2,0 4,0 1,0 - - - 2,0 - - - - - - E 11.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 5,0 7,0 5,0 - - - 2,0 - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 11 kw 1. kw 1.1 - E 14.................. 3,0 - 3,0 1.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - E 12.................. 2,0 - 4,0 Wegfall der Stelle Zusammen....... 5,0 - 7,0 Tgr. 04 - Zentrum für Künstliche Intelligenz in der Public Health-Forschung Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 41 Beamtinnen und Beamte B 3...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 2...................... 5,0 5,0 1,0 - - - - - - - - - - B 1...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 15.................... 11,0 11,0 4,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 11,0 11,0 - - - - - - - - - - - A 12.................... 4,0 4,0 - - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 35,0 35,0 5,0 - - - - - - - - - - Titel 428 41 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... - - 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 16,0 16,0 16,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 5,0 5,0 3,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 29,0 29,0 6,6 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,0 6,0 3,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,5 2,5 5,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... - - 3,0 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - E 6...................... 1,5 1,5 1,1 - - - - - - - - - - E 5...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - - 139 - Robert Koch-Institut 1517 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 E 3...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 64,0 64,0 50,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 41 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 2,0 B2; 2,0 B1; 4,0 A15; 8,0 A14; 2,0 A12; 1,0 A11 (Zusammen: 19,0). Zu Titel 428 41 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 4,0 E15; 12,0 E14; 1,0 E10; 1,0 E9c; 1,0 E9b (Zusammen: 19,0). - 140 - 1517 Robert Koch-Institut Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 15 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1512 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1512 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1516, 1517 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor B 7 1515 Präsidentin und Professorin oder Präsident und Professor B 6 1512 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent B 5 1516, 1517 Vizepräsidentin und Professorin oder Vizepräsident und Professor B 4 1513 Direktorin oder Direktor 1515 Vizepräsidentin und Professorin oder Vizepräsident und Professor B 3 1515, 1516, 1517 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident 1515, 1516, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1512 Ministerialrätin oder Ministerialrat B 2 1515, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor B 1 1515, 1516, 1517 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1504, 1513, 1515, 1516, 1517 Leitende Regierungsdirektorin oder Leitender Regierungsdirektor 1504, 1512, 1513 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Direktorin oder Direktor A 14 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1512, 1516, 1517 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtfrau oder Amtmann A 10 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1512, 1515, 1516, 1517 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1512, 1515, 1516 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1512, 1513, 1515, 1516, 1517 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1512, 1516, 1517 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1512, 1516 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1512, 1516 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1512, 1516 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1512, 1513, 1516 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister - 141 - Übersicht Amtsbezeichnungen 15 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1504 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 685 01 Georg-Speyer-Haus - Institut für Tumorbiologie und experimentelle Therapie, Frankfurt am Main - 142 -