Rede von Christoph Strässer (SPD) – Unterrichtung durch den

Rede von Christoph Strässer (SPD) – Unterrichtung durch den Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Beck, Sie kennen sicherlich Brehms Tierleben. In einer Parabel steht – ich bekomme sie nicht mehr ganz auf die Reihe –: Je mehr sich der Hahn aufplustert, desto weniger nützt es der Henne. (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und der CDU/CSU – Volker Beck [Köln] [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN]: Mir erschließt sich das Bild in diesem Zusammenhang überhaupt nicht! Sie haben das falsche Opfer in Ihrem Bild!) Ich begreife Ihre Aufregung nicht. Sie ist der Sache nicht angemessen. Ich darf vielleicht einige Aspekte um der historischen Wahrheit willen aufzeigen: Lieber Kollege Beck, Sie beklagen, dass das alles lange gedauert hat. Ich darf daran erinnern, dass das Zusatzprotokoll, das Fakultativprotokoll zur Antifolterkonvention im Dezember des Jahres 2002 in der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Jetzt frage ich Sie und mich – da müssen wir uns beide schämen –, wer eigentlich 2002 und bis 2005 regiert hat. (Michael Leutert [DIE LINKE]: So eine Kritik wünsche ich mir!) Ich bin ein Stück weit stolz darauf, dass in dieser Großen Koalition die Zeichnung durch den Bundesaußenminister im September 2006 endlich erfolgt ist, damit wir hier auf einen vernünftigen parlamentarischen Weg kommen können. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Das ist die historische Wahrheit an dieser Stelle. Noch etwas gehört zur Wahrheit; das hat mit den Ländern zu tun. Die Wahrheit ist, dass die Bundesländer, die jetzt einen Staatsvertrag abschließen müssen, sich nur bereit erklärt haben, überhaupt über dieses Thema zu reden, wenn sie mit nicht mehr als insgesamt 200 000 Euro belastet werden. Worauf freue ich mich jetzt an dieser Stelle? Bevor wir Anträge, die uns im Moment nicht weiterbringen, im Deutschen Bundestag beschließen, freue ich mich auf die erste Bundesratsinitiative des Stadtstaates Hamburg zur Umsetzung dieser Geschichte auf Landesebene. Darauf bin ich sehr gespannt. (Beifall bei Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Florian Toncar [FDP]) Kollege Toncar klatscht gerade so laut. Ich kann ihn nur fragen: Wo sind denn die Initiativen aus Nordrhein- Westfalen, aus Niedersachsen oder aus Baden- Württemberg? Christoph SträsserDa können Sie alle Ihre Hausaufgaben machen. Dann können wir hier in aller Ruhe und verständnisvoll über diese Themen reden. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Zuruf des Abg. Josef Philip Winkler [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) – Ja, wir sind dabei, keine Sorge.