Das Programm "Arbeit: Sicher + Gesund" (Antwort zu Drs. 21/1201)

Das Programm "Arbeit: Sicher + Gesund" (Antwort zu Drs. 21/1201) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/1364 21. Wahlperiode 27.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1201 – Das Programm „Arbeit: Sicher + Gesund“ V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2025 am 24. Juni 2025 beschlossen und im Anschluss an den Deutschen Bundestag zur Beratung (Bundestagsdrucksache 21/500) weitergeleitet. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 19. Plenarsitzung (1. Lesung) am Freitag, den 11. Juli 2025, den Einzelplan 11 – Bundesministerium für Arbeit und Soziales – beraten (www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw27-hausha ltsberatungen-ablauf-1097892; www.bundestag.de/tagesordnung?week=28&y ear=2025). Im Kapitel 1107 – Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung – des Einzelplanes heißt es: „Auch in dieser transformativen Arbeitswelt müssen sichere und gesunde Arbeitsbedingungen durch einen zeitgerechten Arbeitsschutz gewährleistet bleiben. Arbeit hat sich dabei an den Menschen anzupassen. Hierfür ist das Arbeitsschutzrecht praxisgerecht auszustalten [sic!] und die Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen zu stärken. Um Arbeitsplätze in Zeiten massiver Veränderungen modern, menschengerecht und zukunftsfähig zu gestalten, sind neue, breit getragene Strategien und praktische Lösungen gefragt. Diese sollen im Programm ARBEIT: SICHER + GESUND in einem kollaborativen Prozess ermittelt, entwickelt und erprobt werden (SDGs 3, 8)“ (Bundestagsdrucksache 21/500, S. 1595). Das Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ wurde bereits mit finanziellen Mitteln des Bundehaushaltes 2024 durchgeführt (Bundestagsdrucksache 20/7800, S. 1564). Im Fokus des Programms standen Fachdialoge und Pilotprojekte in den Themenfeldern Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sowie Produktsicherheit. 1. Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode ermittelt? 2. Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode entwickelt? Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom 26. August 2025 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 3. Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode erprobt? Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet. Das Programm ARBEIT: SICHER + GESUND (ASUG) nimmt Veränderungsprozesse der Arbeitswelt in den Blick und fokussiert die Auswirkungen auf die Gestaltung gesunder, sicherer und menschengerechter Arbeit. Kern des Programms sind Multi-Stakeholder-Dialogprozesse, die unterschiedliche Perspektiven und Sichtweisen über den klassischen Arbeitsschutz hinaus zusammenbringen. Hier werden potenzielle Gefährdungen sowie politische Handlungsoptionen identifiziert und Vorschläge für notwendige Optimierungen entwickelt. Im Zentrum des Programms standen in der 20. Wahlperiode vier Themenfelder, entlang derer die Beantwortung erfolgt. Themenfeld „Mobile Arbeit“: Die Entwicklungen hybrider Arbeitsformen werden im Rahmen des Programms ASUG laufend beobachtet. Im Ergebnis der Politikwerkstatt „Mobile Arbeit“ wurde ein Handlungsrahmen „Empfehlungen für gute hybride Bildschirmarbeit“ (www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldung en/2024/veroeffentlichung-arbeitsschutz-empfehlungen-fuer-hybride-bildschir marbeit.html) entwickelt und im Juni 2024 veröffentlicht. Zudem wurde der aktuelle Stand der Debatte zum Thema in Deutschland in einem Abschlussbericht zusammengefasst und veröffentlicht. Außerdem wird im Rahmen eines Förderprojekts bis Ende 2025 ein Online-Tool entwickelt, das sich an Personal-, Unternehmens- und Fachverantwortliche in kleinen und mittelgroßen Unternehmen richtet, um hybride Arbeit sicher und gesund zu organisieren. Themenfeld „Psychische Gesundheit“: Mit Expertinnen und Experten aus den Sozialversicherungszweigen, dem Arbeitsschutz, den Sozialpartnern und Akteuren aus der Beratungspraxis wurden in einer Politikwerkstatt Maßnahmen zur Verbesserung der operativen und inhaltlichen Zusammenarbeit, zum Schutz der Förderung und Wiederherstellung der psychischen Gesundheit von Beschäftigten breit diskutiert. Die Ergebnisse werden derzeit in einem Abschlussbericht zusammengefasst und sollen vor Jahresende veröffentlicht werden. Parallel zum Dialog wird im Rahmen einer Projektförderung eine systematische Übersicht über bestehende Unterstützungsangebote in Form des „Präventionsguide-Psyche“ entwickelt. Der Guide dient als Informationsportal für Präventionsberaterinnen und Präventionsberater in Betrieben. Themenfeld „Klimawandel“: Im Dialogprozess „Klima wandelt Arbeit“ wurde die Fragestellung fokussiert, welche Anpassungen erforderlich sind, um sichere und gesunde Arbeit in einer klimagewandelten Arbeitswelt sicherzustellen. Thematisiert wurden zunehmende Gefährdungen wie erhöhte Hitze- und UV- Belastung, stärkere Extremwetterereignisse sowie neue und mehr Allergene und Vektoren, die Einfluss auf die Gesundheit der Beschäftigten und die Abläufe in der Produktion haben. Zurzeit wird hierzu ein Abschlussbericht erstellt. Neben untergesetzlichen betrieblichen Unterstützungsangeboten bietet der Bericht auch eine Grundlage für die Vorbereitung potenzieller Regelungsaktivitäten durch den Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (ASGA), der ab 2026 eine Projektgruppe zum Thema Klima und Arbeit einrichten wird. Im Rahmen einer Projektförderung wird zudem bis Ende 2025 in Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Betrieben ein Prototyp für einen betrieblichen Hitzeschutzplan entwickelt und erprobt. Themenfeld „Basisarbeit“: Die Aktivitäten zielen darauf ab, die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in Tätigkeitsbereichen ohne Erfordernis einer beruflichen Qualifikation zu verbessern. Die Gruppe umfasst 7,7 Millionen Beschäftigte in allen Branchen. Die Tätigkeiten sind oft mit hoher körperlicher Belastung, atypischen Arbeitszeiten oder mangelnder Wertschätzung verbunden. In der Branche Gebäudereinigung wird im Rahmen von ASUG ein Sozialpartnerdialog begleitet. Die Sozialpartner arbeiten hier an Lösungen, um die Reinigungstätigkeit attraktiv und zukunftsfähig zu gestalten, damit mehr Arbeitskräfte gewonnen werden können. Aktuelle Dialogthemen sind u. a. die Potenziale der Tagesreinigung und Möglichkeiten zur Steigerung der Wertschätzung gegenüber den Beschäftigten an den Einsatzorten. Ziel ist eine breit getragene Branchen-Vereinbarung, die auch die Kundeninteressen mitberücksichtigt. Im Rahmen der Projektförderung wird außerdem ein Studien- und Dialogprojekt zum Thema „Basisarbeit in der Transformationsgesellschaft“ durchgeführt, das Vorschläge für ein gesundes und sicheres Arbeitsumfeld vor dem Hintergrund gegenwärtiger Transformationen in der Arbeitswelt entwickelt. Ein weiteres Projekt entwickelt ein Screeningverfahren, anhand dessen organisationaler Respekt in Unternehmen systematisch bewertet und entwickelt werden kann. Das Instrument wird bereits in vier Unternehmen aus der Kurier-, Express- und Paketbranche, der Gebäudereinigung und der Zeitarbeit betrieblich erprobt. 4. Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob das Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ bislang die Lebenserwartung insgesamt, die Lebenserwartung von Arbeitnehmern oder die Wertschöpfung insgesamt oder je Arbeitnehmer positiv verändert hat, und wenn ja, welche Erkenntnisse sind das konkret? Im Fokus des Programms ASUG steht die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und damit das Ziel, Beschäftigte wirksam vor Gefahren und gesundheitlichen Schädigungen sowie Unfällen zu schützen. Um dieses Ziel zu erfüllen, müssen gesetzliche und untergesetzliche Rahmenbedingungen zum Erhalt der Sicherheit und Gesundheit kontinuierlich überprüft und für eine veränderte Umwelt optimiert werden. Ein statistischer Bericht über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit, über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen sowie zu volkswirtschaftlichen Kosten durch Arbeitsunfähigkeit wird jährlich durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) aufbereitet und in Form des Berichts „Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ von der Bundesregierung vorgelegt (§ 25 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch – SGB VII). Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]