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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

dip / haushalt 26.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025).

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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 10 535 10 378 10 079 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 524 01 -011 Medienauswertung und Unterrichtung 2 000 - - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 05 und 544 01. 531 09 -011 Informationstagungen 24 020 33 270 35 391 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Informationsfahrten für politisch interessierte Personen. 532 05 -011 Nachrichtenagenturdienste, Informationsdienste und Pressekorrespondenzen 4 200 4 000 4 013 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 544 01. 542 03 -011 Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 15 028 14 028 22 757 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 0431 Tit. 542 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 542 04 und 546 01. 3. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 04. 4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 6. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO geleistet werden. Erläuterungen: Kommunikation an die Bürgerinnen und Bürger sowie an die Medien und ressortübergreifende Koordinierung. - 43 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 542 04 -011 Ressortübergreifende Nachhaltigkeitskommunikation - - - Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 03. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 542 03. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 BHO geleistet werden. 544 01 -011 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 000 2 000 2 226 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 532 05. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen einer allgemeinen Meinungsforschung als Unterlage für die politische Arbeit der Bundesregierung. Spezifische Meinungsforschung als Grundlage für Einzelaufgaben (auch die der Bundesressorts), insbesondere projektbegleitende Maßnahmen, gehört nicht zu diesen Aufgaben und ist grundsätzlich aus den Ausgaben der entsprechenden Titel zu leisten. 546 01 -011 Sonderveranstaltungen: Jubiläen, Gipfel u. Ä. - 13 050 1 181 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 03. Erläuterungen: Weniger wegen Sonderveranstaltung im Vorjahr. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 05 -011 Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 216 200 160 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2026 bis zu.............................................. 75 T€ 685 06 -011 Informationspolitische Einrichtungen 3 300 3 300 3 300 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO ver- - 44 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titel 685 06 bindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Europa-Union Deutschland e. V............................................................. 68,21 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 2. Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V................................................. 86,96 100,00 700 700 700 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 3. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V................................................... 89,42 100,00 600 600 600 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V........................................................... 25,09 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 5. Zentrum Liberale Moderne gGmbH....................................................... 15,61 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 6. Das Progressive Zentrum e. V............................................................... 16,76 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 Zusammen................................................................................................. 3 300 3 300 3 300 - Summe Tit. 685 06................................................................................... 3 300 3 300 3 300 Zu 1. : Die Europa-Union Deutschland e. V. setzt sich für ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa ein. Sie fördert den Dialog zwischen Gesellschaft und Politik und informiert die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Europapolitik z. B. in Vortragsveranstaltungen, Diskussionsforen und Seminaren. Zu 2. : Die Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V., Berlin, hat die Aufgabe, das Verständnis für das Atlantische Bündnis durch Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und die Zusammenarbeit zwischen den NATO-Staaten zu fördern. Zu 3. : Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., Bonn, hat die Aufgabe, durch Öffentlichkeitsarbeit, mit Seminaren, Vorträgen und Informationsreisen Ziele deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu vermitteln, dies auch im Hinblick auf die Aufgaben der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Zu 4. : Das Aspen Institute Deutschland e. V. setzt sich für die transatlantische Gemeinschaft und das Ideal einer freien und offenen Gesellschaft ein, indem es Entscheidungsträger und Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Zivilgesellschaft in unterschiedlichen Programmen zusammenbringt. Zu 5. : Das überparteiliche Zentrum Liberale Moderne setzt sich für die Verteidigung und Erneuerung der Demokratie im In- und Ausland ein und fördert die demokratische Willensbildung mit Veranstaltungen und Online-Medien, Studien sowie Angeboten der Politikberatung für Exekutive und Legislative. Zu 6. : Das Progressive Zentrum e. V. hat es sich zum Ziel gesetzt, fortschritts- und innovationsorientierte Politikideen in die öffentliche Debatte und auf die politische Agenda zu bringen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (103) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - 45 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (3 120) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 11 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 690 518 11 -011 B Mieten und Pachten 190 532 11 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 640 542 13 -011 B Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 700 812 12 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 900 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 44 070 38 726 41 950 234 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 18 254 13 718 15 938 5 412 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 150 50 980 201 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 278 2 798 4 705 2 557 Zusammen............................................................................................... 65 752 55 292 63 573 8 404 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 295 12 019 12 437 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - - 46 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 750 441 366 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 30 000 26 241 29 126 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 25 25 21 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 3 528 3 663 4 130 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben für die Bundesbildstelle dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 40 40 27 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2025 Soll 2024 personengebundene Pkw......................................... 1 1 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 6 494 4 494 4 744 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 518 01 -011 F Mieten und Pachten 1 881 858 888 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 125 270 170 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 243 180 241 527 01 -011 F Dienstreisen 690 400 743 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 4 353 3 413 4 429 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 750 - 47 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 150 400 566 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 150 50 980 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 181 181 102 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 3 097 2 617 4 603 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 542 05 -011 Ressortübergreifende Kommunikation zum "Energie- und Klimafonds" - - - 48 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Vorbemerkung Im Kapitel 0451 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für den Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In den Titelgruppen 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Die Zuführungen an die Versorgungsrücklage und die Zuweisungen an den Versorgungsfonds sind in gesonderten Titeln ebenfalls in diesem Kapitel etatisiert. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist bei Kapitel 0452 veranschlagt. Nachgeordnete Dienststellen sind: 1. Bundesarchiv (0453), 2. das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (0454) sowie 3. Kunstverwaltung des Bundes (0456). Rechtsgrundlagen und Aufgaben der Dienststellen sind bei den einzelnen Kapiteln in den Vorbemerkungen kurz dargestellt. Überblick zum Kapitel 0451 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - 35 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 35 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 28 734 27 168 +1 566 1 044 25 639 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 2 101 2 745 -644 474 2 121 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 147 10 788 -1 641 7 768 Besondere Finanzierungsausgaben....................... -24 526 -8 343 -16 183 - Gesamtausgaben.................................................... 15 456 32 358 -16 902 1 518 35 528 davon flexibilisiert.................................................... 15 853 16 320 -467 1 518 12 694 davon nicht flexibilisiert........................................... -397 16 038 -16 435 22 834 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - - 49 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben des BKM und des Geschäftsbereichs 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 2. kw 31.12.2027 2.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 Besucherdienst - Zusammen....... 2,0 - 2,0 - 149 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Haushaltsvermerk: Zu Kap. 0452 1. Im Kap. 0452 gilt für Einrichtungen, die den TV-L bzw. TV-L H oder die Entgeltordnung VKA zum TVöD anwenden: Beschäftigte, die ohne Änderung ihrer Tätigkeit allein aufgrund einer neuen Entgeltordnung infolge von Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder bzw. dem Land Hessen und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes zum TV-L bzw. TV-H oder aufgrund von den in der Entgeltordnung des Bundes abweichenden Regelungen in der Entgeltordnung VKA höhergruppiert werden, dürfen weiterhin auf ihren bisherigen Stellen geführt werden, bis der konkrete Änderungsbedarf feststeht und im Bundeshaushalt umgesetzt ist. Freie oder frei werdende Stellen dürfen in diesem Zeitraum schon mit Beschäftigten besetzt werden, die bereits in der höheren Entgeltgruppe eingruppiert sind, die sich infolge der Tarifeinigung bei der Neubewertung der unverändert auszuübenden Tätigkeit ergibt. 2. Bis zu 10 Prozent der Planstellen dürfen im Kap. 0452 aus personalwirtschaftlichen Gründen mit Bediensteten der jeweils niedrigeren Laufbahngruppe besetzt werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 6...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 20,0 20,0 9,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 17,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 58,5 58,5 40,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 26,8 26,8 18,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. 36,0 36,0 25,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 14,7 14,7 13,8 - - - - - - - - - - A 13 g................. 86,8 86,8 56,5 - - - - - - - - - - A 12.................... 21,9 21,9 10,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 17,0 13,0 12,5 - - - - - - 1,0 - 3,0 - A 10.................... 13,0 12,0 17,4 - - - - - - - 1,0 2,0 - A 9 g................... 6,0 6,0 29,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 16,0 16,0 12,2 - - - - - - - - - - A 8...................... 14,0 14,0 8,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 5,0 5,0 9,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 385,7 380,7 296,3 - - - - - - 1,0 1,0 5,0 - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 3,0 3,0 4,7 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 12,7 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 3,0 3,0 6,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 9,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 0,5 0,5 2,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 3,3 4,3 3,8 - - - - - - - - - 1,0 E 10.................... 2,0 2,0 1,8 - - - - - - - - - - E 9c.................... 5,0 5,0 3,6 - - - - - - - - - - E 9b.................... 7,0 1,0 - - - - - - - - - 6,0 - E 9a.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 9,0 9,0 5,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 3,5 3,5 1,8 - - - - - - - - - - E 6...................... 9,0 6,0 19,7 - - - - - - - - 3,0 - E 5...................... 4,5 4,5 5,6 - - - - - - - - - - E 4...................... 4,0 4,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 56,8 48,8 72,0 - - - - - - - - 9,0 1,0 Insgesamt........... 59,8 51,8 84,7 - - - - - - - - 9,0 1,0 - 150 - 0432 Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2025 Soll 2024 besetzt am 1. Oktober 2024 1 2 3 4 Zu Titel 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V. Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 13................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 12................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 10................................................................................... 3,0 3,0 3,0 E 9b................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 4..................................................................................... 1,5 1,5 1,5 Zusammen........................................................................ 12,5 12,5 11,5 Insgesamt.......................................................................... 13,5 13,5 12,5 - 164 - 0432 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0452 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 Tgr. 02 Kulturförderung im Inland 685 21 1.1.2 Freies Deutsches Hochstift, Frankfurt/M. 1.1.3 Deutsche Schillergesellschaft e. V. 1.2.1 Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH 685 24 1. Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss Tgr. 04 Deutsche Nationalbibliothek 685 41 Deutsche Nationalbibliothek Tgr. 06 Pflege des Geschichtsbewußtseins 685 61 1.1 Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 1.3.9 Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas 1.3.12 Stiftung Hamburger Gedenkstätten/KZ-Gedenkstätte Neuengamme Tgr. 09 Auslandsrundfunk (Hörfunk und Fernsehen) 685 91 Deutsche Welle - 165 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger

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