Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 10 535 10 535 10 229 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 524 01 -011 Medienauswertung und Unterrichtung 1 000 2 000 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 532 05 und 544 01. 531 09 -011 Informationstagungen 29 700 24 020 33 259 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Informationsfahrten für politisch interessierte Personen. 532 05 -011 Nachrichtenagenturdienste, Informationsdienste und Pressekorrespondenzen 4 200 4 200 4 018 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 544 01. 542 03 -011 Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 20 200 15 028 15 674 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 0431 Tit. 542 01 und 545 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 542 04 und 546 01. 3. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 04. 4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 6. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 Abs. 1 BHO geleistet werden. Erläuterungen: Kommunikation an die Bürgerinnen und Bürger sowie an die Medien und ressortübergreifende Koordinierung. - 65 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 542 04 -011 Ressortübergreifende Nachhaltigkeitskommunikation - - - Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 03. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 542 03. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 01 und 119 99. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen nach § 44 BHO geleistet werden. 544 01 -011 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 100 2 000 1 944 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 524 01 und 532 05. Erläuterungen: Die Ausgaben dienen einer allgemeinen Meinungsforschung als Unterlage für die politische Arbeit der Bundesregierung. Spezifische Meinungsforschung als Grundlage für Einzelaufgaben (auch die der Bundesressorts), insbesondere projektbegleitende Maßnahmen, gehört nicht zu diesen Aufgaben und ist grundsätzlich aus den Ausgaben der entsprechenden Titel zu leisten. 546 01 -011 Sonderveranstaltungen: Jubiläen, Gipfel u. Ä. - - 11 545 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 542 03. Erläuterungen: Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 05 -011 Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 196 216 167 685 06 -011 Informationspolitische Einrichtungen 3 300 3 300 3 300 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. - 66 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 685 06 Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Europa-Union Deutschland e. V............................................................. 68,40 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 2. Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V................................................. 86,96 100,00 700 700 700 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 3. Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V................................................... 89,42 100,00 600 600 600 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V........................................................... 27,32 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 5. Zentrum Liberale Moderne gGmbH....................................................... 16,85 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 6. Das Progressive Zentrum e. V............................................................... 32,15 100,00 500 500 500 - aus Kap. 0432 Tit. 685 06 Zusammen................................................................................................. 3 300 3 300 3 300 - Summe Tit. 685 06................................................................................... 3 300 3 300 3 300 Zu 1. : Die Europa-Union Deutschland e. V. setzt sich für ein friedliches, freiheitliches und föderales Europa ein. Sie fördert den Dialog zwischen Gesellschaft und Politik und informiert die Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle Europapolitik z. B. in Vortragsveranstaltungen, Diskussionsforen und Seminaren. Zu 2. : Die Deutsche Atlantische Gesellschaft e. V., Berlin, hat die Aufgabe, das Verständnis für das Atlantische Bündnis durch Öffentlichkeitsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland und die Zusammenarbeit zwischen den NATO-Staaten zu fördern. Zu 3. : Die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e. V., Bonn, hat die Aufgabe, durch Öffentlichkeitsarbeit, mit Seminaren, Vorträgen und Informationsreisen Ziele deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu vermitteln, dies auch im Hinblick auf die Aufgaben der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Zu 4. : Das Aspen Institute Deutschland e. V. setzt sich für die transatlantische Gemeinschaft und das Ideal einer freien und offenen Gesellschaft ein, indem es Entscheidungsträger und Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien, Kultur und Zivilgesellschaft in unterschiedlichen Programmen zusammenbringt. Zu 5. : Das überparteiliche Zentrum Liberale Moderne setzt sich für die Verteidigung und Erneuerung der Demokratie im In- und Ausland ein und fördert die demokratische Willensbildung mit Veranstaltungen und Online-Medien, Studien sowie Angeboten der Politikberatung für Exekutive und Legislative. Zu 6. : Das Progressive Zentrum e. V. hat es sich zum Ziel gesetzt, fortschritts- und innovationsorientierte Politikideen in die öffentliche Debatte und auf die politische Agenda zu bringen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (132) 981 07 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben - - - - 67 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (3 370) (3 120) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 3. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 11 -011 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 950 690 - 518 11 -011 B Mieten und Pachten 154 190 - 532 11 -011 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 691 640 - 542 13 -011 B Ressortübergreifende Kommunikation und Koordinierung 700 700 - 812 12 -011 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 875 900 - Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 44 085 44 070 43 717 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 15 082 18 254 13 215 5 398 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 100 150 17 235 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 2 861 3 278 4 631 682 Zusammen............................................................................................... 62 128 65 752 61 580 6 315 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 295 13 295 12 916 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 750 750 542 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 30 000 30 000 30 225 - 68 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 40 25 34 511 01 -011 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 2 518 3 528 3 707 Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben für die Bundesbildstelle dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 514 01 -011 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 30 40 19 Erläuterungen: Bezeichnung Soll 2026 Soll 2025 personengebundene Pkw......................................... 1 1 517 01 -011 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 6 044 6 494 5 148 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 518 01 -011 F Mieten und Pachten 1 417 1 881 1 652 519 01 -011 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 73 125 11 525 01 -011 F Aus- und Fortbildung 200 243 178 527 01 -011 F Dienstreisen 600 690 550 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 4 000 4 353 1 310 532 03 -011 F Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte - 750 - 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 200 150 640 711 01 -011 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 100 150 17 - 69 - Presse- und Informationsamt der Bundesregierung 0432 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 134 181 241 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 2 727 3 097 4 390 Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 422 02 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte - - - 70 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Vorbemerkung Im Kapitel 0451 sind bestimmte Verwaltungsausgaben für den Geschäftsbereich des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) zentral veranschlagt. Einen Schwerpunkt hierbei bildet der Bereich Versorgung: In den Titelgruppen 57 veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Parlamentarischen Staatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter des Bundes (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem Bund beruht. Die Zuführungen an die Versorgungsrücklage und die Zuweisungen an den Versorgungsfonds sind in gesonderten Titeln ebenfalls in diesem Kapitel etatisiert. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien ist bei Kapitel 0452 veranschlagt. Nachgeordnete Dienststellen sind: 1. Bundesarchiv (0453), 2. das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa (0454) sowie 3. Kunstverwaltung des Bundes (0456). Rechtsgrundlagen und Aufgaben der Dienststellen sind bei den einzelnen Kapiteln in den Vorbemerkungen kurz dargestellt. Überblick zum Kapitel 0451 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - 36 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 36 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 28 805 28 734 +71 2 346 27 267 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 2 296 2 101 +195 825 2 269 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 9 147 9 147 - 10 497 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - -24 526 +24 526 - Gesamtausgaben.................................................... 40 248 15 456 +24 792 3 171 40 033 davon flexibilisiert.................................................... 16 119 15 853 +266 3 171 14 240 davon nicht flexibilisiert........................................... 24 129 -397 +24 526 25 793 - 71 - Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben des BKM und des Geschäftsbereichs 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Haushaltsvermerk: Zu Kapitel 52 1. Im Kap. 0452 gilt für Einrichtungen, die den TV-L bzw. TV-L H oder die Entgeltordnung VKA zum TVöD anwenden: Beschäftigte, die ohne Änderung ihrer Tätigkeit allein aufgrund einer neuen Entgeltordnung infolge von Tarifverhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder bzw. dem Land Hessen und den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes zum TV-L bzw. TV-H oder aufgrund von den in der Entgeltordnung des Bundes abweichenden Regelungen in der Entgeltordnung VKA höhergruppiert werden, dürfen weiterhin auf ihren bisherigen Stellen geführt werden, bis der konkrete Änderungsbedarf feststeht und im Bundeshaushalt umgesetzt ist. Freie oder frei werdende Stellen dürfen in diesem Zeitraum schon mit Beschäftigten besetzt werden, die bereits in der höheren Entgeltgruppe eingruppiert sind, die sich infolge der Tarifeinigung bei der Neubewertung der unverändert auszuübenden Tätigkeit ergibt. 2. Bis zu 10 Prozent der Planstellen dürfen im Kap. 0452 aus personalwirtschaftlichen Gründen mit Bediensteten der jeweils niedrigeren Laufbahngruppe besetzt werden. Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 6...................... 7,0 7,0 5,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 20,0 20,0 9,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 17,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 58,5 58,5 40,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 26,8 26,8 18,9 - - - - - - - - - - A 13 h................. 36,0 36,0 25,6 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 14,7 14,7 13,8 - - - - - - - - - - A 13 g................. 86,8 86,8 56,5 - - - - - - - - - - A 12.................... 21,9 21,9 10,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 17,0 17,0 12,5 - - - - - - - - - - A 10.................... 13,0 13,0 17,4 - - - - - - - - - - A 9 g................... 6,0 6,0 29,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 3,0 3,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 16,0 16,0 12,2 - - - - - - - - - - A 8...................... 14,0 14,0 8,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 5,0 5,0 9,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 8,0 8,0 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 385,7 385,7 296,3 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. 3,0 3,0 4,7 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 3,0 3,0 12,7 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 3,0 3,0 4,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 3,0 3,0 6,5 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 9,2 - - - - - - - - - - E 12.................... 0,5 0,5 2,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 3,3 3,3 3,8 - - - - - - - - - - E 10.................... 3,0 2,0 1,8 - - - - - - 1,0 - - - E 9c.................... 5,0 5,0 3,6 - - - - - - 1,0 1,0 - - E 9b.................... 6,0 7,0 - - - - - - - - 1,0 - - E 9a.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 9,0 9,0 5,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 5,5 3,5 1,8 - - - - - - 2,0 - - - E 6...................... 11,5 9,0 19,7 - - - - - - 4,5 2,0 - - E 5...................... - 4,5 5,6 - - - - - - - 4,5 - - E 4...................... 5,0 4,0 5,0 1,0 - - - - - - - - - Zusammen.......... 57,8 56,8 72,0 1,0 - - - - - 8,5 8,5 - - Insgesamt........... 60,8 59,8 84,7 1,0 - - - - - 8,5 8,5 - - - 171 - Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien 0452 Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 01 1. Zu A 11: Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden davon die nächsten frei werdenden 2,0 Planstellen nach Kap. 0453 umgesetzt. 2. Zu A 10: Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden davon die nächsten frei werdenden 2,0 Planstellen nach Kap. 0453 umgesetzt. 3. Zu lfd. Nr. 1.1.1 der ku-Vermerke: Der ku-Vermerk wird erst gemeinsam mit dem korrespondierenden Vermerk bei Kap. 0612 Tit. 422 01 lfd. Nr. 1.1.1 wirksam. Zu Titel 428 01 1. Zu E 9 b: Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden davon die nächsten frei werdenden 6,0 Stellen nach Kap. 0453 umgesetzt. 2. Zu E 6: Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden davon die nächsten frei werdenden 3,0 Stellen nach Kap. 0453 umgesetzt. Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 B9; 2,0 B6; 3,7 B3; 3,0 A16; 4,8 A15; 4,5 A14; 3,8 A13h; 1,5 A12; 2,0 A9m; 4,0 A8; 2,0 A7; 4,0 A6m; 1,0 A6e (Zusammen: 37,3). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B9); 2,0 AT(B6); 2,7 AT(B3); 4,0 ATB; 1,0 E15; 4,5 E14; 7,6 E13; 1,5 E12; 2,0 E9a; 8,0 E6; 2,0 E5; 1,0 E4 (Zusammen: 37,3). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2026 2025 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 422 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: A 15................... 1,0 1,0 1.1 Türkisch-Deutsche Universität A 16................... 1,0 1,0 1.2 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 14,0 14,0 2.1 gemäß §§ 90, 92, 95 BBG, § 7 DBeglG, § 6 MuSchEltZV, § 24 GAD 3. Sonstige Beurlaubungen A 15................... 1,0 1,0 3.1 Bundespräsidialamt A 13 h................ 1,0 1,0 A 13 g................ 1,0 1,0 B 3..................... 1,0 1,0 3.2 Bundeskanzleramt A 13 g................ 1,0 1,0 Zusammen......... 5,0 5,0 Insgesamt.......... 21,0 21,0 Zu Titel 428 01 1. Beurlaubung wegen Tätigkeit außerhalb der Bundesverwaltung bei: E 14................... 1,0 1,0 1.1 CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages E 13................... 1,0 1,0 1.2 ARD Zusammen......... 2,0 2,0 2. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 2,0 2,0 2.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Insgesamt.......... 4,0 4,0 - 172 - 0432 Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger Stellenübersicht Besoldungs-/ Vergütungs-/ Entgeltgruppen Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan Soll 2026 Soll 2025 besetzt am 1. Oktober 2025 1 2 3 4 Zu Titel 685 06 4. Aspen Institute Deutschland e. V. Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT B................................................................................... 1,0 1,0 1,0 Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15................................................................................... 1,0 1,0 - E 14................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 13................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 12................................................................................... 2,0 2,0 2,0 E 10................................................................................... 3,0 3,0 3,0 E 9b................................................................................... 1,0 1,0 1,0 E 4..................................................................................... 1,5 1,5 1,5 Zusammen........................................................................ 12,5 12,5 11,5 Insgesamt.......................................................................... 13,5 13,5 12,5 Haushaltsvermerk: Zu Titel 685 06 Zu Nr. 4 der Erläuterung: Zu AT B: Die Stelleninhaberin erhält aus Gründen des Bestandsschutzes ein Jahresentgelt in Höhe von 120 000 Euro. - 187 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger 0432 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 0452 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 Tgr. 01 Allgemeine kulturelle Angelegenheiten 685 14 1. Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste 685 15 1. Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH 685 17 1.1 Kulturstiftung des Bundes Tgr. 02 Kulturförderung im Inland 683 21 1.1 Stiftung Deutsche Kinemathek (SDK), Berlin 684 21 1.1.3 Bayreuther Festspiele GmbH 1.1.6 Barenboim-Said Akademie gGmbH, Berlin 685 21 1.1.2 Freies Deutsches Hochstift, Frankfurt/M. 1.1.3 Deutsche Schillergesellschaft e. V. 1.2.1 Kunst- und Ausstellungshalle der Bundesrepublik Deutschland GmbH 1.2.2 Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland 1.2.3 Stiftung Deutsches Historisches Museum einschließlich Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung 1.2.4 Klassik Stiftung Weimar 1.2.5 Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg 1.2.13 Akademie der Künste, Berlin 1.2.16 Stiftung Jüdisches Museum 685 24 1. Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss Tgr. 03 Stiftung Preußischer Kulturbesitz 685 31 Stiftung Preußischer Kulturbesitz Tgr. 04 Deutsche Nationalbibliothek 685 41 Deutsche Nationalbibliothek Tgr. 06 Pflege des Geschichtsbewußtseins 685 61 1.1 Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 1.2.1 Stiftung Bundeskanzler-Adenauer Haus 1.2.5 Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung 1.2.6 Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung 1.2.7 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung 1.3.1 Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora 1.3.3 Stiftung Topographie des Terrors 1.3.4 Gedenkstätte Deutscher Widerstand 1.3.5 Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten und Leistikowstraße 1.3.9 Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas 1.3.12 Stiftung Hamburger Gedenkstätten/KZ-Gedenkstätte Neuengamme - 188 -