Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 0456 Kunstverwaltung des Bundes (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Haushaltsvermerk: 1. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass 1.1 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere, wenn dies ein Schiedsgericht entschieden hat. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS- verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.2 Kulturgut, das seinen Eigentümern erwiesenermaßen oder mit hoher Wahrscheinlichkeit NS-verfolgungsbedingt entzogen wurde, an diese oder deren Rechtsnachfolger unentgeltlich herausgegeben wird, insbesondere wenn dies die "Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz" empfiehlt. Die Herausgabe erfolgt unter Erstattung etwaiger Wiedergutmachungsleistungen, die wegen des NS-verfolgungsbedingten Entzugs dieses Kulturguts gezahlt worden sind. 1.3 Sammlungsgut oder andere Objekte, die aus kolonialen Kontexten stammen und nach Würdigung der Gesamtumstände durch die zuständige Stelle im Einzelfall nicht in der Sammlung verbleiben sollen, insbesondere weil ihre Aneignung in rechtlich und/oder ethisch heute nicht mehr vertretbarer Weise erfolgte, unentgeltlich an den Herkunftsstaat bzw. Vertreter der Herkunftsgesellschaft, die ehemals Berechtigten bzw. deren Rechtsnachfolger oder geeignete Institutionen herausgegeben werden. 1.4 Kulturgut, welches im Ersten oder im Zweiten Weltkrieg unrechtmäßig verbracht wurde, unentgeltlich an seine ursprünglichen Eigentümer, deren Rechtsnachfolger oder an den Staat, dem es nach Würdigung der Gesamtumstände zuzuordnen ist, herausgegeben wird. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO und § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass eine Verwertung von Gegenständen, die zum ehemals reichseigenen beweglichen Bundesvermögen gehören und einen Bezug zum nationalsozialistischen Unrechtssystem oder zum Kriegsgeschehen haben oder aus kolonialen Kontexten stammen, unterbleibt. Sie können insbesondere geeigneten kulturgutbewahrenden Einrichtungen oder religiösen Institutionen mietzinsfrei als Leihgabe oder zur treuhänderischen Verwahrung überlassen werden. Verwaltungseinnahmen 111 01 -187 Gebühren, sonstige Entgelte - - - 119 01 -187 Einnahmen aus Veröffentlichungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0451 Tit. 543 01. - 149 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 119 99 -187 Vermischte Einnahmen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 539 99. 132 01 -195 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 282 01 -195 Einnahmen aus Erstattungen - - - Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 14. Erläuterungen: Einnahmen aus der Erstattung von materiellen Rückerstattungsleistungen des Bundes, die für die Entziehung eines Kulturgutes ursprünglich gezahlt worden und aufgrund erfolgter Restitution zurückzuerstatten sind. 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (-) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -162 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 781 781 871 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. - 150 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (18) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 057 2 800 2 428 1 996 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 448 479 411 628 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 250 250 70 547 Zusammen............................................................................................... 3 755 3 529 2 909 3 171 422 01 -162 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 700 609 294 427 09 -162 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 130 130 78 428 01 -162 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2 217 2 051 2 051 453 01 -162 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 10 10 5 511 01 -162 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 50 70 37 514 01 -162 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 4 4 - 517 01 -162 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 170 170 248 518 01 -162 F Mieten und Pachten 10 10 12 525 01 -162 F Aus- und Fortbildung 17 35 10 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr- und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmer/-innen unentgeltlich abgegeben wird. - 151 - Kunstverwaltung des Bundes 0456 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 527 01 -162 F Dienstreisen 20 25 13 532 01 -162 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 94 110 54 532 02 -162 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 30 10 1 539 99 -162 F Vermischte Verwaltungsausgaben 43 40 36 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 544 01 -162 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 10 5 - 811 01 -162 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -162 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 50 50 58 812 02 -162 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 200 200 12 - 152 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundeskanzler in Höhe von jährlich 12 271,01 € (monatlich 1 022,58 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für den Bundesminister in Höhe von jährlich 3 681,36 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 0412 Tit. 421 01. 1.3 Dienstaufwandsentschädigung für die Staatsministerin und die Staatsminister in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich 230,08 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01 und Kap. 0452 Tit. 421 01. 1.4 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 0452 Tit. 422 01, 685 31 und 685 41. 1.5 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder und Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0432 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 0453 Tit. 422 01 und 428 01. 1.6 Dienstaufwandsentschädigung für den Präsidenten/die Präsidentin Die Stelleninhaberin oder der Stelleninhaber erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 454,20 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 1.7 Dienstaufwandsentschädigung für die Leiterin/den Leiter der Staatlichen Museen Die Leiterin oder der Leiter der Staatlichen Museen erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 2 147,43 €, die Leiterin oder der Leiter der Staatsbibliothek erhält eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von jährlich 1 227,10 € bei folgendem Titel: Kap. 0452 Tit. 685 31. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Entschädigung gem. § 11 Abs. 1 Buchst. d) BMinG i. V. m. § 5 Abs. 1 ParlStG in Höhe von jährlich 1 840,65 € bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 421 01, Kap. 0452 Tit. 421 01 und Kap. 0453 Tit. 422 02. 2.2 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, bei folgenden Titeln: Kap. 0412 Tit. 428 01, Kap. 0432 Tit. 428 01 und Kap. 0453 Tit. 428 01. 2.3 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 29 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 0432 Tit. 422 01, Kap. 0452 Tit. 422 01 und Kap. 0453 Tit. 422 01. 2.4 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 153 - Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 0412 518 01 - Mieten und Pachten 8 030 a) 15 000 3 000 3 000 3 000 3 000 3 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 712 01 - Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 140 181 a) 174 572 98 120 51 141 25 311 - - - b) 55 918 18 000 25 918 12 000 - - - c) 3 500 1 000 2 500 - - - 812 02 - Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 7 010 a) - - - - - - - b) 1 250 250 250 250 250 250 - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0412 a) 189 572 101 120 54 141 28 311 3 000 3 000 - b) 57 168 18 250 26 168 12 250 250 250 - c) 3 500 1 000 2 500 - - - Kapitel 0413 684 01 - Unterstützung von Flüchtlingsprojekten - a) 353 235 118 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0413 a) 353 235 118 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0414 541 01 - Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst 1 510 273 a) 1 - - - - 1 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0414 a) 1 - - - - 1 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0415 685 01 - Zweckgebundene Zuweisungen zur Vorbereitung und Durchführung des Deutschland Monitors 1 000 a) - - - - - - - b) 500 500 - - - - - c) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - 686 01 - Finanzierung von Projekten und Fördervorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2 800 a) 253 253 - - - - - b) 3 780 1 540 1 120 1 120 - - - c) 3 840 1 600 1 120 1 120 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 434 a) - - - - - - - b) 2 009 815 597 597 - - - c) 1 700 580 560 560 - - Summe des Kapitels 0415 a) 253 253 - - - - - b) 6 289 2 855 1 717 1 717 - - - c) 8 540 3 180 2 680 2 680 - - Kapitel 0416 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 190 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 190 190 - - - - - 154 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 01 532 13 - Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 2 400 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 2 400 2 400 - - - - 685 11 - Zuschuss an die "Stiftung Mitarbeit" 740 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 592 592 - - - - 685 12 - Zuschuss an die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt 10 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 495 2 092 1 261 95 47 - Tgr. 02 531 21 - Olympiabewerbung 2 450 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 700 700 - - - - 681 21 - Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Athletinnen und Athleten mit Behinderung im Spitzensport 616 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 450 450 - - - - 684 21 - Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports 222 559 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 64 500 16 950 16 650 15 900 15 000 - 684 22 - Projektförderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaften (IAT) und das Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) 23 200 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 25 100 8 600 7 300 5 900 3 300 - 684 23 - Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen 5 170 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 250 2 750 500 - - - 685 21 - Zentrum Safe Sport 2 810 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 500 1 500 - - - - 686 23 - Zuschuss für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung 10 633 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 3 600 1 200 1 200 1 200 - - 686 26 - Förderung von internationalen Sportprojekten und Tagungen 1 260 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 350 350 - - - - 882 21 - Zuwendungen für die Errichtung, Ausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport 48 188 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 140 294 68 797 48 181 15 792 7 524 - Summe des Kapitels 0416 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 246 421 106 571 75 092 38 887 25 871 - Kapitel 0417 686 01 - Förderung von Forschung, Dokumentation und Ta- 6 534 a) - - - - - - - b) - - - - - - - - 155 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 gungen sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Transferprojekten auf dem Gebiet der Sportwissenschaft c) 5 280 3 280 1 350 550 100 - Summe des Kapitels 0417 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 5 280 3 280 1 350 550 100 - Kapitel 0432 685 05 - Allgemeine informationspolitische Maßnahmen 196 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0432 a) - - - - - - - b) 75 75 - - - - - c) - - - - - - Kapitel 0452 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 3 754 a) 14 362 3 180 3 214 2 658 885 4 425 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 894 10 - Zuschüsse für national bedeutsame Kulturinvestitionen 9 500 a) - - - - - - - b) 35 000 5 000 5 000 5 000 5 000 15 000 - c) - - - - - - Tgr. 01 544 11 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 100 a) - - - - - - - b) 100 100 - - - - - c) 100 100 - - - - 681 11 - Schutz, Erwerb und Rückführung von Kulturgut 1 500 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 200 400 400 400 - - 684 11 - Förderung für geflüchtete Kultur- und Medienschaffende 1 500 a) - - - - - - - b) 1 390 1 390 - - - - - c) 550 550 - - - - 685 10 - Kulturelle Vermittlung 1 500 a) 1 000 500 500 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 685 14 - Provenienzrecherche und -forschung insbesondere zu NS-Raubkunst und Umsetzung der Washingtoner Prinzipien 12 231 a) 2 103 1 774 329 - - - - b) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - - c) 7 800 2 600 2 600 2 600 - - 686 13 - Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Nachhaltigkeit in Kultur und Medien 2 000 a) 400 400 - - - - - b) 5 370 1 790 1 790 1 790 - - - c) 400 200 200 - - - 894 13 - Zuschüsse für investive Maßnahmen zur Erhaltung und Förderung der Industriekultur - a) 456 270 186 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 894 17 - Zuschuss des Bundes für Investitionen an die Sydslesvigsk Forening 150 a) 750 150 150 150 150 150 - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 156 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 02 683 21 - Filmförderung 77 436 a) 650 325 325 - - - - b) 22 954 8 502 8 252 6 200 - - - c) 22 954 8 502 8 252 6 200 - - 683 22 - Anreiz zur Stärkung der Film- und Serienproduktion in Deutschland 250 000 a) 68 474 47 019 15 943 5 512 - - - b) 180 000 65 000 55 000 40 000 20 000 - - c) - - - - - - 683 24 - Preis für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen 1 000 a) - - - - - - - b) 850 850 - - - - - c) 850 850 - - - - 684 21 - Zuschüsse für Einrichtungen auf dem Gebiet der Musik, Literatur, Tanz und Theater 45 447 a) 5 125 1 125 1 125 1 125 1 125 625 - b) 9 206 8 526 680 - - - - c) 8 486 7 626 860 - - - 685 21 - Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben im Inland 242 302 a) 3 942 1 971 1 971 - - - - b) 1 625 1 550 75 - - - - c) 425 350 75 - - - 685 25 - Erhaltung des schriftlichen Kulturguts 2 500 a) - - - - - - - b) 800 500 300 - - - - c) 800 500 300 - - - 894 21 - Zuschüsse für Investitionen 99 265 a) 58 989 8 976 9 214 12 375 14 150 14 274 - b) - - - - - - - c) 119 000 13 500 26 000 27 000 52 500 - 894 22 - Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland 20 000 a) 13 403 10 171 3 232 - - - - b) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - - c) 22 000 10 000 8 000 4 000 - - 894 24 - Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen bei Einrichtungen im Inland 130 729 a) 169 847 83 628 35 995 27 360 11 957 10 907 - b) 180 000 70 000 55 000 30 500 10 500 14 000 - c) 120 000 13 000 22 000 20 000 65 000 - Tgr. 03 685 31 - Beitrag an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 180 085 a) - - - - - - - b) 34 500 7 000 5 500 4 000 3 500 14 500 - c) 18 000 5 500 4 000 3 500 5 000 - 894 32 - Zuschüsse für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz 107 508 a) - - - - - - - b) 122 700 31 500 21 000 14 100 16 600 39 500 - c) 55 000 19 000 11 000 10 500 14 500 - 894 34 - Zuschüsse zur Errichtung des Museums "Neue Nationalgalerie - Museum des 20. Jahrhunderts" 100 300 a) 54 000 39 000 13 000 2 000 - - - b) 65 000 30 000 24 000 10 000 1 000 - - c) 65 000 37 000 25 000 2 000 1 000 - 894 35 - Zuschüsse zur Grundinstandsetzung und Sanierung der Staatsbibliothek 13 000 a) - - - - - - - b) 29 300 7 500 7 000 5 900 5 900 3 000 - c) 93 000 20 000 28 000 32 000 13 000 - Tgr. 04 894 41 - Zuschüsse für Beschaffungen 1 855 a) - - - - - - - b) 3 339 1 484 1 113 742 - - - c) - - - - - - - 157 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 04 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2026 a) Bis einschl. 31.12.2024 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2026 davon fällig 2026 2027 2028 2029 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2025 c) VE 2026 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Tgr. 05 687 51 - Förderung deutscher Künstler im Ausland 4 198 a) - - - - - - - b) 185 185 - - - - - c) 308 308 - - - - Tgr. 06 685 61 - Einrichtungen und Aufgaben 82 187 a) 5 884 5 483 230 171 - - - b) 33 500 17 600 11 400 3 000 1 500 - - c) 21 100 10 000 7 000 3 100 1 000 - 894 61 - Zuschüsse für Investitionen 9 689 a) - - - - - - - b) 20 200 6 000 6 000 7 800 400 - - c) 20 800 4 000 4 848 4 652 7 300 - 894 65 - Baumaßnahme Freiheits- und Einheitsdenkmal 8 040 a) 540 540 - - - - - b) 1 250 1 250 - - - - - c) - - - - - - 894 66 - Baumaßnahme Mahnmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland 1 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 4 000 2 000 1 500 500 - - Tgr. 07 684 71 - Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa 12 086 a) 323 323 - - - - - b) 648 324 324 - - - - c) 648 324 324 - - - Summe des Kapitels 0452 a) 400 248 204 835 85 414 51 351 28 267 30 381 - b) 777 717 278 651 213 034 135 632 64 400 86 000 - c) 582 421 156 310 150 359 116 452 159 300 - Kapitel 0453 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 35 515 a) 158 000 6 046 6 046 6 046 6 808 133 054 - b) - - - - - - - c) 74 700 - - - 11 620 63 080 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 10 855 a) 5 000 2 500 2 500 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0453 a) 163 000 8 546 8 546 6 046 6 808 133 054 - b) - - - - - - - c) 74 700 - - - 11 620 63 080 Kapitel 0456 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 781 a) 2 500 820 835 845 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 0456 a) 2 500 820 835 845 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Einzelplans 04 a) 755 927 315 809 149 054 86 553 38 075 166 436 - b) 841 249 299 831 240 919 149 599 64 650 86 250 - c) 920 862 270 341 231 981 158 569 196 891 63 080 - 158 - 04 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Personalhaushalt Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 160 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 161 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt................................................................................................................. 162 0413 Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Die Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus.................................................................................................................................. 166 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 167 0417 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................................................................................................................... 168 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 169 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 171 0453 Bundesarchiv........................................................................................................................................................ 174 0454 Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa..................................................... 177 0456 Kunstverwaltung des Bundes................................................................................................................................ 178 Übersichten Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 179 Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger: 0410 Sonstige Bewilligungen......................................................................................................................................... 181 0416 Staatsministerium für Sport und Ehrenamt........................................................................................................... 184 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung............................................................................................. 186 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien............................................................................... 188 - 159 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 2. Anzahl der im Haushaltsjahr 2024 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 0412 427 09 8,8 12,0 0413 427 09 1,0 - 0415 427 09 - - 0432 427 09 8,3 8,0 0452 427 09 10,4 0,2 0453 427 09 63,4 44,6 0454 427 09 1,0 - 0456 427 09 1,0 - Zusammen 93,9 64,8 3. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. Für Kap. 0412, 0413 und 0415 werden sie im Rahmen der zur Verfügung stehenden Ressourcen fortlaufend ergänzt, soweit sie noch nicht vorliegen, bzw. den Anforderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien des Bundes (HRB) angepasst. Insbesondere personelle Veränderungen werden dazu genutzt, neue Arbeitsplatzbeschreibungen - sofern noch nicht geschehen - entsprechend den HRB zu erstellen. Soweit die Arbeitsplatzbeschreibungen für die Stellen der Kap. 0412, 0413 und 0415 nicht den Anforderungen der BMI- Rundschreiben gemäß Nr. 9.1.5 der HRB entsprechen, werden diese überarbeitet. - 160 - 04 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2026 2025 2026 2025 2026 2025 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 548,9 536,4 253,9 247,9 802,8 784,3 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland........................................................ 43,0 43,0 3,0 3,0 46,0 46,0 0417 Bundesinstitut für Sportwissenschaft.................. 19,0 - 19,0 - 38,0 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 220,7 220,7 312,9 312,9 533,6 533,6 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 385,7 385,7 60,8 59,8 446,5 445,5 0453 Bundesarchiv...................................................... 840,0 840,0 1 418,0 1 425,0 2 258,0 2 265,0 0454 Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa.......................... 10,0 10,0 10,5 10,5 20,5 20,5 0456 Kunstverwaltung des Bundes............................. 44,0 45,0 17,0 16,0 61,0 61,0 Zusammen.......................................................... 2 111,3 2 080,8 2 095,1 2 075,1 4 206,4 4 155,9 Leerstellen 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 8,0 8,0 8,0 8,0 16,0 16,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 18,0 18,0 10,0 10,0 28,0 28,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 21,0 21,0 4,0 4,0 25,0 25,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 5,0 5,0 10,0 10,0 15,0 15,0 Zusammen.......................................................... 52,0 52,0 32,0 32,0 84,0 84,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2026 2027 2028 2029 2030 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 ku-Vermerke 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 1,0 - - - - - - 1,0 kw-Vermerke 0412 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt.............. 56,0 - - - 6,0 12,0 - 38,0 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung..................................................................... 5,0 - 4,0 - - - - 1,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien......................................................... 21,0 - - - - - - 21,0 0453 Bundesarchiv...................................................... 16,0 - - - 2,0 - - 14,0 Zusammen.......................................................... 98,0 - 4,0 - 8,0 12,0 - 74,0 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2026 2025 1 2 3 4 0410 Sonstige Bewilligungen..................................................... 149,5 150,0 0415 Die Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland................................................................................... 15,0 15,0 0416 Staatsministerium für Sport und Ehrenamt....................... 40,8 - 0432 Presse- und Informationsamt der Bundesregierung......... 47,0 47,0 0452 Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien................................................................................... 7 642,6 7 644,7 Zusammen........................................................................ 7 894,9 7 856,7 - 161 - Gesamtübersicht 04 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2026 2025 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 9...................... 9,0 8,0 7,0 - - - - - - - - 1,0 - B 6...................... 21,0 21,0 20,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 53,0 53,0 34,7 - - - - - - - - - - A 16.................... 22,0 22,0 16,7 - - - - - - - - - - A 15.................... 161,0 157,0 108,4 4,0 - - - - - - - - - A 14.................... 22,0 22,0 44,7 - - - - - - - - - - A 13 h................. 2,0 2,0 11,8 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 24,0 24,0 15,9 - - - - - - - - - - A 13 g................. 104,0 97,0 47,5 7,0 - - - - - - - - - A 12.................... 14,0 14,0 13,8 - - - - - - - - - - A 11.................... 5,0 4,7 12,2 0,3 - - - - - - - - - A 10.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 2,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 24,0 24,0 16,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 58,0 58,0 16,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 6,9 6,7 9,0 0,2 - - - - - - - - - A 7...................... 6,0 6,0 7,6 - - - - - - - - - - A 6 e................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 5,0 5,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 548,9 536,4 394,3 11,5 - - - - - - - 1,0 - Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 11)............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 9).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 1,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 7,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 6,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 1,0 1,0 8,8 - - - - - - - - - - E 13.................... 8,0 8,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 8,0 8,0 24,9 - - - - - - - - - - E 11.................... 5,9 5,9 9,3 - - - - - - - - - - E 10.................... 2,0 2,0 4,0 - - - - - - - - - - E 9c.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 4,0 4,0 3,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 51,0 48,0 51,1 3,0 - - - - - - - - - E 8...................... 38,0 37,0 38,3 1,0 - - - - - - - - - E 7...................... 58,0 54,0 20,4 4,0 - - - - - - - - - E 6...................... 17,5 17,5 68,6 - - - - - - - - - - E 5...................... 19,5 20,5 28,5 - 1,0 - - - - - - - - E 4...................... 14,0 14,0 17,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 24,0 25,0 28,0 - 1,0 - - - - - - - - E 2...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 253,9 247,9 311,9 8,0 2,0 - - - - - - - - Insgesamt........... 253,9 247,9 318,9 8,0 2,0 - - - - - - - - - 162 - 0456 Kunstverwaltung des Bundes Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 04 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 0412, 0432 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 10 0432, 0452 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 9 0412, 0432, 0452 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 7 0453 Präsidentin oder Präsident B 6 0412 Brigadegeneral 0453 Direktor 0412, 0432, 0452 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent B 4 0453 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 0454 Direktorin oder Direktor 0412 Kapitän zur See 0412, 0413, 0432, 0456 Oberrätin oder Oberrat 0412, 0432 Legationsrätin Erster Klasse oder Legationsrat Erster Klasse 0412 Oberstleutnant A 13 h 0412, 0432, 0452, 0453, 0456 Rätin oder Rat 0412 Legationsrätin oder Legationsrat 0412 Major A 13 g+Z 0452, 0453 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 0412, 0413, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 0412, 0413, 0432, 0452, 0453, 0456 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 0412, 0432, 0452, 0453, 0454, 0456 Amtfrau oder Amtmann - 179 - Übersicht Amtsbezeichnungen 04 Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 10 0412, 0432, 0452, 0453, 0456 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 0432, 0452, 0453 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 0412, 0432, 0452, 0453, 0454 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 0412, 0432, 0452,