Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1616 Bundesamt für Strahlenschutz (Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare) 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 132 01 -341 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 93 Haushaltsvermerk: Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass vom BfS im Rahmen des radiologischen Notfallschutzes eigenständig entwickelte bzw. in Auftrag gegebene Entwicklungen zur Förderung der IT-Sicherheit in diesem Bereich unentgeltlich abgegeben werden kann. Übrige Einnahmen 261 01 -341 Erstattung von Verwaltungsausgaben - - - 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (670) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 5 HG. Ausgenommen sind Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 422 01, 427 09, 428 01, 453 01, 511 01, 514 01, 517 01, 518 01, 518 02, 519 01, 525 01, 527 01, 532 01 und 539 99 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -341 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 471 6 384 5 502 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. 526 04 -341 Kosten für Sachverständigengutachten und für Öffentlichkeitsbeteiligungen bei Genehmigungsverfahren - 7 627 16 - 99 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (30) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1601 Tit. 532 05, 544 01, Kap. 1605 Tit. 532 05, 544 01 und Kap. 1616 Tit. 532 02. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (-) Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (342) (342) (7 100) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 3. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Ist- Einnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99 Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 19 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 269 269 487 428 11 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 73 73 19 459 19 -341 Vermischte Personalausgaben - - - 547 11 -341 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - - 7 100 1 697 Erläuterungen: Die Ausgaben sind insbesondere vorgesehen für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel für Forschungs- und Versuchszwecke, für Geschäftsbedarf, Postgebühren, Bewirtschaftungs- und Reisekosten. - 100 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 812 11 -341 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 170 Titelgruppe 02 Tgr. 02 Endlagerung radioaktiver Abfälle (7 227) (7 125) Haushaltsvermerk: Die Ausgaben der Tgr. 02 sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterungen: Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung der Organisationsstruktur im Bereich der Endlagerung und im Strahlenschutz am 30. Juli 2016 wurden die Zuständigkeiten bei der Endlagerung radioaktiver Abfälle vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) auf das BASE und die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) übertragen. Das BfS ist weiterhin als Dienstherr und Arbeitgeber für die in die BGE gestellten und zugewiesenen Beschäftigten zuständig, daher bleiben in der Titelgruppe 02 weiterhin Ausgaben mit der übergeordneten Zweckbestimmung "Endlagerung radioaktiver Abfälle" in den Ausgabentiteln der Hauptgruppen 4 und 6 veranschlagt. Die Erhebungskompetenz für die Refinanzierung des notwendigen Aufwands nach der Verordnung über Vorsorgeleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zu Endlagerung radioaktiver Abfälle (Endlager- VIV) und nach dem Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle (Standortauswahlgesetz - StandAG) obliegt dem BMUKN. 422 21 -341 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 4 497 3 425 4 250 428 21 -341 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 1 225 1 566 1 172 429 21 -341 Nicht aufteilbare Personalausgaben 119 119 107 634 23 -341 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 386 1 386 1 152 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. Die Übertragbarkeit ist auf die diesem Titel zufließenden Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes beschränkt. 2. Erstattungen im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 des Versorgungsrücklagegesetzes fließen den Ausgaben zu. Titelgruppe 03 Tgr. 03 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (2 367) (-) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. - 101 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 511 31 -341 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 416 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1616 Tit. 511 01 ............................................ 3 276 3 836 518 31 -341 B Mieten und Pachten 115 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1616 Tit. 518 01 ............................................ 61 533 532 31 -341 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 319 812 32 -341 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 517 Erläuterungen: Vorjahr (mitveranschlagt bei) Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Kap. 1616 Tit. 812 02 ............................................ 4 408 4 010 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 44 971 40 919 42 301 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 15 222 15 298 14 019 8 647 Aus Hauptgruppe 6.................................................................................. 27 25 30 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 843 434 7 438 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 022 5 437 6 981 5 365 Zusammen............................................................................................... 64 085 62 113 63 338 14 450 - 102 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 422 01 -341 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 13 381 21 438 10 783 427 09 -341 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 1 512 1 512 1 496 428 01 -341 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 30 047 17 938 29 980 Erläuterungen: Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 453 01 -341 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 31 31 42 511 01 -341 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 707 3 276 3 836 514 01 -341 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 444 444 488 517 01 -341 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 3 275 3 275 3 394 518 01 -341 F Mieten und Pachten 339 61 533 519 01 -341 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 518 518 748 525 01 -341 F Aus- und Fortbildung 313 313 330 527 01 -341 F Dienstreisen 507 507 657 532 01 -341 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 437 1 687 1 591 532 02 -341 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 000 5 000 1 488 Haushaltsvermerk: Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Betrieb des Kompetenzzentrums Elektromagnetische Felder........ 3 608 2. Radiologischer Notfallschutz........................................................... 2 392 Zusammen............................................................................................ 6 000 - 103 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 539 99 -341 F Vermischte Verwaltungsausgaben 682 217 954 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Bekanntmachungen........................................................................ 300 2. Maßnahmen zur Klimaneutralisierung............................................. 181 3. Sonstiges......................................................................................... 201 Zusammen............................................................................................ 682 686 09 -341 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland geringeren Umfangs 19 16 22 687 09 -342 F Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland geringeren Umfangs 8 9 8 711 01 -341 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 843 434 7 712 01 -341 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - 811 01 -341 F Erwerb von Fahrzeugen 43 43 269 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung Transportfahrzeug................................................................................. 44 abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 132 01 aus der Veräußerung von Dienst-Kfz gem. § 7 Abs. 6 HG............................................................. -1 Zusammen............................................................................................ 43 812 01 -341 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 986 986 2 702 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung........................................................................... 700 2. Sonstiges......................................................................................... 286 Zusammen............................................................................................ 986 812 02 -341 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 993 4 408 4 010 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 619 2. Erweiterung..................................................................................... 489 3. Ersatzbeschaffung........................................................................... 885 4. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ 1 993 - 104 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 427 29 -341 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 629 - - 105 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Haushaltsvermerk: In den Personaltiteln dieses Einzelplans sind folgende Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben veranschlagt: 1. Aufwandsentschädigungen 1.1 Dienstaufwandsentschädigung für des Bundesministers in Höhe von jährlich 3 681,30 € (monatlich 306,78 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.2 Dienstaufwandsentschädigung für die Parlamentarische Staatssekretärin und den Parlamentarischen Staatssekretär in Höhe von jährlich je 2 760,98 € (monatlich je 230,08 €) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 421 01. 1.3 Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalratsmitglieder bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1613 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2. Besondere Personalausgaben 2.1 Betreuung aller Beschäftigten, die am Heiligen Abend nach 18 Uhr Dienst verrichten, (zentral für den gesamten Geschäftsbereich) bei folgendem Titel: Kap. 1612 Tit. 428 01. 2.2 Verfügungsfonds für vom Dienst freigestellte Gleichstellungsbeauftragte gem. § 18 Abs. 4 BGleiG in Höhe von bis zu jährlich je 312 € (monatlich 26 €) bei folgenden Titeln: Kap. 1612 Tit. 422 01, Kap. 1613 Tit. 428 01, Kap. 1614 Tit. 422 01, 428 01, Kap. 1615 Tit. 422 01, 428 01, 428 11, Kap. 1616 Tit. 422 01, 422 21, 428 01, 428 11 und 428 21. 2.3 Außer- und übertarifliche Leistungen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die mit Einwilligung des BMF gewährt werden, bei den Titeln der Gruppen 427 und 428. - 106 - 16 Aufwandsentschädigungen, Besondere Personalausgaben Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1601 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 9 393 a) 955 902 53 - - - - b) 12 992 3 248 3 248 3 248 3 248 - - c) 2 350 900 800 650 - - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 8 582 a) 2 429 2 176 253 - - - - b) 9 200 3 400 3 000 2 800 - - - c) 7 962 3 613 2 349 2 000 - - 533 03 - Betrieb der Umweltprobenbank 6 857 a) 1 000 1 000 - - - - - b) 2 000 1 000 1 000 - - - - c) 4 250 2 000 1 000 750 500 - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 48 242 a) 26 931 20 971 5 960 - - - - b) 43 471 15 971 17 500 10 000 - - - c) 38 462 12 112 16 350 10 000 - - 685 01 - Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 38 571 a) 13 674 10 684 2 730 260 - - - b) 41 523 16 254 13 269 11 000 1 000 - - c) 39 741 14 858 11 883 10 000 3 000 - 685 04 - Zuschüsse an Verbände und sonstige Vereinigungen auf den Gebieten des Umweltschutzes und des Naturschutzes 11 585 a) 2 606 2 606 - - - - - b) 10 450 4 150 3 150 3 150 - - - c) 11 100 6 100 3 700 1 300 - - 686 01 - Reparieren statt Wegwerfen 4 000 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 2 300 700 800 800 - - 686 02 - Förderung der künstlichen Intelligenz 18 104 a) 12 718 11 994 724 - - - - b) 2 738 2 238 500 - - - - c) 5 076 1 976 1 700 1 400 - - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 20 013 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 500 500 500 500 - - 687 06 - Internationaler Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere 20 000 a) 15 060 9 002 6 058 - - - - b) 11 100 3 600 4 000 3 500 - - - c) 23 900 5 900 8 000 7 000 3 000 - 687 87 - Beratungshilfe für den Umweltschutz in den Staaten Mittel- und Osteuropas sowie den Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) sowie den weiteren an die Europäische Union angrenzenden Staaten 2 440 a) 813 664 149 - - - - b) 2 392 1 292 800 300 - - - c) 2 100 1 000 800 300 - - 812 03 - Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen zum Betrieb der Umweltprobenbank 200 a) 40 40 - - - - - b) 140 60 40 40 - - - c) 140 60 40 40 - - 883 03 - Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - a) 20 020 14 226 4 962 832 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 892 01 - Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen 33 000 a) 24 166 13 050 9 903 737 476 - - b) 43 402 9 755 9 753 9 394 5 000 9 500 - c) 32 085 4 259 9 306 7 520 11 000 - - 107 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 892 02 - Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-) Infrastruktur 11 500 a) 4 239 3 652 587 - - - - b) 13 498 5 498 5 000 3 000 - - - c) 9 013 3 113 3 900 2 000 - - 892 05 - Sofortprogramm Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee 24 000 a) - - - - - - - b) 57 000 40 000 16 200 800 - - - c) 41 600 33 300 8 300 - - - 893 01 - Zuschuss zur Erweiterung, Umbau und Modernisierung BUND-Umwelthaus Neustädter Bucht - a) 80 80 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 892 07 - Reparieren statt Wegwerfen - a) - - - - - - - b) 5 100 2 400 1 900 800 - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1601 a) 124 731 91 047 31 379 1 829 476 - - b) 255 006 108 866 79 360 48 032 9 248 9 500 - c) 221 579 90 391 69 428 44 260 17 500 - Kapitel 1603 891 01 - Endlagerung und Standortauswahlverfahren 860 811 a) 367 433 259 231 85 649 16 193 6 360 - - b) 1 050 000 400 000 300 000 200 000 100 000 50 000 - c) 1 244 000 364 000 330 000 250 000 300 000 - 891 02 - Zwischenlagerung 535 444 a) 92 741 57 689 27 348 3 852 3 852 - - b) 936 000 387 000 166 000 209 000 110 000 64 000 - c) 376 000 169 000 109 000 34 000 64 000 - Summe des Kapitels 1603 a) 460 174 316 920 112 997 20 045 10 212 - - b) 1 986 000 787 000 466 000 409 000 210 000 114 000 - c) 1 620 000 533 000 439 000 284 000 364 000 - Kapitel 1604 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 4 500 a) 600 300 300 - - - - b) 1 200 300 300 300 300 - - c) 2 280 380 380 380 1 140 - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 6 500 a) 2 583 2 583 - - - - - b) 6 400 2 500 1 900 1 200 800 - - c) 7 300 2 500 2 000 1 800 1 000 - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 16 395 a) 7 956 5 706 2 163 87 - - - b) 18 457 6 319 5 500 4 638 2 000 - - c) 17 670 5 670 5 000 4 000 3 000 - 894 02 - Bundesnaturschutzfonds 100 000 a) 95 157 56 323 31 542 7 292 - - - b) 78 848 22 838 22 010 15 000 10 000 9 000 - c) 127 478 24 421 33 000 32 057 38 000 - 894 03 - Maßnahmen des Meeresnaturschutzes 60 000 a) 1 575 795 780 - - - - b) 82 800 11 750 11 750 16 500 16 400 26 400 - c) 71 280 21 500 17 500 13 500 18 780 - Summe des Kapitels 1604 a) 107 871 65 707 34 785 7 379 - - - - 108 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 b) 187 705 43 707 41 460 37 638 29 500 35 400 - c) 226 008 54 471 57 880 51 737 61 920 - Kapitel 1605 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 495 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 1 485 495 495 495 - - 532 05 - Internationale Zusammenarbeit 3 450 a) 1 694 1 378 316 - - - - b) 3 000 1 000 1 000 1 000 - - - c) 3 400 1 400 1 000 1 000 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 25 021 a) 14 137 9 950 4 187 - - - - b) 25 000 9 200 10 700 5 100 - - - c) 22 244 5 244 10 000 7 000 - - 686 02 - Sicherheitsforschung für kerntechnische Anlagen 36 330 a) 37 934 21 210 12 782 3 942 - - - b) 30 955 7 902 7 721 7 666 7 666 - - c) 32 483 8 561 10 190 6 866 6 866 - 687 01 - Beiträge an internationale Organisationen 36 364 a) - - - - - - - b) 3 400 1 800 1 600 - - - - c) 1 380 680 700 - - - 687 03 - Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der Globalen Partnerschaft 500 a) - - - - - - - b) - - - - - - - c) 900 400 300 200 - - Summe des Kapitels 1605 a) 53 765 32 538 17 285 3 942 - - - b) 62 355 19 902 21 021 13 766 7 666 - - c) 61 892 16 780 22 685 15 561 6 866 - Kapitel 1608 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 352 a) 71 71 - - - - - b) 1 309 529 332 448 - - - c) 823 498 175 150 - - 684 03 - Information der Verbraucherinnen und Verbraucher 7 262 a) 4 256 3 818 438 - - - - b) 2 565 1 165 800 600 - - - c) 11 389 4 492 3 697 3 200 - - 684 05 - Überregionale Maßnahmen im Interesse grenzüberschreitender und europäischer Angelegenheiten 1 040 a) - - - - - - - b) 620 620 - - - - - c) - - - - - - 684 06 - Überregionale Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz ver- und überschuldeter Verbraucher*innen 2 000 a) 1 944 1 312 632 - - - - b) 400 - - 400 - - - c) 1 350 950 200 200 - - 685 01 - Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes 1 781 a) - - - - - - - b) 2 304 973 707 624 - - - c) 1 213 650 313 250 - - 686 02 - Corporate Digital Responsibility 525 a) - - - - - - - b) 1 050 525 525 - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1608 a) 6 271 5 201 1 070 - - - - b) 8 248 3 812 2 364 2 072 - - - c) 14 775 6 590 4 385 3 800 - - - 109 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Kapitel 1611 526 02 - Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 8 630 a) 1 495 737 758 - - - - b) 2 400 800 800 800 - - - c) 2 400 800 800 800 - - Summe des Kapitels 1611 a) 1 495 737 758 - - - - b) 2 400 800 800 800 - - - c) 2 400 800 800 800 - - Kapitel 1612 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 21 282 a) 2 652 862 884 906 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1612 a) 2 652 862 884 906 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Kapitel 1613 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 14 982 a) 278 512 13 353 13 353 16 104 16 112 219 590 - b) - - - - - - - c) 135 810 5 337 5 337 5 337 119 799 - 517 01 - Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 5 935 a) 133 33 34 22 22 22 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1613 a) 278 645 13 386 13 387 16 126 16 134 219 612 - b) - - - - - - - c) 135 810 5 337 5 337 5 337 119 799 - Kapitel 1614 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 3 262 a) 1 911 637 637 637 - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 01 - Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 1 240 a) 2 036 1 475 551 10 - - - b) 744 248 248 248 - - - c) 1 119 193 486 440 - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 9 305 a) 5 285 4 056 1 207 22 - - - b) 10 309 3 809 3 500 3 000 - - - c) 7 798 2 737 2 561 2 500 - - 811 01 - Erwerb von Fahrzeugen 1 800 a) 1 800 1 800 - - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1614 a) 11 032 7 968 2 395 669 - - - b) 11 053 4 057 3 748 3 248 - - - c) 8 917 2 930 3 047 2 940 - - Kapitel 1615 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 4 300 a) 62 099 4 078 7 178 5 423 5 560 39 860 - b) - - - - - - - c) - - - - - - - 110 - 16 Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) Kapitel, Titel (Titelgr.) sowie Zweckbestimmung Ausgabensoll 2025 a) Bis einschl. 31.12.2023 eingegangene Verpflichtungen fällig ab 2025 davon fällig 2025 2026 2027 2028 Folgejahre in künftigen Haushaltsjahrenb) VE 2024 c) VE 2025 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 511 01 - Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 981 a) 30 15 15 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - 518 01 - Mieten und Pachten 1 754 a) 1 833 906 927 - - - - b) 1 140 550 590 - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 5 000 a) - - - - - - - b) 3 430 1 210 1 110 1 110 - - - c) 2 260 1 475 575 210 - - 544 01 - Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 3 650 a) 1 212 879 333 - - - - b) 2 800 1 540 760 500 - - - c) 4 327 1 827 1 500 1 000 - - Summe des Kapitels 1615 a) 65 174 5 878 8 453 5 423 5 560 39 860 - b) 7 370 3 300 2 460 1 610 - - - c) 6 587 3 302 2 075 1 210 - - Kapitel 1616 518 02 - Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 471 a) 133 200 4 700 4 700 6 400 6 400 111 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - 532 02 - Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 6 000 a) 881 740 141 - - - - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Kapitels 1616 a) 134 081 5 440 4 841 6 400 6 400 111 000 - b) - - - - - - - c) - - - - - - Summe des Einzelplans 16 a) 1 245 891 545 684 228 234 62 719 38 782 370 472 - b) 2 520 137 971 444 617 213 516 166 256 414 158 900 - c) 2 297 968 713 601 604 637 409 645 570 085 - - 111 - Übersicht 1 Verpflichtungsermächtigungen (VE) 16 Bei den Projektträgern handelt es sich um Dienstleister für das BMUKN. Die Hauptaufgabe der Projektträger liegt in der technischen und der administrativen Betreuung von Fördermaßnahmen bei der direkten Projektförderung. Diese Aufgaben reichen von der Bekanntmachung eines Förderprogramms über die Beratung der Antragstellenden einschließlich des notwendigen Schriftverkehrs, Organisation der wissenschaftlichen oder fachlichen Begleitung, Erfolgskontrolle und Evaluation bis hin zur Schlussabrechnung der Vorhaben. Darüber hinaus übernehmen die Projektträger weitere Unterstützungsleistungen. Diese umfassen die für die Projektzielsetzung notwendige kommunikative Verbreitung der Förderbedingungen und Ergebnisse, die Verbreitung von Fachinformationen für die Öffentlichkeit und den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch im nationalen und internationalen Rahmen. Lfd.-Nr. Projektträger / Projektbegleiter und ihre Einsatzbereiche Epl. Kap. Titel Projektträger / Projektbegleiter Ausgaben 2025 2024 2023 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 8 9 1. Umweltschutz................................................................ 1601 1.1 Internationale Zusammenarbeit (Erläuterung Ziffer 2 - EURENI)......................................................................... 532 05 ZUG ZUG ZUG 526 510 465 1.2 Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel (DAS).............................................................................. 685 01 ZUG ZUG ZUG 2 600 2 574 3 040 1.3 Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen (AnpaSo).... 685 01 ZUG ZUG ZUG 3 375 3 370 2 894 1.4 Förderung der Künstlichen Intelligenz............................ 686 02 ZUG ZUG ZUG 2 500 2 818 2 645 1.5 Mobilwandel.................................................................... 686 03 ZUG ZUG ZUG 160 350 310 1.6 Förderung digitaler Anwendungen zur Steigerung der Ressourceneffizienz in zirkulären Produktionsprozessen.................................................................................. 686 04 VDI TZ VDI TZ VDI TZ - 540 300 1.7 Nationale Kofinanzierung der ESF-Bundesprogramme.. 686 05 BVA* NaN BVA* - - 375 1.8 Internationaler Klima- und Umweltschutz - Export von Technologien gegen die Vermüllung der Meere Projektträgerschaft Förderprogramm „Marine Debris Framework – Regional hubs around the globe“ (Marine:DeFRAG)................................................................... 687 06 ZUG ZUG ZUG 1 044 949 841 1.9 Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - Sofortprogramm............................................................ 883 03 ZUG ZUG ZUG - - 42 1.10 Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen - StStG............................................................................ 883 03 ZUG ZUG ZUG 3 900 3 300 2 733 1.11 Investitionen zur Vermeidung von Umweltbelastungen (UIP)............................................................................... 892 01 KfW KfW KfW 950 950 756 1.12 Export grüner und nachhaltiger (Umwelt-)Infrastruktur... 892 02 ZUG ZUG ZUG 1 416 1 587 1 473 2. Naturschutz................................................................... 1604 2.1 Bundesnaturschutzfonds: Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms Biologische Vielfalt 894 02 NN DLR DLR 4 950 4 837 4 171 2.2 Bundesnaturschutzfonds: Wildnisfonds.......................... 894 02 ZUG ZUG ZUG 480 480 481 3. Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz.................... 1605 3.1 Projektförderprogramm zur Sicherheitsforschung kerntechnischer Anlagen....................................................... 686 02 NN GRS GRS 2 066 2 048 2 045 PTKA PTKA 1 319 1 119 894 4. Verbraucherschutz....................................................... 1608 4.1 Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes................................................................... 685 01 BLE BLE BLE 99 78 80 Zusammen...................................................................................... 25 385 25 510 23 545 Für das Jahr 2025 erfolgt eine Bezeichnung der Projektträger/Projektbegleiter, sofern nach Abschluss des Vergabeverfahrens ein Vertrag bereits geschlossen wurde. Ansonsten erscheint die Bezeichnung NN. BLE Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. GRS Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) gGmbH KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau PTKA Projektträger Karlsruher Institut für Technologie VDI TZ Verein Deutscher Ingenieure Technologiezentrum ZUG Zukunft – Umwelt – Gesellschaft (ZUG) gGmbH BVA Bundesverwaltungsamt - 112 - 16 Übersicht 2 Projektträger des BMUKN Personalhaushalt Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorbemerkungen zum Personalhaushalt.............................................................................................................. 114 Gesamtübersicht................................................................................................................................................... 115 1612 Bundesministerium................................................................................................................................................ 116 1613 Umweltbundesamt................................................................................................................................................ 119 1614 Bundesamt für Naturschutz................................................................................................................................... 123 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung...................................................................................... 125 1616 Bundesamt für Strahlenschutz.............................................................................................................................. 128 Übersicht Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen.................................................................... 132 - 113 - Vorbemerkungen zum Personalhaushalt 1. Ersatz(plan)stellen werden zahlenmäßig in einer eigenen Spalte der Übersichten der ku- und kw-Vermerke in der Gesamtübersicht und in den einzelnen Kapiteln nachgewiesen. Die sonstigen Ersatz(plan)stellen sind in der Übersicht mit der Kurzformulierung "Ersatzplanstelle" bzw."Ersatzstelle" ausgewiesen, die Kurzformulierung entspricht dabei dem folgenden Wortlaut eines kw-Vermerks: - bei Titeln der Gruppe 422: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Planstelle ihrer Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst - bei Titeln der Gruppe 428: kw - nach Rückkehr der abgeordneten Beschäftigten - mit Übernahme der Ersatzkräfte in eine freie oder die nächste frei werdende Stelle ihrer Entgeltgruppe oder Planstelle der entsprechenden Besoldungsgruppe oder mit Versetzung der Beschäftigten oder ihrem Ausscheiden aus dem Dienst 2. AT B ist die Kurzbezeichnung für Arbeitsverhältnisse mit Verträgen nach Anlage 1a oder 1b des BMI-Rundschreibens vom 18. Januar 2019 - D5-31000/21#2 - in der jeweils geltenden Fassung. 3. Anzahl der im Haushaltsjahr 2023 eingesetzten Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen (umgerechnet auf vollbeschäftigte Arbeitskräfte im Haushaltsjahr) und Auszubildende (Jahresdurchschnitt): Kapitel Titel Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen Auszubildende 1612 427 09 52,2 18,0 1613 427 09 91,7 43,0 1613 427 19 87,1 - 1614 427 09 22,3 8,0 1614 427 19 6,5 - 1615 427 09 9,0 2,0 1616 427 09 25,4 8,0 1616 427 19 6,5 - Zusammen 300,7 79,0 4. Arbeitsplatzbeschreibungen für alle Stellen der Gruppe 428 des Einzelplans (einschließlich der Stellen der institutionell geförderten Zuwendungsempfänger/Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO) liegen vor. - 114 - 16 Vorbemerkungen Gesamtübersicht Planstellen, Stellen, Leerstellen Kap. Behörde Beamtinnen und Beamte Tit. 422 .1 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Tit. 428 .1 Zusammen (Spalten 3 bis 6) 2025 2024 2025 2024 2025 2024 1 2 3 4 5 6 7 8 Planstellen und Stellen 1612 Bundesministerium............................................. 1 065,1 1 066,1 163,6 163,6 1 228,7 1 229,7 1613 Umweltbundesamt.............................................. 1 036,0 1 026,0 797,5 797,5 1 833,5 1 823,5 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 400,6 400,6 88,8 89,8 489,4 490,4 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 434,8 436,7 86,3 86,3 521,1 523,0 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 420,7 425,7 206,6 208,6 627,3 634,3 Zusammen.......................................................... 3 357,2 3 355,1 1 342,8 1 345,8 4 700,0 4 700,9 Leerstellen 1612 Bundesministerium............................................. 38,0 43,0 14,5 20,0 52,5 63,0 1613 Umweltbundesamt.............................................. 6,0 6,0 7,0 7,0 13,0 13,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 2,0 1,0 1,0 1,0 3,0 2,0 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 2,0 1,0 - - 2,0 1,0 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ - - 1,0 1,0 1,0 1,0 Zusammen.......................................................... 48,0 51,0 23,5 29,0 71,5 80,0 ku- und kw-Vermerke Kap. Dienststelle Zusammen davon fällig Ersatz(plan) stellen Sonstige 2025 2026 2027 2028 2029 ff. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 kw-Vermerke 1612 Bundesministerium............................................. 13,0 - - - - - - 13,0 1613 Umweltbundesamt.............................................. 268,0 - 16,0 - - 17,0 1,0 234,0 1614 Bundesamt für Naturschutz................................ 27,3 - - - - - - 27,3 1615 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung......................................................... 145,5 - - - - - - 145,5 1616 Bundesamt für Strahlenschutz............................ 43,0 - - - - - - 43,0 Zusammen.......................................................... 496,8 - 16,0 - - 17,0 1,0 462,8 Institutionell geförderte Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO Kap. Kapitelbezeichnung Stellen mit Dauerarbeitskräften besetzbar Tit. 422 .1, 428 .1 sowie entsprechende Kontierung im Wirtschaftsplan 2025 2024 1 2 3 4 1601 Umweltschutz.................................................................... 26,3 27,3 1608 Verbraucherpolitik............................................................. 173,4 173,4 Zusammen........................................................................ 199,7 200,7 - 115 - Gesamtübersicht 16 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 11.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - B 9...................... 9,0 9,0 6,0 - - - - - - - - - - B 6...................... 25,0 25,0 23,0 - - - - - - - - - - B 3...................... 78,0 77,0 46,0 - - - - - - - - 1,0 - A 16.................... 52,0 52,0 40,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 251,0 252,0 210,0 - - - - - - - - - 1,0 A 14.................... 119,0 120,0 92,0 - - - - - 1,0 - - - - A 13 h................. 40,0 40,0 81,0 - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 37,0 37,0 31,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 150,0 150,0 65,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 51,1 51,1 24,0 - - - - - - - - - - A 11.................... 14,0 14,0 24,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 4,0 4,0 25,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... - - 33,0 - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 40,0 40,0 32,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 99,0 99,0 32,0 - - - - - - - - - - A 8...................... 39,0 39,0 27,0 - - - - - - - - - - A 7...................... 18,0 18,0 32,0 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 10,0 10,0 26,0 - - - - - - - - - - A 6 e................... 10,0 10,0 6,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 8,0 8,0 1,0 - - - - - - - - - - A 4...................... 9,0 9,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 1 065,1 1 066,1 859,0 - - - - - 1,0 - - 1,0 1,0 Titel 428 01 - Erläuterungen Außertarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer AT (B 9).............. - - 3,0 - - - - - - - - - - AT (B 6).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT (B 3).............. - - 2,0 - - - - - - - - - - AT B.................... - - 5,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... - - 12,0 - - - - - - - - - - Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 11,0 11,0 27,0 - - - - - - - - - - E 14.................... 14,5 14,5 23,5 - - - - - - - - - - E 13.................... - - 33,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 12,0 12,0 47,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 6,0 6,0 12,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 5,0 5,0 14,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 5,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 49,0 49,0 62,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 22,0 22,0 23,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 16,0 16,0 29,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 10,0 10,0 32,0 - - - - - - - - - - E 5...................... 5,0 5,0 13,0 - - - - - - - - - - E 4...................... 12,1 12,1 16,0 - - - - - - - - - - E 3...................... - - 4,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 163,6 163,6 340,5 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 163,6 163,6 352,5 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Das Planstellensoll enthält folgende für die Umsetzung des Personalrahmenkonzeptes zur internationalen Personalpolitik (PRK) ausgebrachte Planstellen: 1,0 A15; 1,0 A14 (Zusammen: 2,0). Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 3,0 B9; 2,0 B6; 5,0 B3; 5,0 A16; 35,0 A15; 15,0 A14; 5,0 A13h; 1,0 A13g+Z; 32,0 A13g; 21,0 A12; 6,0 A9m+Z; 42,0 A9m; 3,0 A8; 1,0 A7; 2,0 A6m; 3,0 A6e; 6,0 A5; 7,0 A4 (Zusammen: 194,0). - 116 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen 1.1 - A 10.................. 1,0 - 1,0 1.1.1 - - 2. kw 2.1 - A 12.................. 1,0 - 1,0 2.1.1 mit Wegfall der Refinanzierung - Verwaltungsmäßige Bearbeitung der Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach StrSchG - A 15.................. 2,0 - 2,0 2.1.2 mit Wegfall der Refinanzierung - A 12.................. 2,0 - 2,0 - A 9 m................ 2,0 - 2,0 - Zusammen....... 8,0 - 8,0 Tgr. 01 - Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 428 11 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 11.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 11 kw 1. kw mit Wegfall der Aufgabe 1.1 - E 11.................. 1,0 - 1,0 1.1.2 Organisation zur Überwachung des Verbots von Nuklearversuchen (CTBTO) - - 129 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Tgr. 02 - Endlagerung radioaktiver Abfälle Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2025 2024 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2024 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 21 Beamtinnen und Beamte B 2...................... 4,0 5,0 3,0 - 1,0 - - - - - - - - A 16.................... 2,0 2,0 3,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 13,0 13,0 8,0 - - - - - - - - - - A 14.................... 30,5 31,5 25,7 - 1,0 - - - - - - - - A 13 g+Z............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 13 g................. 5,0 5,0 5,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 6,0 9,0 3,7 - - - - - 3,0 - - - - A 11.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,0 2,0 1,5 - - - - - - - - - - A 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 66,5 71,5 50,9 - 2,0 - - - 3,0 - - - - Titel 428 21 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... - - 7,2 - - - - - - - - - - E 12.................... - - 0,5 - - - - - - - - - - E 11.................... - - 1,7 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 9a.................... 1,0 1,0 1,8 - - - - - - - - - - E 8...................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 1,7 1,7 2,7 - - - - - - - - - - E 5...................... 1,2 2,2 - - 1,0 - - - - - - - - E 4...................... - 1,0 - - - - - - 1,0 - - - - Zusammen.......... 4,9 6,9 14,9 - 1,0 - - - 1,0 - - - - Haushaltsvermerk: Zu Titel 422 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Planstelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Planstelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Ruhestand, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Zu Titel 428 21 Ein kw-Vermerk "kw" gilt als ausgebracht und die Stelle fällt unmittelbar weg mit Ausscheiden der Stelleninhaber/-innen aufgrund der Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses bei einer Bundesgesellschaft im Rahmen der Neuorganisation des Bereichs Endlagerung/Zwischenlagerung oder mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen aus sonstigen Gründen (z. B. Altersrente, Wechsel zu anderen Behörden oder Arbeitgebern, Krankheit). Erläuterungen: Zu Titel 422 21 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 7,2 A14; 1,2 A12; 1,7 A11; 1,0 A8 (Zusammen: 11,1). Zu Titel 428 21 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 7,2 E14; 0,5 E12; 1,7 E11; 0,7 E9a; 1,0 E8 (Zusammen: 11,1). - 130 - 1616 Bundesamt für Strahlenschutz Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2025 2024 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 422 21 kw 3. kw mit Wegfall der Aufgabe 3.1 - B 2.................... 1,0 - 1,0 3.1.1 Projekt Asse II - A 16.................. 1,0 - 1,0 - A 15.................. 7,0 - 7,0 - A 14.................. 15,0 - 15,0 - A 13 g............... 1,0 - 1,0 - A 12.................. 6,0 - 9,0 Wirksamwerden des Vermerks A 11.................. 2,0 - 2,0 - A 8.................... 1,0 - 1,0 - Zusammen....... 34,0 - 37,0 Zu Titel 428 21 kw 2. kw mit Wegfall der Aufgabe 2.1 - E 4.................... - - 1,0 2.1.1 Projekt Asse II Wirksamwerden des Vermerks - 131 - Bundesamt für Strahlenschutz 1616 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 16 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1612 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1612 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1613, 1615 Präsidentin oder Präsident B 7 1614 Präsidentin oder Präsident B 6 1612 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent 1616 Präsidentin oder Präsident B 5 1614 Präsidentin oder Präsident B 4 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1613, 1616 Direktorin oder Direktor 1613, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat 1616 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 2 1613, 1614, 1615, 1616 Abteilungspräsidentin oder Abteilungspräsident, Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor 1614 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 1 1613, 1614, 1616 Direktorin und Professorin oder Direktor und Professor A 16 1613, 1614, 1616 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1613, 1614, 1615, 1616 Leitende Regierungsdirektorin oder Leitender Regierungsdirektor 1612 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Direktorin oder Direktor A 14 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberrätin oder Oberrat A 13 h 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Rätin oder Rat A 13 g+Z 1612, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 13 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtfrau oder Amtmann A 10 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1612, 1613, 1614, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1612, 1613, 1614, 1615, 1616 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1612, 1613, 1614, 1616 Obersekretärin oder Obersekretär - 132 - 16 Übersicht Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 A 6 m 1612, 1613, 1614, 1616 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1612, 1613, 1615 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 5 1612, 1613 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister A 4 1612 Amtsmeisterin oder Amtsmeister - 133 - Übersicht Amtsbezeichnungen 16