Deutsch-Usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege

Deutsch-Usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege Deutscher Bundestag Drucksache 21/7834 21. Wahlperiode 03.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Mirze Edis, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, Sonja Lemke, Stella Merendino, Sören Pellmann, Heidi Reichinnek, Evelyn Schötz, Julia-Christina Stange, Donata Vogtschmidt, Sarah Vollath und der Fraktion Die Linke Deutsch-Usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege Die deutsch-usbekische Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege ist für beide Länder seit mehreren Jahren ein wichtiges Thema. Dabei geht es auch um die Gewinnung von Fachkräften aus Usbekistan für das Gesundheitswesen und Pflegeeinrichtungen in Deutschland. So wurde während einer Reise des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz im September 2024 ein Abkommen mit Usbekistan zur Gründung einer Deutschen Medizinischen Akademie für Pflegekräfte in Samarkand unterzeichnet. Laut Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6826 wurde unter Federführung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Umsetzung eines Projektabkommens von 2019 die „Modernisierung medizinischer Aus- und Fortbildung“ in Termez als Maßnahme umgesetzt und soll auch 2026 fortgeführt werden (S. 11), und das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fördert im Rahmen eines global angelegten Projektes in Usbekistan den Aufbau einer „Global Skills Partnership“ (GSP) im Pflegebereich. Die Projektumsetzung erfolgt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und wird in den Jahren 2024 bis 2026 mit rund 220 000 Euro gefördert (S. 13). Gesundheit und Pflege waren am 21. Mai 2026 auch die Themen der Deutsch- Zentralasiatischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages. Hierzu lud deren Vorsitzender, der Abgeordnete Christian Görke (Die Linke), den usbekischen Botschafter S.E. Dilshod Akhatov sowie die Vorsitzenden der Deutsch-Usbekischen Medizingesellschaft Koch-Avicenna e. V. (DUMG Koch- Avicenna), die Professoren Axel Richter und Helmut Hahn, ein (siehe https://du mg-ka.com/bericht-ueber-den-besuch-bei-der-parlamentariergruppe-im-deutsch en-bundestag-zentralasien-am-21-05-26). Das ebenfalls eingeladene Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nahm an dem Gespräch nicht teil, laut dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Kippels war „aufgrund der hohen Arbeitsbelastung und der personellen Ressourcen eine Teilnahme an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe leider nicht möglich“. In der Diskussion wurde eindrucksvoll aufgezeigt, welche Rolle die Gesundheitspolitik in der Zusammenarbeit Deutschlands mit Usbekistan, einem Schlüsselland Zentralasiens, spielt. Botschafter S.E. Dilshod Akhatov betonte, dass die Modernisierung des usbekischen Gesundheitswesens mit westeuropäischer, vor allem mit deutscher und französischer Unterstützung eine der nationalen Prioritäten ist, wie sie in der regierungsamtlichen Broschüre „Usbekistan 2030“ als Ziele der usbekischen Regierung unter dem Präsidenten Shavkat Mirziyoyef niedergelegt sind. Es wurde hervorgehoben, dass die Republik Usbekistan zu den sich dynamisch entwickelnden Staaten Zentralasiens im Gesundheitssektor gehört und der Modernisierung der medizinischen Infrastruktur, der Verbesserung der Qualität medizinischer Dienstleistungen, der Einführung moderner Technologien sowie der Ausbildung qualifizierter medizinischer Fachkräfte besondere Aufmerksamkeit widmet. Der Botschafter wies darauf hin, dass die Bevölkerung Usbekistans etwa 38 Millionen Menschen umfasst, wobei rund 60 Prozent der Bevölkerung junge Menschen unter 25 Jahren sind. Diese demografische Struktur schaffe ein erhebliches Potenzial für die Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte, auch im medizinischen Bereich und in der Pflege. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ausbildung junger Fachkräfte gewidmet, die sich an internationalen beruflichen Standards orientieren, zumal es ein zunehmendes Interesse junger usbekischer Fachkräfte an einer beruflichen Tätigkeit und beruflichen Weiterentwicklung in Deutschland, insbesondere im Bereich der Pflege, gibt. Die Professoren Helmut Hahn und Axel Richter berichteten von den beachtlichen Ergebnissen der im Jahr 2023 gegründeten Nichtregierungsorganisation (NGO) (siehe auch www.dumg-ka.com). Während der in den vergangenen Jahren durchgeführten Konferenzen befassten sich Vertretungen medizinischer Einrichtungen, Fachorganisationen, Bildungszentren und der Expertengemeinschaft mit einer Vielzahl von Themen, darunter die Weiterentwicklung der onkologischen Versorgung, die Verbesserung des Systems der Notfallmedizin sowie die Ausbildung und berufliche Weiterentwicklung von Pflegefachkräften. Im Ergebnis wurden zahlreiche gemeinsame Projekte initiiert beziehungsweise fortgeführt, die auf die Intensivierung der professionellen Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitseinrichtungen Deutschlands und Usbekistans abzielen. Insbesondere wurden Vereinbarungen über die Erweiterung akademischer Austauschprogramme, die Durchführung gemeinsamer Bildungsprogramme, die Umsetzung wissenschaftlicher Forschungsinitiativen sowie die Stärkung institutioneller Partnerschaften zwischen medizinischen Organisationen beider Länder getroffen. Gegenwärtig wird eine weitere Gesundheitskonferenz vorbereitet, die im September 2026 in Taschkent stattfinden soll. Auch mit anderen Staaten Zentralasiens gibt es in den Bereichen Gesundheit und Pflege eine Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen aus Deutschland. So traf sich am 27. Juli 2026 der Botschafter der Kirgisischen Republik in der Bundesrepublik Deutschland, Omurbek Tekebaev, mit dem Präsidenten der Universität Lübeck, Prof. Dr. Helge Braun. Während des Treffens diskutierten die Parteien Aussichten zur Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit in den Bereichen medizinische Ausbildung, wissenschaftliche Forschung und akademischer Austausch sowie die weitere Umsetzung des 2024 unterzeichneten Kooperationsmemorandums zwischen dem Gesundheitsministerium der Kirgisischen Republik und der Universität Lübeck (siehe https://mf a.gov.kg/en/dm/-Embassy-of-the-Kyrgyz-Republic-in-the-Federal-Republic-of- Germany/news/41162). Am 29. Juli 2026 folgte ein Treffen des Botschafters Omurbek Tekebaev mit Paul Zubeil, dem Leiter der Unterabteilung für Europäische und internationale Gesundheitspolitik des BMG. Dabei sprach Botschafter Omurbek Tekebaev der deutschen Seite seinen Dank für ihre langjährige Unterstützung des Gesundheitssystems der Kirgisischen Republik und für die erfolgreiche Umsetzung bedeutender Projekte aus, darunter die Tuberkuloseklinik und das Perinatalzentrum in Bischkek, die 2023 bis 2024 in Betrieb genommen wurden. Während des Treffens diskutierten die Parteien Themen der kirgisisch-deutschen Zusammenarbeit im Gesundheitssektor sowie Aussichten für eine Ausweitung der Zusammenarbeit zwischen den Gesundheitsministerien der Kirgisischen Republik und Deutschland (siehe https://mfa.gov.kg/en/dm/-Embassy-of-the-Kyrgyz-Rep ublic-in-the-Federal-Republic-of-Germany/news/41196). Wir fragen die Bundesregierung:  1. Wie viele in Usbekistan und anderen zentralasiatischen Staaten (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan) sowie in der Mongolei ausgebildete Fachkräfte bzw. Fachkräfte mit entsprechender Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in den Bereichen Gesundheit und Pflege in Deutschland tätig (bitte Zahlen für die einzelnen Berufe angeben)?  2. Welche Programme gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung für Bürgerinnen und Bürger Usbekistans zur beruflichen Qualifizierung, Sprachförderung, Anerkennung von Qualifikationen sowie der fachlichen und sozialen Integration in das deutsche Gesundheitssystem, welche dieser Programme werden von der Bundesregierung gefördert, und was ist zum weiteren Ausbau diesbezüglicher Aktivitäten geplant (bitte konkret mit Inhalt, den beteiligten Akteuren, Zeiträumen und der gegebenenfalls finanziellen Förderung durch den Bund nennen)?  3. Wie viele Fachkräfte für die Bereiche Gesundheit und Pflege wurden bisher (seit 2021) nach Kenntnis der Bundesregierung aus Usbekistan nach Deutschland vermittelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Berufen nennen)?  4. Inwieweit haben auch Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit, als Fachkraft in Deutschland in den Bereichen Gesundheit und Pflege tätig zu werden bzw. in Deutschland eine diesbezügliche Ausbildung zu erhalten, wird das von der Bundesregierung gefördert, und wenn ja, wie?  5. Wie viele usbekische Pflegekräfte erhielten durch das Ausbildungsprogramm im Rahmen des Projektes GSP eine Direktanerkennung ihrer in Usbekistan erworbenen Qualifikation für ihre Tätigkeit in Deutschland, und inwieweit ist nach Kenntnis der Bundesregierung gewährleistet, dass diese Pflegekräfte auch entsprechend ihrer Qualifikation in Deutschland angestellt und bezahlt werden?  6. Was unternimmt die Bundesregierung, damit usbekische Fachkräfte schnell in die deutsche Nachbarschaft integriert werden und ermöglicht wird, dass sie Beziehungen zur Familie und mit Freunden in der usbekischen Heimat pflegen können, inwieweit erhalten Angehörige und Freunde von usbekischen Fachkräften Visaerleichterungen, damit sie möglichst unkompliziert nach Deutschland zu Besuch reisen können?  7. Inwieweit es aus Sicht der Bundesregierung möglich und gewünscht, dass usbekische Fachkräfte sich für einen dauerhaften Verbleib in Deutschland entscheiden können, ihre Familienangehörige nachholen bzw. Familien in Deutschland gründen können, und wie unterstützt die Bundesregierung solche Wünsche?  8. Inwieweit sind nach Auffassung der Bundesregierung die derzeit geltenden Visabedingungen und Visaverfahren für Bürgerinnen und Bürger aus Usbekistan, die an den verschiedenen Programmen und Formen der Zusammenarbeit beider Staaten in den Bereichen Gesundheit und Pflege involviert sind, ausreichend, und wo werden gegebenenfalls Verbesserungen geplant bzw. angestrebt?  9. Was wurde bisher nach Kenntnis der Bundesregierung zur Umsetzung des Abkommens mit Usbekistan zur Gründung einer Deutschen Medizinischen Akademie für Pflegekräfte, welches während einer Reise des damaligen Bundeskanzlers Olaf Scholz im September 2024 unterzeichnet wurde, getan und erreicht, und was hat diesbezüglich die Bundesregierung getan, welche Aktivitäten sind seitens der Bundesregierung zur weiteren Umsetzung des Abkommens in den Jahren 2026 und 2027 geplant? 10. Zwischen welchen medizinischen Bildungseinrichtungen der Republik Usbekistan und der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung Kooperationsabkommen? 11. Welche Aktivitäten gab es seitens der Bundesregierung in der Zeit ab 2021 zur Umsetzung des weiterhin gültigen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und der medizinischen Wissenschaft vom 23. April 1987 (siehe Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6826, S. 15) in den fünf zentralasiatischen Staaten (bitte detailliert nach Ländern und Jahren aufschlüsseln)? 12. Inwieweit unterstützt die Bundesregierung die Tätigkeiten der Deutsch- Usbekische Medizingesellschaft Koch-Avicenna e. V. (bitte konkret die Aktivitäten mit dem jeweiligen Jahr und dem Umfang gegebenenfalls erfolgter finanzieller Förderungen nennen)? 13. Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung vergleichbare Beispiele von bilateraler Zusammenarbeit mit anderen Staaten in Zentralasien im Bereich Gesundheit und Pflege, und wenn ja, welche? 14. Welche dieser Aktivitäten werden von der Bundesregierung unterstützt (bitte konkret die Art der Unterstützung bzw. Förderung mit dem jeweiligen Land seit dem Jahr 2021, den diesbezüglichen Akteuren, dem Zeitraum und dem Umfang finanzieller Förderung nennen)? 15. Inwieweit plant die Bundesregierung weitere Abkommen bzw. Maßnahmen in dem Bereich Gesundheit und Pflege zwischen Deutschland und Usbekistan sowie weiteren zentralasiatischen Staaten, und wenn ja, mit wem, und mit welchen Schwerpunkten (bitte möglichst konkret nennen)? 16. Inwiefern werden nach Kenntnis der Bundesregierung in den genannten Ländern Menschen mit dem Ziel einer Tätigkeit in Deutschland – gegebenenfalls über den dortigen nationalen Bedarf hinaus – ausgebildet, und inwieweit ziehen bereits in diesen Ländern in ihrem Beruf Tätige nach Deutschland um und nehmen hier eine Tätigkeit auf (bitte mit geeigneten Zahlen belegen)? 17. Welche Standards zur Abwerbung von im Gesundheits- und Pflegesystem Tätigen in Drittländern müssen nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Anwerbung und Tätigkeitsaufnahme in Deutschland eingehalten werden, und wer vermittelt die Fachkräfte an deutsche Unternehmen? 18. Welche Informationen liegen der Bundesregierung vor, inwieweit in bestimmten Gesundheits- und Pflegeberufen den genannten Ländern ein Mangel an ausgebildeten Arbeitskräften besteht? Berlin, den 31. August 2026 Heidi Reichinnek, Sören Pellmann und Fraktion Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333