Rede von Dagmar Freitag (SPD) – Drucksache 16/11217

Rede von Dagmar Freitag (SPD) – Drucksache 16/11217 Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie wichtig Sport ist, haben wir heute schon gehört: Sport tut gut! Dem braucht man eigentlich nicht viel hinzuzufügen. Ich will nur einige Stichpunkte aufgreifen. Ich denke, es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass es Ziel aller im Sport Verantwortung Tragender sein muss, die Menschen zu einem lebenslangen Sporttreiben zu bewegen. Das bedeutet natürlich auch, dass der Sport so organisiert sein muss, dass möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen ihren jeweiligen Bedürfnissen entsprechend angesprochen werden. Dafür – ich glaube, das hat jeder verstanden – müssen wir die Menschen in ihren jeweiligen Lebenswelten erreichen. Eine solche Lebenswelt ist natürlich auch die Schule. Der Schule kommt aus meiner Sicht nach wie vor eine zentrale Bedeutung dabei zu, Kindern und Jugendlichen klarzumachen, wie wichtig Sport ist. In den Schulen erreichen wir – das ist bekannt – ausnahmslos alle Kinder, behinderte wie nichtbehinderte. Die Erfahrungen, die Kinder im Sportunterricht und in anderen schulischen Bewegungsangeboten machen, prägen die weitere Entwicklung ganz maßgeblich. Dannwird die Frage entschieden: Wird man Sport als unverzichtbaren Teil seines persönlichen Lebensstils akzeptieren, oder wird man zum Bewegungsmuffel mit all den gesundheitlichen Problemen, die angesprochen worden sind? Im Idealfall gelingt es, Kinder über attraktive Angebote in den Schulen zum Verein zu bringen. In den Vereinen sind sie nämlich bestens aufgehoben. Ich möchte hinzufügen: An dieser Stelle leisten unsere Vereine einen unverzichtbaren gesellschaftspolitischen Beitrag. Lieber Kollege Mayer, Sie haben auf die gesundheitlichen Segnungen des Sporttreibens hingewiesen. Ich teile allerdings die Enttäuschung des Deutschen Olympischen Sportbundes darüber, dass es uns bislang nicht gelungen ist, uns mit Ihnen, also unserem Koalitionspartner, auf ein Präventionsgesetz zu einigen. (Beifall bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Detlef Parr [FDP]: Zum Gesundheitsfonds noch einmal Umverteilung!) – Das Umverteilen hatten wir doch schon, lieber Kollege Parr. Damit waren wir doch für heute fertig. Lassen Sie mich stattdessen einen Blick über die Landesgrenzen hinaus werfen. Für meine Fraktion haben die Maßnahmen des Auswärtigen Amtes – ich denke beispielhaft an die Kurz- und Langzeitprojekte in Ländern der Dritten Welt – eine ganz enorme Bedeutung. Durch die Arbeit unserer Experten werden grundlegende Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt. Wie groß die Wertschätzung und die Erfolge dieser Arbeit sind, wird an zwei Beispielen deutlich. So erklärte der Präsident des Olympischen Komitees von Vietnam Deutschland ausdrücklich zum Vorbild seines Landes auf dem Gebiet der Sportorganisation. Außerdem machten die Gespräche die Bedeutung der vom Auswärtigen Amt finanziell unterstützten Trainerschule in Mainz deutlich. So sind in Indonesien zwei Vizepräsidenten des dortigen Leichtathletikverbandes und ein Vizepräsident des NOK Absolventen der Trainerschule in Mainz. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU) Das heißt, in den Spitzenpositionen des organisierten Sports in diesen Ländern finden wir in Deutschland ausgebildete Fachleute. Ich denke, das ist gut investiertes Geld. Herr Kollege Hermann, anders als in Ihrem Antrag behauptet, gehen diese Maßnahmen also weit über reine Sympathiewerbung für Deutschland hinaus. Gestatten Sie mir die Anmerkung: Sie betrachten das Ganze etwas eindimensional. (Klaus Riegert [CDU/CSU]: Nicht nur an dieser Stelle!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben viel über die positiven Wirkungen des Sports gesprochen. Wir müssen an dieser Stelle aber auch über die Schattenseiten reden. Wettskandale, gewalttätige Ausschreitungen und natürlich auch die Dopingproblematik erschüttern den Sport in seinen Grundfesten. Wir müssen feststellen, dass Teile des organisierten Sports auch im Jahr 2008 noch nicht begriffen haben, dass sie verpflichtet sind – und dass dies kein Hobby ist –, den Kampf gegen Doping ernst zu nehmen. (Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Fall Busch ist mehrfach angesprochen worden. Gestern hat das Schiedsgericht des Deutschen Olympischen Sportbundes den Schiedsspruch gesprochen: Keine Sperre! Keine Sperre für einen Sportler, der nach dem NADA-Code wegen der vorsätzlichen Verweigerung einer Dopingkontrolle mit einer zweijährigen Sperre hätte sanktioniert werden müssen. Der Grund dafür ist ein Formfehler. Der Deutsche Eishockey-Bund war noch zu Beginn des Jahres 2008 nicht in der Lage oder – was wahrscheinlicher ist – sah keine Notwendigkeit, den NADA- Code in seine Satzung aufzunehmen und entsprechende Vereinbarungen mit den Spielern zu treffen. Nur zur Erinnerung: Der derzeit gültige NADA-Code existiert bereits seit dem Jahr 2006. Das sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen. Wenn wir solch ein Verhalten eines Verbandes sozusagen als Blaupause für andere Verbände durchgehen lassen, können wir mit der Dopingbekämpfung Schluss machen. Herr Dr. Bergner, ich fordere das BMI auf, unverzüglich die Urteilsbegründung einer rechtlichen Würdigung zu unterziehen und den Sportausschuss über die Konsequenzen für den Deutschen Eishockey-Bund zu unterrichten. (Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Und die Förderung! Unser Geld, die Steuermittel!) – Bleiben Sie ganz entspannt, Herr Kollege Hermann, zu Ihnen komme ich nämlich noch. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und der FDP) Wenn zutrifft, Herr Kollege Bergner, was heute in den Medien zu lesen ist, muss es bei der verfügten Sperre der Gelder bleiben und – ich ergänze das einmal – vielleicht auch geprüft werden, ob eine weitere Rückzahlung von bereits ausgezahlten Geldern angezeigt ist. Klare Verstöße erfordern klare Konsequenzen. (Zuruf des Abg. Winfried Hermann [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN]) – Ich habe doch gesagt, dass ich gleich zu Ihnen komme. – Wir meinen es nämlich ernst damit. Jetzt zum Kollegen Hermann: Wir sind keine Umfaller und erst recht keine Fensterredner, Herr Kollege Hermann. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU sowie des Abg. Jörg Tauss [SPD]) Gestern meinten Sie, uns schon wieder der Fensterreden bezichtigen zu müssen, nämlich im Handelsblatt. Nun ist es schön, wenn man schlaue Kollegen im Parlament hat, die alles schon einen Tag vorher wissen. Ich sage Ihnen nur eines dazu: Das sagt genau der Richtige. Ich begründe meine Aussage gerne. (Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Da bin ich gespannt!) Sie wollten dem Bund Deutscher Radfahrer Mittel für 2009 vorsorglich erst streichen; in einem späteren Antrag forderten Sie, diese lieber nur zu sperren. (Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Wo Ihre Kollegen Rauen und Danckert zugestimmt haben!) Wann aber, Herr Kollege, erreichten Ihre Anträge die anderen Fraktionen? Jeweils kurz vor der Sportausschusssitzung und kommentarlos. Wer ernsthaft – das betone ich an dieser Stelle – Mehrheiten für seine Anträge organisieren will, zumal wenn er der kleinsten Oppositionsfraktion angehört, muss doch wohl anders vorgehen. Zum Beispiel sollte er einmal mit denen reden, die die Mehrheit haben. (Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Machen Sie einen Vorstoß! Ich unterstütze den!) Fehlanzeige, Herr Kollege. Das nennt man dann wohl zu Recht Schaufensterpolitik. Zurück zum Formfehler des Deutschen Eishockey- Bundes. In den Zuwendungsbescheiden des BMI heißt es wörtlich: Die Bundesförderung setzt die uneingeschränkte aktive Mitwirkung des Bundessportfachverbandes voraus. Hierzu gehören insbesondere die Anerkennung und Umsetzung des NADA-Codes und die uneingeschränkte Teilnahme am Anti-Doping- Kontrollsystem. Mein Kollege Danckert hat bereits darauf hingewiesen; Kollege Hermann auch. Wie kann es sein, dass ein Verband offensichtlich nicht im Traum daran gedacht hat, den unmissverständlichen Forderungen im Zuwendungsbescheid nachzukommen, und dennoch davon ausgeht, anstandslos Bundesmittel zu erhalten? (Beifall des Abg. Winfried Hermann [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN] – Dr. Peter Danckert [SPD]: Das ist eine berechtigte Frage!) Warum lassen NADA, DOSB und BMI weiterhin die Ausflüchte von Verbänden gelten, man würde ja gerne alles Notwendige erledigen, müsse hierfür aber leider den nächsten Verbandstag abwarten? Das muss man nämlich nicht. Die Verbände wissen seit Jahren, dass hinsichtlich der Anti-Doping-Regelungen ständige Aktualisierungen vonnöten sind. Es gibt Verbände, die schon vor Jahren die Kompetenz für diese Entscheidungen einem anderen Verbandsgremium übertragen haben, das zum Beispiel mehrfach im Jahr tagt und keine Zusatzkosten verursacht. Milde und Nachsicht, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind an dieser Stelle wirklich nicht angebracht. (Beifall bei der SPD sowie des Abg. Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Meine Fraktion ist jedenfalls sehr an einer Übersicht über den aktuellen Stand der Umsetzungen des NADA- Codes in den Verbandssatzungen interessiert. Daher habe ich heute eine entsprechende Anfrage an das Bundesinnenministerium gerichtet. Auf die Antwort bin vermutlich nicht nur ich gespannt. (Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN]: Stimmt! Wir auch!) Ich danke Ihnen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Winfried Hermann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])